World-News

Hans-Böckler-Stiftung: Angeblich jeder dritte Arbeitnehmer ohne unbefristeten Vollzeitarbeitsplatz (22.09.06)

In Deutschland haben immer weniger Beschäftigte einen unbefristeten Vollzeitarbeitsplatz. Das sei das Ergebnis einer Berechnung der Hans-Böckler-Stiftung, wie die "Bild"-Zeitung berichtet. Danach hatten im Jahr 2005 bereits 34,5 Prozent der Arbeitnehmer entweder eine Teilzeitstelle, eine Zeitarbeitsstelle, einen Minijob oder einen befristeten Arbeitsvertrag. Laut Hans-Böckler-Stiftung waren dies 2001 nur 31,3 Prozent.

Die ganze Nachricht im Internet:
http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=14397

Kein "kritisches Begleiten": 10.000 Menschen demonstrierten "gegen die große Koalition der Sozialräuber" (18.09.06)

Mit einem Sternmarsch haben am Samstag in Berlin mehrere zehntausend Menschen "gegen die große Koalition der Sozialräuber" demonstriert. Zu der Veranstaltung hatte ein breites Bündnis von Teilnehmern der "Montagsdemobewegung" sowie Gewerkschaftern, Mitgliedern linker Parteien, Initiativen und Organisationen aufgerufen. Die Demonstration bilde den Auftakt für einen "heißen Herbst", der mit Kundgebungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) am 21. Oktober fortgesetzt werde, sagte ein Vertreter der Koordinierungsgruppe der Montagsdemonstrationsbewegung. Der allgemeine Tenor der Demonstration war den Angaben zufolge, "entschiedenen und gut organisierten Widerstand gegen die Reformen der großen Koalition zu leisten, und sich nicht mit einem 'kritischen Begleiten' dieser Reformen zufrieden zu geben. Eine solch menschenfeindliche Politik darf man nicht begleiten, sie muss bekämpft werden."

Die ganze Nachricht im Internet:
http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=14358

Kommentar von Mag Wompel zum Aufruf von Peter Grottian: „Hungerstreik gegen Hartz IV-Minus – existenzielle Zumutungen mit existenziellen Protestformen beantworten!“ http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/hungern.html

Es ist ein Kommentar zum Aufruf von Peter Grottian vom 16.08.2006 (pdf) http://www.die-soziale-bewegung.de/2006/hungerstreik/Hungerstreik_Idee.pdf


Aus: LabourNet, 18. September 2006

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Hungerstreik gegen Hartz IV-Abbau – existenzielle Zumutungen mit existenziellen Protestformen beantworten! Aufruf zu einer besonnenen Debatte und für ein extremes Mittel der gewaltfreien Demonstration.

Aufruf vom September 2006 von Peter Grottian (Berliner Sozialforum/Aktionsbündnis Sozialproteste Berlin), Michael Maurer
(Aktionsbündnis Sozialproteste Jüterbog), Tommy Sander (Aktionsbündnis Sozialproteste Aschersleben), Pia Witte (Aktionsbündnis Sozialproteste Leipzig) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/hungerstreik.html

Es ist eine Aktualisierung des Aufrufs von Peter Grottian: „Hungerstreik gegen Hartz IV-Minus – existenzielle Zumutungen mit existenziellen Protestformen beantworten!“, der von Mag Wompel kommentiert wurde http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/hungern.html


Aus: LabourNet, 21. September 2006

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"Hungerstreikaktion"

Kommentar von Dirk Vogelskamp http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/hungern_dv.html

Aus dem Text: „…Warum sollte eine medial inszenierte Hungerstreikaktion von Menschen, die Verzicht schließlich gewohnt sind und die mit etwas mehr als 4 Euro täglich ihren Lebensbedarf decken müssen, der wohl noch unterhalb des Gammelfleischniveaus angesiedelt sein dürfte, die Menschenschinder der SPD jetzt noch schrecken? Ein selbstbestimmtes und sozialverträgliches Frühableben ist bekanntlich allen Sozialtechnikern recht. (…) Wenn schon Aktionen, spontan eingefallen und undurchdacht: warum laden wir nicht ein zu einem Tag der offenen Türen bei denjenigen, die, hochentlohnt und diätenschwer, tagtäglich in nicht zu überbietender Leichtigkeit über die Zumutbarkeit von Jobs, von Niedriglöhnen, von Zuzahlungen, von Armutsrisiken und Kürzungsmöglichkeiten schwadronieren. Hin in Bettel- und Arbeitskolonnen zu unseren Bundestagsabgeordneten nach Hause. Wie leben die, die über unser Leben debattieren, als könnte man dasselbe mit Hartz IV anständig bestreiten. Konfrontieren wir sie mit Armut, mit den unzähligen Nöten aus unserer Nachbarschaft. Begeleiten wir sie beim Einkauf – Weihnachten steht vor der Tür, drehen wir ihre Mülltonnen nach Brauchbarem um ...., sonnen wir uns in der Herbstsonne auf ihrem Rasen, nachdem wir ihn kostenfrei zu mähen angeboten haben. Trinken wir Tee und Kaffee aus der Thermoskanne mit den Familien der Abgeordneten am Straßenrand und debattieren. Lassen wir sie unseren Unmut mit Armutsmahnwachen und -gesängen und Theaterspiel ein paar Wochen spüren. Terror, Neid, wird die Blödzeitung grölen. Na und! Besuchen wir ihre Kneipen und Restaurants, schauen wir ihnen mal über die Schulter, wie’s sich so leben läßt als Abgeordneter, der über die Lebensbedingungen anderer entscheidet. Mitesseraktion statt Hungerstreik!...“


Aus: LabourNet, 28. September 2006

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Die Überflüssigen in Aschersleben – „Satt essen“ im E-Center

Am heutigen Nachmittag tauchte überraschend eine Gruppe von 7 ÜBERFLÜSSIGEN in der ostdeutschen Kleinstadt Aschersleben im "E-Center" in der Geschwister-Scholl-Str. auf. Getreu dem neuen gastronomischen Trend, "All you can eat", folgend, begannen sie in der Lebensmittelabteilung in die Regale zu greifen und stillten ihren Hunger. Beitrag von Michael Maurer auf Indymedia vom 28.09.2006 http://de.indymedia.org/2006/09/158063.shtml

Siehe dazu auch:

«Protestessen» soll auf Armut aufmerksam machen. «Aktion zur Selbsthilfe» erregt Aufsehen in Ascherslebener Supermarkt

Artikel von Jochen Miche in Mitteldeutsche Zeitung vom 28.09.06 http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1158910864361&openMenu=10129


Debatte über Protestformen: Hungern gegen Hunger?

Grottian ruft zum Hungern auf. Diskussion um angemessene Protestmittel

Erwerbslosen- und Sozialbündnisse streiten darüber, ob Hungerstreiks sinnvolle Mittel sind, sich gegen Hartz IV zu wehren. Artikel von Ines Wallrodt in ND vom 29.09.06 http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=97796&IDC=41


Aus: LabourNet, 2. Oktober 2006

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»Wir haben schon alle Mittel ausgeschöpft«. Vielfältige Proteste: Campen vor Arbeitsagentur, Essengehen bei Edeka, Hungerstreik in Berlin.

Gespräch mit Tommi Sander, Sprecher der IG contra Sozialabbau Aschersleben, von Wolfgang Pomrehn in junge Welt vom 17.10.2006 http://www.jungewelt.de/2006/10-17/027.php

Aus dem Text: „ … Hier in Aschersleben, einer Kleinstadt mit 25000 Einwohnern, haben wir jedenfalls schon vieles versucht. Deshalb wollen wir uns auch an dem seit einiger Zeit diskutierten Hungerstreik beteiligen. Wir gehen davon aus, daß sich bundesweit 30 Betroffene beteiligen werden.

(…) Der Hungerstreik wird allerdings nicht hier in Aschersleben stattfinden, sondern zentral in Berlin. (…) Ich kenne die Kritik, meine aber, wir haben schon alle Mittel ausgeschöpft. Wenn mir noch jemand ein Mittel nennen kann, dann wäre ich der Letzte, der sich nicht daran beteiligt. Die Stimmung unter den Betroffenen ist jedenfalls so, daß der Hungerstreik mehr oder weniger auf der Tagesordnung steht…“


Aus: LabourNet, 18. Oktober 2006

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Hungern gegen Hunger? Debatte um den Hungerstreik als Protestform

Hungerstreik gegen Hartz IV im April 2007 – existenzielle Zumutungen mit existenziellen Protestformen beantworten! Aufruf zu einer besonnenen Debatte und für ein extremes Mittel der gewaltfreien Demonstration

Überarbeitete Fassung vom November 2006. Autoren: Peter Grottian (Berliner Sozialforum/Aktionsbündnis Sozialproteste Berlin), Michael Maurer (Bündnis gegen Sozialabbau - Jüterbog), Tommi Sander (IG contra Sozialabbau Aschersleben) und Pia Witte (AG Soziale Politik Leipzig/Aktionsbündnis Sozialproteste Leipzig) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/hungerstreik2.html

Siehe dazu erste Aktionen unter

Fallbeispiel Hartz IV: Erwerbsloser droht mit Hungerstreik wegen unmenschlicher Behördenpraxis. Rüdiger S. soll für einen Euro arbeiten, dabei zuhause frieren und seinen kranken Hund abschaffen.

Artikel von Edith Bartelmus-Scholich in Linke Zeitung vom 29.11.2006 http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=1389&Itemid=32


Aus: LabourNet, 30. November 2006

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ALG II - Bezieher im Landkreis Osterode ab heute im Hungerstreik gegen Kürzung der Regelleistung

„Dramatische Entwicklung im Fall des von ALG II - Betroffenen Rüdiger S. Nachdem die ARGE im Landkreis Osterode ihm heute die Regelleistung gekürzt hat, befindet er sich im Hungerstreik. Er braucht unsere Solidarität…“ Meldung von Linke Zeitung vom 1.12.06. http://www.linkezeitung.de/cms/content/view/1405/32/

Dort auch die Soli-Aktion: „Helft Rüdiger S. ! Schreibt mit unserem Mailomaten an: Bundespräsident Horst Köhler; Bundeskanzlerin Angela Merkel; Bundesminister Franz Müntefering; MdB Oskar Lafontaine, Vorsitzender der Linksfraktion“

Rüdiger S. erwartet, dass ihm entweder eine sozialversicherungspflichtige Arbeit vermittelt, oder aber eine bedarfsgerechte Sozialleistung gezahlt wird. Er ist nicht bereit für einen Euro zu arbeiten und trotzdem zu frieren. Er wird den Hungerstreik erst beenden, wenn die ARGE die 30%ige Kürzung seiner Regelleistung zurück nimmt.


Aus: LabourNet, 4. Dezember 2006

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Hungerstreik von Rüdiger S. gegen 1-Euro-Job und Leistungskürzung

Nach 3 Wochen Hungerstreik stellt Rüdiger S. jetzt die Flüssigkeitsaufnahme ein

Meldung vom 21.12.2006 beim Erwerbslosen Forum Deutschland http://www.erwerbslosenforum.de/nachrichten/ruediger_s_nach_3_wochen_keine_fluessigkeit_212006211221_122_3.htm


Bewegung beim Hungerstreik des Hartz IV-Empfängers

„Aufgrund des Vermittlungsversuches des Erwerbslosen Forum Deutschland und Aktionsbündnisses Sozialproteste hat der Berliner Politikwissenschaftler Prof. Peter Grottian die Vermittlung zwischen dem Landratsamt und dem Betroffenen Rüdiger S. übernommen. Es zeichnet sicher möglicherweise ein Kompromiss in der Richtung ab, dass die Androhung der Hartz IV-Kürzungen zurückgenommen werden könnten, eine neue Verhandlung über mögliche Ein Euro Jobs aufgenommen wird und die Problematik der zu Heizkosten nochmals geprüft wird…“ Meldung vom 22.12.2006 beim Erwerbslosen Forum Deutschland http://www.erwerbslosenforum.de/nachrichten/bewegung_hungerstreik_222006221222_124_3.htm


Hartz IV-Hungerstreikender nimmt wieder Flüssigkeit auf - Hungerstreik bleibt. Nach wie vor Forderung nach sozialversicherungspflichtigem Job

„…In Verhandlungen haben die Vermittler Martin Behrsing, Prof. Peter Grottian und Edgar Schu folgenden Konsens erreicht: Das Jobcenter setzt die angedrohte 30%-Hartz-IV-Kürzung für Januar zunächst aus und will mehrere Optionen für einen 1-Euro-Job ausloten, sich aber auch bemühen, eine reguläre Arbeitsstelle zu finden. Die Höhe der durch das Jobcenter zu übernehmenden Heizkosten wird erneut unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben geprüft. Rüdiger S. besteht auf einer sozialversicherungspflichtigen Arbeitsstelle, und setzt daher den Hungerstreik nicht aus…“ Meldung vom 23.12.2006 beim Erwerbslosen Forum Deutschland http://www.erwerbslosenforum.de/nachrichten/fluessigkeitarufnahme_ja_hungerstreik_bleibt_232006231223_125_3.htm


Aus: LabourNet, 27. Dezember 2006



http://freepage.twoday.net/search?q=Hungerstreik

Die neuen Daten des Statistischen Bundesamtes weisen auf problematische gesellschaftliche Trends hin.

http://www.telepolis.de/tp/r4/artikel/23/23553/1.html

http://www.dgb.de/aktionstag/index_html


Aus: LabourNet, 14. September 2006

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DGB mobilisiert in 5 Städten für den Herbstprotest

Die Sozialen Bewegungen werden dabei sein, die Gespräche zwischen denDGB-Regionen und Initiativen laufen.

Ein von den sozialen Bewegungen gemeinsam abgestimmter Aufruf wird Anfang der Woche erfolgen.

Am 21. Oktober wird der DGB einen Großaktionstag mit Großdemonstrationen in 5 Städten veranstalten. Die Sozialproteste müssen sich entscheiden, welche Rolle sie in diesem Zusammenhang spielen wollen. Ob und wie sie ihren Beitrag zu einer gesamtgesellschaftlichen Mobilisierung gegen die Regierungspolitik leisten wollen. Zur Zeit laufen Gespräche, in welcher Form der soziale Protest sein eigenes Bild zeigen kann.

Aufruf des SGB und Infos des DGB http://www.dgb.de/aktionstag/index_html


Mitfahrlisten

Die Liste zum Eintragen der Mitfahrer/Innen steht als RTF-Datei zur Verfügung und kann mit einer beliebigen Textverarbeitung geöffnet werden. Hier http://www.dgb.de/aktionstag/index_html

In diese Liste können sich Interessent/Innen eintragen, die zu den Demonstrationen am 21. Oktober fahren möchten. Dann wird der Bedarf an Bussen für die Fahrt zu den Demonstrationen deutlich. Vor dem Ausdrucken sollten am Computer noch zwei Dinge ergänzt werden, die von Region zu Region unterschiedlich sind und die mit "...." frei gelassen sind: - Wohin werden die Busse fahren? In welcher Stadt wird die Demo stattfinden? - Am Ende der Liste, in der Zeile unter der Tabelle, kann eingetragen werden, bei welcher Person oder Organisation die Listen mit Mitfahrer/Innen gesammelt werden sollen, an welche Adresse die gefüllten Listen gesendet werden sollen. Hier kann z.B. Name, Post-Adresse, Telefon-Nummer, Email-Adresse einer Person eingetragen werden, die später die gefüllten Listen zu dem Gewerkschaftsbüro bringen wird, welches die Busse vor Ort organisieren wird.

Wichtig! Diese Listen unbedingt in den örtlichen Gewerkschaftsbüros abgeben.

Lokale Bündnisse

Es wird Anschreiben des DGB-Bundesvorstandes an die DGB-Bezirke und -Regionen geben, in denen den DGB-Sekretär/Innen mitgeteilt wird, dass Bündnisse mit anderen gesellschaftlichen Kräften ausdrücklich erwünscht sind. Die Initiativen und Bündnisse der Sozialproteste sollten sich also bald bei den DGB-Geschäftsstellen melden, damit sehr bald zu solchen Vernetzungen aller gesellschaftlichen Kräfte an jedem Ort eingeladen wird. Weitere Infos über die Gespräche, Aufruf und unser Protest sowie die Aktionswoche vor der Demo am 21.10. erfolgen in Kürze.

Für den 28.09.2006 ist in Bonn vor der ARGE und dem Bundesministierum für Arbeit- und Soziales ein Aktionstag geplant. Eine Kundgebung veranstalten wir zusammen mit den Erwerbslosen des DGB in Bonn ab 10:00. Hierzu sind alle aus der Umgebung ausdrücklich eingeladen. Nähere Infos auch dazu in Kürze.

Das Erwerbslosen Forum Deutschland

Weitere Infos unter: (werden ständig aktualisiert) http://www.protest2006.de/infos/allgemein/dgb_mobilisiert_in_5_stadten_fur_den_herbstprotest.html und http://www.erwerbslosenforum.de, http://www.protest2006.de

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DGB ruft zum Protest – wer kommt?

„Das geht besser“? Wir meinen: Das geht nur anders. Aber nicht mit dem DGB

Kommentar von Mag Wompel zum gewerkschaftlichen Co-Management des Sozialabbaus http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/2006/dgbwompel.html


"Für ein Ende der Demut vor der Wirtschaft": Einladung zu den Herbstaktionen

„Im Herbst gibt es Proteste gegen den Sozialkahlschlag. Attac möchte die Gewerkschaften nicht nur unterstützen, sondern eigene Schwerpunkte setzen…“ Attac-Aufruf vom 14. September 2006 http://www.attac.de/genug-fuer-alle/neu/pages/posts/fuer-ein-ende-der-demut-vor-wirtschaft-einladung-zu-den-herbstaktionen6.php


Eine Perspektive für gesellschaftliche Allianzen gegen neoliberale Politik

Brief von Attac Deutschland an FunktionsträgerInnen in den Gewerkschaften zur Verbindung gewerkschaftlicher Sozialproteste mit den Protesten gegen die G8 im Juni 2007 (pdf) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/2006/dgbattac.pdf


Aus: LabourNet, 18. September 2006

Dokumentation in junge Welt vom 06.09.2006 http://www.jungewelt.de/2006/09-06/043.php


Website zum Handbuch Ein-Euro-Jobs

Auf der Homepage zum gerade erscheinenden Buch finden sich viele grundsätzliche Materialien und Rechtsprechung http://www.ein-euro-job-handbuch.de/


Proteste & „weisse Schafe“

Ein-Euro-Jobs: ASB steigt wegen Kürzungen aus. HAB: Vertrag gekündigt. Geschäftsführer Knut Fleckenstein: Statt "zu fördern und zu fordern" werde nur noch gefordert und gespart.

„Der Arbeiter-Samariter-Bund Hamburg beschäftigt künftig keine Ein-Euro-Jobber mehr. Vergangene Woche sei der im April 2005 geschlossene Kooperationsvertrag mit der Hamburger Arbeit Beschäftigungsgesellschaft (HAB) gekündigt worden, so ASB-Geschäftsführer Knut Fleckenstein. Er sei "richtig wütend": "Vom Prinzip des Förderns und Forderns ist nur das Fordern und Sparen übrig geblieben."…“ Artikel von Anne Klesse in Hamburger Abendblatt 08.09.06 http://www.abendblatt.de/daten/2006/09/08/608509.html

Siehe dazu auch: Bestandsaufnahme von 1 Euro-Jobs in Hamburg bei ver.di Hamburg http://hamburg.verdi.de/politik2/themen/bestandsaufnahme_von_1_euro_jobs_in_hamburg


Aus: LabourNet, 12. September 2006

Nur 241 Euro zum Leben?

Sachverständigenrat plädiert für das soziale Elend. Leistungsstreichungen für ALG-II-Empfänger sollen 350000 Arbeitsplätze schaffen. Artikel von Peter Wolter in der jungen Welt vom 06.09.2006 http://www.jungewelt.de/2006/09-06/051.php


Arbeitslosengeld II reformieren: Ein zielgerichtetes Kombilohnmodell

„…Um die Attraktivität einer Arbeitsaufnahme im Niedriglohnbereich des ersten Arbeitsmarkts im Vergleich zur Nichterwerbstätigkeit oder einer Tätigkeit auf dem zweiten Arbeitsmarkt spürbar zu erhöhen, werden als Kernstück unseres Vorschlags beim Arbeitslosengeld II der Regelsatz für erwerbsfähige Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft um 30 vH abgesenkt und gleichzeitig bessere Hinzuverdienstmöglichkeiten für am ersten Arbeitsmarkt erzielte Erwerbseinkommen geschaffen…“ Expertise im Auftrag des Bundesministers für Wirtschaft und Technologie, herausgegeben vom Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung im August 2006 (pdf-159 Seiten!) http://www.sachverstaendigenrat-wirtschaft.de/download/press/ges_kombi.pdf


ALG II - 30 Prozent runter?

„Arbeitslosengeld runter auf 240 Euro - das empfehlen die "Weisen" aus dem Sachverständigenrat. Sie wollen noch mehr Druck auf Erwerbslose machen und sie zwingen, zu immer noch niedrigeren Löhnen zu arbeiten. So wird der Druck auf die Löhne für alle erhöht…“ Wirtschaftspolitik Aktuell Nr. 16/2006 vom ver.di Bundesvorstand, Bereich Wirtschaftspolitik (pdf) http://wipo.verdi.de/wirtschaftspolitik_aktuell/data/06_16_SVR_Hartz.pdf


Aus: LabourNet, 12. September 2006

11.09.06

Die große Koalition diskutiert weiter über die Vorschläge des Sachverständigenrates der Bundesregierung zu Arbeitslosengeld II und Kombilöhnen. Der Sachverständigenrat hatte am Freitag vorgeschlagen, die Unterstützung für Langzeitarbeitslose von derzeit 345 Euro pro Monat um 30 Prozent zu kürzen und im Gegenzug die Hinzuverdienstmöglichkeiten zu erweitern. Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) forderte am Montag stärkere Anreize zur Aufnahme von Arbeit. Der Arbeitsmarkt- und Sozialexperte der Union, Ralf Brauksiepe (CDU), wandte sich gegen eine generelle Kürzung der Regelsätze. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner, mahnte, die Wirkung der jetzigen Hinzuverdienst-Regeln erst einmal abzuwarten. Links-Fraktionsvize Klaus Ernst warf den Experten vor, sie hätten den Bezug zur Realität verloren. Sein Kollege Herbert Schui kritisierte, der Sachverständigenrat wolle "die Menschen in Billigjobs zwingen".

Die ganze Nachricht im Internet: http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=14307