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Die Suche nach »Terrorismus« hat 96 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 1 bis 10.
Das Stockholmer Programm: Vernetzung von Megadatenbanken und die Abschottung der Europäischen Union
„Der Europäische Rat hat auf dem EU-Gipfel im Dezember 2009 das „Stockholmer Programm“ beschlossen. Dieses Mehrjahresprogramm für die Jahre 2010-2014 verknüpft die europäische Justiz- und Innenpolitik... ...
rudkla - 2. Jun, 17:55
De Maiziere befördert Ausgrenzung der Muslime
11. März 2010 Zur Debatte um die Ausladung des Islamrates aus der Islamkonferenz durch den Innenminister Thomas de Maizíere erklärt Christine Buchholz, Mitglied des geschäftsführenden Parteivorstandes... ...
rudkla - 22. Jun, 16:46
Vorratsdatenspeicherung: Du kannst dich nicht mehr verstecken
Urteilsverkündung zur Vorratsdatenspeicherung vor dem Bundesverfassungsgericht ist am 2. März um 10 Uhr, so die Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts http://www.bundesverfassun gsgericht.de/pressemitteil ungen/bvg10-008... ...
rudkla - 1. Apr, 13:35
EU-Terrorliste etabliert Feindstrafrecht
Unkontrolliert. Bundesregierung bestätigt: Notiz auf »EU-Terrorliste« genügt für wirtschaftliche Sanktionsmaßnahmen. Anwälte kritisieren Willkür, Linke warnt vor Feindstrafrecht. Artikel von Nick Brauns... ...
rudkla - 5. Jan, 18:52
Allround-System für europäische Homeland Security
„In Wuppertal regt sich Widerstand gegen die Beteiligung der Universität am EU-Überwachungsprojekt INDECT. Auch das Bundeskriminalamt forscht mit. Unter dem Titel Intelligentes Informationssystem zur Unterstützung... ...
rudkla - 14. Jan, 14:14
Wechsel in der Innenpolitik, der keiner ist
23. November 2009 "Die Botschaft hör' ich wohl, allein mir fehlt der Glaube", ließ einst Goethe seinen Dr. Faust sagen. "Im Hinblick auf den von Bundesinnenminister de Maiziere angekündigten Wechsel... ...
rudkla - 3. Dez, 18:48
Frankreich: Militär koordiniert Grippebekämpfung
Im Verteidigungsministerium werden neben Plänen zur Abwehr von Wirtschaftsspionage, Terrorismus oder Cyberwar auch solche für die Bekämpfung der Grippepandemie ausgearbeitet. http://www .heise.de/tp/r4/artikel/30 /30888/1.html https://fr eepage.twoday.net/search?q =Schweinegrippe https://fre epage.twoday.net/search?q= Pandemie ...
rudkla - 11. Aug, 06:21
Bedingungslose Gefolgschaft ist falsches Signal
27. Juli 2009 „Eine Datenübermittlung verletzt Bürgerrechte, missachtet das Europäische Parlament und leistet keinerlei Beitrag zur Bekämpfung der Ursachen des Terrorismus“, sagt Helmut Scholz, Mitglied... ...
rudkla - 27. Jul, 22:40
Terrorismus und Prinzip der Humanität: Redeverbot an der Universität Münster
Es ist an der Zeit für alle Deutschen, dass sie aus einem verständlichen Schlaf aufwachen. http://www.heis e.de/tp/r4/artikel/30/3055 6/1.html https://freepag e.twoday.net/search?q=Terr orismus ...
rudkla - 23. Jun, 08:40
G8 strebt World Governance an
Gesinnung jetzt strafbar “In einem beispiellosen Rundumschlag hat die große Koalition am gestrigen Donnerstag im Bundestag unter einem einzigen Tagesordnungspunkt elf Gesetzentwürfe durchgepeitscht.... ...
rudkla - 29. Mai, 14:10
