Cuts in Social Welfare - Sozialabbau

Mittwoch, 8. Oktober 2008

Wie soll ein Hartz IV-Empfänger Fairtrade-Schokolade kaufen?

Interview mit Klaus Werner-Lobo
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/28/28740/1.html



http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV

Montag, 6. Oktober 2008

Mit Hartz IV ist keine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben möglich

6. Oktober 2008

Zu aktuellen Forschungsergebnissen des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping:

Das Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung hat eine umfassende Befragung von Hartz IV Beziehenden durchgeführt. Die Ergebnisse zeigen: Die Regelsätze sind deutlich zu niedrig und verstoßen gegen die verfassungsrechtlich garantierte Menschenwürde der betroffenen Menschen. Eine Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben ist für die Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld II nicht möglich, denn die Leistungen im Rahmen von Hartz IV reichen kaum, um das nackte Überleben der Hilfeempfänger zu gewährleisten. So kann sich ein Teil der Hilfeempfänger nicht mal eine warme Mahlzeit am Tag leisten, kann rezeptfreie Medikamente nicht bezahlen, keine angemessene Winterkleidung anschaffen oder leidet unter anderen gesundheitsgefährdenden Einschränkungen, wie feuchten Wänden in der Wohnung. DIE LINKE fordert, dass der Regelsatz für die Grundsicherung kurzfristig auf 435 Euro angehoben wird. Alle Kampagnen und Forderungen, die auf eine Leistungsreduzierung hinauslaufen, lehnen wir auf das Schärfste ab.

http://www.die-linke.de/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/mit-hartz-iv-ist-keine-teilhabe-am-gesellschaftlichen-leben-moeglich/

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Günter Wallraff stellt ein neues Buch vor: Markus Breitscheidel hat 18 Monate mit Hartz IV gelebt.

Der bekannte Enthüllungsautor Günter Wallraff hat ein neues Buch der Öffentlichkeit vorgestellt. Das neue Machwerk handelt vom Leben eines Arbeitslosengeld II Empfängers. Nicht Wallraff selbst hat sich der Hartz IV Wirklichkeit unterworfen, sondern sein Co-Autor Markus Breitscheidel. Das Buch hat den brisanten Titel: "Arm durch Arbeit". Breitscheidel hat sich 18 Monate mit den Hartz IV Gesetzgebungen und den niedrig bezahlten Jobs auseinandersetzen müssen und am eigenen Leib erfahren, dass man als Hartz-Betroffener kaum Rechte hat.

Lesen Sie weiter: http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/wallraff88729101.php

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Leiharbeit undercover: Mein heimliches Leben in deutschen Fabriken

„Seine gelbe Weste leuchtet schon von Weitem. Sie markiert ihn, zeigt, dass er anders ist als die anderen Arbeiter in der Werkshalle. Matthias P. ist Leiharbeiter. Er arbeitet Schulter an Schulter mit den Facharbeitern des Unternehmens. Matthias P. bekommt sechs Euro brutto pro Stunde, weniger als die Hälfte des Lohns, den sein Nebenmann erhält, ein Festangestellter mit Tarifvertrag. Noch am Morgen saß Matthias P. in seiner Wohnung. In Hose und Leuchtweste hockte er neben dem Telefon. Er ist verpflichtet, bis eine Stunde vor Schichtbeginn zu warten - auf einen Anruf der Firma, die ihn verleiht. Matthias P. gibt es erst seit einem Jahr. Der Name ist ein Pseudonym, hinter ihm verbirgt sich Markus Breitscheidel. Der Undercover-Rechercheur und Autor arbeitete für diesen Film über ein Jahr lang mit falscher Identität in der Leiharbeitsbranche, im Niedriglohnsektor. Die Reportage begleitet Matthias P. bis zum Werkstor, seine Arbeitstage filmt er verdeckt. Nur so ließ sich dokumentieren, wie das Leben eines Leiharbeiters tatsächlich ist. „Viele aus der Stammbelegschaft behandeln mich, als hätte ich eine ansteckende Krankheit“, sagt Matthias P. Die Reportage dokumentiert die Erlebnisse von Matthias P. und spricht mit seinen Kollegen, den festen und den ausgeliehenen. Die Reportage geht aber auch in die Betriebe und konfrontiert die Verantwortlichen.“ Siehe weitere Infos zum Film von Julia Friedrichs (WDR, 45 Minuten) bei ARD http://www.daserste.de/doku/beitrag_dyn~uid,tn8oib5fy9yjfui4~cm.asp

Sendetermin: Montag, 27.10.2008, 21:00 Uhr, Das Erste

Siehe dazu auch:

Mit Lizenz zur Ausbeutung. Enthüllungsbuch über Leben mit Hartz IV

Was Breitscheidel in den 18 Monaten verdeckter Recherche erlebt und erfährt, wirft einige Fragen nach der Effizienz des Systems auf. Er ist etwa auf eine Praxis gestoßen, die es, wie er sagt, "Unternehmen in diesem Land möglich macht, kostenlos an Arbeitskräfte zu kommen". Artikel in Süddeutsche Zeitung vom 22.10.08 http://www.sueddeutsche.de/politik/2/314896/text/4/


Aus: LabourNet, 27. Oktober 2008



http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
http://freepage.twoday.net/search?q=Leiharbeit
http://freepage.twoday.net/search?q=Niedriglohn

Samstag, 4. Oktober 2008

Kritik an der Hartz IV- Instrumentenreform

Warum die Instrumentenreform in die falsche Richtung weist.

Die überarbeitete Referentenentwurf für ein Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente (Instrumentenreform) stößt auf erhebliche Skepsis. Schon vor der Kabinettsbefassung haben alle Wohlfahrtsverbände aber auch der "Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge" erhebliche Bedenken gegen die verschiedenen Referentenentwürfe zur Instrumentenreform geäußert. Die Bedenken des DW EKD sind auch durch die teilweise überarbeitete Fassung nicht ausgeräumt.

Lesen Sie weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/instrumentenreform10706.php



http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV

Donnerstag, 25. September 2008

Hearing zur Situation von Erwerbslosen unter Rhein-Brücke

Hearing zu Hartz IV: Die Täter sind immer noch an der Regierung

“Am 12. September veranstaltete Rüdiger Sagel, MdL der Partei DIE.LINKE im Düsseldorfer Landtag, ein öffentliches Hearing zur gegenwärtigen und künftigen Situation von Erwerbslosen. Da der Landtag keinen Raum zur Verfügung gestellt hatte, musste die Anhörung bei Regen und Kälte unter einer Rhein-Brücke stattfinden. Das Umfeld erinnerte an den Aufstand der „Commune de Paris" gegen die Obrigkeit im Jahre 1871, der ebenfalls unter Brücken – denen von Paris – begann. In Düsseldorf war von Aufstand weniger zu spüren, stattdessen kamen Fachleute und Erwerbslose zu Wort…“ Bericht von Hans-Dieter Hey in NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung, Online-Flyer Nr. 164 vom 17.09.2008 http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=12892


Hartz IV: Nur Erfolg bei Lohnsenkungen. Die kommende Krise wird tiefer

“Wer sich über die zweifelhaften Erfolge von Hartz IV unabhängig von Regierungsparteien und Jubelmedien informieren will, kommt um die Rede von Prof. Rainer Roth vom 12. September auf der öffentlichen Anhörung zu Hartz-IV in Düsseldorf nicht herum. Hartz IV ist nämlich die Voraussetzung, damit die nächste Krise schlimmer wird. – Die Redaktion.“ Dokumentation der Rede von Rainer Roth in NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung, Online-Flyer Nr. 164 vom 17.09.2008 http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=12895

Siehe dazu auch sozialpolitische Aktionen und Proteste 2008: Hartz IV Hearing im Düsseldorfer Landtag http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/2008/index.html


Aus: LabourNet, 25. September 2008



http://freepage.twoday.net/search?q=Erwerbslose
http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
http://freepage.twoday.net/search?q=Rainer+Roth

Suppenküchen ja, aber bitte nicht für alle!

„Europa ist auf neoliberalem Kurs – und entdeckt gleichzeitig seine soziale Ader. Nach der Verabschiedung der Dienstleistungsrichtlinie als uneingeschränktes Bekenntnis zur Globalisierung wird nun ein großzügiges Hilfspaket für die Benachteiligten derselben nachgeschoben. Deutschland will allerdings von derlei Hilfspaketen nichts wissen…“ Artikel von Holger Elias in telepolis vom 21.09.2008 http://www.heise.de/tp/r4/artikel/28/28746/1.html


Aus: LabourNet, 25. September 2008



http://freepage.twoday.net/search?q=neoliberaler+Kurs
http://freepage.twoday.net/search?q=Dienstleistungsrichtlinie
http://freepage.twoday.net/search?q=Globalisierung

Samstag, 20. September 2008

Skandalöse Täuschung von Hartz IV-Berechtigten

ARGEr Rechtsbruch beim Kinderzuschlag. Vorgehen Kinderzuschlag ab 1. Oktober rechtswidrig

Ab dem 1. Oktober 2008 tritt eine Veränderung des Zuschlags zum Kindergeld für arme Familien in Kraft. Die meisten werden dadurch allerdings nicht mehr Geld haben als zuvor mit Hartz IV - es bedeutet für die betroffenen Familien und deren Kinder weiterhin Armut auf Hartz IV-Niveau. Verbessern wird sich lediglich die Hartz IV-Statistik.

Lesen Sie weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/0344e19b1c0a11601.php



http://freepage.twoday.net/search?q=Kinderzuschlag
http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
http://freepage.twoday.net/search?q=Armut

Dienstag, 16. September 2008

Leiharbeit: Boom auf Kosten der Allgemeinheit?

Arbeitsmarkt aktuell 07/2008 vom September 2008 vom DGB-Bundesvorstand, Bereich Arbeitsmarktpolitik (pdf) http://www.arbeitnehmerkammer.de/sozialpolitik/doku/01_aktuell/ticker/2008/2008_09_16_dgb.pdf


Zeitsklavenmarkt in Düsseldorf

„Am heutigen Montag, den 15.09.08 fand in den Räumen der ARGE – Nord und der Agentur für Arbeit, in Düsseldorf – Grafenberg, wieder einmal eine sogenannte Zeitarbeits-Börse statt. Zu dieser Börse, die eher einem Sklavenmarkt gleicht, hatten die ARGE Düsseldorf, ARGE ME- Aktiv und die Arbeitsagentur „eingeladen“. Um sich ein Bild zu machen, machten wir uns ebenfalls auf den Weg, obwohl wir nicht eingeladen waren, aber das wusste ja die ARGE nicht. (..) Der nächste Termin für die Zeitarbeitsbörse in Düsseldorf ist schon am 17.09.2008 in den Räumen des Arbeitsamt Düsseldorf auf der Grafenberger Allee 300 in 40237 Düsseldorf…“ Bericht von D-Town Antifa vom 15.09.2008 bei indymedia http://de.indymedia.org/2008/09/227042.shtml


Aus: LabourNet, 16. September 2008

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IG Metall stellt "Schwarzweißbuch-Leiharbeit" vor, Kritik an Missständen bei Einsatz von Leiharbeitnehmern

„Die IG Metall hat ihre Kritik an Missständen in der Leiharbeit erneuert und darauf verwiesen, dass sie bereits konkrete Verbesserungen für Leiharbeitnehmer erreicht hat…“ Pressemitteilung vom 17.09.2008 http://www.igmetall.de/cps/rde/xchg/internet/style.xsl/view_4508_4525.htm?seitenid=457

Wir meinen immer noch: beim Sklavenhandel kann es kein „weiss“ geben… Immerhin:

IG Metall beleidigt Opfer von Menschenrechtsverletzungen

„Als „völlig indiskutabel“ hat Ludger Hinsen, der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Zeitarbeit (BZA), die jüngsten Erklärungen des 2. Vorsitzenden der IG Metall anlässlich der Vorstellung des so genannten „Schwarz-Weiß-Buches Leiharbeit“ der IG Metall bezeichnet. Die Bezeichnung der Zeitarbeit als „Sklavenhandel“ und der auch nur indirekte Vergleich der Branche mit Menschenrechtsverletzungen in China sei eine durch nichts zu rechtfertigende Beleidigung einer ganzen Branche und der Opfer von echten Menschenrechtsverletzungen…“ BZA-Pressemitteilung vom 17.09.08 http://www.bza.de/439.html?&cHash=2d7e632863&tx_ttnews[backPid]=3&tx_ttnews[day]=17&tx_ttnews[month]=09&tx_ttnews[tt_news]=414&tx_ttnews[year]=2008

Auch wenn wir den Begriff „Sklavenhandel“ in keiner der IGM-Meldungen gefunden haben, erklären wir uns an dieser Stelle solidarisch mit der IG Metall!

Siehe dazu auch:

Streit um Zeitarbeit eskaliert

„Mit einem "Schwarz-Weiß-Buch" zur Leiharbeit eröffnet die IG Metall eine neue Runde im Konflikt um Mindestlöhne. Der Arbeitgeberverband hält die Forderung der Gewerkschaft für überzogen. Die verweist jedoch auf Betriebe, die freiwillig mehr zahlen…“ dpa-Beitrag vom 17.09.2008 in der Financial Times Deutschland http://www.ftd.de/politik/deutschland/:Mindestlohndebatte-Streit-um-Zeitarbeit-eskaliert/414946.html

Aus dem Text: „… Mit ihrer Kampagne gegen dieses Instrument der Personalpolitik schade die Gewerkschaft "den Menschen, die über Zeitarbeit Beschäftigung gefunden haben", sagte Gesamtmetall-Hauptgeschäftsführer Ulrich Brocker in Berlin. Zeitarbeitnehmer hätten eine sozialversicherungspflichtige und vollwertige Tätigkeit und arbeiteten in den meisten Fällen zu Tarifen, die die DGB-Gewerkschaften selbst ausgehandelt hätten…“


Aus: LabourNet, 22. September 2008

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Betrogene Arbeitnehmer: Dumpinglöhne in der Zeitarbeit

„Die Branche boomt: 720 000 Arbeitsplätze sind entstanden. Über 20.000 Zeitarbeitsfirmen bieten ihre Dienste an. Sie verleihen ihre Angestellten an andere Unternehmen. Flexibilität für die Arbeitgeber. Sicherheit für die Arbeitnehmer. Doch der ist allzu häufig ist der Betrogene. Und dabei geht es nicht nur um Dumpinglöhne. Andrea Everwien und Ursel Sieber stellen das System Zeitarbeit auf den Prüfstand…“ Text der Sendung „Kontraste“ vom 02.10.2008 beim Rundfunk Berlin Brandenburg http://www.rbb-online.de/_/kontraste/beitrag_drucken_jsp/key=rbb_beitrag_8041817.html

Siehe dazu das Video der Sendung http://www.rbb-online.de/meta/kontraste/2008-10-02-zeitarbeit.asx


Aus: LabourNet, 9. Oktober 2008



http://freepage.twoday.net/search?q=Leiharbeit
http://freepage.twoday.net/search?q=Zeitarbeit
http://freepage.twoday.net/search?q=PSA
http://freepage.twoday.net/search?q=Sklavenhändler

Privatisierung staatlicher Aktivitäten: "Die Begeisterung ist vorbei"

FTD-Interview: Der Jurist Andreas Musil ist Professor für öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungs- und Steuerrecht, an der Universität Potsdam. Interview von Friederike von Tiesenhausen in der FTD vom 11.09.2008 http://www.ftd.de/politik/deutschland/:Privatisierung-staatlicher-Aktivit%E4ten-Die-Begeisterung-ist-vorbei/412277.html


Aus: LabourNet, 16. September 2008

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Privatisierung: Jobverluste überwiegen

„Die seit über 15 Jahren laufende Liberalisierung öffentlicher Dienstleistungen hat einige hunderttausend Stellen gekostet. Arbeitsbedingungen und Gehälter haben sich vielfach verschlechtert. Mit der Liberalisierung und Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen sind in Deutschland seit Anfang der 90er-Jahre mindestens 600.000 Arbeitsplätze verloren gegangen. Das ergibt sich aus einer Studie der WSI-Forscher Torsten Brandt und Thorsten Schulten. Zwar existiert den Wissenschaftlern zufolge bislang keine vollständige Erhebung über die Beschäftigungsentwicklung in allen betroffenen Wirtschaftsbereichen. Dennoch ist es ihnen gelungen, mithilfe verschiedener Statistiken eine erste Bilanz zu ziehen…“ Böckler Impuls 14/2008 http://www.boeckler.de/32014_92699.html


Antiserum Nr. 3 vom 22.09.2008

U.a. mit: 100.000 Stellen müssen her - Personalbemessung erkämpfen. Ohne mit der Wimper zu zucken, haben Politiker von Bund und Länder den Banken in den letzten Wochen 20 bis 30 Milliarden Euro Steuergelder für Spekulationsverluste in den Rachen geschmissen. Die bundeseigene KfW-Bank hat der Lehman Brothers Bank noch am Tag des Insolvenzantrags auf Nimmerwiedersehen 536 Millionen Euro überwiesen. Um Krankenhäuser vor der drohenden Insolvenz zu retten, gibt es angeblich kein Geld ... Antiserum Nr. 3 (pdf) http://www.netzwerk-verdi.de/fileadmin/Material/Antiserum3.pdf


Aus: LabourNet, 23. September 2008



http://freepage.twoday.net/search?q=GATS
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http://freepage.twoday.net/search?q=Liberalisierung
http://freepage.twoday.net/search?q=Lehman+Brothers

Lissabon-Strategie in der Praxis: so funktioniert die Umverteilung von unten nach oben

Ein Vergleich der Lohnquoten und des Arbeitsvolumens veranschaulicht eigentliche Ziele der europäischen Wirtschafts- und Sozialpolitik. Artikel von Gerold Schwarz vom 13. September 2008 bei Europa im Blick. http://www.europa-im-blick.de/spip.php?article120


Aus: LabourNet, 16. September 2008



http://freepage.twoday.net/search?q=Lissabon
http://freepage.twoday.net/search?q=Umverteilung

Sonntag, 7. September 2008

Soziale Ungerechtigkeit tötet im großen Stil

WHO präsentiert Studie über soziale Gesundheitsfaktoren.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d8741684307ms117

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