World-News

Die Armut von Erwerbslosen ist kein Einzelfall. Artikel von Peter Nowak in
telepolis vom 21.04.2007.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/25/25119/1.html


Aus: LabourNet, 23. April 2007

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Tod eines Erwerbslosen in Speyer

Betrifft Strafanzeige wegen Verdachts auf fahrlässige Tötung eines Hartz IV-Berechtigten in Speyer

„Wegen des Hungertods des 20jährigen Hartz IV-Berechtigten in Speyer, habe ich Anfang der Woche bei der Staatsanwaltschaft Landau Strafanzeige wegen des Verdachts auf fahrlässige Tötung (StGB § 222) in Verbindung mit fahrlässiger Körperverletzung (StGB § 229; auch wegen des Erkrankens der Mutter aufgrund Unterernährung) gegen „Unbekannt“ erstattet. Als verantwortliche Körperschaft wurde von mir die „GfA - Gesellschaft für Arbeitsintegration / Vorderpfalz – Ludwigshafen mbH“ als sog. „juristische Person“ benannt…“ Presseerklärung von Armin Kammrad vom 27.04.2007 (pdf) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/allg/speyer.pdf


Aus: LabourNet, 10. Mai 2007

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Tod eines Erwerbslosen in Speyer

Hartz IV Hungertod Speyer: Sanktion rechtswidrig. Die Bundesregierung bestätigt: Die Sanktionen gegen den verstorbenen jungen Mann aus Speyer war rechtswidrig.

Dokumentation der Antwort auf die kleine Anfrage an die Bundesregierung der Bundesfraktion der Partei "Die Linke.PDS" bei Gegen-Hartz.de http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/0344e1994d068c201.php


Aus: LabourNet, 15. Juni 2007



http://freepage.twoday.net/search?q=Armut
http://freepage.twoday.net/search?q=Tod+eines+Erwerbslosen

»Mit Schwänzen hat das nichts zu tun«. Die GEW organisiert eine »Workparade« am 24. April unter dem Motto »Ausbildung für alle«.

Ein Gespräch von Wladek Flakin mit Dieter Haase, Vorstandsmitglied der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Berlin und einer der Organisatoren der »Workparade« am 24. April, in junge Welt vom 21.04.2007 http://www.jungewelt.de/2007/04-21/030.php

Siehe Infos zur Workparade von GEW Berlin, LandesschülerInnenvertretung und der DGB Jugend bei der GEW Berlin http://www.gew-berlin.de/6902.htm


Euromayday

Die internationale Seite http://www.euromayday.org/

Hamburg: Euromayday 007: 1. Mai, 15h, Michel-Wiese http://www.nadir.org/nadir/kampagnen/euromayday-hh/de/2007/02/521.shtml

Berlin http://berlin.euromayday.org/

Euromayday in Italien http://www.fermobiologico.it/


Aus: LabourNet, 23. April 2007



http://freepage.twoday.net/search?q=Euromayday

Die „gute Botschaft“ der Prekarisierung. Zur Symbolik von SuperheldInnen in Zeiten der postfordistischen Zeichenflut

Artikel von Efthimia Panagiotidis bei eipcp- European Institute for Progressive Cultural Policies http://translate.eipcp.net/transversal/0307/panagiotidis/de


Parkour precaire. Stationen der Kampagne „Mir reicht’s – nicht!“

Eine Einladung zum Mitmachen und Einführung in die Konzeption der Kampagne „mir reicht's...nicht!“ ist der folgende Artikel aus der Zeitschrift analyse + kritik 516 bei euromayday hamburg (pdf): http://www.nadir.org/nadir/kampagnen/euromayday-hh/media/2007/04/607.pdf


„Das Prekarisierungsprojekt“ oder: "Überleben hoch drei" – Prekarisierung, (Über)lebensstrategien und Mobilisierung im globalen Süden, Norden und Osten

Ein Projekt des Informationsbüros Nicaragua, des philippinenbüros im Asienhaus und zahlreicher Einzelpersonen hat nun eine Homepage http://www.preka.org/


Precarity_WebRing

Die Vernetzung von Untersuchungsprojekten zu Prekarisierung http://www.precarity-map.net/


MAYTAGZINE

Das Projekt zum Aufbau eines populären Magazins zur europaweiten Verbreitung http://www.ndparking.de/maytagzine.org


Aus: LabourNet, 23. April 2007



http://freepage.twoday.net/search?q=Prekarisierung

"Arbeitsgruppe Niedriglohn"

Der vermeintliche "Koalitionsstreit" um Mindeslöhne ist nach Auffassung des Parlamentarischen Geschäftsführers der Linksfraktion, Ulrich Maurer, eher eine Abstimmung über "Armutslöhne". Maurer griff Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) scharf an. Dieser sei nur "vordergründig wortradikal". Bei genauem Studium seiner Äußerungen sei "erkennbar, dass Müntefering bereits den Rückzug der SPD von ihren markig per Unterschriftenaktion formulierten Mindestlohnforderungen" vorbereite. Nicht anders ist seine Forderung nach einem "Auffangmindestlohn", der über "Hartz IV" liegen müsse, zu deuten. "Offenkundig" sei Müntefering auch schon mit einem Bruttolohn zwischen 700 und 800 Euro als "Auffangmindestlohn" einverstanden. Damit liege Münteferings "Auffangmindestlohn" irgendwo zwischen 4 und 5 Euro pro Stunde. Die Regierungskoalition scheint sich inzwischen weitgehend einig zu sein. Wenige Tage vor dem geplanten Abschlussbericht der "Arbeitsgruppe Niedriglohn" signalisierte die Union a m Freitag "Kompromissbereitschaft" - und verlangte zugleich weitere Einschnitte beim Kündigungsschutz.

http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&Nr=15795



http://freepage.twoday.net/search?q=Armutslohn
http://freepage.twoday.net/search?q=Müntefering

http://tinyurl.com/2nqkjz



http://freepage.twoday.net/search?q=Armut

Ein Mensch ist verhungert, weil ihm die Sozialleistungen gekürzt bzw. verwehrt worden sind.

In Deutschland können mit dem Hartz IV - Gesetz den Betroffenen die Leistungen bis auf null Euro gekürzt werden. Sanktionen nennt man das. Wenn Erwerbslose nicht bestimmte Bedingungen erfüllen, drohen ihnen solche Strafen, die sogar bis ans Existenzielle gehen.

Das Beispiel des verhungerten Erwerbslosen in Speyer zeigt, wie inhuman sich bedingte Transfers auswirken können. Es geht dabei nicht um Schuldzuweisungen für den Tod des 20jährigen Mannes an die eine oder die andere Seite im konkreten Einzelfall. Das verbietet der Respekt und die Trauer um diesen Menschen. Es geht darum, dass die Politik endlich aufwachen muss. Es geht darum, dass erkannt werden muss, dass jegliche Bedingung für den Bezug von Transfers zu solchen katastrophalen Wirkungen führen kann!

Gegen Bedürftigkeitsprüfungen, Bedingungen und Sanktionen! Für ein Bedingungsloses Grundeinkommen!

Ronald Blaschke


Quelle: Grundeinkommen-Info



http://freepage.twoday.net/search?q=Grundeinkommen

Durch die »Gesundheitsreform« nähern sich die gesetzlichen den privaten Krankenkassen an. Ein Gespräch mit Simone Leiber, Referatsleiterin Sozialpolitik am Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung von Jan Eisner in junge Welt vom 19.04.2007 http://www.jungewelt.de/2007/04-19/002.php


Aus: LabourNet, 19. April 2007



http://freepage.twoday.net/search?q=Gesundheitsreform

Entdeckte Erwerbstätige

„Die Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt ist nach wie vor prekär. Das
ausbleibende Beschäftigungswunder wird nun auf statistischem Wege
herbeigeführt…“ Artikel von Wolfgang Kühn in ND vom 17.04.07
http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=108228&IDC=3


Aus: LabourNet, 19. April 2007

AFP-Meldung vom 14. April 2007 http://de.biz.yahoo.com/14042007/286/wirtschaft-eu-fordert-einf-hrung-mindestl-hnen-deutschland.html

Siehe dazu auch:

EU-Kommission: Spidla für Mindestlöhne in Deutschland

„Die EU-Kommission unterstützt die Forderung nach Mindestlöhnen in Deutschland. Nach Industriekommissar Günter Verheugen bescheinigte auch Sozialkommissar Vladimir Spidla der Bundesrepublik einen Nachholbedarf in dieser Sache…“ Meldung in FR online vom 18.4.2007 http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/?em_cnt=1117784


"Mindestlohn ist ein Erfolg in der EU"

Interview von Markus Sievers mit Vladimir Spidla in der FR vom 19.04.2007 http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/?sid=2b031cdb21afaf575b2fc13c752a48a0&em_cnt=1118020


Aus: LabourNet, 19. April 2007



http://freepage.twoday.net/search?q=Mindestlohn

#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen

19. April 2007

Zum Frühjahrsgutachten der führenden Wirtschaftsforschungsinstitute erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Harald Werner:

Wie nicht anders zu erwarten, surft das Frühjahrsgutachten der führenden Wirtschaftsforschungsinstitute auf der gegenwärtigen Optimismuswelle und steigert seine Wachstumsprognose aus dem vergangenen Herbst von 1,4 auf 2,4 Prozent. Ansonsten bleibt alles beim Alten: Die Arbeitseinkommen bleiben weit hinter den Gewinnerwartungen zurück, die Exportabhängigkeit nimmt zu und die Inlandsnachfrage tritt auf der Stelle. Statt sich auf die Stabilisierung der Binnenwirtschaft zu konzentrieren, rufen die Institute nach neuen Steuergeschenken und kalkulieren mit unterdurchschnittlichen Lohnerhöhungen. Also, Sekt für die Bezieher von Gewinn- und Vermögenseinkommen und Selters für den Rest. Bereits ein erster Blick auf das Zahlenwerk der Institute zeigt, dass aus den Fehlern der Vergangenheit nichts gelernt wurde. Sämtliche für eine Verstetigung des Aufschwungs notwendigen Messwerte werden niedriger angesetzt, als es das Wachstum erlauben aber auch erfordern würde. Diese unterdurchschnittliche Entwicklung gilt nicht für die Arbeitseinkommen und damit für die private Nachfrage, sie gilt vor allem für die staatlichen Investitionen. So ist die öffentliche Bautätigkeit, also Investitionen in die Infrastruktur, von 1992 bis 2005 um 40 Prozent zurückgegangen und die Bildungsausgaben halten gerade einmal das niedrige Niveau von 1991. Wie eine solche Vernachlässigung des Standortes dessen Wettbewerbsfähigkeit sichern soll, bleibt unbegreiflich. Auch ein Blick auf die Arbeitsmarktdaten lässt wenig Hoffnung aufkommen. Erstens bleibt der Beschäftigungsanstieg weit hinter dem Wachstum zurück und zweitens handelt es sich bei den neuen Jobs zu mehr als einem Drittel um Leiharbeit. Seit 2003 hat sich die Zahl der Leiharbeiter auf 600.000 erhöht und damit verdoppelt. Nur eine leichte Eintrübung des Wirtschaftsklimas dürfte deshalb zu einer schlagartigen Erhöhung der Arbeitslosenzahlen führen. Unerklärlich bleibt, woher die Institute ihren Langzeitoptimismus nehmen. Da sämtliche inländischen Daten negativ sind, bleibt lediglich die Hoffnung auf die Weltwirtschaft, das heißt, auf die Investitionen der anderen. Mit nachhaltiger Wirtschaftspolitik hat dies nichts zu tun.

http://sozialisten.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=35570