Beim Mobilfunk in die Offensive gehen

Sehr geehrte Damen und Herren, werte Mitstreiter und Mitstreiterinnen,

Anbei die nachfolgende PM im heutigen HANAUER ANZEIGER.
http://www.buergerwelle.de/pdf/beim_mobilfunk_in_die_offensive_gehen.pdf
[ http://www.rhein-main.net/sixcms/list.php?page=fnp2_news_article&id=3560121 ]

Im Gegensatz zu vielen Hauptverantwortlichen auch hiesiger Kommunen hat der Landrat die Situation bezüglich der Einflussnahme bei der Mobilfunkthematik erkannt und mahnt zu Recht an, dass die Stadt- und Gemeindeverantwortlichen von ihrer Planungshoheit Gebrauch machen sollten.

Allerdings ist die vom Landrat Herrn Erich Pipa angeführte "Freiwillige Selbstverpflichtung" zwischen den Kommunen und Betreibern keine verlässliche Garantie dafür, dass die Betreiber von dieser Vereinbarung Gebrauch machen. In vielen bekannten Fällen wurde hier auf eklatanteste Weise dagegen verstoßen. Außerdem ist der Passus, "soweit dies wirtschaftlich vertretbar ist" ein typischer Gummiparagraph.

Die BI Bruchköbel ImoWoB e.V. hatte von Anfang an den Gebrauch der Planungshoheit eingefordert und zugleich auch immer wieder darauf hingewiesen, dass Planungshoheit auch Planungspflicht für die Hauptamtlichen bedeutet!!!

Wenn ich mich an die endlosen Dialoge und Diskurse erinnere, die alleine die ImoWoB e.V. seit 2001 mit unseren Hauptverantwortlichen - den Bürgermeistern Ermold, Roth und Ersten Stadtrat Dziony - hat führen müssen, bis es nach vielen Jahren zur Auftragsvergabe eines neutralen Planungskonzeptes gekommen ist, dann kann man nur das Fazit ziehen, dass die Verantwortlichen über Jahre die Problematik einfach ausgesessen haben. Dabei ist nicht vergessen, dass kritische, unbescholtene Bürger, die von ihren Grundrechten Gebrauch gemacht haben, lange Zeit in perfider Form diskreditiert und diffamiert wurden.

Es ist gut, dass nunmehr, auch sozusagen Gemeinde- und Städteübergreifend, der einzig richtige praktikable Lösungsweg aufgezeichnet wurde.

M.f.G.
Alfred Tittmann

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