World-News

“So oder ähnlich könnte die provokante Nachricht zu Weihnachten lauten. Zunehmende Armutslöhne, kein Geld zum Ansparen privater Altersvorsorge, lange Erwerbslosenzeiten, inflationäre Entwicklung bei einbrechender Konjunktur, Sozialhilfe bis 67, Vermögensumverteilung nach oben sind – zusammengefasst – für wachsende Altersarmut die wichtigsten Gründe. Genau die aber möchte die schwarz-“rote“ Regierung lieber vertuschen, wenn sie die Medien den vermeintlichen Aufschwung für alle verkünden lässt…“ Artikel von Hans-Dieter Hey in NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung, Online-Flyer Nr. 125 vom 12.12.2007 http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=11838


Vermeidung von Altersarmut

Der Beitrag von Dieter Bauer ergänzt die Vorschläge der Tagung des DGB vom 22.11. 07 in Berlin „Sozialpolitische Herausforderungen in der Alterssicherung gestalten“ (pdf) http://www.labournet.de/diskussion/wipo/rente/bauer2.pdf


Aus: LabourNet, 17. Dezember 2007



http://freepage.twoday.net/search?q=Armut

Der Chef der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen, Ottmar Schreiner, sieht in der Diskussion um "Hartz IV"-Empfänger eine massive Stigmatisierung von Langzeitarbeitslosen. "Die Diskriminierung ist die Folge der gesamten 'Hartz IV'-Debatte", sagte Schreiner der "Frankfurter Rundschau". "Die war von Anfang an so ausgelegt, dass Druck auf die Menschen ausgeübt wurde."

http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&Nr=17135



http://freepage.twoday.net/search?q=Ottmar+Schreiner

13. Dezember 2007

Zur aktuellen Studie des Deutschen Institutes für Wirtschaftsforschung über die Einführung des Arbeitslosengeldes II erklärt sie stellvertretende Vorsitzende Katja Kipping:

Nun haben es CDU/CSU, FDP, Bündnis90/Die Grünen und SPD auch von einem Wirtschaftsinstitut bestätigt bekommen: Die Armutsquote bei Bezieherinnen und Beziehern von sozialen Transfers hat sich mit der Einführung von Hartz IV von ca. 50 Prozent auf nunmehr 66 Prozent erhöht. Hartz IV macht arm, ist Armut und Ausgrenzung per Gesetz. Insbesondere ostdeutsche Haushalte zählen zu den Verlierern der Hartz-IV-Gesetzgebung, da aufgrund der höheren Frauenerwerbstätigkeit nunmehr öfter Partnereinkommen angerechnet wird. Das war vor Hartz IV anders. Wir brauchen endlich eine Politik gegen Armut und Ausgrenzung. Dazu gehört die sofortige Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes und einer bedarfsorientierten, repressionsfreien Grundsicherung.

http://www.die-linke.de/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/hartz-iv-macht-arm/



http://freepage.twoday.net/search?q=Armut
http://freepage.twoday.net/search?q=Grundsicherung

DIW-Wochenbericht vom 12. Dezember 2007 (pdf) http://www.arbeitnehmerkammer.de/sozialpolitik/doku/01_aktuell/ticker/2007/2007_12_12_diw-hartz%204.pdf


Keine Arbeit ohne Lohn!

„In Deutschland, und nicht nur dort, erleben wir derzeit einen beispiellosen Angriff auf die regulären Beschäftigungsverhältnisse. Einst hart erkämpfte Arbeitsstandards werden untergraben, Löhne nach unten geschraubt, das Arbeitsrecht aufgeweicht, Arbeit generell „flexibilisiert“, wie sie es nennen. Gerade die allgemeine Herabsetzung der Löhne spüren wir, als lohnabhängige Bevölkerung, am härtesten. Der krasseste Ausdruck dieses Lohnverfalls liegt, logischerweise, dann vor, wenn Menschen ohne Lohn schuften…“ Aufruf zur Kampagne der Lokalföderation Berlin vom 06.12.07 http://www.fau.org/artikel/art_071206-011619

Eine Aktionshomepage befindet sich im Aufbau http://www.keine-arbeit-ohne-lohn.de

Input und Diskussion zum Auftakt der Kampagne "Keine Arbeit ohne Lohn" am Di. 15.01.2008 [20.00Uhr] in Berlin, Veranstaltungsort: FAU-Lokal, Straßburger Str. 38, Berlin-P'berg, U2 Senefelderplatz


“Koblenz von unten”. Befragung zur sozialen Lage von Hartz-IV-Betroffenen und zur Praxis der Arbeitsämter

Anlässlich einer Pressekonferenz am 10.12.07 wurden die Ergebnisse der Befragung (Kurzfassung) vorgestellt (pdf) http://akhartz4-koblenz.de/Report.pdf


Aus: LabourNet, 13. Dezember 2007

13. Dezember 2007

Zu Ankündigungen von SPD-Chef Beck, sich für europaweite Standards zur Leiharbeit stark zu machen, erklärt der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst:

Kurt Becks Gedächtnis ist offenbar nicht das Beste. Es ist gerade erst eine Woche her, dass sein Genosse und Arbeitsminister Scholz in Brüssel eine europäische Einigung zur Leiharbeit verhindert hat. Europaweit geltende Höchstarbeitszeiten und Mindeststandards für Leiharbeiter scheitern derzeit vor allem an der deutschen Sozialdemokratie. An Lippenbekenntnissen zur sozialen Gerechtigkeit mangelt es der Beck-SPD nicht. Auf Taten warten die Menschen aber bisher vergeblich. Unsere Forderung lautet klar und deutlich: gleiches Geld für gleiche Arbeit! An der Durchsetzung dieses Prinzips muss sich Beck messen lassen, wenn er nicht als Dampfplauderer in die Geschichtsbücher eingehen will.

http://www.die-linke.de/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/vorweihnachtliche-heuchelei/



http://freepage.twoday.net/search?q=Kurt+Beck
http://freepage.twoday.net/search?q=Leiharbeit

Die Kritik an den Managergehältern ist eine Reaktion auf die gefühlte soziale Ungerechtigkeit in großen Teilen der Bevölkerung.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/26/26829/1.html



Managergehälter reloaded

In 20 Jahren ist das Verhältnis der Bezüge der Vorstände von Dax30-Unternehmen zu den Mitarbeiterlöhnen vom 14-Fachen auf das 44-Fache gestiegen - bei der Deutschen Post auf das 87-Fache und bei Metro gar auf das 140-Fache.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/26/26830/1.html

Inflation als Mittel der Umverteilung
http://www.meta-info.de/?lid=30927

„Wie die Wochenzeit „AugsburgerExtra“ (im Folgenden „AE“) in ihrer Ausgabe Nr.47 vom 21.11.2007 unter der Überschrift „Hotline für die Sicherheit – Ein Anruf, dann kommt der ‚Cop’“ meldet, soll der sog. „städtische Ordnungsdienst“ mit 20 Ein-Euro-Kräften (von insgesamt nur 28 Einsatzkräften) fortgesetzt werden, obwohl dieser wegen seiner rüden Methoden gegen Augsburger BürgerInnen bereits in die Kritik geraten ist. Gegen die Fortsetzung dieses „Hilfspolizisten“-Konzeptes mit Arbeitslosen, protestiere ich hiermit auf das Schärfste und fordere die Verantwortlichen auf, es umgehend zu beenden…“ Protest von Armin Kammrad an den Oberbürgermeister und Leitung ARGE der Stadt Augsburg vom 02.12.2007 (pdf) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/euroaugsburg.pdf


Polizeieinsatz gegen Hartz 4 GegnerInnen

„Hartz 4 - Kritik löste bei der Hamburger ARGE - Eimsbüttel Panikartige Reaktion aus und bestellten gleich die Polizei. Dabei wurde ein Mitstreiter vorläufig verhaftet…“ Bericht von Tom vom 10.12.2007 bei indymedia http://de.indymedia.org/2007/12/202073.shtml


Rüdiger S. im Hungerstreik gegen 1-Euro-Job und die Leistungskürzung

Plädoyer gegen Hartz IV. Hintergrund: Auch den Winter 07/08 verbringe ich in meinem Badezimmer.

Offener Brief von Rüdiger Steinbeck an das Sozialgericht Hildesheim vom
26.11.2007 http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/ruedigers2.html


Aus: LabourNet, 11. Dezember 2007



http://freepage.twoday.net/search?q=Rüdiger+Steinbeck

Insektenbefall bei ver.di

Broschüre „Finanzkapitalismus – Geldgier in Reinkultur!“ vom Bereich Wirtschaftspolitik beim BuVo: entfernen!

„Der Bundesjugendvorstand (BJV) beschließt, die für die Broschüre „Finanzkapitalismus – Geldgier in Reinkultur!“ Verantwortlichen aufzufordern, diese sofort aus dem Sortiment und dem Internet zu entfernen. Weiterhin werden die Verantwortlichen aufgefordert eine neue Broschüre frei von verkürzter Kapitalismuskritik und antisemitischen Karikaturen zu entwickeln. Der Antrag wird an den Bundesvorstand und den Gewerkschaftsrat weitergeleitet…“ Beschluss des ver.di-Bundesjugendvorstandes vom 30.11.-2.12.2007 (pdf) http://www.labournet.de/diskussion/gewerkschaft/real/insekten_bjv.pdf

Aus dem Text der Begründung: „Wir meinen, dass Gewerkschaften heute dringender denn je kapitalistische Entwicklung als einen Prozess der selbst verursachten „Sachzwänge“ kritisieren müssen – und auch die Diskussion um gesellschaftliche Alternativen vorantreiben sollten! Doch das bedeutet gerade nicht die Ursache allen Elends bei „fremden“ Konkurrenten oder den „anonymen Finanzinvestoren“ zu suchen! Gewerkschaften müssen aufklären, wie jeder „Standort“ mit all den negativen Erscheinungen wie Lohnsenkungsprogrammen auf die verschärfte Konkurrenz am Weltmarkt reagiert und genau dadurch den Zwang zur intensivierten Ausbeutung reproduziert und den Unterbietungswettbewerb weiter verstärkt!..“


Die Geister, die sie rufen

„Nachdem vor zweieinhalb Jahren die IG Metall die deutsche Wirtschaft von blutsaugenden Mücken aus Amerika bedroht sah (siehe KONKRET 6/05), ruft nun die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi das Finanzkapital in Form der Heuschrecke zum Grundübel des Kapitalismus aus. Mit vorhersehbaren Folgen…“ Artikel von Lothar Galow-Bergemann für konkret 12/2007 http://www.streifzuege.org/texte_andere/str_autor_galow__konkret_071206_heuschrecken.html


Verschärfung der Harz IV-Einkommensverordnung

Entwurf der beabsichtigten Neufassung der ALG II - VO, welche zum
1.1.2008 wirksam werden soll (pdf) http://www.harald-thome.de/media/files/Gesetzestexte%20SGB%20II%20+%20VO/Optimierungsgesetz/entwurf__alg__ii__sozialgeld__vo_1_.pdf


Bravo Herr Scholz! Glückwunsch Herr Brandner! Verschärfung der Harz IV-Einkommensverordnung pünktlich zum Amtsantritt

„Kaum ist die neue Spitze im Bundesministerium für Arbeit und Soziales
(BMAS) mit Minister Olaf Scholz und Staatssekretär Klaus Brandner besetzt, da folgt auch schon die erste sozialpolitische Provokation mit einer Ohrfeige für Hartz IV-Betroffene. Stein des Anstoßes ist der Entwurf der neuen Verordnung zur Anrechnung von Einkommen und Vermögen beim Arbeitslosengeld II, die bereits zum Januar 2008 in Kraft treten soll…“ Pressemitteilung von Tacheles e.V. zur neuen ALG II -VO vom 11.12.07 (pdf) http://www.harald-thome.de/media/files/Arbeitsmaterialien/Tacheles_PM_KH_Bravo_111207.pdf


Neue Verordnungen zum ALG II werden von der Regierung durchgepeitscht

„Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen (BAG-SHI) e.V. kritisiert, dass die Bundesregierung beabsichtigt, weitreichende Änderungen im SGB II auf dem Verordnungswege durchzusetzen…“ Pressemitteilung vom 11.12.2007 http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/alos/adalg2vo.html


Aus: LabourNet, 11. Dezember 2007

--------

Insektenbefall bei ver.di

Die Geister, die sie rufen...Verdi und die Heuschrecken

Mitschnitt des Interviews mit Lothar Galow-Bergemann im Radio Corax Leipzig/Halle vom 11.12.2007 http://freie-radios.net/portal/content.php?id=20110


Aus: LabourNet, 13. Dezember 2007

--------

Entgegnung auf die Stellungnahme der KollegInnen des Bereichs Wirtschaftspolitik beim ver.di Bundesvorstand

„die Kritik der Finanzkapital AG beim ver.di Bezirk Stuttgart an der „ver.di-Heuschreckenbroschüre“ ist auf erfreulich große Resonanz gestoßen. Wir haben - besonders innerhalb von ver.di - weit mehr an Zustimmung erfahren, als wir uns das vorher vorstellen konnten. Wir werden zu Interviews gebeten und zu Diskussionsveranstaltungen eingeladen. Es ist gut, dass sich jetzt auch die VerfasserInnen der Broschüre der öffentlichen Diskussion stellen. Ich verstehe ihre Stellungnahme als Beitrag zu einer dringend notwendigen Diskussion, die in- und außerhalb der Gewerkschaften geführt werden muss und möchte im Folgenden einige Punkte benennen, um die sich die weitere Diskussion aus meiner Sicht drehen sollte…“ Entgegnung von Lothar Galow-Bergemann vom 7.1.08 (pdf) http://www.labournet.de/diskussion/gewerkschaft/real/insekten_adwipo.pdf


Aus: LabourNet, 8. Januar 2008

--------

Insektenbefall bei ver.di

"Heuschrecken-Debatte" nun auch Thema auf offizieller ver.di-Diskussionsseite „verdi-Perspektiven“

Die Debatte innerhalb von ver.di um die Bewertung der Finanzmärkte und die Verwendung der "Heuschrecken"-Metapher geht weiter. Jetzt wurde die Diskussion auch auf der offiziellen ver.di-Diskussionsseite - ver.di Perspektiven - eröffnet. Siehe http://perspektiven.verdi.de/debatte_um_finanzmaerkte


Aus: LabourNet, 25. Februar 2008



http://freepage.twoday.net/search?q=Heuschrecken
http://freepage.twoday.net/search?q=Kapitalismus

Die Linksabgeordnete Sabine Zimmermann wirft Discountern wie Schlecker, Lidl, Aldi, Norma, Netto oder KiK "moderne Sklaverei" vor. Hunderttausende Verkäuferinnen würden bei diesen Ketten elementare Menschenrechte vorenthalten. "Arbeitsstress, Überwachung und ungeregelte Arbeitszeiten bestimmen den Alltag der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter", so Zimmermann. Und die Geschäftsführung verweigere die Gründung von Betriebsräten. "Das widerspricht der Deklaration der Vereinten Nationen, nach der jeder das Recht besitzt, Interessenvertretungen zu bilden."

http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&Nr=17105

--------

Für Grundrechte überall

„Geht es um Menschenrechte, sind meist Länder wie China, Pakistan oder Iran gemeint. Doch auch inmitten Europas werden grundlegende Rechte täglich verletzt: zum Beispiel die der Beschäftigten der Billigdiscounter. Gegen deren Entrechtung und die miserablen Arbeitsbedingungen, haben Gewerkschafter am Montag aus Anlaß des »Tags der Menschenrechte« in verschiedenen europäischen Ländern demonstriert. Mit Filialbesuchen und grenzüberschreitenden Solidaritätsaktionen haben Aktivisten der Gewerkschaft ver.di sowie von globalisierungskritischen und kirchlichen Gruppen für die Einhaltung von Menschenrechten und Sozialstandards bei Lidl, Kaufland, Aldi, Schlecker, Norma, Netto, KiK und anderen Einzelhandelsunternehmen demonstriert. An Grenzübergängen zu Frankreich, Österreich, Polen und der Tschechischen Republik kamen sie mit Gewerkschaftern der jeweiligen Länder zusammen…“ Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 11.12.2007 http://www.jungewelt.de/2007/12-11/007.php


»Den Kolleginnen wird schon mal ein Diebstahl unterstellt«

Der Schlecker-Konzern versucht mit fast allen Mitteln, die Wahl von Betriebsräten zu verhindern. Ein Interview von Peter Wolter mit Sarah Bormann, Autorin des ­Buches »Angriff auf die Mitbestimmung – ­Unternehmensstrategien gegen Betriebsräte – der Fall Schlecker« (Forschung aus der Hans-Böckler-Stiftung, Bd. 85, edition sigma, Berlin 2007, 12,90 Euro, ISBN 978-3-8360-8685-1). Das Interview erschien in der jungen Welt vom 11.12.2007 http://www.jungewelt.de/2007/12-11/036.php


Aus: LabourNet, 11. Dezember 2007

--------

ver.di-Bezirk Stuttgart dokumentiert bisherige Erfahrungen beim Lidl-Projekt

„Öffentliche Aktionen, regelmäßige Filialbesuche, viele Gespräche mit Verkäufer/innen und nicht zuletzt die Wahl zweier Betriebsräte – das sind die Schwerpunkte des Lidl-Projekts im ver.di-Bezirk Stuttgart. Die bisherige Arbeit von Haupt- und Ehrenamtlichen der Gewerkschaft im Rahmen dieses vor knapp zwei Jahren gestarteten Projektes werden nun in der Broschüre „Die Lidl-Kampagne in Stuttgart – Ein Erfahrungsbericht in Sachen Organizing“ dokumentiert. „Solange sich Lidl – aber auch andere Unternehmen – gegen Betriebsräte wehren, wird ver.di mit solchen Kampagnen wie dem Lidl-Projekt an die Öffentlichkeit treten“, schreibt Ulrich Dalibor, Bundesfachgruppenleiter Einzelhandel bei ver.di, in einem Vorwort. Und der stellvertretende ver.di-Landesbezirksleiter Baden-Württemberg, Werner Wild, betont, dass das Lidl-Projekt in Stuttgart etwas geleistet habe, „was im Rahmen der ,normalen’ Gewerkschaftsarbeit wohl so hätte nicht gelingen können“. Insbesondere das starke Engagement Ehrenamtlicher und das Durchhaltevermögen bei Filialbesuchen und Informationen über Betriebsratsarbeit hätten schließlich erste Erfolgen möglich gemacht: Nach der Wahl eines Betriebsrates in der Lidl-Filiale in Stuttgart-Feuerbach im Herbst 2007 konnte Anfang Mai 2008 die Lidl-Belegschaft in Renningen bei Stuttgart ebenfalls ihre Arbeitnehmervertretung wählen. Die Broschüre dokumentiert auf insgesamt 36 Seiten den bisherigen Verlauf des Stuttgarter Lidl-Projektes: Angefangen bei der Vorbereitung erster Filialbesuche über den Aufbau vielfältiger Kontakte zu Beschäftigten und Unterstützern bis hin zur Begleitung der Betriebsratswahlen beschreibt die Autorin Sylvia Röhlk Erfolge wie kleine Rückschläge, die Arbeitsweise der Akteure und die Resonanz bei den Lidl-Kolleg/innen. Insofern eignet sich die Veröffentlichung als Lern- und Arbeitshilfe für weitere Lidl-Projekte wie auch andere Organizing-Vorhaben.“ Die Einführung von Gudrun Giese für die Dokumentation des Lidl Projektes in Stuttgart (pdf) http://lidl.verdi.de/ueber/data/Dokumentation_Stuttgart


Aus: LabourNet, 26. Mai 2008