World-News

„Der Vorschlag, Hartz IV und andere Sozialleistungen durch ein pauschales Grundeinkommen für alle Bürger zu ersetzen, scheint zahlreiche Probleme auf einen Schlag zu lösen. Doch viele gute Gründe sprechen gegen diesen Ansatz…“ Artikel in Böckler Impuls 01/2007 (pdf) http://www.boeckler.de/pdf/impuls_2007_01_3.pdf

und dazu:

Bedingungsloses Grundeinkommen: Der Weg zum Armutsfreien Sozialstaat

Eine Antwort von Karl-Heinz Pachura vom Januar 2007 auf den Artikel im Böcklerimpuls 1/2007 mit dem Titel: “Bedingungsloses Grundeinkommen: Keine Alternative zum Sozialstaat“ http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/existenz/pachura2.html

Siehe dazu auch:

Das bedingungslose Existenzeinkommen und die Arbeit: Anmerkungen zum Begriff der Arbeit

Artikel von Karl-Heinz Pachura vom Januar 2007 http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/prekaer/pachura.html


Aus: LabourNet, 21. Februar 2007



http://freepage.twoday.net/search?q=Grundeinkommen

„Ein-Euro-Jobs verdrängen sozialversicherungspflichtige Beschäftigung und schaffen bislang keine Brücken in den ersten Arbeitsmarkt. Damit Zusatzjobs für Arbeitslose mehr nützen als schaden, sollten die Arbeitsvermittler genauer hinsehen, rät das IAB…“ Artikel in Böckler Impuls 03/2007 (pdf) http://www.boeckler.de/pdf/impuls_2007_03_2.pdf


Aus: LabourNet, 21. Februar 2007

Die Geschichte von Jutta und Andreas Embacher aus Algermissen http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/zwang/embacher.html


Aus: LabourNet, 21. Februar 2007

http://www.bild.t-online.de/BTO/news/2007/02/14/behoerde-junge/offenbarungseid.html


Informant: Knut W. Schlanert

Arbeitstreffen in Berlin am Samstag, 17.2. Peter Grottian (pgrottia@zedat.fu-berlin.de, Tel.: 0171/8313314) bittet die lokalen Aktionsbündnisse dringlichst darum, ihm und der Koordinationsgruppe mitzuteilen, wer am Hungerstreik teilnehmen will (nur Leute, für die es nach ärztlichem Rat gesundheitlich zu verantworten ist, dürfen selber hungerstreiken!) und welche einzelnen lokalen Aktionsbündnisse durch eine Fahrt nach Berlin die Aktion in Berlin unterstützen werden. Er bittet Mitmachende und UnterstützerInnen zum 1. Vorbereitungstreffen am Samstag, d. 17.2. von 12-18 Uhr in das Café Cum Laude (Ecke Dorotheenstr./Universitätsstr., 3 Min. vom S-Bhf. Friedrichstr.). Die Hungerstreik-Gruppe soll sich kennenlernen, ihr Konzept entwickeln und den Ablauf des Hungerstreiks besprechen. Fahrtkosten können zu 50% ersetzt werden. Da diese Rundmail nicht früher versendet werden konnte, hat Peter Grottian viele Initiativen, die in der Vergangenheit Interesse an einer Beteiligung am Hungerstreik bekundet haben, bereits telefonisch kontaktiert.

Aus Rundmail: Gegen-Armut-2007 - Statt Kombilohn für Niedrigverdiener



http://freepage.twoday.net/search?q=Hungerstreik

Dezentrale Aktionen

In der Aktionswoche sollen vielfältige dezentrale Aktionen von allen lokalen Bündnissen umgesetzt werden. Aktionsideen gehen von der Magdeburger "Mauer der Grausamkeiten" über "Sattessen im Supermarkt", Aktivitäten gegen bestimmte Träger von 1-Euro-Jobs, evtl. Blockaden des Fernverkehrs und der Idee, dass Eltern ihre Kinder bei der Behörde abgeben, weil sie die Kinder von den Hartz-Regelleistungen nicht mehr versorgen können, bis zu Aktionen für ein Sozialticket, wie sie in Leipzig stattfanden und stattfinden. Einige Aktionsideen wurden auf dem Treffen in Göttingen genannt und können im Protokoll nachgelesen werden. Dies sind aber sicherlich nicht alle. Wir denken, dass ein gegenseitiger Austausch nicht nur durch den Besuch der anderen Webseiten möglich ist, sondern auch das Online-Diskussions-Forum sich für die gegenseitige Anregung und Diskussion der verschiedensten Aktionsideen eignet. Ihr findet es unter http://www.aktive-erwerbslose.de/forum und Ihr könnt Euch dort registrieren lassen. Kampagnenmaterial, welches bundesweit verwendet werden kann, wird in den nächsten Wochen durch den Koordinierungskreis erarbeitet werden. Auch hierzu würden wir uns über Anregungen freuen. Es sollen Flugblätter für die Erläuterung unserer Forderungen erstellt werden. In ihnen sollen auch die Hintergründe, die in diesem Zusammenhang von Bedeutung sind, wie verfehlte unsoziale Steuerpolitik und andere wichtige Tatsachen und Betrachtungen in einfacher Form dargestellt werden. Außerdem sollen für die Aktiven vor Ort häufig gestellte Fragen und Antworten darauf zusammen gestellt werden, damit wir als Sozialproteste gemeinsam in der Öffentlichkeit und beim persönlichen Gespräch auf der Straße gezielt die Diskussionen in dieser Gesellschaft weiter beeinflussen können.


Aus: Rundmail: Gegen-Armut-2007 - Statt Kombilohn für Niedrigverdiener

„Sie tragen blaue Uniformen, stehen am Schulhofrand und sollen das Gröbste verhindern. Berliner Arbeitslose wie Volker Anton, 49, passen als Ein-Euro-Jobber auf Grundschüler auf und werden so zu Wachmännern geschult. Den Umgang mit Kindern müssen sie aber erst lernen…“ Artikel von Khue Pham in Spiegel online vom 10. Februar 2007 http://www.spiegel.de/schulspiegel/0,1518,464981,00.html


Aus: LabourNet, 15. Februar 2007

„Vorstandschef René Obermann plant einen Niedriglohn-Sektor im eigenen Haus. Damit stellt er den Konzern auf den Kopf. Das ist ein unkalkulierbares Risiko: Die Zerreißprobe für die Belegschaft könnte die Krise des Unternehmens verschärfen…“ Artikel von Lutz Frühbrodt und Thomas Heuzeroth in Die Welt vom 11.02.2007 http://www.welt.de/data/2007/02/11/1208070.html


Aus: LabourNet, 15. Februar 2007

DGB noch nicht zu einer Verbandsbeschwerde bereit
http://www.forced-labour.de/archives/93

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Ein-Euro-Jobber fordert von der Uni Hamburg Entschädigung für Zwangsarbeit

Klage gegen die Präsidialverwaltung der Universität beim Arbeitsgericht Hamburg eingereicht

Mit Schreiben vom 29.01.2007 ist die Klage des an der Universität Hamburg über zehn Monate dienstverpflichteten Soziologen Thomas Meese an das Arbeitsgericht Hamburg gegangen – siehe die Klageschrift bei forced labour (pdf) http://www.forced-labour.de/wp-content/uploads/2007/01/2007-01-29_klage_zwangsarbeit_vs_uni_hamburg.pdf


Aus: LabourNet, 15. Februar 2007

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Der Zwang heiligt die Mittel: Ein-Euro-Jobs und ihre Profiteure am Beispiel Frankfurt/M.

„Ein-Euro-Jobs sind inzwischen längst zu einem festen Bestandteil hiesiger Vorstellungen von einer gelungenen Beschäftigungspolitik geworden und in weiten Teilen der Bevölkerung akzeptiert. Gleichwohl häuft sich die Kritik an der praktischen Umsetzung und der Effizienz dieser Jobs. So wurde vom Bundesrechnungshof schon frühzeitig gerügt, dass bei fast einem Viertel der Maßnahmen die Förderungsvoraussetzungen nicht vorlagen;1 ein Richter des Bundessozialgerichts bemängelte, dass die Wochenarbeitszeit viel zu hoch sei und resümiert, dass das Ziel der Integration in den ersten Arbeitsmarkt verfehlt worden ist,2 das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) kritisierte u.a., dass diese Jobs zum Personalabbau genutzt werden bzw. die Jobber müssen reguläre Arbeiten erledigen; überdies weise der Ein-Euro-Job im Vergleich zu anderen arbeitsmarktpolitischen Instrumenten die schlechteste Eingliederungsquote auf.3 Bemerkenswert ist, dass all die kritischen Stimmen, selbst von etablierter Seite, an der Bundesregierung spurlos vorbeigehen. Es gibt schließlich auch keinen Druck von unten, der dazu veranlassen könnte, an dieser z.T. illegalen Praxis etwas zu ändern….“ Artikel von Christa Sonnenfeld beim links-netz http://www.links-netz.de/K_texte/K_sonnenfeld_wf.html


Protest in Hamburg: Ein-Euro-Jobber fordert von der Uni Hamburg Entschädigung für Zwangsarbeit

Der aktuelle Stand der Entschädigungsinitiative von Thomas Meese: Nachdem das Arbeitsgericht die Rechtswegzuständigkeit an das Sozialgericht verwiesen hat – siehe

„Kommentar zur Entscheidung des Arbeitsgerichts Hamburg in der Frage der Rechtswegzuständigkeit“ vom 10. Mai 2007 bei forced labour http://www.forced-labour.de/archives/208

-, liegt nun eine sofortige Beschwerde bei dem Landesarbeitsgericht und harrt der Bearbeitung – siehe: „Rechtswegzuständigkeit: sofortige Beschwerde bei dem Landesarbeitsgericht Hamburg eingelegt“, Meldung bei forced labour vom 18. Mai 2007 http://www.forced-labour.de/archives/228


Aus: LabourNet, 4. Juli 2007

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Experimentierkasten Hartz IV: Ein-Euro-Jobs gleich Zwangsarbeit!?

„Grundfrage: Bedeutet die Aufnahme eines Ein-Euro-Jobs unter der Androhung von Sanktionen Zwangsarbeit?! Diese Frage wird oft und heiß diskutiert. Nach der absolut herrschenden Meinung handelt es sich nicht um Zwangsarbeit. Aber was ist die herrschende Meinung? Muss man der herrschenden Meinung zustimmen oder gar folgen? Da die Aufnahme eines Ein-Euro-Jobs in der Regel nicht freiwillig geschieht, wenn gleich es auch diese Fälle gibt, soll hier eine andere Sichtweise dargestellt werden…“ Dieser Beitrag baut auf dem Beitrag „Experiments in Terror“ http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/zwang/terror.pdf
auf, welcher zur Vorab-Lektüre empfohlen wird. Artikel von Michael Schumacher beim Erwerbslosenforum Deutschland http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/0344e19991107bb01.php


Aus: LabourNet, 23. August 2007

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Ein-Euro-Jobs: Zwangsarbeit im Rechtsstaat?

Artikel von Hans-Dieter Hey in NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung, Online-Flyer Nr. 111 vom 05.09.2007 http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=11416


Aus: LabourNet, 6. September 2007



http://freepage.twoday.net/search?q=Zwangsarbeit
http://freepage.twoday.net/search?q=Thomas+Meese

Ein UNICEF-Bericht analysiert die Situation von jungen Menschen in 21 Industriestaaten - Deutschland bleibt erneut weit hinter den Erwartungen zurück.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/24/24646/1.html