Mittwoch, 31. März 2010

Rund 28.000 Arbeitnehmer klagen gegen Datenspeicherung

Echo-online

RFID (für ,,Radio Frequency Identification") funktioniert mit Mini-Antennen über Funk-Verbindungen. Seitdem wird diese Technologie wegen ihres ...

http://www.echo-online.de/freizeit/multimedia/digitales/Rund-28-000-Arbeitnehmer-klagen-gegen-Datenspeicherung;art592,776925



http://freepage.twoday.net/search?q=RFID
http://freepage.twoday.net/search?q=Datenspeicherung

Next-up News Nr 1314

Serge Sargentini EHS Lettre Ouverte à François Fillon Premier Ministre

Das kollektive Schulterklopfen bei der Regierung ist die völlig falsche Reaktion

31. März 2010

Schmuck aus fremden Federn

Zur Situation auf dem Arbeitsmarkt im Monat März erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Dietmar Bartsch:

Das kollektive Schulterklopfen bei der Regierung ist die völlig falsche Reaktion auf die Arbeitsmarktzahlen vom Monat März. Zwar ist die offizielle Zahl auf 3,568 Millionen gesunken und ich freue mich für alle, die einen neuen Arbeitsplatz gefunden haben. Der Anteil, den die Regierung am Rückgang der Arbeitslosigkeit hat, geht gegen Null. Die reale Arbeitslosigkeit liegt nach Berechnungen der LINKEN mit 4,78 Millionen deutlich höher und im Osten ist die Arbeitslosigkeit weiterhin nahezu doppelt so hoch, wie in den westlichen Ländern. Das ist inakzeptabel und bedarf besonderer Maßnahmen. Deutschland darf sich nicht an latent 4 Millionen Arbeitslose gewöhnen. Mehr als das Ausruhen auf der Verlängerung der Kurzarbeiterregelung kommt nicht aus dem Ministerium von Frau von der Leyen. Gerade jetzt wäre Handeln gefragt. Das Wetter wird nicht alle Probleme lösen. Wir brauchen dringend Maßnahmen, um die Erholung am Arbeitsmarkt nicht abzuwürgen, arbeitsmarktpolitische Angebote zur Schaffung existenzsichernder Arbeit müssen her. Wir brauchen einen Mindestlohn von 10 Euro, mehr Arbeit im öffentlich geförderten Beschäftigungssektor und nicht zuletzt dringend notwendige Investitionsprogramme, besonders für Ostdeutschland. Darüber hinaus sind Investitionen in die Bildung gefordert, um allen jungen Menschen die Chance auf einen guten Start in die Ausbildung zu ermöglichen.

http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/schmuck-aus-fremden-federn/

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Rückgang der Arbeitslosigkeit: "Deutsches Jobwunder"?

Sieht man sich die Zahlen der Arbeitsagentur näher an, sieht das Bild nicht ganz so optimistisch aus.

http://www.heise.de/tp/blogs/8/147358

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Statistikwunder der Bundesagentur für Arbeit: "Ein kleines deutsches Jobwunder"?

Die Arbeitslosenzahlen geben nicht den tatsächlichen Erwerbslosenstand wieder. Hartz IV Zahlen werden ausgeklammert.

Die Arbeitslosenzahlen geben nicht den tatsächlichen Erwerbslosenstand wieder. Hartz IV Zahlen werden ausgeklammert. Wie die Bundesagentur für Arbeit mitteilte, sei die Zahl der Arbeitslosen im März 2010 um 75.000 auf 3,568 Millionen gesunken. Im Vergleich zum Februar 2010 sei ein Rückgang um 0,2 Punkte auf 8,5 Prozent zu verzeichnen gewesen. Ganz zufrieden zeigt sich der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA): "Die Frühjahrsbelebung hat den Arbeitsmarkt erreicht. Die Arbeitslosigkeit geht zurück". "Wie schön", könnte man meinen. Doch schauen wir uns die genauen Zahlen an. Lesen Sie weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/arbeitslosenzahlen-hartz-iv-zahlen-unterschlagen-7551.php



http://freepage.twoday.net/search?q=Arbeitslos
http://freepage.twoday.net/search?q=Mindestlohn
http://freepage.twoday.net/search?q=Arbeitsagentur
http://freepage.twoday.net/search?q=Bundesagentur+für+Arbeit
http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV

Hungerstreik gegen Rechtsbeugung und Behördenwillkür in Offenburg

Deklaration: Wir treten in den Hungerstreik!

„Gegen Rechtsbeugung und Behördenwillkür: Am Montag, den 29.03.2010 werden wir, zwei von drohender Obdachlosigkeit betroffene Bürger/innen der “sozialen Stadt Offenburg”, in den unbefristeten Hungerstreik treten. Wir haben es mittlerweile satt, uns im Hamsterrad von Justiz und Behörde tot zu laufen, wobei die Justiz uns -wie in Frankreich oder Belgien kein Menschenrecht- auf Wohnen zusichern kann und uns die Hartz IV – Behörde mit Schikanen, Willkür und immer neuen Auflagen in die Obdachlosigkeit treibt…“ Siehe dazu die Deklaration von Maritta Scavelli und Günter Melle auf ihrer Webseite http://guemelle.wordpress.com/

Siehe dazu:

Interview zu dem heute beginnenden Hungerstreik von ALGII Beziehern in Offenburg

Interview von Gotwin Elges mit Günter Melle über den heute beginnenden Hungerstreik von ALGII Beziehern in Offenburg (Kurzfassung) im Stadtradio Münster vom 29.03.2010 http://www.freie-radios.net/portal/content.php?id=33142

Zur Debatte um Hungerstreiks gibt’s beim LabourNet Germany eine Sonderseite unter Diskussion > Arbeit: Aktionen > Protestformen > Hungern gegen Hunger? Debatte um den Hungerstreik als Protestform" http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/protesthunger.html

Damals ging es um den kollektiven Hungerstreik gegen Hartz IV im April
2007. Es gab damals eine recht umfangreiche Debatte, zu der sich viele Menschen geäußert haben, mit vielen recht unterschiedlichen Positionen. Für die Redaktion des LabourNet schrieb Mag Wompel damals: "... Destruktive Aktionen gegen sich selbst sind geradezu dazu angetan, offensive Protestformen zu verhindern. Denn den eigenen Körper in die Waagschale zu werfen, impliziert Resignation, Handlungsunfähigkeit und Lähmung. Destruktive Aktionen gegen sich selbst sollten uns daher erschrecken, nicht ermuntern und Anlass sein, unsere Bemühungen um kollektive und kollektivierende Verweigerung aller Formen von Menschenverachtung und Zwang im Alltag von (Noch)Erwerbstätigen und bereits Erwerbslosen zu verstärken..." Dies gilt auch in dem oben beschriebenen neuen "Hungerstreikfall". Aktuell wurde für heute Nachmittag zur Klärung der Situation ein Gespräch bei der Kommunalen Arbeitsförderung Ortenau, zusammen mit einem Vertreter von ver.di, vereinbart (Aktuelles siehe oben genannte Homepage)


Aus: LabourNet, 31. März 2010

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Hartz IV Hungerstreik in Offenburg: "Wir hungern eigentlich schon seit Wochen!"

Seit heute unternehmen zwei Offenburger Hartz IV Bezieher einen unbefristeten Hungerstreik. Beide fordern demokratische Kontrollinstanzen der Hartz IV Behörden und protestieren gegen ihre drohende Obdachlosigkeit. Die gegen-hartz.de Redaktion führte mit Günter Melle folgendes Interview... Lesen Sie weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-hungerstreik-ein-interview-7376.php



http://freepage.twoday.net/search?q=Hungerstreik
http://freepage.twoday.net/search?q=obdachlos
http://freepage.twoday.net/search?q=Erwerbslos
http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
http://freepage.twoday.net/search?q=ALG+II

Stapeley phone mast bid could be revived in a new location

Crewe Chronicle

MOBILE phone giants O2 and Vodafone will meet Crewe and Nantwich MP Edward Timpson to discuss a new location for a disputed phone mast in Stapeley. ...

http://www.crewechronicle.co.uk/crewe-news/local-crewe-news/2010/03/31/stapeley-phone-mast-bid-could-be-revived-in-a-new-location-96135-26142113/



http://freepage.twoday.net/search?q=Stapeley

Entitlement apocalypse

National Review
by Andrew G. Biggs

03/30/10

Our long-term budget challenge can be summarized in one word: entitlements. Without Social Security, Medicare, and Medicaid, the budget would be roughly in balance over the coming decades. But with these programs, and without reform, a fiscal crisis is inevitable. To balance the budget over the next 25 years would require an immediate and permanent 30 percent increase in all federal taxes. That is the future we face, and it is a future of our own making...

http://tinyurl.com/yh25yuf


Informant: Thomas L. Knapp



http://freepage.twoday.net/search?q=fiscal+crisis
http://freepage.twoday.net/search?q=budget
http://freepage.twoday.net/search?q=taxpayer
http://freepage.twoday.net/search?q=Andrew+G.+Biggs

JPMorgan’s war on nature

Mother Jones
by Andy Kroll

03/30/10

Unlike virtually all of its competitors, JPMorgan Chase steeled itself early for the collapse of the subprime market and emerged from the rubble of the global financial meltdown with both its balance sheet and reputation intact. But the storied firm stands alone among its Wall Street rivals in another area, too. JPMorgan backstops one of the most destructive mining practices in the world: mountaintop removal coal mining. And it continues to do so even as other major banks have cut ties to this practice...

http://tinyurl.com/yz9nqrv


Informant: Thomas L. Knapp



http://freepage.twoday.net/search?q=JPMorgan
http://freepage.twoday.net/search?q=financial+meltdown
http://freepage.twoday.net/search?q=Wall+Street
http://freepage.twoday.net/search?q=mountaintop+removal

Obama’s Rhetoric in Afghanistan Prolongs US Role in Civil War There

http://www.commondreams.org/view/2010/03/30-10

The Opium Wars in Afghanistan
http://act.commondreams.org/go/56?akid=9.124981.XaYMDd&t=30

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Corruption Deepens Poverty In Afghanistan - U.N. Report

Corruption is entrenched in Afghanistan, leaving the poor at the mercy of the powerful while security-obsessed international forces often turn a blind eye to abuses, a United Nations report charged on Tuesday.

http://snipurl.com/v6ibs



U.S. War Zone Commanders Spend Billion Dollars a Year in Cash

How that money is spent is unclear, as generals have not been forced so far to account for all their CERP expenditures.

http://snipurl.com/v6ic9


From Information Clearing House



http://freepage.twoday.net/search?q=Obama
http://freepage.twoday.net/search?q=Afghanistan
http://freepage.twoday.net/search?q=CERP
http://freepage.twoday.net/search?q=opium
http://freepage.twoday.net/search?q=Matthew+Rothschild
http://freepage.twoday.net/search?q=Alfred+W.+McCoy

Obama Mortgage Plan Brings No Relief

http://www.commondreams.org/view/2010/03/30-7

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One Marine's 'Liberty Walk' for the Rest of Us

By Chris Hedges

"People are scared," he said. "They want to live their lives, raise their children and be happy. This is not possible. They don't know if they can make their next mortgage payment. They see their standard of living going down."

http://www.informationclearinghouse.info/article25197.htm



http://freepage.twoday.net/search?q=Obama
http://freepage.twoday.net/search?q=mortgage
http://freepage.twoday.net/search?q=Dean+Baker
http://freepage.twoday.net/search?q=Chris+Hedges

Drone-Based Death Squads Are Not the Same As Ground-Based Death Squads

http://www.commondreams.org/video/2010/03/30-0



http://freepage.twoday.net/search?q=drone
http://freepage.twoday.net/search?q=death+squad

US Oil Company Donated Millions to Climate Sceptic Groups

http://www.commondreams.org/headline/2010/03/30-5

Bank Lobbyists Fought for Very Thing They're Now Trying to Kill
http://www.commondreams.org/headline/2010/03/30-3

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Oil Giant Shell Pumps Out £3.2bn Profit

Anglo-Dutch oil company Shell has announced profits of £3.2bn for the first quarter of 2010 - up more than 48% year on year.

http://snipurl.com/vuk0b



From Information Clearing House



http://freepage.twoday.net/search?q=Big+Oil
http://freepage.twoday.net/search?q=lobbyists
http://freepage.twoday.net/search?q=Elizabeth+Warren
http://freepage.twoday.net/search?q=John+Vidal
http://freepage.twoday.net/search?q=Shahien+Nasiripour

FDP auf dem Weg zur 5 Prozent-Partei

Forsa-Demoskopen sehen Chancen für Bündnis aus SPD, Grüne und Linke.
http://www.heise.de/tp/blogs/8/147353



http://freepage.twoday.net/search?q=Westerwelle
http://freepage.twoday.net/search?q=Schwarz-Gelb

An Imperial Presidency In The Making?

by Pastor Chuck Baldwin

What all this means is that the American people cannot rely on Washington, D.C., to control itself. We cannot trust Washington politicians and bureaucrats to have the character and self-discipline to honor the Constitution and defend our liberties. If we are to preserve our freedom in this country, it will be up to the body politic in each State to do it. If the Congress and........

http://www.newswithviews.com/baldwin/baldwin579.htm



http://freepage.twoday.net/search?q=Obama
http://freepage.twoday.net/search?q=imperial
http://freepage.twoday.net/search?q=Constitution
http://freepage.twoday.net/search?q=baldwin

Expansive Role of Federal Reserve in Wall Street Bailout

Ron Paul has inspired so many
http://www.lewrockwell.com/lewrockwell-show/2010/03/31/145-ron-paul/

Bernanke Has Never Gotten Anything Right
http://www.lewrockwell.com/schiff/schiff80.1.html

The Fed’s Last Hurrah
http://www.lewrockwell.com/schiff/schiff83.1.html

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New Tally Focuses on Expansive Role of Federal Reserve in Wall Street Bailout
http://www.commondreams.org/headline/2010/04/01-8

The Fed in Hot Water
http://act.commondreams.org/go/70?akid=10.124981.8M-FuB&t=22

Stop The Fed From Guaranteeing Wall Street's Profits
http://www.commondreams.org/headline/2010/04/02-3

What's Driving Up Oil Prices Again? Wall Street, Of Course
http://www.commondreams.org/headline/2010/04/02-4

Amid Widespread Economic Pain, Hedge Fund Managers Mark Record Year
http://www.commondreams.org/video/2010/04/02

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THE FEDERAL RESERVE IS A FRAUD - NOT FEDERAL, NO RESERVES



http://www.youtube.com/watch?v=WClZ7Q_u2v8


Informant: Dorothee Krien

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An Inside Outsider Takes On Wall Street

Jim Hightower, Truthout: "Wall Street banksters - who could possibly love them? OK, presumably their mommas do, and possibly their pet dogs, but that's it. The general public loathes them and would be delighted to see the whole bunch tarred, feathered and deported to a barren atoll, where their punishment would be living with themselves."

http://www.truthout.org/an-inside-outsider-takes-wall-street58350



Financial Reform Is Good; Firing Bernanke Would Be Better

Dean Baker, Truthout: "The financial reform bills moving through Congress offer some hope for a more stable financial system. While there is still much up for grabs, it is likely that whatever gets through Congress will improve regulation of derivatives, increase regulators' ability to restrict leverage and establish a consumer financial products protection agency. It could also lead to a separation of trading from commercial banking. This will decrease the risk of taxpayers subsidizing risky deals."

http://messenger.truthout.org/ss/link.php?M=218701&N=620&C=89f7caada66e1246c446c82a45236d36&L=5050

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Bernanke Warns: U.S. Debt Could Balloon to More Than 100% of GDP



http://www.youtube.com/watch?v=_I9npSHs6qA&feature=player_embedded


From Information Clearing House



http://freepage.twoday.net/search?q=Ron+Paul
http://freepage.twoday.net/search?q=Obama
http://freepage.twoday.net/search?q=Bernanke
http://freepage.twoday.net/search?q=financial+system
http://freepage.twoday.net/search?q=debt
http://freepage.twoday.net/search?q=GDP
http://freepage.twoday.net/search?q=bailout
http://freepage.twoday.net/search?q=bubble
http://freepage.twoday.net/search?q=Federal+Reserve
http://freepage.twoday.net/search?q=Wall+Street
http://freepage.twoday.net/search?q=Hedge+Fund
http://freepage.twoday.net/search?q=bankster
http://freepage.twoday.net/search?q=oil+price
http://freepage.twoday.net/search?q=taxpayer
http://freepage.twoday.net/search?q=Peter+Schiff
http://freepage.twoday.net/search?q=/schiff
http://freepage.twoday.net/search?q=Mary+Bottari
http://freepage.twoday.net/search?q=Robert+Reich+Blog
http://freepage.twoday.net/search?q=Shahien+Nasiripour
http://freepage.twoday.net/search?q=Kevin+G.+Hall
http://freepage.twoday.net/search?q=Jim+Hightower
http://freepage.twoday.net/search?q=Dean+Baker

A Magnetic Field Applied to the Brain Can Alter People's Sense of Morality

Popular Science

Perhaps the EMF from our cell phones is clouding our judgment and making us mash our feet down on our accelerator pedals. Thus letting that rising sun auto ...

http://www.popsci.com/science/article/2010-03/bending-morality-magnetism

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EM field, behind right ear, suspends morality

2010 March 29

TMS

by Mark Baard

http://heretic.blastmagazine.com:80/2010/03/em-field-behind-right-ear-suspends-morality/

This new finding, from MIT, should cause scientists to more closely examine the risks to human health posed by mobile phones and other wireless, personal technologies. — M.B.

Also -

http://www.businessweek.com/lifestyle/content/healthday/637406.html

Scientists Tweak Subjects' Brains to Alter Their Moral Choices

MONDAY, March 29 (HealthDay News) -- Changing someone's moral response
to a situation could be as easy as manipulating a piece of their
brain, a new study finds.

and

From: http://www.dailymail.co.uk/sciencetech/article-1262074/Scientists-discover-moral-compass-brain-controlled-magnets.html#
Scientists discover moral compass in the brain which can be controlled by magnets

By David Derbyshire

Last updated at 11:52 AM on 30th March 2010

The moral compass, technically named the right temporo-parietal junction, lies just behind the right ear in the brain

Scientists have discovered a real-life 'moral compass' in the brain that controls how we judge other people's behaviour.


Informant: Martin Weatherall

World-News

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