Cuts in Social Welfare - Sozialabbau

Mittwoch, 18. April 2007

Spitzeneinkommen: 2 Milliarden

http://www.meta-info.de/?lid=25609

Dienstag, 17. April 2007

Zwangsarbeit in der Landwirtschaft

Ernteeinsatz wird zum Pflichtprogramm

Arbeitsagentur gibt nach. Strenge Vorgabe für Anteil Deutscher an Erntehelfern gelockert

„Die Bundesagentur für Arbeit (BA) will nur noch motivierte Arbeitslose zu Ernteeinsätzen vermitteln, gegen Arbeitsverweigerer aber mit Abstrichen beim Arbeitslosengeld vorgehen: Das sehe eine neue Dienstanweisung zur Vermittlung von Erntehelfern vor, berichtete eine BA-Sprecherin. Falls in Einzelfällen nicht genug deutsche Arbeitslose für die Feldarbeit gefunden würden, könnten Betriebe bis zu 90 Prozent der Stellen mit ausländischen Saisonkräften besetzen. Zuvor war der Anteil ausländischer Erntehelfer auf 80 Prozent begrenzt….“ Meldung in der Frankfurter Rundschau vom 16.04.2007 http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/thema_des_tages/?em_cnt=1115534


Mit dem Spargel-Video fit für den Acker

„Bei Mainz werden nur noch motivierte Arbeitslose in die Ernte geschickt. Das Ausbuddeln des Spargels wird vorher geübt. Polnische Erntehelfer gehen inzwischen lieber nach Spanien oder Südfrankreich - dort gibt es mehr Geld zu verdienen…“ Artikel von Klaus-Peter Klingelschmitt in der taz vom 17.4.2007 http://www.taz.de/dx/2007/04/17/a0064.1/text


Betrifft: Geplante Zwangsarbeit in der Landwirtschaft

„Sehr geehrte Damen und Herren, anbetracht der jüngsten Pläne der Bundesagentur für Arbeit durch Androhung von Leistungskürzungen Zwangsarbeit für ALG II-Bezieher in der Landwirtschaft (Erntehelfer) durchzusetzen, fordere ich Sie auf, diesen Verfassungsverstoß durch gesetzliche Regelungen zu unterbinden…“ Petition und öffentlicher Kommentar von Armin Kammrad, Augsburg, vom 14.04.2007 http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/zwang/spargel07.html


Aus: LabourNet, 17. April 2007

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Erntehelfer aufgepasst: Erfahrungsberichte gesucht

4,78 Euro die Stunde der gesetzliche Mindestlohn und Arbeitszeiten von 12 Stunden ( ab 6 oder 7 Uhr auf dem Feld, Feierabend gegen 18 Uhr, zwischendurch zwei Stunden Mittagspause) bei einer 5 - 6 Tage Woche - Arbeitsbedingungen die ans Mittelalter erinnern. Wer möchte da bei sommerlichen Temperaturen von mehr als 30° nicht gerne ca. 1000 Euro brutto im Monat verdienen?

Vielfach wird aber berichtet, das diese Verdienste nur dann erreicht werden, wenn die Erntehelfer, die vom Landwirt gesetzten Mindestmengen in guter Qualität einbringen. Bei Minderleistungen oder schlechtem Erzeugnis wird der Mindestlohn sogar unterschritten, in dem Überstunden nicht bezahlt werden bzw. eine Entlohnung überhaupt nicht auf Stundenlohnbasis erfolgt, sondern auf der Basis der geleisteten Erntemenge.

Nun sucht der Sozialticker Erntehelfer, die bereit sind über Ihre Erfahrungen aus vergangenen oder aber auch aktuellen Ernteeinsätzen zu schildern und ob die versprochenen Vergütungen auch eingehalten wurden.

Senden Sie Ihre Erfahrungsberichte an : info@sozialticker.com oder nutzen Sie das Kontaktformular auf: http://www.sozialticker.com

Helfen Sie durch Ihre Erfahrungsberichte mit, Missstände aufzudecken und den Ernteeinsatz objektiv für andere zu schildern.

Der Sozialticker e.V.i.G.
Alte Dorfstr. 4
15926 Luckau,
Deutschland
info (at) sozialticker.com
http://www.sozialticker.com



http://freepage.twoday.net/search?q=Zwangsarbeit
http://freepage.twoday.net/search?q=Erntehelfer

Montag, 16. April 2007

Kapitalismus: Die Hungerlohn-Gesellschaft

Wirtschaftsweiser will Stundenlöhne unter drei Euro
http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,477314,00.html

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Kapitalismus: Die Hungerlohn-Gesellschaft - Immer mehr Berliner arbeiten Vollzeit und brauchen trotzdem Finanz-Hilfe vom Staat

„Versprochen: Dieser Text langweilt nicht mit Statistiken oder Politikergequatsche. Dafür haben wir keine Zeit: In Berlin leben immer mehr Menschen, die von früh bis spät arbeiten aber trotzdem Geld vom Staat brauchen - Hartz IV trotz Vollzeit-Maloche! Der KURIER sagt, wie es ist, wie es so weit kommen konnte. Und was man tun kann. (…) Was können wir tun? Am besten Hungerlohn-Chefs noch heute anzeigen! Unternehmer dürfen sich nicht mehr auf Partys dafür feiern lassen, dass sie Löhne drücken. Das heißt: Nerven Sie Politiker, melden Sie solche Firmen den Gewerkschaften! Und sagen Sie es uns, der Presse. Denn Hungerlohn-Bosse fürchten nichts mehr, als böse Schlagzeilen.“ Artikel von Kevin P. Hoffmann im Berliner Kurier vom 16.04.2007

http://www.berlinonline.de/berliner-kurier/print/berlin/167541.html
http://www.berlinonline.de/berliner-kurier/print/berlin/167670.html


Aus: LabourNet, 16. April 2007

Samstag, 14. April 2007

Arbeitgeber kennen keine Generation Praktikum

http://www.netzeitung.de/arbeitundberuf/612550.html

Donnerstag, 12. April 2007

Zwangsarbeit in der Ernte ist perfide Ausbeutung

#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen

12. April 2007

Presseberichten zufolge sollen durch die Arbeitsagenturen künftig drastische Strafen verhängt werden, wenn Arbeitslose, die als Erntehelfer in die Landwirtschaft vermittelt werden, nicht erscheinen, ein zugesagtes Arbeitsangebot nicht aufnehmen oder die Arbeit ohne wichtigen Grund abbrechen. Hartz IV-BezieherInnen müssten dann mit einer Kürzung des Arbeitslosengeldes II um 30 Prozent rechnen, hieß es. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei.PDS, Katja Kipping:

Laut Abkommen 29 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) ist Zwangsarbeit verboten. Die ILO bezeichnet den unter Androhung einer Strafe verlangten Arbeiteinsatz als Zwangsarbeit. Das ILO -Abkommen hat Deutschland unterzeichnet. Nun sollen Erwerbslose unter Androhung der Kürzung von Sozialleistungen zu Saisonarbeit in der Landwirtschaft gezwungen werden. Die Erntearbeit ist nicht nur körperlich schwer sondern auch extrem niedrig bezahlt. Polnische Arbeitskräfte gehen deswegen lieber nach Skandinavien oder Großbritannien arbeiten. Die Bundesagentur will die perfide Ausbeutung von Menschen nun mit Zwangsarbeit für Erwerbslose fortsetzen. Ich fordere die sofortige Rücknahme der menschenrechtswidrigen Anordnung von Zwangsarbeit durch die Bundesagentur für Arbeit.

http://sozialisten.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35527

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Arbeitszwang die x-te

Arbeitslose: Ernteeinsatz wird zum Pflichtprogramm

Die Arbeitsagenturen verschärfen ihre Gangart. Arbeitslose, die Erntearbeit ablehnen oder abbrechen, müssen in diesem Jahr mit deutlich schärferen Sanktionen rechnen. Meldung in Spiegel online vom 12.4.07 http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,476742,00.html

Siehe dazu auch:

Erntehelfer verzweifelt gesucht. Arbeitslose wollen keinen Spargel stechen - Die bewährten polnischen Saisonarbeiter verdienen anderswo mehr

„Dieses Jahr hat Dietrich Paul vorgesorgt. In der Halle des Spargelbauern aus dem niedersächsischen Hoya steht eine neue Sortiermaschine. Im vergangenen Jahr haben hier noch 30 deutsche Arbeitslose Spargel sortiert und verpackt - weil es der Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) in Berlin so wollte. Statt der bewährten Saisonarbeiter aus Polen sollten deutsche Arbeitslose den Bauern bei der Ernte helfen, hatte sich der Minister überlegt…“ Artikel von Stefan von Borstel in Die Welt vom 12.4.07 http://www.welt.de/welt_print/article804902/Erntehelfer_verzweifelt_gesucht.html


Also doch Zwangsarbeit!

Kommentar von Andreas Frick (pdf) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/zwang/azwang07.pdf


Bericht und Analyse der Bürgerarbeit

Entwurf von Thesen gegen Kombilohn und die so genannte Bürgerarbeit von der Redaktion von NoJob FM einer Sendung des Radios Corax, einem Freien Radio, auf der Kampagnenseite Gegen-Armut-2007 http://www.gegen-armut-2007.de/material/2007-04-03_Entwurf_zur_Analyse_der_Buergerarbeit.html


Protest gegen Zentrale für Zwangsarbeit

„Anläßlich der neuen Vermittlungspraxis in Hamburg von Ein - Euro - Jobs, allein durch die HAB (Hamburger Arbeit), versammelten sich um 11 Uhr über 30 Menschen vor dem Eingang der HAB - Zentrale zur Protestkundgebung….“ Bericht von Tom vom 12.04.2007 bei indymedia http://de.indymedia.org/2007/04/172939.shtml


Aus: LabourNet, 13. April 2007



http://freepage.twoday.net/search?q=Zwangsarbeit

Mindestlohn ohne Mogelpackung

#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen

12. April 2007

Die SPD-Kampagne für Mindestlöhne findet Harald Werner, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Linkspartei, eben so begrüßenswert wie fragwürdig. Sie geht in die richtige Richtung, lässt aber alle wichtigen Fragen offen.

Das Problem beginnt mit einer sprachlichen Kleinigkeit: Die Kampagne der Sozialdemokraten richtet sich auf die Einführung von Mindestlöhnen, während sich die Forderung der Linken wie der Gewerkschaften eindeutig auf die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes richtet. Wenn die SPD beim Plural bleibt und gleichzeitig auf das Wörtchen gesetzlich verzichtet, verkauft sie der Öffentlichkeit eine Mogelpackung, denn nur ein gesetzlicher, in allen Branchen verbindlicher Mindestlohn kann Löhne unter der Armutsgrenze verhindern. Die offizielle Armutsgrenze der EU ist eindeutig und liegt bei 50 Prozent des durchschnittlichen Nettolohnes. Rund 2,5 Millionen liegen trotz Vollzeitarbeit unter dieser Grenze. Es wird immer unterschiedliche Lohnniveaus geben, gestaffelt nach der Qualifikation der Beschäftigten und abhängig von der Produktivität der Branche oder des einzelnen Unternehmens. Daran wird ein gesetzlicher Mindestlohn nichts ändern. Die Absicherung gegen Armut aber ist ein Verfassungsgebot, das durch die Europäische Sozialcharta gestützt wird. Doch um die Einhaltung dieser Verfassungsnorm drückt sich die SPD herum, wenn sie weder einen allgemeinen und gesetzlichen Mindestlohn fordert, noch eine der Norm entsprechende Höhe angibt. Das kann und soll uns nicht davon abhalten, die Kampagne der SPD zu unterstützen, weil jede Aktivität begrüßenswert ist, die sich gegen Lohndumping richtet. Aber umso wichtiger ist es, dabei nicht stehen zu bleiben und gerade bei den bevorstehenden Maikundgebungen einen existenzsichernden, gesetzlichen Mindestlohn zu fordern.

http://sozialisten.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35501



http://freepage.twoday.net/search?q=Mindestlohn
http://freepage.twoday.net/search?q=Armut

Dienstag, 10. April 2007

"Marsch der Landlosen" in Berlin

„Als Teil der Proteste im Vorfeld des G8-Gipfels veranstalten die Menschenrechtsorganisation FIAN, die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL), die AG Kleinstlandwirtschaft und das Aktionsnetzwerk Globale Landwirtschaft am 17. April 2007 in Berlin einen symbolischen "Marsch der Landlosen". Nach dem Vorbild der Landlosenbewegungen des Südens machen die VeranstalterInnen damit auf Verletzungen des Menschenrechts auf Nahrung und die prekäre Situation von Kleinbauern, -bäuerinnen, bäuerlichen Betrieben und Landlosen weltweit aufmerksam. Obwohl diese auf dem Land leben und Nahrungsmittel produzieren, stellen sie etwa achtzig Prozent der Hungernden dar. Eine Hauptursache ist die neoliberale Landwirtschaftspolitik, die sich einseitig an den Interessen von transnationalen Konzernen orientiert und zum großen Teil von den Regierungen der G8 vorangetrieben wird…“ Presseeinladung von FIAN, AbL, AG Kleinstlandwirtschaft und Aktionsbündnis Globale Landwirtschaft vom 9.4.07 http://www.fian.de/fian/index.php?option=content&task=view&id=506

Der 17. April ist der internationale Aktionstag des weltweiten Kleinbauernnetzwerks "La Vía Campesina" http://viacampesina.org/main_en/index.html Es setzt sich weltweit für Ernährungssouveränität ein, im Norden wie im Süden.

Das Aktionsnetzwerk organisiert in 10 weiteren deutschen Städten Aktionen zum Tag der Landlosen. Weitere Informationen beim Aktionsnetzwerk globale Landwirtschaft http://dissentnetzwerk.org/wiki/index.php?title=Arbeitsgruppe_G8_und_Landwirtschaft


Aus: LabourNet, 10. April 2007

Euromayday 2007

Work in Progress. Prekarität, (Euro)Mayday und Organisierung im Land der begrenzten Möglichkeiten

„Unübersehbar schickt der Frühling seine Boten ins Land: Erste Krokusse gucken schüchtern aus dem Boden, die Vögel halten Ausschau nach dem besten Nistplatz für den Nachwuchs, immer öfter huscht dieses kleine Lächeln über die Gesichter unserer Mitmenschen... und die linke Szene streitet sich heftig über die beste Demonstration am 1. Mai. Damit ist - zumindest in Berlin - wieder Normalität eingekehrt. Warum trotzdem alles anders wird, was ein (Euro)Mayday 2007 sein kann und warum das Jahr auch nach dem G8-Gipfel nicht vorbei ist, erfahrt ihr auf den nächsten 300 Zeilen….“ Artikel von Für eine linke Strömung (FelS), Berlin, in ak - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis - vom 16.3.2007 http://www.akweb.de/ak_s/ak515/39.htm

Siehe dazu auch die Homepage des Mayday 2007 in Berlin mit Links zu allen europäischen Städten http://maydayberlin.blogsport.de/
und das Euromayday-Netzwerk http://www.euromayday.org/


Aus: LabourNet, 10. April 2007



http://freepage.twoday.net/search?q=Prekarit%C3%A4t

1-Euro-Job-Spaziergänge

Aktionswoche „Gegen-Armut-2007“ gegen 1-Euro-Jobs

Jüterbog

In Jüterbog fand am Mittwoch, 4. April, eine Aktion gegen 1-Euro-Jobs statt. Siehe die Pressemeldung (pdf) http://www.gegen-armut-2007.de/material/jueterbog/PM-Jueterbog_Aktionswoche.pdf

Göttingen

In Göttingen fand am Mittwoch, 28. März 07, ein sogenannter
1-Euro-Job-Spaziergang statt. Ca. 12 solidarische Personen haben die
1-Euro-JobberInnen in einer Staudengärtnerei bei Göttingen besucht und z.B. darüber befragt, wie sie dort hingekommen sind, freiwillig oder nicht, usw., und über die Bedingungen ihrer Arbeit. Im Anschluss an kurze Gespräche wurden die 1-Euro-JobberInnen jeweils mit einem Informationsblatt "bewaffnet", welches einige Informationen über die Rechte, die auch 1-Euro-JobberInnen zustehen, enthielt. Siehe das Infoblatt (pdf) http://www.gegen-armut-2007.de/material/goettingen/Wussten_Sie_schon.pdf


Aus: LabourNet, 10. April 2007

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Drohungen, Schikanen und Willkür im Jobcenter Göttingen

„Einer 1-Euro-Jobberin der Gärtnerei Holtensen (Beschäftigungsprojekt der Beschäftigungsförderung Göttingen) wurde vom Jobcenter das Arbeitslosengeld II um 30% gekürzt, weil sie sich angeblich geweigert habe, Wochenenddienste zu verrichten…“ Pressemitteilung des Göttinger Bündnisses gegen 1-Euro-Jobs vom 22.5.07 beim Sozialen Zentrum Göttingen http://www.soziales-zentrum-goettingen.de/antihartz/1eurojobs/PM_K%C3%BCrzung_Holtensen.html

Siehe dazu auch:

1-Euro-Job-Spaziergang in Holtensen

Am 28.03.2007 hat eine Gruppe von ca. 15 Personen die Gärtnerei in Holtensen besucht, um mit den dort arbeitenden 1-Euro-JobberInnen über ihre Tätigkeiten und ihre Situation zu sprechen. Pressemitteilung zum Spaziergang (rtf-datei) beim Sozialen Zentrum Göttingen http://www.soziales-zentrum-goettingen.de/goettingen/1-E-job-spaziergang.rtf


Aus: LabourNet, 30. Mai 2007



http://freepage.twoday.net/search?q=Armut

Existenzgeld statt Hartz IV

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/print/wirtschaft/643783.html

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Mehrwert verstehen
http://www.initiative-grundeinkommen.ch/content/blog/2007/04/mehrwert-verstehen.html



http://freepage.twoday.net/search?q=Existenzgeld
http://freepage.twoday.net/search?q=bedingungsloses+Grundeinkommen

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