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Die Suche nach »Bundesverfassungsgericht« hat 147 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 21 bis 30.
Hartz IV: Hetze gegen ALG II-Bezieher hat massiv zugenommen
Die Hetze gegen ALG II-Bezieher hat seit Antritt der neuen Bundesregierung massiv zugenommen und seit das Bundesverfassungsgericht seinen Termin zur Verkündung in Sachen ALG II-Regelsatz bekanntgegeben... ...
rudkla - 6. Feb, 16:55
Hartz IV vor dem Bundesverfassungsgericht
Hartz IV-Kindergeldrückzahlungsf orderungen der BA: Unbedingt Widerspruch einlegen Erwerbslosen Forum Deutschland rät zu Widerspruch und erstmal gar nicht zu zahlen „Die Bundesagentur für Arbeit (BA)... ...
rudkla - 27. Jan, 08:47
Ein Echtzeit-Experiment: Der Mensch wird zum Datensatz
„Wenn es ein Phänomen wie das absolute Böse überhaupt gibt, dann besteht es darin, einen Menschen wie ein Ding zu behandeln“, schrieb John Brunner in seinem prophetischen Werk „Der Schockwellenreiter“.... ...
rudkla - 21. Jan, 19:24
Regierungschef Mappus (CDU) will Hartz IV kürzen
Der zukünftige Baden-Württembergische Regierungschef Stefan Mappus (CDU) will Hartz IV Leistungen kürzen. Als Grund benannte der Mappus die hohe Staatsverschuldung, die sich auf die Länder auswirken. Im... ...
rudkla - 30. Jan, 13:00
Agenda 2010: Das Ende des Sozialstaats?
Anne Gesthuysen diskutiert in der PHOENIX Runde mit Heinrich Alt (Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit), Jürgen Borchert (Sozialrichter), Klaus Brandner (SPD), Prof. Helga Spindler (Arbeits-... ...
rudkla - 14. Jan, 13:41
BA erteilt rechtwidrige Anweisung zur Abweisung von Überprüfungsanträgen und Widersprüchen Hartz IV
„Erwerbslosen Forum Deutschland empfiehlt unbedingt zu klagen. Erweiterte Musterklage veröffentlicht. BA soll zügig ihre rechtwidrige Anweisung zurück nehmen Mit einer Dienstanweisung (21.12.2009) hat... ...
rudkla - 25. Jan, 23:02
Fünf Jahre Hartz IV sind fünf Jahre Armut und Ausgrenzung per Gesetz
29. Dezember 2009 Seit dem 1. Januar 2005 ist Hartz IV in Kraft. Es wurde durch die rot-grüne Koalition mit den Stimmen von Union und FDP eingeführt. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende... ...
rudkla - 28. Jan, 09:57
Bundesverfassungsgericht überprüft Vorratsdatenspeicherung
FOCUS Online ... wer mit wem telefoniert, über welchen Sendemast sich ein Mobiltelefon ins Netz einbucht sowie Absender und Empfänger von SMS-Nachrichten. ... http://www.focus.de/pano rama/vermischtes/karlsruhe -bundesverfassungsgericht- ueberprueft-vorratsdatensp eicherung_aid_463118.html -------- Schaar... ...
rudkla - 3. Jan, 14:26
Die andere Vorratsdatenspeicherung
Deutschland will mit Elena bei der elektronischen Signatur eine weltweite Führungsrolle übernehmen. http://www.he ise.de/tp/r4/artikel/31/31 514/1.html "Na gut", sag ich, "dann besser ich halt was nach" Am... ...
rudkla - 22. Mär, 14:11
Anmerkungen zur Diskussion über den Regelsatz
Das Ende der Bescheidenheit? „In den nächsten zwei Ausgaben dokumentiert der express eine Analyse von Harald Rein über die Begründungszusammenhänge zur Höhe und zur notwendigen Erhöhung von Sozialtransfers,... ...
rudkla - 17. Nov, 14:59
