World-News

http://republicbroadcasting.org/?p=2757


Informant: gotemf



http://freepage.twoday.net/search?q=microchip

Ein nicht sonderlich niedlicher Igel, auf französisch "Herisson", soll im Auftrag der französischen Armee künftig dazu fähig sein, das Internet und sämtliche Medien zu überwachen.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/30/30614/1.html



http://freepage.twoday.net/search?q=Echelon

Adam Smith Institute
by Daniel Button

07/08/09

Following the 9/11 and 7/7 terrorist attacks, there has been an exponential increase in Britain’s surveillance: currently, Britain has a quarter of the world’s security surveillance cameras with around four million cameras in use and we are currently the world’s most watched nation — something which is very unnerving and reflective of the surveillance dystopia envisaged by George Orwell in his fictional work ‘Nineteen Eighty Four.’ The steady expansion and the overuse of the surveillance in Britain risks undermining the right to privacy; it poses a huge risk to individual liberty; and one more step towards a police state in the United Kingdom...

http://tinyurl.com/ksfjfx


Informant: Thomas L. Knapp



http://freepage.twoday.net/search?q=police+state
http://freepage.twoday.net/search?q=surveillance
http://freepage.twoday.net/search?q=George+Orwell
http://freepage.twoday.net/search?q=Daniel+Button

http://www.ccc.de/updates/2009/vds-gutachten



http://freepage.twoday.net/search?q=Vorratsdatenspeicherung
http://freepage.twoday.net/search?q=CCC

Widerstand gegen das “Stockholm-Programm”

Stockholm Programm: Überwachung und Kontrolle. Der neue Fünfjahresplan europäischer Innenpolitik mutiert zur "Strategie der inneren Sicherheit" für die EU

„In zwei Wochen wollen die Innenminister der EU ihren Entwurf für das "Stockholm Programm" vorlegen ("Quantensprünge" europäischer Sicherheitszusammenarbeit, Kritik am "Stockholm Programm"). Anfang Dezember will der Ministerrat der EU das Dokument endgültig verabschieden. Aufbauend auf dem "Prinzip der Verfügbarkeit" (zum Beispiel von Datenbanken oder regionaler Zusammenarbeit), das seit 2004 die europäische Innenpolitik bestimmt, wird die grenzüberschreitende Kooperation von Strafverfolgungsbehörden weiter vertieft. Mit Institutionen wie Europol und Frontex schafft sich die EU supranationale innenpolitische Kompetenzen und entwickelt ein eigenes (grenz-)polizeiliches Profil…“ Artikel von Matthias Monroy in telepolis vom 02.07.2009 http://www.heise.de/tp/r4/artikel/30/30648/1.html

Siehe dazu auch den Blog gegen das Stockholm Programm http://stockholm.noblogs.org/category/Deutsch


Aufruf für die Demonstration "Freiheit statt Angst 2009 - Stoppt den Überwachungswahn" des "Demonstrationsbündnis Freiheit statt Angst" gegen Datenkraken am 12. September 2009 in Berlin

„Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtler rufen bundesweit zur Teilnahme an einer Demonstration gegen die ausufernde Überwachung durch Wirtschaft und Staat auf. Am Samstag, den 12. September 2009 werden sie unter dem Motto "Freiheit statt Angst - Stoppt den Überwachungswahn!" auf die Straße gehen. Treffpunkt ist um 15.00 Uhr am Potsdamer Platz in Berlin. Die Demonstration ist Teil des europaweiten Aktionstages "Freedom not Fear - Freiheit statt Angst", zu dem länderübergreifend Proteste gegen die Überwachung der Bürgerinnen und Bürger stattfinden…“ http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/304/153/

Siehe die offizielle Webseite der Demo "Freiheit statt Angst 2009" http://www.freiheitstattangst.de


Aus: LabourNet, 3. Juli 2009



http://freepage.twoday.net/search?q=Überwachung

2. Juli 2009

"Beim Datenschutz hat die große Koalition versagt. Wirtschaftsinteressen sind den Regierungsfraktionen offensichtlich wichtiger als das Selbstbestimmungsrecht der Verbraucher", so das Mitglied des Parteivorstandes Jan Korte (MdB). Nach seiner Auffassung sind durch das neue Bundesdatenschutzgesetz die nächsten Datenschutzskandale vorprogrammiert. Er erklärt:

Der überfällige Paradigmenwechsel beim Datenschutz, den Bundesinnenminister Schäuble beim Datenschutzgipfel 2008 noch vollmundig versprach, wird unter schwarz-rot definitiv nicht kommen. Das proklamierte Ziel, künftig die Betroffenen über die Verwendung ihrer personenbezogenen Daten selbst entscheiden zu lassen und ihnen somit die Souveränität über ihre Daten zurückzugeben, wurde weitestgehend aufgegeben. Der monatelange massive Druck der Lobbyverbände kippte sowohl die Abschaffung des Listenprivilegs beim Datenhandel, als auch ein generelles Koppelungsverbot aus dem Koalitionskompromiss. Auch das von Verbraucherschützern geforderte Verbandsklagerecht bei Datenschutzverstößen wird nicht kommen. Anders als frühere Entwürfe enthält die beabsichtigte Neuregelung auch die Erlaubnis, Daten zu Werbezwecken zu übermitteln wenn der Betroffene den Ursprung der Daten und die erstmalig erhebende Stelle erkennen könne. Eine separate Einwilligung dafür sieht das Gesetz nicht mehr vor. Die Nutzung und der Handel listenförmiger Daten werden durch eine Vielzahl von Ausnahmefällen weiterhin möglich sein. Das ist in der Summe und Konsequenz so katastrophal, dass die im Gesetz enthaltenen positiven Maßnahmen wie die Ausweitung der Bußgeldtatbestände, Informationspflichten bei Datenschutzverstößen und verschärfte Anforderungen an die Auftragsdatenverarbeitung dies bei weitem nicht aufwiegen. Die knappen und eigentlich zu begrüßenden Formulierungen zum Arbeitnehmerdatenschutz in diesem zusammengestoppelten Gesetz werden darüber hinaus ein eigenständiges Arbeitnehmerdatenschutzgesetz, das angesichts ständig neuer Datenschutzskandale in Unternehmen zwingend ist, wieder um Jahre verzögern. DIE LINKE lehnt das neue Bundesdatenschutzgesetz, das alle ursprünglich getroffenen einigermaßen festen Regelungen in einem Meer von Ausnahmen versenkt hat, ab. Es ist ungeeignet und alles andere als verbraucherfreundlich. Katastrophal wird es, weil es den Status Quo auf Jahre festschreibt und eine tatsächliche Reform auf längere Zeit unmöglich machen wird.

http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/novelle-des-bundesdatenschutzgesetzes-ist-eine-katastrophe/

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Bundesdatenschutzgesetz: Ein schwarzer Tag für die Verbraucher

Versagen beim Thema Datenschutz wirft der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) der Großen Koalition vor.

http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d8741686371ms162,Bundesdatenschutzgesetz-+Ein+schwarzer+Tag+fuer+die+Verbraucher,6,a13218.html



http://freepage.twoday.net/search?q=Datenschutz
http://freepage.twoday.net/search?q=Schäuble
http://freepage.twoday.net/search?q=Lobby

The Hills actor tells The Alex Jones Show why the implantable microchip represents the "mark of the beast"

Paul Joseph Watson
Prison Planet.com
Tuesday, June 30, 2009

Star of MTV’s The Hills Heidi Montag appeared on The Alex Jones Show today with her fellow co-star husband Spencer Pratt to discuss how some nightclubs are introducing implantable identification microchips to allow customers to access VIP areas. Montag told Jones, “You would have to kill me before I get a chip.”

http://www.prisonplanet.com/mtv-star-heidi-montag-over-my-dead-body-would-i-take-a-microchip.html



http://freepage.twoday.net/search?q=microchip

Womblog - Germany

Mittels Mikrowellen können sie problemlos Mauern durchdringen und Innenräume sowie die darin befindlichen Personen scannen und abhören. ...

http://womblog.de/2009/06/25/gegen-das-volk-geruestet/

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Drei Viertel aller Abhörmaßnahmen entsprechen nicht den gesetzlichen Anforderungen

Interview mit Dirk Schatz - Polizeibeamter und Kandidat der Piratenpartei für den nordrhein-westfälischen Landtag.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32035/1.html



http://freepage.twoday.net/search?q=abhör

http://www.wired.com/threatlevel/2009/06/rfid-enabled-phones-would-let-credit-card-companies-track-users/



http://freepage.twoday.net/search?q=RFID

http://quintessenz.at/d/000100006424



http://freepage.twoday.net/search?q=Trojaner
http://freepage.twoday.net/search?q=data+mining
http://freepage.twoday.net/search?q=Überwachung