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Die Suche nach »Schäuble« hat 154 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 141 bis 150.
Totaler Überwachungsstaat: Schäubles Vorstoß zu Sicherheitsgesetzen als Profilierungsversuch kritisiert
Die große Koalition hat ein neues, angebliches Streitthema begonnen. So stoßen die "Pläne" von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) zur Verschärfung der Sicherheitsgesetze stoßen beim Kooalitionspartner... ...
rudkla - 3. Apr, 22:39
Freiheit statt Angst: Demo gegen Sicherheits- und Überwachungswahn
Sa., 14.04.2007, ab 15 Uhr, Frankfurt (Main), Hauptbahnhof. Buergerrech tler rufen bundesweit zur Teilnahme an einer Demonstration gegen die ausufernde Überwachung durch Staat und Wirtschaft auf. Am Samstag,... ...
rudkla - 12. Apr, 22:14
Datenschutz ist Pflicht, nicht Kür
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen 29. Januar 2007 Auf die Initiative des Europarats findet heute erstmals europaweit der Europäische Datenschutztag statt. Aus diesem Anlass erklärt die stellvertretende... ...
rudkla - 6. Feb, 16:15
USA/EU: Neues Flugdatenabkommen in Arbeit
http://quintessenz.at/d/00 0100003799 -------- "Ein fachere Datennutzung": Schäuble sprach mit US-Minister über neues Flugpassagierdaten-Abkomme n 26.01.07 Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft strebt mit... ...
rudkla - 5. Jul, 00:00
Gläserner Bürger unter Generalverdacht
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen 11. Januar 2007 Die "Antiterrorgesetze" werden heute um weitere fünf Jahre verlängert und zudem noch ausgeweitet. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende... ...
rudkla - 11. Jan, 13:59
Kriegsvölkerrecht: Schäuble will Flugzeugabschuss doch erlauben
02.01.07 Bundesinnenminis ter Wolfgang Schäuble (CDU) will mit einer Verfassungsänderung den Abschuss eines gekaperten Zivilflugzeugs doch möglich machen. Durch die Einführung eines Quasi-Verteidigungsfalls.. . ...
rudkla - 14. Feb, 22:29
Kampf um die Vorratsdatenspeicherung
http://www.tagesschau.de/a ktuell/meldungen/0,1185,OI D6211106_REF1_NAV_BAB,00.h tml -------- Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Vorratsspeicherung Einhellige Ablehnung der Koalitionspläne... ...
rudkla - 16. Feb, 09:56
Online-Durchsuchungen: Lauschangriff auf Festplatten - Der Staat als Hacker: heimliches Ausspionieren von Rechner-Daten über das Internet
Seltsamerweise gibt es keinen Aufschrei, wenn nach einem neuen Gesetz der Verfassungsschutz von Nordrhein-Westfalen auch ohne richterliche Anordnung über das Internet in Computer zum Ausspähen eindringen... ...
rudkla - 15. Jun, 22:34
Anti-Terror-Datei: ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Überwachungsgesellschaft
„Anlässlich der heutigen öffentlichen Anhörung des Innenausschusses des Deutschen Bundestages zur Anti-Terror-Datei und zum Terrorismusbekämpfungsergä nzungsgesetz erklärt der Bundesbeauftragte für den... ...
rudkla - 2. Apr, 13:38
Bundeskanzlerin Merkel und Bundesinnenminister Schäuble distanzieren sich von Unrecht-Praktiken der Bush-Regierung, zu denen sie lange geschwiegen haben
Halbherzige Kritik Merkel und Bundesinnenminister Schäuble distanzieren sich von Unrecht-Praktiken der Bush-Regierung, zu denen sie lange, auch als Oppositionspolitiker, geschwiegen haben. http://www.telepol is.de/tp/r4/artikel/23/235 30/1.html ...
rudkla - 11. Sep, 22:46
