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Die Suche nach »FDP« hat 213 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 61 bis 70.
Fünf Jahre Hartz IV sind fünf Jahre Armut und Ausgrenzung per Gesetz
29. Dezember 2009 Seit dem 1. Januar 2005 ist Hartz IV in Kraft. Es wurde durch die rot-grüne Koalition mit den Stimmen von Union und FDP eingeführt. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende... ...
rudkla - 28. Jan, 09:57
Kürzung der Stütze: Wirtschaftsweise schlagen 250 Euro Hartz IV vor
„Der Sachverständigenrat der Bundesregierung fordert, den Regelsatz für das Arbeitslosengeld II um 30 Prozent zu kürzen. Damit würden Hartz-IV-Empfänger künftig nur noch gut 250 Euro im Monat erhalten.... ...
rudkla - 22. Dez, 18:01
Schwarz-Gelb: Die Axt am sozialen Frieden
22. Dezember 2009 Zu den Plänen der schwarz-gelben Regierungskoalition, die Sozialabgaben zu erhöhen, erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Dietmar Bartsch: Für das, was Finanzminister... ...
rudkla - 5. Jan, 13:22
Bremer FDP Abgeordnete Oliver Möllenstädt verhöhnt Hartz IV Betroffene
http://groups.google.com/g roup/omeganews/t/a6e617048 63d2f67?hl=de -------- S taatsanwaltschaft ermittelt gegen den FDP-Bürgerschaftsabgeordne ten Oliver Möllenstädt Der Vorwurf: Volksverhetzung gegen... ...
rudkla - 19. Dez, 13:01
Politischer Klimawandel statt zukunftsblindes „Weiter so“
Klimaschutz nervt In Nordrhein-Westfalen wollen CDU und FDP eilfertig Energiesparvorschriften aus einem Gesetz streichen, damit E.on Steinkohlekraftwerke bauen kann. http://www.heise.de /tp/blogs/2/146724 Weni ger... ...
rudkla - 14. Dez, 09:11
Wachstumsbeschleunigungsgesetz beschleunigt öffentliche Armut
„Anlässlich der 2./3. Lesung des Wachstumsbeschleunigungsge setzes im Bundestag sagte DGB-Vorstandsmitglied Claus Matecki am Freitag in Berlin: „Mit diesem Gesetz wird nicht das Wachstum beschleunigt, sondern... ...
rudkla - 9. Jan, 10:33
Die andere Vorratsdatenspeicherung
Deutschland will mit Elena bei der elektronischen Signatur eine weltweite Führungsrolle übernehmen. http://www.he ise.de/tp/r4/artikel/31/31 514/1.html "Na gut", sag ich, "dann besser ich halt was nach" Am... ...
rudkla - 22. Mär, 14:11
Wechsel in der Innenpolitik, der keiner ist
23. November 2009 "Die Botschaft hör' ich wohl, allein mir fehlt der Glaube", ließ einst Goethe seinen Dr. Faust sagen. "Im Hinblick auf den von Bundesinnenminister de Maiziere angekündigten Wechsel... ...
rudkla - 3. Dez, 18:48
Strategie von Schwarz-Gelb: Leere Worthülsen
16. November 2009 Morgen werden Studierende, Schülerinnen und Schüler in Deutschland und Österreich gemeinsam für einen grundlegenden Wechsel in der Hochschulpolitik demonstrieren. Die Heftigkeit des... ...
rudkla - 18. Nov, 13:32
Wird das Gesundheitssystem zur Beute der Versicherungswirtschaft?
11. November 2009 Mit Empörung reagiert der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst auf die bekannt gewordene Zusammensetzung der neuen Gesundheitskommission der Bundesregierung. Er erklärt:... ...
rudkla - 17. Nov, 15:12
