Sozialpolitische Aktionen und Proteste 2006
Einladung zum 10. bundesweiten Treffen des Aktionsbündnisses
Sozialproteste am 4.2.06 in Erfurt (pdf)
http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/2006/as040206.pdf
Aus: LabourNet, 26. Januar 2006
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Erwerbslose campieren vor der Arbeitsagentur in Aschersleben
Demonstranten bauen Zelte auf. Neue Regeln für Arbeitssuchende - Polizei reagiert tolerant auf ungenehmigtes Camp
Artikel von Jochen Miche vom 01.08.06 in Mitteldeutsche Zeitung/Ascherslebener Zeitung http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1150384477257&openMenu=1012902958597&calledPageId=1012902958597&listid=1018348861777
Aus dem Text: „…Dutzende Menschen kamen ins Gespräch mit den Organisatoren und Mitstreitern der Montagsdemos, die am Montagabend vor der Agentur für Arbeit ein nicht angemeldetes Zeltcamp aufgebaut hatten. In Ironisierung der am Dienstag in Kraft getretenen Neuregelungen für Arbeitslosengeld II-Empfänger erklärten die Teilnehmer den hinter den Mauern arbeitenden Arge- und Arbeits-Agentur-Mitarbeitern, "ab jetzt Tag und Nacht für Sie erreichbar" sein zu wollen….“ Siehe dazu auch:
»Wir gehen nicht«. Erwerbslose campieren vor der Arbeitsagentur in Aschersleben. Ein Gespräch mit Tommi Sander, einer der Sprecher der »Interessengemeinschaft contra Sozialabbau Aschersleben-Staßfurt«
„Wir protestieren, weil ab dem 1. August die verschärften Hartz-IV-Regeln gelten, das sogenannte Fortentwicklungsgesetz. Das schreibt vor, daß Arbeitslose Tag und Nacht für die Arbeits- beziehungsweise die Jobvermittlung erreichbar sein müssen. Deswegen haben wir gedacht, es sei am sinnvollsten, wenn wir hier Tag und Nacht anwesend sind, um die vielen Jobangebote entgegenzunehmen, die man uns verspricht…“ Interview von Martina Huth in junge Welt vom 2.8.06 http://www.jungewelt.de/2006/08-02/037.php
DGB ruft zum Protest – wer kommt?
Resolution für Aktionen gegen Sozialabbau der Bezirksfachbereichskonferenz des Fachbereich 5 von Verdi Stuttgart vom 11.7.06:
„Wir begrüßen es, dass der DGB für den 21. Oktober 2006 zu Aktionen gegen die bereits beschlossenen bzw die noch geplanten Sozialabbaumaßnahmen der großen Koalition aufruft. Auf Grund der Erfahrungen der vergangenen Jahre fordern wir den DGB auf diese Aktionen auch konsequent auf allen Ebenen vorzubereiten, damit es machtvolle Manifestationen werden. Wir erwarten vom DGB, dass es sich nicht wieder nur um einmalige Aktionen handelt, sondern wir fordern, dass diese Auftakt werden für wirkungsvolle Aktivitäten bis hin zu Streiks. Die geplanten bzw beschlossenen Einschnitte beim Gesundheitswesen, bei der Altersvorsorge, beim Rentenalter, beim Kündigungsschutz, bei der Mehrwertsteuererhöhung, bei den unsozialen Hartz Gesetzen etc können nur durch das geschlossene Handeln der arbeitenden Menschen und derer, denen Arbeit verwehrt wird zurückgewiesen werden. Dem DGB, als Organisation der abhängig Beschäftigten und der Erwerbslosen, obliegt es diesen Protest zu organisieren.“
Perspektiven der Proteste 2005ff.
Erneuerung des Sozialstaats? Eine Debatte mit Fallstricken für die Formierung einer vereinigten Linkspartei in Deutschland
Diskussionsbeitrag von Karl Heinz Roth, zuerst erschienen im Supplement der Zeitschrift Sozialismus 5/2006 – wir danken dem Autor für die Freigabe! http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/karloroth.html
Aus dem Text: „…Die Doppelkrise der Lohnarbeitsgesellschaft wird nach wie vor nur in einer Hinsicht zur Kenntnis genommen, nicht aber die hinter der Massenerwerbslosigkeit auch versteckte Abkehr der Unterklassen von autoritären und entfremdeten Arbeitsverhältnissen Vor allem bei der Abwehr aller Bestrebungen zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens wird nach wie vor Klartext geredet: Wer sich für sie einsetze, betreibe eine besonders elegante Variante der „Entsorgung“ der Erwerbslosen. Auf die umgekehrte Frage, ob ihr eigenes starres Festhalten an den Kernbelegschaften der doppelt freien Lohnarbeiter nicht seinerseits zur Zementierung patriarchal-hierarchischer Strukturen beitrage und die Klassenfragmentierung im Fall einer Rückkehr zur Vollbeschäftigung sogar weiter vertiefen könnte, wollen sich auch die ins WASG- Lager gewechselten Gewerkschafter gar nicht erst einlassen. (…) Auf die disziplinierende Ethik der kapitalistisch verwerteten Arbeitsverausgabung mögen sie beide [PDS und WASG] nicht verzichten. Für die gewerkschaftlichen Keynesianer ist und bleibt die Lohnarbeitsgesellschaft elementare Grundlage ihrer Bemühungen um die „Re-Regulierung des Sozialen“, und das sicher auch deshalb, weil sie dadurch auch selbst als Tarifspezialisten und Arbeitsmarktpolitiker wieder „re-reguliert“ werden. (…) Dem Prozess der fortschreitenden Klassenfragmentierung sollte eine Konzeption der Klassenformierung entgegen gesetzt werden, die von denjenigen Massenbedürfnissen ausgeht, die in allen Teilen der neuen Unterklassen lebendig sind. Aus ihnen könnten erste Übergangsforderungen entwickelt werden: Umverteilung der Arbeit durch radikale Arbeitszeitverkürzung, Existentsicherung durch die Durchsetzung obligatorischer Mindestlöhne und Überwindung des normativen Arbeitszwangs durch die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Dabei ist die Kopplung dieser drei Übergangsforderungen entscheidend. Nur im Ensemble zwingen sie das Kapital in die Defensive, weil sie den verwertenden und steuernden Zugriff auf die Massenbedürfnisse nach selbstbestimmter Tätigkeit und nach der Gewinnung ihrer sozialen Individualität in egalitär verfassten kleinen Gemeinschaften erschweren. (…) Nur auf der kommunalen Ebene der „Metropolenregionen“ und ihrer Subzentren können die Kämpfe für Mindestlohn, radikale Arbeitszeitverkürzung und bedingungsloses Sozialeinkommen konkret geführt und exemplarisch mit der sozialen Wiederaneignung der privatisierten infrastrukturellen Ressourcen
(Wohnungswesen, Transportsysteme, Bildungswesen und Gesundheit, Kommunalwirtschaft, Sozialkassen) verbunden werden…“
Aus: LabourNet, 3. August 2006
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25/26. November: 2tägige Aktionskonferenz der Sozialen Bewegungen in Dortmund
„Zu einer 2tätigen Aktionskonferenz der Sozialen Bewegungen werden vom das Bündnis 3. Juni (Demonstration: Schluss mit den Reformen gegen uns!) am 25/26. alle Akteure aus ganz Deutschland eingeladen. Thematisch soll die Konferenz, eine Fortsetzung der Frankfurter Aktionskonferenz von 2005, die Frage: "Wie weiter mit der Sozialen Bewegung" diskutieren…“ Pressemeldung des Bündnis 3. Juni (Schluss mit den Reformen gegen uns!) vom 09.08.2006 http://www.protest2006.de/infos/allgemein/aktionskonferenz_der_sozialen_bewegungen_im_november.html
Gegen die Politik der Bundesregierung: Sozialproteste
Die bundesweiten AGen soziale Sicherungssysteme und Genug für Alle laden ein zu einem Arbeitstreffen Herbstaktionen am 2. und 3. September 2006 in Frankfurt. Gewerkschaftshaus, Raum 4, Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77. Beginn: Samstag 13:30 - Ende Sonntag 14:00 Uhr. Siehe die Einladung (pdf) http://www.attac.de/genug-fuer-alle/neu/media/Einladung%20GfA.pdf?wb_session_id=fdbdc5bec5a059eb1aa4e9add28e9645
13. bundesweites Treffen des Aktionsbündnisses Sozialproteste (ABSP): Massenmobilisierungen im Herbst und weitere Aktivitäten
Am 19. August wird das 13. bundesweite Treffen des Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP) in Braunschweig stattfinden. Siehe Sonderseite mit allen Dokumenten zur Vorbereitung http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html#Braunschweig_19-8-2006
Erwerbslose campieren vor der Arbeitsagentur in Aschersleben
Ziviler Ungehorsam in Aschersleben (Sachsen- Anhalt). Ungenehmigtes Zeltcamp vor der „Agentur für Armut“
Bericht von Axel Schmidt, Mitorganisator der Interessengemeinschaft Contra Sozialabbau Aschersleben- Staßfurt http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/2006/ascherscamp.html
Aus: LabourNet, 14. August 2006
Sozialproteste am 4.2.06 in Erfurt (pdf)
http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/2006/as040206.pdf
Aus: LabourNet, 26. Januar 2006
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Erwerbslose campieren vor der Arbeitsagentur in Aschersleben
Demonstranten bauen Zelte auf. Neue Regeln für Arbeitssuchende - Polizei reagiert tolerant auf ungenehmigtes Camp
Artikel von Jochen Miche vom 01.08.06 in Mitteldeutsche Zeitung/Ascherslebener Zeitung http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1150384477257&openMenu=1012902958597&calledPageId=1012902958597&listid=1018348861777
Aus dem Text: „…Dutzende Menschen kamen ins Gespräch mit den Organisatoren und Mitstreitern der Montagsdemos, die am Montagabend vor der Agentur für Arbeit ein nicht angemeldetes Zeltcamp aufgebaut hatten. In Ironisierung der am Dienstag in Kraft getretenen Neuregelungen für Arbeitslosengeld II-Empfänger erklärten die Teilnehmer den hinter den Mauern arbeitenden Arge- und Arbeits-Agentur-Mitarbeitern, "ab jetzt Tag und Nacht für Sie erreichbar" sein zu wollen….“ Siehe dazu auch:
»Wir gehen nicht«. Erwerbslose campieren vor der Arbeitsagentur in Aschersleben. Ein Gespräch mit Tommi Sander, einer der Sprecher der »Interessengemeinschaft contra Sozialabbau Aschersleben-Staßfurt«
„Wir protestieren, weil ab dem 1. August die verschärften Hartz-IV-Regeln gelten, das sogenannte Fortentwicklungsgesetz. Das schreibt vor, daß Arbeitslose Tag und Nacht für die Arbeits- beziehungsweise die Jobvermittlung erreichbar sein müssen. Deswegen haben wir gedacht, es sei am sinnvollsten, wenn wir hier Tag und Nacht anwesend sind, um die vielen Jobangebote entgegenzunehmen, die man uns verspricht…“ Interview von Martina Huth in junge Welt vom 2.8.06 http://www.jungewelt.de/2006/08-02/037.php
DGB ruft zum Protest – wer kommt?
Resolution für Aktionen gegen Sozialabbau der Bezirksfachbereichskonferenz des Fachbereich 5 von Verdi Stuttgart vom 11.7.06:
„Wir begrüßen es, dass der DGB für den 21. Oktober 2006 zu Aktionen gegen die bereits beschlossenen bzw die noch geplanten Sozialabbaumaßnahmen der großen Koalition aufruft. Auf Grund der Erfahrungen der vergangenen Jahre fordern wir den DGB auf diese Aktionen auch konsequent auf allen Ebenen vorzubereiten, damit es machtvolle Manifestationen werden. Wir erwarten vom DGB, dass es sich nicht wieder nur um einmalige Aktionen handelt, sondern wir fordern, dass diese Auftakt werden für wirkungsvolle Aktivitäten bis hin zu Streiks. Die geplanten bzw beschlossenen Einschnitte beim Gesundheitswesen, bei der Altersvorsorge, beim Rentenalter, beim Kündigungsschutz, bei der Mehrwertsteuererhöhung, bei den unsozialen Hartz Gesetzen etc können nur durch das geschlossene Handeln der arbeitenden Menschen und derer, denen Arbeit verwehrt wird zurückgewiesen werden. Dem DGB, als Organisation der abhängig Beschäftigten und der Erwerbslosen, obliegt es diesen Protest zu organisieren.“
Perspektiven der Proteste 2005ff.
Erneuerung des Sozialstaats? Eine Debatte mit Fallstricken für die Formierung einer vereinigten Linkspartei in Deutschland
Diskussionsbeitrag von Karl Heinz Roth, zuerst erschienen im Supplement der Zeitschrift Sozialismus 5/2006 – wir danken dem Autor für die Freigabe! http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/karloroth.html
Aus dem Text: „…Die Doppelkrise der Lohnarbeitsgesellschaft wird nach wie vor nur in einer Hinsicht zur Kenntnis genommen, nicht aber die hinter der Massenerwerbslosigkeit auch versteckte Abkehr der Unterklassen von autoritären und entfremdeten Arbeitsverhältnissen Vor allem bei der Abwehr aller Bestrebungen zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens wird nach wie vor Klartext geredet: Wer sich für sie einsetze, betreibe eine besonders elegante Variante der „Entsorgung“ der Erwerbslosen. Auf die umgekehrte Frage, ob ihr eigenes starres Festhalten an den Kernbelegschaften der doppelt freien Lohnarbeiter nicht seinerseits zur Zementierung patriarchal-hierarchischer Strukturen beitrage und die Klassenfragmentierung im Fall einer Rückkehr zur Vollbeschäftigung sogar weiter vertiefen könnte, wollen sich auch die ins WASG- Lager gewechselten Gewerkschafter gar nicht erst einlassen. (…) Auf die disziplinierende Ethik der kapitalistisch verwerteten Arbeitsverausgabung mögen sie beide [PDS und WASG] nicht verzichten. Für die gewerkschaftlichen Keynesianer ist und bleibt die Lohnarbeitsgesellschaft elementare Grundlage ihrer Bemühungen um die „Re-Regulierung des Sozialen“, und das sicher auch deshalb, weil sie dadurch auch selbst als Tarifspezialisten und Arbeitsmarktpolitiker wieder „re-reguliert“ werden. (…) Dem Prozess der fortschreitenden Klassenfragmentierung sollte eine Konzeption der Klassenformierung entgegen gesetzt werden, die von denjenigen Massenbedürfnissen ausgeht, die in allen Teilen der neuen Unterklassen lebendig sind. Aus ihnen könnten erste Übergangsforderungen entwickelt werden: Umverteilung der Arbeit durch radikale Arbeitszeitverkürzung, Existentsicherung durch die Durchsetzung obligatorischer Mindestlöhne und Überwindung des normativen Arbeitszwangs durch die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Dabei ist die Kopplung dieser drei Übergangsforderungen entscheidend. Nur im Ensemble zwingen sie das Kapital in die Defensive, weil sie den verwertenden und steuernden Zugriff auf die Massenbedürfnisse nach selbstbestimmter Tätigkeit und nach der Gewinnung ihrer sozialen Individualität in egalitär verfassten kleinen Gemeinschaften erschweren. (…) Nur auf der kommunalen Ebene der „Metropolenregionen“ und ihrer Subzentren können die Kämpfe für Mindestlohn, radikale Arbeitszeitverkürzung und bedingungsloses Sozialeinkommen konkret geführt und exemplarisch mit der sozialen Wiederaneignung der privatisierten infrastrukturellen Ressourcen
(Wohnungswesen, Transportsysteme, Bildungswesen und Gesundheit, Kommunalwirtschaft, Sozialkassen) verbunden werden…“
Aus: LabourNet, 3. August 2006
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25/26. November: 2tägige Aktionskonferenz der Sozialen Bewegungen in Dortmund
„Zu einer 2tätigen Aktionskonferenz der Sozialen Bewegungen werden vom das Bündnis 3. Juni (Demonstration: Schluss mit den Reformen gegen uns!) am 25/26. alle Akteure aus ganz Deutschland eingeladen. Thematisch soll die Konferenz, eine Fortsetzung der Frankfurter Aktionskonferenz von 2005, die Frage: "Wie weiter mit der Sozialen Bewegung" diskutieren…“ Pressemeldung des Bündnis 3. Juni (Schluss mit den Reformen gegen uns!) vom 09.08.2006 http://www.protest2006.de/infos/allgemein/aktionskonferenz_der_sozialen_bewegungen_im_november.html
Gegen die Politik der Bundesregierung: Sozialproteste
Die bundesweiten AGen soziale Sicherungssysteme und Genug für Alle laden ein zu einem Arbeitstreffen Herbstaktionen am 2. und 3. September 2006 in Frankfurt. Gewerkschaftshaus, Raum 4, Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77. Beginn: Samstag 13:30 - Ende Sonntag 14:00 Uhr. Siehe die Einladung (pdf) http://www.attac.de/genug-fuer-alle/neu/media/Einladung%20GfA.pdf?wb_session_id=fdbdc5bec5a059eb1aa4e9add28e9645
13. bundesweites Treffen des Aktionsbündnisses Sozialproteste (ABSP): Massenmobilisierungen im Herbst und weitere Aktivitäten
Am 19. August wird das 13. bundesweite Treffen des Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP) in Braunschweig stattfinden. Siehe Sonderseite mit allen Dokumenten zur Vorbereitung http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html#Braunschweig_19-8-2006
Erwerbslose campieren vor der Arbeitsagentur in Aschersleben
Ziviler Ungehorsam in Aschersleben (Sachsen- Anhalt). Ungenehmigtes Zeltcamp vor der „Agentur für Armut“
Bericht von Axel Schmidt, Mitorganisator der Interessengemeinschaft Contra Sozialabbau Aschersleben- Staßfurt http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/2006/ascherscamp.html
Aus: LabourNet, 14. August 2006
rudkla - 26. Jan, 18:20
