Imaginäre Hartz IV-Kostenexplosionen erschüttern Medienöffentlichkeit
rudkla - 19. Jun, 21:55
Cuts in Social Welfare - Sozialabbau
Montag, 19. Juni 2006
Kratzspuren im Image: der Angriff der bunten Truppen
„Werden Niedrigpreise und Billiglöhne am Ende zu teuer bezahlt?
Amerikanische Konsum-Imperien geraten in das Visier von Aktivisten, die versuchen, den größten Konzernen zuzusetzen…“ Artikel von Andreas Oldag in der Sueddeutschen Zeitung vom 12.06.2006 http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/artikel/917/77840/
Aus: LabourNet, 19. Juni 2006
Amerikanische Konsum-Imperien geraten in das Visier von Aktivisten, die versuchen, den größten Konzernen zuzusetzen…“ Artikel von Andreas Oldag in der Sueddeutschen Zeitung vom 12.06.2006 http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/artikel/917/77840/
Aus: LabourNet, 19. Juni 2006
rudkla - 19. Jun, 14:33
Steinbrück dringt auf Etatkürzungen
http://www.ftd.de/politik/deutschland/85901.html?mode=commentaries
http://www.ftd.de/politik/deutschland/85901.html
Herrschen heißt, Gewalt ausüben; Gewalt ausüben heißt, das tun, was der, an dem Gewalt ausgeübt wird, nicht will, und was der, der Gewalt ausübt, sich selber sicherlich nicht wünscht: Folglich heißt herrschen: einem anderen das antun, was wir uns selbst nicht angetan wissen wollen.
Leo Tolstoj
http://www.ftd.de/politik/deutschland/85901.html
Herrschen heißt, Gewalt ausüben; Gewalt ausüben heißt, das tun, was der, an dem Gewalt ausgeübt wird, nicht will, und was der, der Gewalt ausübt, sich selber sicherlich nicht wünscht: Folglich heißt herrschen: einem anderen das antun, was wir uns selbst nicht angetan wissen wollen.
Leo Tolstoj
rudkla - 19. Jun, 08:12
Sonntag, 18. Juni 2006
Ein-Euro-Job: was tun?
P R E S S E M I T T E I L U N G 0 6—10 vom 17. Juni 2006
1. Ein-Euro-Jobs sind das Letzte aller möglichen Mittel. Zuvor hat die Vermittlung in ein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis allerhöchste Priorität. Das Jobcenter hat alle Möglichkeiten zu nutzen, zb Fianzierung von Stellenanzeigen in Fachzeitschriften, konkrete Kostenübernahme für qualifizierte Bewerbungen und ggf. die Einbeziehung eines privaten Arbeitsvermittlers mit Vermittlungsgutschein. Diese Aktivitäten werden in der Eingliederungsvereinbarung festgelegt und einvernehmlich vereinbart - so sollte es eigentlich sein!
2. Konnte mit der Eingliederungsvereinbarung das gestellte Ziel nicht erreicht werden, greift die Rang– und Regelungsreihenfolge des § 16 SGB II. Das heißt, als nächste Maßnahme kommt erst einmal eine ABM in Frage. Bringt das nichts oder geht es aus nachweisbaren Gründen nicht, dann erst kann ein Ein-Euro-Job in Frage kommen, aber auch nur unter bestimmten Voraussetzungen:
a) Der Ein-Euro-Job ist nach § 16 SGB II einzusetzen, wenn dieses dazu dient, die unmittelbare Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zu ermöglichen.
b) Der Ein-Euro-Job ist nach § 16 SGB II einzusetzen, wenn dies für die Eingliederung nötig ist. Der Gesetzgeber sieht das in der Regel als nicht nötig an, wenn Leistungsbezieher eingegliedert sind zb durch Minijobs, ehrenamtliche Tätigkeit, Pflege von Familienangehörigen uä.
c) Der Ein-Euro-Job kann eingesetzt werden, wenn auf absehbare Zeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt eine Erwerbsarbeit nicht möglich ist. Diese Voraussetzung ist allerdings anhand einer fundierten Prognoseentscheidung zu beurteilen, was eine Erhebung der entscheidungsrelevanten Daten in einem aussagekräftigen Profiling erfordert.
d) Bevor ein Ein-Euro-Job zugewiesen werden kann, bedarf es einer aktuellen Eingliederungsprognose in Zusammenarbeit mit dem Betroffenen, ansonsten dürfte die Zuweisung rechtswidrig sein.
3. Kommt die Zuweisung, dann haben wir das Recht erst einmal zu prüfen und dann erst zuzusagen. Dabei sind folgende Formalien einzuhalten:
a) Der Ein-Euro-Job muss dem Bestimmtheitsgebot entsprechen.
1. Zum Bestimmtheitsgebot. Fest steht unbeachtet vom Typus der Maßnahme, das Bestimmtheitsgebot in jedem Falle gilt. Wird das Arbeitsangebot als Verwaltungsakt angesehen, so ergibt sich das Bestimmtheitserfordernis ohne weiteres bereits aus § 33 Abs. l SGB X. Doch auch wenn es sich bei dein Arbeitsangebot nach § 16 Abs. 3 S. 2 SGB II nicht um einen Verwaltungsakt handeln sollte, muss es hinreichend bestimmt sein. Nur ein solches Angebot ermöglicht es dem Antragsteller zu prüfen, ob die angebotene Tätigkeit den Voraussetzungen des § 16 Abs. 3 S. 2 SGB II entspricht, insbesondere zumutbar ist. oder ob zulässige Ablehnungsgründe vorliegen (vgl. Voelzke. a.a.O.. § 16 Rn. 76; BVerwG. Urteil vom 13. Oktober 1983, S. 99 f.; Urteil vom 4. Juni 1992-5C 35/88-, info also 1992. S. 199, 200; Beschluss vom 12. Dezember 1996 - 5 B 192'95 -, juris). Entsprechend ist in der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zu § 144 Abs. l S. 2 Nr. 2 SGB III anerkannt, dass das Beschäftigungsangebot nach dieser Vorschrift ebenfalls hinreichend bestimmt sein muss (BSG, Urt. v. 13-März 1997-ll R Ar 25/96-, SozR 3-4100 § 119 Nr. II).
Das Bestimmtheitsgebot erfordert danach insbesondere, dass die Art der Tätigkeit, ihr zeitlicher Umfang und die zeitliche Verteilung im Arbeitsangebot bezeichnet werden (Voelzke, a.a.O., § 16 Rn. 76: Niewaldt, a.a.O.. § 16 Rn. 25: Gröschel-Gundermann. a.a.O., § 16 Rn. 18; BVerwG, Urteil vom 13. Oktober 1983. a.a.O., S. 100; Urteil vom 4. Juni 1992. a.a.O., S. 200}. Denn diese Angaben sind erforderlich, um den Antragssteller in die Lage zu versetzen, das Angebot überprüfen zu können. Es genügt daher nicht, den Antragsteller einer Einrichtung oder einem Arbeitgeber zuzuweisen und die Auswahl der konkreten Tätigkeit der Leitung der Einrichtung oder dem Arbeitgeber zu überlassen (Voelzke, a.a.O.. § 16 Rn. 76; Gröschel-Gundermann, a.a.O., § 16 Rn. 18; BVerwG. Urt. v. 13. Oktober 1983, a.a.O., S. 99: Urt. v. 4. Juni 1992, a.a.O.. S. 201). Die Verantwortung für die Korrektheit des Arbeitsangebots liegt insbesondere im Hinblick auf die Sanktionsfolgen allein beim Jobcenter.
2. Zu den inhaltlichen Angaben. Die Zuweisung muss enthalten:
- eine genaue Beschreibung von der Art und dem Umfang der Tätigkeit,
- eine genaue Beschreibung des Arbeitsortes,
- eine Maßnahmenummer,
- den konkreten Weiterbildungsanteil.
b) Der Maßnahmeträger ist darlegungs– und auskunftspflichtig nach § 16 SGB II. Er muss auf Verlangen die Maßnahmegenehmigung und den Maßnahmeinhalt vorlegen - wir haben dazu einen Fragebogen (bei uns erhältlich)mitentwickelt, der uns eine Einschätzung ermöglicht. Weigert er sich, haben wir die besseren Karten!
c) Gleich nach Zugang der Maßnahme bei berechtigten Zweifeln an der Zulässigkeit empfehlen wir Überprüfungsantrag nach § 44 SGB II zu stellen und Widerspruch einzulegen beim Jobcenter sowie beim Sozialgericht einen einstweiligen Antrags auf vorläufigen Rechtsschutz und Festststellungsklage gegen die Zuweisung einzureichen, um uns gegen die 30%ige Kürzung zu schützen.
Weitere Informationen erhalten Sie über den AK ELViS - ErwerbsLosenVersammlung in Schöneberg mittwochs von 17-18.30 Uhr sowie jeden 2. und 4. Mittwoch im Monat von 10 bis 13 Uhr in der Feurigstr. 68 oder per Mail ( elvis@die-optimisten.net ) und Telefon (0173-4899055)
V.i.S.d.P: Bernd M. Büttner, AK ELViS c/o Linkspartei.PDS Tempelhof-Schöneberg, Feurigstr. 68, 10827 Berlin
1. Ein-Euro-Jobs sind das Letzte aller möglichen Mittel. Zuvor hat die Vermittlung in ein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis allerhöchste Priorität. Das Jobcenter hat alle Möglichkeiten zu nutzen, zb Fianzierung von Stellenanzeigen in Fachzeitschriften, konkrete Kostenübernahme für qualifizierte Bewerbungen und ggf. die Einbeziehung eines privaten Arbeitsvermittlers mit Vermittlungsgutschein. Diese Aktivitäten werden in der Eingliederungsvereinbarung festgelegt und einvernehmlich vereinbart - so sollte es eigentlich sein!
2. Konnte mit der Eingliederungsvereinbarung das gestellte Ziel nicht erreicht werden, greift die Rang– und Regelungsreihenfolge des § 16 SGB II. Das heißt, als nächste Maßnahme kommt erst einmal eine ABM in Frage. Bringt das nichts oder geht es aus nachweisbaren Gründen nicht, dann erst kann ein Ein-Euro-Job in Frage kommen, aber auch nur unter bestimmten Voraussetzungen:
a) Der Ein-Euro-Job ist nach § 16 SGB II einzusetzen, wenn dieses dazu dient, die unmittelbare Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zu ermöglichen.
b) Der Ein-Euro-Job ist nach § 16 SGB II einzusetzen, wenn dies für die Eingliederung nötig ist. Der Gesetzgeber sieht das in der Regel als nicht nötig an, wenn Leistungsbezieher eingegliedert sind zb durch Minijobs, ehrenamtliche Tätigkeit, Pflege von Familienangehörigen uä.
c) Der Ein-Euro-Job kann eingesetzt werden, wenn auf absehbare Zeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt eine Erwerbsarbeit nicht möglich ist. Diese Voraussetzung ist allerdings anhand einer fundierten Prognoseentscheidung zu beurteilen, was eine Erhebung der entscheidungsrelevanten Daten in einem aussagekräftigen Profiling erfordert.
d) Bevor ein Ein-Euro-Job zugewiesen werden kann, bedarf es einer aktuellen Eingliederungsprognose in Zusammenarbeit mit dem Betroffenen, ansonsten dürfte die Zuweisung rechtswidrig sein.
3. Kommt die Zuweisung, dann haben wir das Recht erst einmal zu prüfen und dann erst zuzusagen. Dabei sind folgende Formalien einzuhalten:
a) Der Ein-Euro-Job muss dem Bestimmtheitsgebot entsprechen.
1. Zum Bestimmtheitsgebot. Fest steht unbeachtet vom Typus der Maßnahme, das Bestimmtheitsgebot in jedem Falle gilt. Wird das Arbeitsangebot als Verwaltungsakt angesehen, so ergibt sich das Bestimmtheitserfordernis ohne weiteres bereits aus § 33 Abs. l SGB X. Doch auch wenn es sich bei dein Arbeitsangebot nach § 16 Abs. 3 S. 2 SGB II nicht um einen Verwaltungsakt handeln sollte, muss es hinreichend bestimmt sein. Nur ein solches Angebot ermöglicht es dem Antragsteller zu prüfen, ob die angebotene Tätigkeit den Voraussetzungen des § 16 Abs. 3 S. 2 SGB II entspricht, insbesondere zumutbar ist. oder ob zulässige Ablehnungsgründe vorliegen (vgl. Voelzke. a.a.O.. § 16 Rn. 76; BVerwG. Urteil vom 13. Oktober 1983, S. 99 f.; Urteil vom 4. Juni 1992-5C 35/88-, info also 1992. S. 199, 200; Beschluss vom 12. Dezember 1996 - 5 B 192'95 -, juris). Entsprechend ist in der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zu § 144 Abs. l S. 2 Nr. 2 SGB III anerkannt, dass das Beschäftigungsangebot nach dieser Vorschrift ebenfalls hinreichend bestimmt sein muss (BSG, Urt. v. 13-März 1997-ll R Ar 25/96-, SozR 3-4100 § 119 Nr. II).
Das Bestimmtheitsgebot erfordert danach insbesondere, dass die Art der Tätigkeit, ihr zeitlicher Umfang und die zeitliche Verteilung im Arbeitsangebot bezeichnet werden (Voelzke, a.a.O., § 16 Rn. 76: Niewaldt, a.a.O.. § 16 Rn. 25: Gröschel-Gundermann. a.a.O., § 16 Rn. 18; BVerwG, Urteil vom 13. Oktober 1983. a.a.O., S. 100; Urteil vom 4. Juni 1992. a.a.O., S. 200}. Denn diese Angaben sind erforderlich, um den Antragssteller in die Lage zu versetzen, das Angebot überprüfen zu können. Es genügt daher nicht, den Antragsteller einer Einrichtung oder einem Arbeitgeber zuzuweisen und die Auswahl der konkreten Tätigkeit der Leitung der Einrichtung oder dem Arbeitgeber zu überlassen (Voelzke, a.a.O.. § 16 Rn. 76; Gröschel-Gundermann, a.a.O., § 16 Rn. 18; BVerwG. Urt. v. 13. Oktober 1983, a.a.O., S. 99: Urt. v. 4. Juni 1992, a.a.O.. S. 201). Die Verantwortung für die Korrektheit des Arbeitsangebots liegt insbesondere im Hinblick auf die Sanktionsfolgen allein beim Jobcenter.
2. Zu den inhaltlichen Angaben. Die Zuweisung muss enthalten:
- eine genaue Beschreibung von der Art und dem Umfang der Tätigkeit,
- eine genaue Beschreibung des Arbeitsortes,
- eine Maßnahmenummer,
- den konkreten Weiterbildungsanteil.
b) Der Maßnahmeträger ist darlegungs– und auskunftspflichtig nach § 16 SGB II. Er muss auf Verlangen die Maßnahmegenehmigung und den Maßnahmeinhalt vorlegen - wir haben dazu einen Fragebogen (bei uns erhältlich)mitentwickelt, der uns eine Einschätzung ermöglicht. Weigert er sich, haben wir die besseren Karten!
c) Gleich nach Zugang der Maßnahme bei berechtigten Zweifeln an der Zulässigkeit empfehlen wir Überprüfungsantrag nach § 44 SGB II zu stellen und Widerspruch einzulegen beim Jobcenter sowie beim Sozialgericht einen einstweiligen Antrags auf vorläufigen Rechtsschutz und Festststellungsklage gegen die Zuweisung einzureichen, um uns gegen die 30%ige Kürzung zu schützen.
Weitere Informationen erhalten Sie über den AK ELViS - ErwerbsLosenVersammlung in Schöneberg mittwochs von 17-18.30 Uhr sowie jeden 2. und 4. Mittwoch im Monat von 10 bis 13 Uhr in der Feurigstr. 68 oder per Mail ( elvis@die-optimisten.net ) und Telefon (0173-4899055)
V.i.S.d.P: Bernd M. Büttner, AK ELViS c/o Linkspartei.PDS Tempelhof-Schöneberg, Feurigstr. 68, 10827 Berlin
rudkla - 18. Jun, 14:48
Paritätischer Wohlfahrtsverband wirft SPD-Wirtschaftsexperte Wend Stimmungsmache gegen Hartz-IV-Bezieher vor
DPWV-Expertise zum Abstand zwischen Arbeitslosengeld II bzw. Sozialgeld und unteren Arbeitnehmereinkommen
Der Paritätische Wohlfahrtsverband (DPWV) hat Forderungen des SPD-Wirtschaftsexperten Rainer Wend nach einer Kürzung der ALG-II-Regelsätze zurückgewiesen. "Der Verweis auf angeblich zu hohe Leistungsansprüche oder eine zu geringe Arbeitsmotivation von Hartz-IV-Beziehern ist reine Stimmungsmache und geht an den sozialen Realitäten vorbei", sagte Dr. Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des DPWV, unter Bezugnahme auf ein Spiegel-Interview. "Forderungen nach weiteren Leistungskürzungen sind angesichts des Umfangs sozialer Not unverantwortlich", so Schneider.
In wenigen Fällen könne es vorkommen, dass eine Familie, in der beide Partner arbeitslos seien, mehr als 1.500 Euro an Transferleistungen beziehe, sagte der DPWV-Hauptgeschäftsführer. Dies sei aber immer noch weniger als eine entsprechende Familie mit einem Arbeitsentgelt im unteren Lohnbereich plus Kinder- und Wohngeld zur Verfügung habe.
Schneider verwies auf eine kürzlich vorgelegte Expertise des DPWV, die zeige, dass bei sämtlichen Konstellationen - von der allein stehenden Person bis zum Paar mit drei Kindern - bei der Summe der Hartz-IV-Transferbezüge das Lohnabstandsgebot berücksichtigt werde. Zu Grunde gelegt wurde dabei das Einkommen eines Hilfsarbeiters im produzierenden Gewerbe/Leistungsgruppe 3.
Der Hauptgeschäftsführer des DPWV betonte, dass zudem fast
900.000 Menschen trotz Erwerbstätigkeit auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen seien, weil ihr Einkommen nicht ausreiche. "Es mangelt nicht an Motivation, sondern an Arbeitsplätzen", so Schneider. Statt simple Kürzungsvorschläge zu unterbreiten und damit die Stammtische zu bedienen, seien alle Akteure im Interesse der betroffenen Menschen gefordert, Wege zu mehr Beschäftigung zu finden.
Kurzexpertise unter: http://www.paritaet.org/gv/infothek/pid/
Der Paritätische Wohlfahrtsverband (DPWV) hat Forderungen des SPD-Wirtschaftsexperten Rainer Wend nach einer Kürzung der ALG-II-Regelsätze zurückgewiesen. "Der Verweis auf angeblich zu hohe Leistungsansprüche oder eine zu geringe Arbeitsmotivation von Hartz-IV-Beziehern ist reine Stimmungsmache und geht an den sozialen Realitäten vorbei", sagte Dr. Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des DPWV, unter Bezugnahme auf ein Spiegel-Interview. "Forderungen nach weiteren Leistungskürzungen sind angesichts des Umfangs sozialer Not unverantwortlich", so Schneider.
In wenigen Fällen könne es vorkommen, dass eine Familie, in der beide Partner arbeitslos seien, mehr als 1.500 Euro an Transferleistungen beziehe, sagte der DPWV-Hauptgeschäftsführer. Dies sei aber immer noch weniger als eine entsprechende Familie mit einem Arbeitsentgelt im unteren Lohnbereich plus Kinder- und Wohngeld zur Verfügung habe.
Schneider verwies auf eine kürzlich vorgelegte Expertise des DPWV, die zeige, dass bei sämtlichen Konstellationen - von der allein stehenden Person bis zum Paar mit drei Kindern - bei der Summe der Hartz-IV-Transferbezüge das Lohnabstandsgebot berücksichtigt werde. Zu Grunde gelegt wurde dabei das Einkommen eines Hilfsarbeiters im produzierenden Gewerbe/Leistungsgruppe 3.
Der Hauptgeschäftsführer des DPWV betonte, dass zudem fast
900.000 Menschen trotz Erwerbstätigkeit auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen seien, weil ihr Einkommen nicht ausreiche. "Es mangelt nicht an Motivation, sondern an Arbeitsplätzen", so Schneider. Statt simple Kürzungsvorschläge zu unterbreiten und damit die Stammtische zu bedienen, seien alle Akteure im Interesse der betroffenen Menschen gefordert, Wege zu mehr Beschäftigung zu finden.
Kurzexpertise unter: http://www.paritaet.org/gv/infothek/pid/
rudkla - 18. Jun, 14:37
Freitag, 16. Juni 2006
Wie die ALGII-Gesetzgebung den "Wert des Menschen" in der Gesellschaft neu definiert
Was Arbeit ist, bestimmen wir
Sozial ist, was Arbeit schafft, Teil 1: Wie die ALGII-Gesetzgebung den "Wert des Menschen" in der Gesellschaft neu definiert.
http://www.telepolis.de/tp/r4/artikel/22/22898/1.html
Sozial ist, was Arbeit schafft, Teil 1: Wie die ALGII-Gesetzgebung den "Wert des Menschen" in der Gesellschaft neu definiert.
http://www.telepolis.de/tp/r4/artikel/22/22898/1.html
rudkla - 16. Jun, 22:14
Donnerstag, 15. Juni 2006
Wir lassen uns nicht residieren
Projektvorschlag: „Wir lassen uns nicht residieren!“
v. Wolffram Vorwerk (Dresden)
Dazu möchte ich folgende Überlegungen ausführen.
Mit dem „Residenzgesetz“ ab dem 01.08.06 werden die ALG II – Bezieher in einem unzumutbaren, mittels jeglicher Willkür – bei elementarem Verstoß der Regularien des Grundgesetzes der BRD –, Verlust der Menschenwürde ausgesetzt!
Das können und wollen wir nicht hinnehmen. Mit weiterhin durchzuführenden Montagsdemos ist dies nicht ausnahmslos zu schaffen!
Es müssen andere Formen des politischen Widerstandes ebenfalls eine neue dominierende Rolle einnehmen!
Der Politik muss demonstrativ, aber auch politisch und juristisch gezeigt werden, dass sie nicht große Wählerschichten und Menschen in das „Nirwana der Armut und Verelendung“ abschieben kann.
Mein Projekt bezieht daher aus der juristischen Gesetzgebung und ihrer Begleitmechanismen die Zuversicht, dass damit ein juristischer Umkehrschluss hinsichtlich des „Fortentwicklungsgesetzes“ d. SGB II v. 01.08.06 versucht werden sollte und ein wahrscheinlich politisch-juristischer Umdenkungsprozess erfolgen kann, will man nicht das Grundgesetz völlig aushebeln.
Inhaltlich skizziere ich hiermit die Herangehensweise wie folgt:
Alle ALG II – Bezieher kommen ihrer gesetzlich festgelegten Meldepflicht an 2 Wochentagen an welchem die ARGE`S bis 12.00 Uhr geöffnet haben, für einen 6 wöchigen Zeitraum –Kampagnenzeitraum – nach und lassen sich ihre schriftlich fixierte Forderung hinsichtlich eines Nachweises für eine Vermittlung auf einen Arbeitsplatz mit 8 € brutto! vom Fallmanager mit einem positiven oder eher wahrscheinlich negativen Vermerk auf dem mitgebrachten und vor gedruckten Formular attestieren.
Nach dem Ende des festgelegten Zeitraumes der Kampagne sollten die Nachweise kopiert und als Kopie für eine Dokumentation hinsichtlich einer unbedingt vor dem Bundesverfassungsgericht in Eilangelegenheit durchzuführenden Klage gegen die Bundesregierung mit dem Tenor: „ Die Bundesregierung kommt den im SGB II und Ihren weiterführenden Gesetzesänderungen, im § 1 Abs. 2 Pkt. 1 festgelegten Fördermaßnahmen nicht nach und verstößt damit gegen die Gesetzesgebung im höchsten Mass!“
Somit kann man einen politischen Druck auf die Regierung ausüben!
Es sollten sich selbstverständlich alle ALG II – Bezieher unbedingt an dieser Kampagnenform beteiligen, denn sie haben damit gleichzeitig ihrer Mitwirkungspflicht Genüge getan und sind somit vor Willkürmaßnahmen und damit verbundene Sanktionsandrohungen geschützt!
Entsprechende Begleitung der Kampagne durch fortwährende Pressestatements müssen gewährleistet sein!
Vorschlag für das Vorlageformular bei den jeweiligen Institutionen der ARGE`S:
Name, Vorname
Bedarfsgemeinschaftsnummer
Datum
Eingliederungsforderung entsprechend d. § 2 Pkt. 1 Satz 2, Abs. 2 d. SGB II und seiner fortgeschriebenen Gesetzesänderungen
Mit Wirkung des heutigen Tag, dem …………..2006, stelle ich die Forderung, unterstrichen durch den § 2 d. SGB II, mir von Ihnen einen Arbeitsplatz mit 8 € brutto zu vermitteln zu lassen.
Sie sind dazu nach § 1 d. SGB II in Vertretung und für die Bundesregierung der BRD sowie als Bevollmächtigter der ARGE…………………. in Persona verpflichtet!
Erklärung
Als Vertreter der Bundesregierung hinsichtlich der Ausführungen des SGB II und seiner fortgeschriebenen Gesetzesänderungen und in Persona als Stellvertreter der ARGE ……………….. attestiere ich Ihnen hiermit, dass es zur Zeit nicht möglich ist, Sie in einen derartigen Arbeitsplatz einzugliedern.
Ich bestätige Ihnen hiermit ausdrücklich, dass Sie Ihrer gesetzlichen Mitwirkungspflicht nachgekommen sind!
…………………………………………………………..
- Mitarbeiter der ARGE
Aus: Rundmail des Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP) am 15. Juni 2006
Alle Dokumente lassen sich im Archiv unter http://www.die-soziale-bewegung.de ansehen und downloaden.
v. Wolffram Vorwerk (Dresden)
Dazu möchte ich folgende Überlegungen ausführen.
Mit dem „Residenzgesetz“ ab dem 01.08.06 werden die ALG II – Bezieher in einem unzumutbaren, mittels jeglicher Willkür – bei elementarem Verstoß der Regularien des Grundgesetzes der BRD –, Verlust der Menschenwürde ausgesetzt!
Das können und wollen wir nicht hinnehmen. Mit weiterhin durchzuführenden Montagsdemos ist dies nicht ausnahmslos zu schaffen!
Es müssen andere Formen des politischen Widerstandes ebenfalls eine neue dominierende Rolle einnehmen!
Der Politik muss demonstrativ, aber auch politisch und juristisch gezeigt werden, dass sie nicht große Wählerschichten und Menschen in das „Nirwana der Armut und Verelendung“ abschieben kann.
Mein Projekt bezieht daher aus der juristischen Gesetzgebung und ihrer Begleitmechanismen die Zuversicht, dass damit ein juristischer Umkehrschluss hinsichtlich des „Fortentwicklungsgesetzes“ d. SGB II v. 01.08.06 versucht werden sollte und ein wahrscheinlich politisch-juristischer Umdenkungsprozess erfolgen kann, will man nicht das Grundgesetz völlig aushebeln.
Inhaltlich skizziere ich hiermit die Herangehensweise wie folgt:
Alle ALG II – Bezieher kommen ihrer gesetzlich festgelegten Meldepflicht an 2 Wochentagen an welchem die ARGE`S bis 12.00 Uhr geöffnet haben, für einen 6 wöchigen Zeitraum –Kampagnenzeitraum – nach und lassen sich ihre schriftlich fixierte Forderung hinsichtlich eines Nachweises für eine Vermittlung auf einen Arbeitsplatz mit 8 € brutto! vom Fallmanager mit einem positiven oder eher wahrscheinlich negativen Vermerk auf dem mitgebrachten und vor gedruckten Formular attestieren.
Nach dem Ende des festgelegten Zeitraumes der Kampagne sollten die Nachweise kopiert und als Kopie für eine Dokumentation hinsichtlich einer unbedingt vor dem Bundesverfassungsgericht in Eilangelegenheit durchzuführenden Klage gegen die Bundesregierung mit dem Tenor: „ Die Bundesregierung kommt den im SGB II und Ihren weiterführenden Gesetzesänderungen, im § 1 Abs. 2 Pkt. 1 festgelegten Fördermaßnahmen nicht nach und verstößt damit gegen die Gesetzesgebung im höchsten Mass!“
Somit kann man einen politischen Druck auf die Regierung ausüben!
Es sollten sich selbstverständlich alle ALG II – Bezieher unbedingt an dieser Kampagnenform beteiligen, denn sie haben damit gleichzeitig ihrer Mitwirkungspflicht Genüge getan und sind somit vor Willkürmaßnahmen und damit verbundene Sanktionsandrohungen geschützt!
Entsprechende Begleitung der Kampagne durch fortwährende Pressestatements müssen gewährleistet sein!
Vorschlag für das Vorlageformular bei den jeweiligen Institutionen der ARGE`S:
Name, Vorname
Bedarfsgemeinschaftsnummer
Datum
Eingliederungsforderung entsprechend d. § 2 Pkt. 1 Satz 2, Abs. 2 d. SGB II und seiner fortgeschriebenen Gesetzesänderungen
Mit Wirkung des heutigen Tag, dem …………..2006, stelle ich die Forderung, unterstrichen durch den § 2 d. SGB II, mir von Ihnen einen Arbeitsplatz mit 8 € brutto zu vermitteln zu lassen.
Sie sind dazu nach § 1 d. SGB II in Vertretung und für die Bundesregierung der BRD sowie als Bevollmächtigter der ARGE…………………. in Persona verpflichtet!
Erklärung
Als Vertreter der Bundesregierung hinsichtlich der Ausführungen des SGB II und seiner fortgeschriebenen Gesetzesänderungen und in Persona als Stellvertreter der ARGE ……………….. attestiere ich Ihnen hiermit, dass es zur Zeit nicht möglich ist, Sie in einen derartigen Arbeitsplatz einzugliedern.
Ich bestätige Ihnen hiermit ausdrücklich, dass Sie Ihrer gesetzlichen Mitwirkungspflicht nachgekommen sind!
…………………………………………………………..
- Mitarbeiter der ARGE
Aus: Rundmail des Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP) am 15. Juni 2006
Alle Dokumente lassen sich im Archiv unter http://www.die-soziale-bewegung.de ansehen und downloaden.
rudkla - 15. Jun, 12:06
Kummerkasten macht dicht Kummer bleibt
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen
14. Juni 2006
Zum Monatsende wird der Hartz-IV-Ombudsrat seine Arbeit einstellen. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei Dietmar Bartsch:
Der Hartz-IV-Ombudsrat wird zum Monatsende seinen Abschlussbericht vorlegen und danach seine Arbeit einstellen. Ein wirklich ernstzunehmendes Gremium war der Rat, dem Kurt Biedenkopf, Christine Bergmann und Hermann Rappe angehörten, nicht die letzte Pressemeldung ist ein halbes Jahr alt, der letzte Zwischenbericht liegt ein Jahr zurück. Sein Wirkungsgrad zumindest ist umstritten. Dennoch: Allein in der ersten Woche sollen 5000 Anfragen und Beschwerden von Hartz-IV-Betroffenen, vorrangig aus Ostdeutschland, den selbsternannten Kummerkasten für die Opfer der Arbeitsmarktreform erreicht haben. Manchmal wurden aus den eingehenden Beschwerden gar die richtigen Schlüsse gezogen und als Empfehlung an die politisch Verantwortlichen weitergeleitet. Für die Rechte der Langzeitarbeitlosen gegenüber den Behörden hat er nicht gestritten. Letztlich aber war der Ombudsrat keiner, der zu dem einzig richtigen Schluss kam: Hartz-IV ist Armut per Gesetz und gehört abgeschafft. Das konnte schon deshalb nicht sein, weil seine Mitglieder mehrheitlich den Parteien angehören, die die unsoziale Politik der Massenverarmung zu verantworten oder zumindest mitgetragen haben. Seinem Namen ist der Ombudsrat nicht gerecht geworden. So wird es die Betroffenen wenig schmerzen, dass sich diese Alibi-Institution verabschiedet. Ihre Interessenvertretung findet woanders statt in der Politik der Linkspartei.
http://sozialisten.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=32962
14. Juni 2006
Zum Monatsende wird der Hartz-IV-Ombudsrat seine Arbeit einstellen. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei Dietmar Bartsch:
Der Hartz-IV-Ombudsrat wird zum Monatsende seinen Abschlussbericht vorlegen und danach seine Arbeit einstellen. Ein wirklich ernstzunehmendes Gremium war der Rat, dem Kurt Biedenkopf, Christine Bergmann und Hermann Rappe angehörten, nicht die letzte Pressemeldung ist ein halbes Jahr alt, der letzte Zwischenbericht liegt ein Jahr zurück. Sein Wirkungsgrad zumindest ist umstritten. Dennoch: Allein in der ersten Woche sollen 5000 Anfragen und Beschwerden von Hartz-IV-Betroffenen, vorrangig aus Ostdeutschland, den selbsternannten Kummerkasten für die Opfer der Arbeitsmarktreform erreicht haben. Manchmal wurden aus den eingehenden Beschwerden gar die richtigen Schlüsse gezogen und als Empfehlung an die politisch Verantwortlichen weitergeleitet. Für die Rechte der Langzeitarbeitlosen gegenüber den Behörden hat er nicht gestritten. Letztlich aber war der Ombudsrat keiner, der zu dem einzig richtigen Schluss kam: Hartz-IV ist Armut per Gesetz und gehört abgeschafft. Das konnte schon deshalb nicht sein, weil seine Mitglieder mehrheitlich den Parteien angehören, die die unsoziale Politik der Massenverarmung zu verantworten oder zumindest mitgetragen haben. Seinem Namen ist der Ombudsrat nicht gerecht geworden. So wird es die Betroffenen wenig schmerzen, dass sich diese Alibi-Institution verabschiedet. Ihre Interessenvertretung findet woanders statt in der Politik der Linkspartei.
http://sozialisten.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=32962
rudkla - 15. Jun, 09:33
Mittwoch, 14. Juni 2006
Existenzgelddebatte: Grundsicherung, Grundeinkommen
Existenzgelddebatte
"'Morgen Kinder wird’s was geben…' – Grundsicherungskonzepte auf dem frauenpolitischen Prüfstand"
Dokumentation der Veranstaltung des AK Frauenpolitische Bildung, Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung und der LAG Frauen- und Geschlechterpolitik, Bündnis 90/Die Grünen am 6. Dezember 2005 in Berlin (pdf) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/existenz/frauenpruef1.pdf
Grundsicherungs- und Grundeinkommenskonzepte in der aktuellen Debatte
Eingangsreferat von Katrin Mohr (Sozialwissenschaftlerin und Sprecherin des Netzwerks Grundeinkommen)(pdf) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/existenz/frauenpruef2.pdf
Grundeinkommens- und Grundsicherungsmodelle im Vergleich – Tabelle zum Vortrag (pdf) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/existenz/frauenpruef3.pdf
Konzept des Bedingungslosen Grundeinkommens der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen in und bei der Linkspartei (pdf) http://www.bag-grundeinkommen.de/BGE-Konzept_0604.pdf
Also los!
Kommentar von KT vom 23.5.06 zum Beitrag von Wolfgang Schaumberg (s.u.). KT war während seiner Arbeit als Verlagslektor bei ver.di organisiert und arbeitet heute im Umsonstladen Hamburg. http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/prekaer/adanderewelt.html
Siehe dazu:
Eine andere Welt ist vorstellbar? Schritte zur konkreten Vision... Oder: Zur Aufgabe von postkapitalistisch orientierten Linken, am Beispiel des Kampfes in Auto-Multis. Diskussionsbeitrag von Wolfgang Schaumberg
(pdf) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/prekaer/anderewelt.pdf
Aus: LabourNet, 14. Juni 2006
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Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE), Mindestlohn, Arbeitszeitverkürzung
„Oft wird auf die Triade Bedingungsloses Grundeinkommen, Mindestlohn und Arbeitszeitverkürzung hingewiesen. Warum nicht nur Bedingungsloses Grundeinkommen, warum nicht nur Mindestlohn, nicht nur Arbeitszeitverkürzung? Warum ist eine Kombination von Grund-/Mindestsicherung, Mindestlohn und Arbeitszeitverkürzung nicht ausreichend? Ich versuche Antworten auf diese Fragen aus armutspolitischer und emanzipatorischer Sicht zu geben…“ Artikel von Ronald Blaschke vom Juni 2006 (pdf) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/existenz/blaschke3.pdf
"Netzwerk Grundeinkommen": 8. Newsletter des Netzwerks Grundeinkommen vom 4.7.06 (pdf) http://www.grundeinkommen.info/fileadmin/Text-Depot/Newsletter8.pdf
mit folgenden Schwerpunktthemen: - Essay: Ronald Blaschke zu konkurrierenden Modellen gegen den Sozialkahlschlag, zur Trias von Arbeitszeitverkürzung, Mindestlohn und bedingungslosem Grundeinkommen - Interview: "Umbau ohne Angst" - der Ökonom und Leiter des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts HWWI, Prof. Thomas Straubhaar, erläutert im Gespräch mit dem Newsletter seine Vorstellungen für die Realisierung eines bedingungslosen Grundeinkommens - Schwerpunktthema Finanzierung mit einer Fortschreibung des von Prof. Helmut Pelzer entwickelten Transfergrenzen-Modells, einem Beitrag von Wolfgang Strengmann-Kuhn zum Konzept einer "Basis Income Tax", dem Finanzierungskonzept der BAG-Grundeinkommen der Linkspartei.PDS für ein Grundeinkommen und Positionen der Grünen Jugend.
Aus: LabourNet, 6. Juli 2006
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Diagnose und Perspektiven > Existenzgelddebatte
Aus aktuellem Anlass (Auseinandersetzung von und mit Michael Schlecht) wird unser erst kürzlich errichtetes Special „Rainer Roths Kritik am BGE“ umgetauft in „Debatte um linke Kritik am BGE“ http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/existenz/linkskritik.html
Bedarfsorientierte Grundsicherung – Teil eines alternativen Gesamtkonzeptes
Artikel von Michael Schlecht vom Juli 2006 (pdf). Es handelt sich um eine Weiterentwicklung seines Beitrags „Bedingungsloses Grundeinkommen“ in Sozialismus 3/2006 http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/existenz/schlecht.pdf
Grundeinkommen. Oder: Ertrinken im Abwaschwasser?
Eine Replik von Jens-Eberhard Jahn auf Michael Schlecht: „Bedingungsloses Grundeinkommen“, in: Sozialismus 3/2006, 21-23 http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/existenz/jahnadschlecht.html
Freiheit – kein Thema im Sozialismus?
„Die Vollbeschäftigungs-Linken haben das Thema Grundeinkommen entdeckt und sind schockiert. Ein ausreichendes hohes, als individueller Rechtsanspruch allen zustehendes und ohne inquisitorische Bedürftigkeitsprüfung und vor allem ohne Arbeitszwang gewährtes Grundeinkommen – wo kommen wir da hin! Ein „leistungsloses“ Einkommen, das geht den Arbeiterbewegungstraditionalisten zutiefst gegen den Strich…“ Antwort von Robert Ulmer auf „Suche nach grenzenloser Freiheit“ von Michael Schlecht in Neues Deutschland vom 29./30. April 2006 (bereits im Labournet verlinkt) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/existenz/ulmeradschlecht.html
Aus: LabourNet, 8. August 2006
"'Morgen Kinder wird’s was geben…' – Grundsicherungskonzepte auf dem frauenpolitischen Prüfstand"
Dokumentation der Veranstaltung des AK Frauenpolitische Bildung, Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung und der LAG Frauen- und Geschlechterpolitik, Bündnis 90/Die Grünen am 6. Dezember 2005 in Berlin (pdf) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/existenz/frauenpruef1.pdf
Grundsicherungs- und Grundeinkommenskonzepte in der aktuellen Debatte
Eingangsreferat von Katrin Mohr (Sozialwissenschaftlerin und Sprecherin des Netzwerks Grundeinkommen)(pdf) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/existenz/frauenpruef2.pdf
Grundeinkommens- und Grundsicherungsmodelle im Vergleich – Tabelle zum Vortrag (pdf) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/existenz/frauenpruef3.pdf
Konzept des Bedingungslosen Grundeinkommens der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen in und bei der Linkspartei (pdf) http://www.bag-grundeinkommen.de/BGE-Konzept_0604.pdf
Also los!
Kommentar von KT vom 23.5.06 zum Beitrag von Wolfgang Schaumberg (s.u.). KT war während seiner Arbeit als Verlagslektor bei ver.di organisiert und arbeitet heute im Umsonstladen Hamburg. http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/prekaer/adanderewelt.html
Siehe dazu:
Eine andere Welt ist vorstellbar? Schritte zur konkreten Vision... Oder: Zur Aufgabe von postkapitalistisch orientierten Linken, am Beispiel des Kampfes in Auto-Multis. Diskussionsbeitrag von Wolfgang Schaumberg
(pdf) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/prekaer/anderewelt.pdf
Aus: LabourNet, 14. Juni 2006
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Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE), Mindestlohn, Arbeitszeitverkürzung
„Oft wird auf die Triade Bedingungsloses Grundeinkommen, Mindestlohn und Arbeitszeitverkürzung hingewiesen. Warum nicht nur Bedingungsloses Grundeinkommen, warum nicht nur Mindestlohn, nicht nur Arbeitszeitverkürzung? Warum ist eine Kombination von Grund-/Mindestsicherung, Mindestlohn und Arbeitszeitverkürzung nicht ausreichend? Ich versuche Antworten auf diese Fragen aus armutspolitischer und emanzipatorischer Sicht zu geben…“ Artikel von Ronald Blaschke vom Juni 2006 (pdf) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/existenz/blaschke3.pdf
"Netzwerk Grundeinkommen": 8. Newsletter des Netzwerks Grundeinkommen vom 4.7.06 (pdf) http://www.grundeinkommen.info/fileadmin/Text-Depot/Newsletter8.pdf
mit folgenden Schwerpunktthemen: - Essay: Ronald Blaschke zu konkurrierenden Modellen gegen den Sozialkahlschlag, zur Trias von Arbeitszeitverkürzung, Mindestlohn und bedingungslosem Grundeinkommen - Interview: "Umbau ohne Angst" - der Ökonom und Leiter des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts HWWI, Prof. Thomas Straubhaar, erläutert im Gespräch mit dem Newsletter seine Vorstellungen für die Realisierung eines bedingungslosen Grundeinkommens - Schwerpunktthema Finanzierung mit einer Fortschreibung des von Prof. Helmut Pelzer entwickelten Transfergrenzen-Modells, einem Beitrag von Wolfgang Strengmann-Kuhn zum Konzept einer "Basis Income Tax", dem Finanzierungskonzept der BAG-Grundeinkommen der Linkspartei.PDS für ein Grundeinkommen und Positionen der Grünen Jugend.
Aus: LabourNet, 6. Juli 2006
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Diagnose und Perspektiven > Existenzgelddebatte
Aus aktuellem Anlass (Auseinandersetzung von und mit Michael Schlecht) wird unser erst kürzlich errichtetes Special „Rainer Roths Kritik am BGE“ umgetauft in „Debatte um linke Kritik am BGE“ http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/existenz/linkskritik.html
Bedarfsorientierte Grundsicherung – Teil eines alternativen Gesamtkonzeptes
Artikel von Michael Schlecht vom Juli 2006 (pdf). Es handelt sich um eine Weiterentwicklung seines Beitrags „Bedingungsloses Grundeinkommen“ in Sozialismus 3/2006 http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/existenz/schlecht.pdf
Grundeinkommen. Oder: Ertrinken im Abwaschwasser?
Eine Replik von Jens-Eberhard Jahn auf Michael Schlecht: „Bedingungsloses Grundeinkommen“, in: Sozialismus 3/2006, 21-23 http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/existenz/jahnadschlecht.html
Freiheit – kein Thema im Sozialismus?
„Die Vollbeschäftigungs-Linken haben das Thema Grundeinkommen entdeckt und sind schockiert. Ein ausreichendes hohes, als individueller Rechtsanspruch allen zustehendes und ohne inquisitorische Bedürftigkeitsprüfung und vor allem ohne Arbeitszwang gewährtes Grundeinkommen – wo kommen wir da hin! Ein „leistungsloses“ Einkommen, das geht den Arbeiterbewegungstraditionalisten zutiefst gegen den Strich…“ Antwort von Robert Ulmer auf „Suche nach grenzenloser Freiheit“ von Michael Schlecht in Neues Deutschland vom 29./30. April 2006 (bereits im Labournet verlinkt) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/existenz/ulmeradschlecht.html
Aus: LabourNet, 8. August 2006
rudkla - 14. Jun, 14:21
