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Die Suche nach »Verfassungsschutz« hat 54 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 21 bis 30.
Hannover: Polizei behindert Montagsdemo
Wird die Montags-Demo in Hannover mit Stasi-Methoden observiert ? „Die Montagsdemo in Hannover wurde am 05.02.2007 (vom Verfassungsschutz ?) gefilmt. Aus dem Fenster des Cafés der Buchhandlung Weiland... ...
rudkla - 2. Jan, 13:46
Online-Durchsuchung: Letzte Hoffnung Karlsruhe
10. Oktober 2007 Zum angekündigten Grundsatzurteil zur Online-Durchsuchung erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert: Die Geheimdienste haben Tatsachen geschaffen, während die... ...
rudkla - 26. Feb, 14:02
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, kündigt strenge Prüfung bei Online-Durchsuchungen an
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat mit Blick auf das bevorstehende Verfahren zu Online-Durchsuchungen eine strenge Prüfung angekündigt. Es spiele auch die Frage eine Rolle,... ...
rudkla - 21. Sep, 22:10
Schäuble: Der Angstmach-Minister
http://www.sueddeutsche.de /deutschland/artikel/531/1 22365/print.html -------- Reinhard Mey: Sei wachsam http://tinyurl.com /2chyo2 http://www.youtu be.com/watch?v=BU9w9ZtiO8I -------- Sicherheitspol itik... ...
rudkla - 10. Jul, 13:34
Datenpannen bei der Bundeswehr und in Sachsen: Alles nicht so schlimm?
Von Daten- und Vertrauensverlusten http://www.heise.de/tp/r4/ artikel/25/25599/1.html - ------- In Sachsen wurden angeblich weitere Geheimdienst-Akten vernichtet Im sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz... ...
rudkla - 28. Jun, 22:36
Links-Fraktion contra Bundesregierung Verfassungsklage gegen Ausspähung durch Verfassungsschutz eingereicht
Die Links-Fraktion im Bundestag hat beim Bundesverfassungsgericht Klage gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz eingereicht. "Wir sind nicht linksextremistisch", sagte Fraktionschef Gregor Gysi... ...
rudkla - 22. Jun, 14:36
CDU-Politiker Teubner wirft Kanzleramtsminister de Maizière Rechtsbruch vor
In der Affäre um angebliche Verbindungen sächsischer Politiker und Justizbeamter in kriminelle Netzwerke hat der Chef der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) im sächsischen Landtag, Gottfried Teubner,... ...
rudkla - 13. Jun, 23:21
FDP kritisiert Akkreditierungsverfahren für G8-Gipfel
Die FDP kritisiert das Vorgehen der Sicherheitsbehörden und des Bundespresseamtes bei der Akkreditierung von Journalisten zum G8-Gipfel in Heiligendamm. Wenn der Verfassungsschutz gegen einige kritische... ...
rudkla - 4. Jun, 22:33
G8-Repressionen
Die Sorgen des Herrn Schäuble Selenz` Kommentar 29. Mai 2007 Minister Schäuble ist in großer Sorge. Der Mann kann einem leid tun. Seine Mitarbeiter von den Sicherheitsdiensten... ...
rudkla - 2. Jun, 10:55
Justiz-, Polizei- und Politikkreise in kriminelles Netzwerk verstrickt?
Medienberichten zufolge sind hohe Justiz-, Polizei- und Politikkreise in Sachsen in ein kriminelles Netzwerk größeren Ausmaßes verstrickt. Den Berichten zufolge machten sich laut sächsischem Verfassungsschutz... ...
rudkla - 15. Mai, 23:13
