World-News

„In Zeiten des sozialen kalten Krieges gegen die eigene Bevölkerung, in denen das Abhalten von Versammlungen, politischen Aktivitäten oder Demonstrationen immer schwieriger wird, in Zeiten kriegerischer Aufrüstung und medialer Gleichschaltung, also in heutigen Zeiten sind wieder Heldinnen und Helden gefragt, die eine demokratische Gegenmacht zu der von der Obrigkeitspolitik der Parteien und der Wirtschaft übernommenen Alleinherrschaft aufbauen. HeldInnen des zivilen Widerstandes brauchen viel Courage, und es gibt sie. Sie nennen sich „Die Überflüssigen", „Agenturschluss" oder „Müllemer Mädcher gegen Sozialschnäuvnas". Ihr Handlungsfeld ist vielfältig, aber sie haben ein Ziel: Auf die Veränderung von Fehlentwicklungen in der Gesellschaft zu drängen…“ Artikel von Hans-Dieter Hey in der NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung vom 22.08.2007 http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=11302


Aus: LabourNet, 23. August 2007



http://freepage.twoday.net/search?q=Überflüssige
http://freepage.twoday.net/search?q=Agenturschluss

Achim Trube/Norbert Wohlfahrt: Arbeit und Armut - Die deutsche Unterschichtsdebatte im Lichte aktivierender Sozialstaatlichkeit

„… Von den wirklichen Ursachen der zunehmenden „Unterschicht“ – der immer „prekärer“ werdenden Lohnarbeit und ihren Folgen – ist in der öffentlichen Diskussion wenig die Rede. Demgegenüber möchten wir im Folgenden noch einmal festhalten, wie sich der Zusammenhang von veränderter Sozialstaatlichkeit, (fehlender) Arbeit und Armut in der BRD entwickelt hat und inwiefern der bestehende aktivierende Sozialstaat aktiv an dem mitgewirkt hat, was ihm nun als „abgehängtes Prekariat“ gegenübertritt.

(…) Schon nach wenigen Jahren aktivierender Sozialstaatlichkeit lassen sich deren Konsequenzen besichtigen: bezahlte Lohnarbeit wird zunehmend als ein Mittel der internationalen Standortkonkurrenz gehandhabt und in Folge dessen nehmen Beschäftigungsverhältnisse, die eine einigermaßen stabile individuelle Reproduktion gewährleisten, in raschem Umfang ab. Gleichzeitig sorgt eine veränderte sozialstaatliche Programmatik dafür, dass diejenigen, die als nicht mehr rentabel genug freigesetzt wurden, möglichst rasch und mit entsprechendem Nachdruck in Arbeitsformen gebracht werden, die nach anerkannten statistischen Berechnungsformen „Armut“ beinhalten. (…) An der Diskussion der Instrumente zur Korrektur dieses Tatbestands (Mindestlohn; Kombilohn; Flexibilisierung des Kündigungsschutzes; maßgeschneiderte Tarifverträge, verschärfter Arbeitszwang usw.) lässt sich erkennen, wie weitgehend die Aufweichung eines nationalen Lohnarbeitssystems, von dem die Arbeitenden leben können, schon fortgeschritten ist. Mit dieser Erosion – so steht zu befürchten – wird nicht nur das „abgehängte Prekariat“ quantitativ zunehmen, sondern auch die Vorschläge derer, die nochmals eine Verstärkung staatlicher Aktivierungsanstrengungen verlangen, da sie den Zusammenhang zwischen der Prekarisierung von Arbeit und der Entstehung von Armut nicht wahrhaben wollen, wenn denn der Faktor „Arbeit“ durch Produktivitätsfortschritt und Rationalisierung immer weniger gebraucht wird…“ Artikel von Achim Trube und Norbert Wohlfahrt, zuerst erschienen in der Zeitschrift "Gesundheits- und Sozialpolitik" Heft 5/6 2007 (pdf) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/allg/trubewohlfahrt.pdf


Aus: LabourNet, 23. August 2007



http://freepage.twoday.net/search?q=Armut
http://freepage.twoday.net/search?q=prekär
http://freepage.twoday.net/search?q=Prekariat
http://freepage.twoday.net/search?q=Mindestlohn

Christoph Butterwegge u.a.: Kritik des Neoliberalismus

Keine andere Wirtschafts- und Gesellschaftstheorie beherrscht die Tagespolitik, aber auch die Medienöffentlichkeit und das Alltagsbewusstsein von Millionen Menschen fast auf der ganzen Welt so stark wie die neoliberale. Die Publikation versteht sich als kritische Einführung in den Neoliberalismus, skizziert seine ökonomischen Grundlagen und stellt verschiedene Denkschulen vor. Anschließend werden die Folgen neoliberaler Politik für Sozialstaat und Demokratie behandelt, etwa im Hinblick auf Maßnahmen zur Privatisierung öffentlicher Unternehmen, staatlicher Aufgaben und persönlicher Lebensrisiken. Das Buch richtet sich an Leser/innen, die nach Informationen über den Neoliberalismus, guten Argumenten für die Debatte darüber und gesellschaftspolitischen Alternativen suchen.

Siehe dazu:

Die Verlagshomepage zum Buch

Die Homepage zum Buch mit den Bestellmöglichkeiten. Das Buch ist soeben im VS-Verlag erschienen, kostet 12,90 €, hat 298 Seiten und die ISBN: 978-3-531-15185-4 http://www.vs-verlag.de/index.php;do=show/sid=146238557646cac70eecc9b756972995/site=w/book_id=9935#top

Das Inhaltsverzeichnis

butterwegge_inh.pdf

Christoph Butterwegge: Wie der Neoliberalismus das Gerechtigkeitsempfinden verändert

Vom Verfasser überarbeiteter Auszug aus: „Kritik des Neoliberalismus“ exklusiv im LabourNet Germany. Wir danken dem Autor und dem Verlag (pdf) butterwegge_31.pdf


Privatisierung des Wohlfahrtsstaates gefährdet Demokratie

Interview von Michael Klarmann mit dem Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge auf telepolis vom 14.08.2007 http://www.heise.de/tp/r4/artikel/25/25912/1.html


Aus: LabourNet, 23. August 2007


Christoph Butterwegge u.a.: Kritik des Neoliberalismus

Am Donnerstag, dem 23.08.2007 wurden im Newsletter beim Beitrag zum Buch von Christoph Butterwegge leider die kompletten Links vergessen. Wir holen dies nach und bitten um Nachsicht!

Die Verlagshomepage zum Buch

Die Homepage zum Buch mit den Bestellmöglichkeiten. Das Buch ist soeben im VS-Verlag erschienen, kostet 12,90 €, hat 298 Seiten und die ISBN: 978-3-531-15185-4 http://www.his-online.de/cms.asp?IDN=232&H='58'&T=0&Plugin=10&HE=10&HEP=978%2D3%2D936096%2D82%2D8

Das Inhaltsverzeichnis http://www.labournet.de/diskussion/wipo/allg/butterwegge_inh.pdf

Christoph Butterwegge: Wie der Neoliberalismus das Gerechtigkeitsempfinden verändert Vom Verfasser überarbeiteter Auszug aus: „Kritik des Neoliberalismus“ exklusiv im LabourNet Germany. Wir danken dem Autor und dem Verlag (pdf) http://www.labournet.de/diskussion/wipo/allg/butterwegge_31.pdf



http://freepage.twoday.net/search?q=Neoliberalismus
http://freepage.twoday.net/search?q=Christoph+Butterwegge

Die Hartz-Gesetze sind der größte Einschnitt in die Arbeitsmarktpolitik seit Bestehen der Bundesrepublik. Sie führten zu erheblichen Verwerfungen am Arbeitsmarkt und erhöhten deutlich das Verarmungsrisiko Arbeitsloser, sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach zur DGB-Zwischenbilanz der ,modernen Dienstleistungen am Arbeitsmarkt’ am Mittwoch in Berlin. Vor fünf Jahren hatte die Hartz-Kommission ihre Empfehlungen der Öffentlichkeit vorgestellt.

Insbesondere Hartz IV mit dem ALG II und der Abkopplung der Leistungen vom zuletzt erzielten Lohnniveau sei ein fataler Paradigmenwechsel in der deutschen Arbeitsmarktpolitik. Lesen Sie weiter: http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/0344e199920a5b40a.php



http://freepage.twoday.net/search?q=Armut

21. August 2007

Zu den Vorschlägen der CDU zur Bekämpfung der Kinderarmut erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Marc Mulia:

Sollte die CDU ernsthaft glauben, dass durch ein Familiensplitting Kinderarmut bekämpft werden kann, mangelt es ihr an politischem Sachverstand. Andernfalls wüsste sie, dass Familien, die von Hartz IV leben, nichts von solchen Regelungen haben. Stattdessen profitieren diejenigen mit hohen Einkommen am meisten von Entlastungen bei der Einkommenssteuer. Was hier als Mittel gegen Kinderarmut verkauft wird, ist in Wahrheit ein Geschenk für Reiche. Auch eine Senkung der Mehrwertsteuer für Babywindeln wird nach Einschätzung der LINKEN nicht zu einem spürbaren Rückgang der Kinderarmut beitragen. Der Schlüssel zur Überwindung von Kinderarmut liegt in der Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums. Insbesondere für die frühkindliche Bildung und für Schulen müssen mehr öffentliche Mittel zur Verfügung gestellt werden. DIE LINKE setzt sich für gebührenfreie und qualitativ hochwertige Angebote von der Kita bis zur Uni ein. Vor allem die Zahl der Kita-Plätze für unter 3-jährige muss erheblich ausgeweitet werden. Dieser Punkt wird zwar von der CDU ebenfalls genannt, jedoch sieht ihre Praxis ganz anders aus. Zum Beispiel im CDU-regierten Nordrhein-Westfalen wird aktuell die öffentliche Finanzierung von Kitas verschlechtert, so dass die Elternbeiträge erhöht werden müssen. Die aktuellen Vorschläge der CDU gehen zumeist an der Problemlage der gut zwei Millionen Kinder vorbei, die in Deutschland in Armut leben müssen. Die CDU erkennt nicht, dass es sich dabei größtenteils um die Opfer von Hartz IV handelt. Hartz IV ist Armut per Gesetz. Deshalb fordert DIE LINKE: Hartz IV muss weg! Es ist genug Geld da, so dass niemand in Deutschland in Armut leben muss. Das Geld ist aber in den falschen Händen. Im Rahmen einer ernsthaften öffentlichen Diskussion über Wege zur Bekämpfung der Kinderarmut in Deutschland wäre es aus der Sicht der LINKEN angemessen, dass sich die CDU zunächst für ihre unsoziale Politik der vergangenen Jahre entschuldigt und anerkennt, dass sie zusammen mit der SPD die Verantwortung für die Armut in Deutschland trägt.

http://www.die-linke.de/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/was-hier-als-mittel-gegen-kinderarmut-verkauft-wird-ist-in-wahrheit-ein-geschenk-fuer-reiche/



http://freepage.twoday.net/search?q=Kinderarmut

Harald Thomé, Vorsitzender des Erwerbslosenvereins Tacheles, berät
Arbeitslose - und kann Schauriges berichten. Interview von Ch. Schäfer in
der Süddeutschen Zeitung vom 16.08.2007
http://www.sueddeutsche.de/deutschland/artikel/519/128309/


Aus: LabourNet, 20. August 2007



http://freepage.twoday.net/search?q=Armut

Kindheit und Jugend unter Hartz IV

„Die aktuell diskutierte Kinder- und Jugendarmut ist die direkte Folge von Hartz IV Mehr als 2,5 Millionen der ca. 15 Millionen Kinder und Jugendliche in Deutschland leben auf Sozialhilfe- bzw. Hartz-IV-Niveau. Das ist das Ergebnis der [extern] Arbeitsmarktstatistik der [extern] Bundesanstalt für Arbeit aus dem Jahr 2006. Dort wurden erstmals Kinder und Jugendlichen in Hartz IV-Bedarfsgemeinschaften gesondert aufgeführt…“ Artikel von Peter Nowak auf telepolis vom 19.08.2007 http://www.heise.de/tp/r4/artikel/25/25995/1.html


Aus: LabourNet, 20. August 2007



http://freepage.twoday.net/search?q=Kinderarmut
http://freepage.twoday.net/search?q=Jugendarmut

17. August 2007

Das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe hat erschreckende Zahlen zur Kinderarmut in Deutschland veröffentlicht. Dazu erklärt Marc Mulia, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE:

Im März 2007 lebten in der Bundesrepublik Deutschland 1,929 Millionen Kinder im Alter unter 15 Jahren in sogenannten. SGB II-Bedarfsgemeinschaften – das ist der höchste Stand seit Inkrafttreten des SGB II (Hartz IV). 16,9 % aller Kinder in diesem Alter, müssen mit einem Monatssatz von 208 Euro über die Runden kommen. Dass in einer reichen Gesellschaft so viele Kinder in Armut leben müssen, ist für DIE LINKE ein Skandal. Die jetzt veröffentlichten Zahlen zeigen, dass seit Einführung von Hartz IV die Kinderarmut in Deutschland stetig ansteigt. Der oft vermeldete Wirtschaftsaufschwung ist offenbar ein Aufschwung für die Unternehmen, von dem im Wesentlichen diejenigen profitieren, denen es ohnehin schon gut geht. Rentnerinnen und Rentner, Arbeitslose und deren Kinder haben nichts davon. Vor allem für die Kinder ist das fatal: So reichen die im Regelsatz enthaltenen 1,63 Euro für Schulbedarf vorne und hinten nicht. DIE LINKE fordert: Hartz IV muss weg! Es ist genug Geld da, so dass niemand in Deutschland in Armut leben muss. Zugleich setzt sich die Partei für ein Kinderrecht auf Bildung ein. Dieses beinhaltet eine vollständige Gebührenfreiheit für das Bildungssystem von der Kita bis zur Uni. Dazu gehört auch, dass alle Kinder Schulbücher bekommen müssen. Bildungschancen dürfen nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen.

http://www.die-linke.de/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/kinderarmut-schande-fuer-reiche-gesellschaft/



http://freepage.twoday.net/search?q=Kinderarmut