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Die Suche nach »innere Sicherheit« hat 42 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 21 bis 30.
Soziale Sicherheit oder Law and Order?
Die Union setzt auf innere Sicherheit und Ressentiments gegen Ausländer und Zuwanderung, nach einer Umfrage ist die Mehrheit der Deutschen von dem Wahlkampfthema nicht überzeugt. http://www.hei se.de/tp/r4/artikel/27/270 02/1.html ...
rudkla - 7. Jan, 22:09
Das Neue Europäische Polizeirecht
Vortrag von Rechtsanwältin Silke Studzinsky bei der Veranstaltung "Die 'Sicherheitsarchitektur' bei 'polizeilichen Großlagen'" am 27.11.2007 in Berlin. Bericht von euro-police vom 01.12.2007 bei indymedia... ...
rudkla - 1. Feb, 19:07
Chaos Computer Club hackt Hamburger Wahlstift
Am 24. Februar 2008 soll in Hamburg mit dem neuen "Digitalen Wahlstift" gewählt werden. Durch eine grundlegende Änderung des Wahlrechts wird unter anderem ein Computer-Wahlverfahren eingeführt, das nur... ...
rudkla - 9. Nov, 18:28
Einsatz der Bundeswehr im Innern?
Demnächst will Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble seine "Leitlinien für die Innere Sicherheit" als innenpolitisches Weißbuch der Öffentlichkeit präsentieren, erneut die Forderung zu erheben, die Bundeswehr... ...
rudkla - 12. Sep, 22:08
Schäuble: Der Angstmach-Minister
http://www.sueddeutsche.de /deutschland/artikel/531/1 22365/print.html -------- Reinhard Mey: Sei wachsam http://tinyurl.com /2chyo2 http://www.youtu be.com/watch?v=BU9w9ZtiO8I -------- Sicherheitspol itik... ...
rudkla - 10. Jul, 13:34
Merkel: Trennung von innerer und äußerer Sicherheit ist "von gestern"
Während die Hintergründe der Anschläge noch längst nicht geklärt sind, hat in Deutschland eine neue Sicherheitsdebatte mit den vorhersehbaren Argumenten und Forderungen begonnen. http://www.heis e.de/tp/r4/artikel/25/2562 6/1.html -------- Merkel ... ...
rudkla - 9. Jul, 15:42
Juristen werfen Schäuble Abkehr vom Rechtsstaat vor - Die tausend Augen des Staates: Schäubles Überwachungspläne
http://www.spiegel.de/poli tik/deutschland/0,1518,482 696,00.html -------- Ter rorismusbekämpfung und Grundrechte Die tausend Augen des Staates „Heimliche Durchsuchungen von Privatcomputern, der polizeiliche... ...
rudkla - 15. Mai, 14:07
Flugdatenübermittlungen und innere Sicherheit
Datenschutz auf der "schiefen Ebene" oder doch eher im freien Fall? Der Stand des Datenschutzes nach dem 21. Tätigkeitsbericht des Bundesdatenschutzbeauftrag ten. http://www.heise.de/ tp/r4/artikel/25/25191/1.h tml... ...
rudkla - 11. Mai, 22:22
Schäuble wird Sicherheitsrisiko für Rechtsstaat
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen 19. April 2007 Zu den von Schäuble angekündigten Leitlinien für innere Sicherheit erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert: Innenminister... ...
rudkla - 12. Mai, 22:00
Lauschen, spähen, speichern ohne Ende: Kabinett beschließt Datenspeicherung
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen 18. April 2007 Das Bundeskabinett hat die so genannte Vorratsdatenspeicherung sämtlicher Daten bei der elektronischen Kommunikation beschlossen. Dazu erklärt... ...
rudkla - 9. Jul, 15:48