Is Iran next

Samstag, 18. März 2006

Friedensorganisationen starten Kampagne gegen drohenden Iran-Krieg

Wir übermitteln folgende PM mit der Bitte um Beachtung

M.f.G.,

Mani Stenner (Netzwerk Friedenkooperative)


Bonn/Kassel 17. März 2006

Gemeinsame Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag und der Kooperation für den Frieden

Mit dem Aufruf "Keinen Krieg gegen den Iran - für eine politische Lösung!" warnen mehr als 800 Gruppen und Persönlichkeiten vor der drohenden Eskalation im Atomkonflikt mit dem Iran und verlangen von der Bundesregierung eine eindeutige Absage an jede Form von Drohung, weitere Eskalation und eventuelle Beteiligung der Bundesrepublik an militärischen Aktionen gegen Iran.

Die Friedensorganisationen fürchten einen US-Luftkrieg gegen Iran, der unter dem Vorwand der Ausschaltung möglicher Atomwaffenforschung Iran militärisch und wirtschaftlich schwächen soll und einen Regimewechsel zum Ziel hat. Dies würde einen Flächenbrand in der gesamten Region auslösen.

Die Friedensgruppen fordern stattdessen Initiativen für Sicherheit und Zusammenarbeit im Nahen und Mittleren Osten mit dem Ziel einer Atomwaffenfreien Zone unter Einschluss Israels sowie die Erfüllung des Atomwaffensperrvertrages durch die Atommächte, insbesondere die Abrüstung ihrer Atomarsenale gemäß+ Artikel VI Vertrages.

Mit zahlreichen Aktionen erinnern Friedensgruppen an diesem Wochenende an den Beginn des Irakkriegs vor drei Jahren und warnen vor dem drohenden Krieg gegen Iran. Demonstrationen und/bzw. Kundgebungen finden u.a. statt in Berlin, Bonn, Bremen, Duisburg, Frankfurt a.M., Freiburg, Hannover, Heidelberg, Kiel, München, Nürnberg, Paderborn, Tübingen. In vielen anderen Städten finden Mahnwachen, Infostände, Friedensmärkte oder Saalveranstaltungen zum Irakkrieg statt, so z.B. in Erfurt (bereits am Donnerstag), Ludwigsburg (Freitag), Dortmund, Gammertingen, Heilbronn, Karlsruhe, Kassel, Rostock, Saarbrücken, Ulm, Zwickau (Sonntag), Braunschweig, Lüdenscheid (Montag), Darmstadt (Mittwoch).

Den Aufruf, der in der Wochenendausgabe der Frankfurter Rundschau mit allen UnterzeichnerInnen erscheint sowie im Neuen Deutschland und der Jungen Welt veröffentlicht wird, unterstützen zahlreiche prominente Persönlichkeiten, u.a. der Schriftsteller Günter Grass, die Schauspielerin Rena Demirkan, der Liedermacher Konstantin Wecker, der ehemalige UN-Beauftragte für den Irak Hans Christoph von Sponeck, der Psychoanalytiker Prof. Dr. Horst-Eberhard Richter, die Globalisierungsexpertin Prof. Dr. Maria Mies, der Journalist Franz Alt, der ehemalige Lübecker OB Michael Bouteiller, der IG-Metall- Gewerkschafter Horst Schmitthenner, die israelische Friedensaktivistin Felicia Langer sowie Moshe Zuckermann (Tel Aviv), die Bundestagsabgeordneten Hermann Scheer (SPD), Hans Christian Ströbele (B 90/Die Grünen), die Bundestagsfraktion Die Linke sowie zahlreiche Repräsentanten von Friedengruppen, attac-Aktivisten, Gewerkschafter und Kirchenvertreter. Initiiert wurde der Aufruf von den Professoren Andreas Buro und Mohssen Massarrat.

Die Gesamtliste (FR-Anzeige) ist abrufbar unter http://www.koop-frieden.de/fr_anzeige18maerz06.pdf.

Die Kampagne ist eine gemeinsame Aktion des Bundesausschusses Friedensratschlag (Kassel) und der Kooperation für den Frieden (Bonn)

Für Rückfragen:

Matthias Jochheim (Kooperation für den Frieden) Tel. 0179-4819454
Peter Strutynski (Bundesausschuss Friedenratschlag) Tel. 0561/804-2314

---- Schnipp -----

Der Aufruf im Wortlaut: Die USA scheinen entschlossen, gegen den Iran einen Luftkrieg zu führen. Diesmal könnte es Washington gelingen, die EU vor ihren Kriegskarren zu spannen, wenn sich nicht die Bürgerinnen und Bürger dagegen zur Wehr setzen. Wir lehnen mit aller Entschiedenheit einen neuen Krieg ab. Selbst wenn Teheran Atomwaffen anstrebte, die wir ebenso ablehnen, könnte der Iran auf absehbare Zeit niemanden mit Atomwaffen bedrohen, ungeachtet aller verbaler Attacken des iranischen Präsidenten Ahmadinedschad, die wir scharf verurteilen. Eine friedliche politische Lösung ist also durchaus möglich.

Die Vereinigten Staaten nutzen jedoch die iranischen Atomanlagen nur als Anlass für viel weiter reichende Ziele:

- Der Iran soll zu einer unbedeutenden Macht zurückgebombt werden, um Amerikas Vormachtstellung im Mittleren Osten weiter auszubauen. Deshalb ist zu befürchten, dass außer Atomanlagen auch die Infrastruktur des Landes, wie 1991 im Irak, wichtige Versorgungseinrichtungen wie Ölraffinerien und militärische Ziele bombardiert werden sollen.

- Durch Chaos und Zusammenbruch der Versorgung sollen Revolten der iranischen Bevölkerung mit all ihren ethnischen Minderheiten provoziert und das Islamische Regime durch ein US-freundliches ersetzt werden. Nachdem sie in Afghanistan und Irak militärisch präsent sind, zielen die USA auf die vollständige Kontrolle der Ölquellen und Transportrouten im gesamten Mittleren Osten.

Die US-Regierung scheut wegen eigener Hegemonialinteressen nicht davor zurück, den Weltfrieden zu gefährden und einen Flächenbrand in der Region zu riskieren. Ein Krieg gegen Iran hätte fatale Konsequenzen nicht nur für die Völker im Mittleren und Nahen Osten, sondern auch für Europa. Neue ethnische Konflikte, Bürgerkrieg zwischen Sunniten und Schiiten im Irak, Verwicklung Saudi-Arabiens und Syriens sind sehr wahrscheinlich. Es muss auch mit der Blockade der Öltransportrouten und rasant steigenden Ölpreisen gerechnet werden. Nur Arbeitslosigkeit und Attentate hätten Konjunktur.

Nach den vielen Lügen Washingtons zur Rechtfertigung des Angriffskrieges gegen den Irak braucht die US-Regierung für einen Krieg gegen Iran die moralische Legitimation, wenn nicht gar die Unterstützung der EU-Staaten. Diese Legitimation und Unterstützung darf es nicht geben!

Wir rufen daher Alle auf, sich mit Demonstrationen, Kundgebungen und Resolutionen gegen den geplanten Angriffskrieg der USA zu wehren. Wir, als ein Teil des weltweiten Protestes, wenden uns auch gegen die Drohung mit Krieg als dem sogenannten ,letzten Mittel". Krieg ist der große Terror. Wir wollen jedoch Deeskalation, Nichtangriffsgarantien und Gewaltverzicht.

Von der Bundesregierung und der Bundeskanzlerin fordern wir mit Nachdruck:

- Unterlassen Sie jegliche Droheskalation, die unweigerlich in einen Krieg einmündet. Schließen Sie jede deutsche Unterstützung für einen Krieg gegen den Iran und erst recht eine deutsche Beteiligung daran unmissverständlich und grundsätzlich aus. Setzen Sie sich auch innerhalb der EU hierfür ein.

- Treten Sie ein für die Bildung einer Langzeit-Konferenz für Sicherheit und regionale Zusammenarbeit im Mittleren und Nahen Osten, die auch das Ziel verfolgt, dort - wie in der IAEO-Resolution vom 04.02.2006 hervorgehoben - eine Atomwaffenfreie Zone zu errichten, die Israel einschließt. Unternehmen Sie dafür schon jetzt erste Schritte.

- Treten Sie dafür ein, dass Atomwaffenstaaten ihre Verpflichtung zur Abrüstung ihrer Atomarsenale gemäß Artikel VI des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrags endlich erfüllen.

--------

"Regimewechsel zum Ziel": Friedensorganisationen starten Kampagne gegen einen Iran-Krieg (20.03.06)

Nach Angaben der deutschen Friedensbewegung warnen rund 800 Gruppen und Persönlichkeiten vor einem Krieg gegen den Iran und fordern eine politische Lösung. Von der deutschen Bundesregierung erwarten sie "eine eindeutige Absage an jede Form von Drohung, weitere Eskalation und eventuelle Beteiligung der Bundesrepublik an militärischen Aktionen gegen Iran". Die Friedensorganisationen fürchten einen US-Luftkrieg, "der unter dem Vorwand der Ausschaltung möglicher Atomwaffenforschung Iran militärisch und wirtschaftlich schwächen soll und einen Regimewechsel zum Ziel hat". Dies würde nach Überzeugung des Bundesausschusses Friedensratschlag und der Kooperation für den Frieden einen Flächenbrand in der gesamten Region auslösen.

Die ganze Nachricht im Internet: http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=13206

Freitag, 17. März 2006

CONPLAN 8022 in Kraft getreten

Ein globaler Angriffsplan der USA, der auch den Einsatz von Nuklearwaffen vorsieht, ist in Kraft getreten -- mit möglichen Auswirkungen auf den Iran.

http://www.telepolis.de/tp/r4/artikel/22/22272/1.html

Donnerstag, 16. März 2006

Bundesregierung und Vorbereitung auf einen Krieg gegen den Iran

Gewerkschaftlicher Antimilitarismus allgemein > Zeitung gegen den Krieg

Zeitung gegen den Krieg Nr. 23 zum Ostermarsch ist in Vorbereitung. Ihr kommt auch angesichts des drohenden Kriegs gegen den Iran eine große Bedeutung zu. Diese Ausgabe wird am Freitag, dem 7. April, in den Vertrieb gehen. Alle, die für den Ostermarsch rechtzeitig bestellt haben, werden bis spätestens Gründonnerstag (13. April) die neue ZgK vorliegen haben. Bitte übermittelt die Bestellungen bis Anfang April an Zeitung-gegen-den-Krieg@gmx.de

Schwerpunkte: Bundesregierung und Vorbereitung auf einen Krieg gegen den Iran („Dieses Mal ist Berlin auch offen dabei“); Ein aktuelles Interview mit Moussen Massarat; The Big Game – Öl und Gasinteressen in Zentralasien und im Iran; Inside Iran (u.a. Niederschlagung des Busfahrer-Streiks in Teheran); Vorbereitungen für einen Bundeswehreinsatz im Inneren; Die EU unter österreichischen Präsidentschaft und neue Kriegsvorbereitungen; Remilitarisierung Japans; Irak: Drei Jahre Krieg und Besatzung / Plünderung der mesopotamischen Kulturgüter; Drohungen gegen Venezuela und Bolivien durch die US-Regierung; Nach den Wahlen im Autonomie-Gebiet und in Israel; Berliner Untersuchungsausschuss zu CIA-Gefangenen-Flügen und BND in Bagdad

Autorinnen und Autoren: Uri Avneri, Joachim Guilliard, Ulla Jelpke, Moussen Massarat, Gerald Oberansmayr, Wolfgang Pomrehn, Bahman Safigh, Ulrich Sander, Winfried Wolf.


Aus: LabourNet, 16. März 2006

Mittwoch, 15. März 2006

Getting out of the trap

part one

The Power of Narrative
by Arthur Silber

03/13/06

A strategy exists by means of which we can neutralize the threat that a potentially nuclear Iran might represent to us. It does not involve military conflict in any manner at all and, in principle, it is remarkably simple and even obvious. But none of our major leaders of any political persuasion will even consider it, because it falls entirely outside the modes of thinking and analysis that we as a nation have utilized for well over a century...

http://tinyurl.com/zhyrp


Informant: Thomas L. Knapp

Pace: No evidence of Iranian intervention

Washington Post

03/14/06

Marine Corps Gen. Peter Pace, chairman of the Joints Chiefs of Staff, said today he has no evidence the Iranian government has been sending military equipment and personnel into neighboring Iraq. On Monday, President Bush suggested Iran was involved in making roadside bombs, known as improvised explosive devices, that are being used in Iraq. And Defense Secretary Donald H. Rumsfeld last week accused Iran of sending members of its Revolutionary Guard to conduct operations in Iraq. Today, Pace, the top U.S. military official, was asked at a Pentagon news conference if he has proof that Iran's government is sponsoring these activities. 'I do not, sir,' Pace said"

http://tinyurl.com/fqykq


Informant: Thomas L. Knapp

Dienstag, 14. März 2006

"US-Kriegspropaganda für Europäer": Warnung vor PR-Strategie zur Legitimierung eines Krieges gegen den Iran

14.03.06

In der deutschen Friedensbewegung wächst die Besorgnis vor einem Krieg gegen den Iran. Der Berliner Arzt Jürgen Hölzinger, engagiert bei den Internationalen Ärzten für die Verhütung eines Atomkrieges (IPPNW), wirft der US-Regierung vor, sie wolle Europa durch eine ausgefeilte PR-Strategie "manipulieren" und in einen Krieg gegen den Iran führen. Beim Irak-Krieg sei der Friedensbewegung und dem Grossteil der Bevölkerung Europas noch klar gewesen, dass es sich "um einen völkerrechtswidrigen Krieg ums Öl" gehandelt habe. Die Bush-Regierung habe behauptet, Saddam Hussein sei an den Anschlägen vom 11. September 2001 beteiligt gewesen und habe außerdem Massenvernichtungswaffen versteckt. "Das glaubte zwar die Mehrheit der US-Bevölkerung, nicht aber die übrige Welt." Nun aber sei Europa "auf beiden Augen blind", schreibt Hölzinger und fragt: "Warum fallen wir dieses Mal auf die Kriegspropaganda der amerikanischen Regierung herein?"

Die ganze Nachricht im Internet: http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=13156

Deja Vu All Over Iran

by Robert Dreyfuss, TomPaine.com

If you feel like you've seen this movie before, you have. Welcome to Operation Regime Change II.

http://www.tompaine.com/articles/2006/03/14/deja_vu_all_over_iran.php

More, meaner and faster

LewRockwell.Com
by Charles H. Featherstone

03/14/06

http://www.lewrockwell.com/featherstone/featherstone53.html


Informant: Thomas L. Knapp

Only the People will stop the war, TELL BUSH AND CONGRESS: STOP THE WAR ON IRAN BEFORE IT STARTS!

http://www.stopwaroniran.org/petition.shtml

18. März 2006 weltweiter Aktionstag: „Stoppt den Krieg gegen den Iran, bevor er beginnt!“

Iran - Kriegsvorbereitungen

Weltweiter Aktionstag gegen den Krieg am 18. März 2006 anlässlich des 3. Jahrestages des Irakkrieges

Unter dem Motto „Stoppt den Krieg gegen den Iran, bevor er beginnt!“ findet am 18. März 2006 weltweit ein Aktionstag statt. Siehe dazu:

Only the People will stop the war: Tell Bush and congress: Stop the war on Iran before it starts!

Die von international bekannten Persönlichkeiten zusammen mit der US-Friedensbewegung herausgegebene Petition ist eine wichtige Initiative zu einer gemeinsamen weltweiten Mobilisierung gegen die Kriegsgefahr. Auf der (englischen) Seite gibt es die Möglichkeit zu einer Online-Petition: http://www.stopwaroniran.org/petition.shtml

Demo-Termine in Deutschland

Auf der Termine-Seite des Netzwerkes Friedenskooperative sind die Termine der deutschen Demonstrationen in den verschiedenen Städten aufgeführt. Aktionen finden u.a. in Berlin, Bonn, Bremen Duisburg, Hamburg, Heidelberg, Köln, Nürnberg, Stuttgart… statt! Im Kalender durchscrollen bis zum 18.März!! http://www.friedenskooperative.de/termdat.htm

Der Countdown läuft: Eskalationsschub –Deutschlands willfährige Handlangerdienste für einen neuen US-Krieg

„Vor über einem Jahr enthüllte Seymour Hersh die Taktik der US-Neokonservativen im Atomkonflikt mit dem Iran, sie würden zur Tat schreiten, "sobald die EU-Diplomatie scheitert". Nun ist es soweit, die EU-Diplomatie war laienhaft genug, um in diese längst offensichtliche US-Falle hinein zu tappen. Sie hat Ende Januar die Initiative an den Sicherheitsrat, im Klartext an die USA, weiter gegeben. Nun liegt El Baradeis angekündigter Bericht vor, in dem Teheran ganz im Sinne der USA aufgefordert wird, sich dem "Willen der Weltgemeinschaft", richtiger dem Diktat einer US-Führung zu unterwerfen, die für Abu Ghraib und Guantanamo mit 14.000 Gefangenen die Verantwortung trägt. Für die US-Neokonservativen ist damit ihr Ziel zum Greifen nah. Jetzt kann und will George Bush handeln: Zunächst ein befristetes Ultimatum, dann Sanktionen mit dem Ziel, Iran in eine Eskalationsdynamik zu treiben, die schließlich in einen Luftkrieg münden könnte…“ Artikel von Mohssen Massarrat in Freitag vom 10.03.2006 http://www.freitag.de/2006/10/06100101.php


Sonstige Aktionen und Proteste gegen den Irakkrieg

Weltweiter Aktionstag gegen den Krieg am 18. März 2006 anlässlich des 3. Jahrestages des Irakkrieges

Die unter „Krieg > Iran – Kriegsvorbereitungen“ aufgeführten Demo-Termine und Resolutionen kombinieren den Protest gegen den drohenden Krieg gegen den Iran und dem bereits seit 3. Jahren andauerndem Krieg gegen den Irak. Auf der Seite der „Irakkoordination“ finden sich nun spezielle Dokumente und Aufrufe bezüglich des Iraks. Siehe dazu:

Irakkoordination Deutschland: Für eine starke Bewegung gegen Krieg und Besatzung

Am 20. März 2003 begann trotz weltweiter Proteste der US-geführte Überfall auf den Irak. Auf einem bundesweiten Treffen am 28. Januar 2006 in Berlin verständigten sich verschiedene Gruppen und Organisationen der Friedens- und Solidaritätsbewegungen darauf, zu regionalen Aktionen am dritten Jahrestag dieses Angriffs aufzurufen. Auf der Seite der Irakkoordination finden sich u.a.: „Unterzeichnen Sie den Aufruf “, „Aufruf zum Aktionstag am 18. März 2006“, „Download des Aufrufs (auch in Türkisch)“, „Unterzeichnerinnen und Unterzeichner“ sowie „Aktionen zum Jahrestag des Irakkrieges“ http://www.irakkoordination.de/2006jahrestagirakkrieg.htm


Rüstung und Krieg – Kapitalismus und Globalisierung: Drei apokalyptische Reiter

Treffen von EU-Verteidigungsministern wie dasjenige vom 5. März 2006 in Innsbruck – oder kurz zuvor, Anfang Februar, das Stelldichein von Vertretern des militärisch-industriellen Komplexes bei der Münchner Sicherheitskonferenz – sind Treffen von Schreibtischtätern, von Leuten, die das Zerstören, das Sengen und Brennen, das Foltern, Quälen, Töten und Morden als Handwerk diskutieren und oft auch praktizieren. Bob Dylan hat in seiner frühen, guten und politischen Zeit diese Leute als “the masters of war” besungen… Referat von Winfried Wolf auf dem „Gegengipfel“ zum Treffen der EU-Verteidigungsminister in Innsbruck vom 04.03.2006 (pdf) http://www.labournet.de/krieg/wwolf0306.pdf


Aus: LabourNet, 14. März 2006

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