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Die Suche nach »Sozialstaat« hat 96 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 51 bis 60.
Agenda 2010 hat SPD in die Krise und zu Sozialprotesten ungeahnten Ausmaßes geführt
13. März 2008 Vor fünf Jahren verkündete der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder die Agenda 2010. Anlässlich des morgigen 5. Jahrestages erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping:... ...
rudkla - 13. Mär, 23:44
Hunderttausend ohne Krankenversicherung sind Bankrotterklärung des Sozialstaates
14. Februar 2008 Zur Initiative des Gesundheitsministeriums zur Rückkehr in die Krankenkassen erklärt der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst: Hunderttausend Menschen ohne Krankenversicherung... ...
rudkla - 14. Feb, 12:43
»Hartz-IV-Tribunal« - "Marginalisierte - gestern und heute!"
Sechs Monate ALG II. Satire und Realität: Unter großer Beteiligung fand in Frankfurt am Main das »Hartz-IV-Tribunal« statt „Schuldig im Sinne der Anklage. Die Jury des »Hartz-IV-Tribunals« sprach dieses... ...
rudkla - 23. Dez, 14:43
Der Mindestlohn, Fluch oder Segen?
Jobkiller, Konjunkturbremse, Wirtschafts-, Verbraucher – und Arbeiterschädlicher Fehlgriff oder soziales Friedensinstrument? Ein Dauerbrenner in der öffentlichen Auseinandersetzung um einen ordentlichen... ...
rudkla - 29. Jan, 22:29
Deutschland hat Glaubwürdigkeitstest nicht bestanden
1. Oktober 2007 Zur heutigen "Berliner Rede" von Bundespräsident Köhler zur Globalisierung erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping: Wenn Horst Köhler dazu aufruft, die Vorteile... ...
rudkla - 1. Okt, 17:09
Kürzung des ALG II wegen "Pflichtverletzung": die Rechtswidrigkeit des § 31 SGB II
Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist der Staat aus Art. 1 Abs. 1 GG i.V.m. dem Sozialstaatsgebot des Art. 20 Abs. 1 GG verpflichtet, dem mittellosen Bürger die Mindestvoraussetzungen... ...
rudkla - 14. Sep, 14:43
Mobilisierungsaufruf für den 29.10.07: Soziale Rechte durchsetzen - Mindesteinkommen sichern - Sozialstrukturen wieder herstellen!
Aktionstag der Sozialproteste Wir rufen zu einem dezentralen Aktionstag gegen prekäre Arbeits- und Lebensverhältnisse am 29. Oktober auf. Lasst uns zusammen, kreativ, entschieden und widerständig die... ...
rudkla - 22. Okt, 15:42
Arbeit und Armut
Achim Trube/Norbert Wohlfahrt: Arbeit und Armut - Die deutsche Unterschichtsdebatte im Lichte aktivierender Sozialstaatlichkeit „… Von den wirklichen Ursachen der zunehmenden „Unterschicht“ – der immer... ...
rudkla - 23. Aug, 19:24
Kritik des Neoliberalismus
Christoph Butterwegge u.a.: Kritik des Neoliberalismus Keine andere Wirtschafts- und Gesellschaftstheorie beherrscht die Tagespolitik, aber auch die Medienöffentlichkeit und das Alltagsbewusstsein von... ...
rudkla - 27. Aug, 16:09
Peter Hartz ist weg, Hartz IV muss weg
15. August 2007 Vor fünf Jahren übergab die Hartz-Kommission ihre Vorschläge an den damaligen Bundeskanzler Schröder. Zum Jahrestag erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Dietmar Bartsch:... ...
rudkla - 15. Aug, 14:41
