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Die Suche nach »Grundrecht« hat 188 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 111 bis 120.
Flugdatentransfer in die USA: gerne auch gänzlich ungeregelt
Das umstrittene Abkommen zur Weitergabe von Flugpassagierdaten zwischen der EU und den USA ist in trockenen Tüchern. Als Einigung kann man das Resultat aber nur entfernt ansehen - und eine Äußerung des... ...
rudkla - 24. Jan, 15:17
Merkel: Trennung von innerer und äußerer Sicherheit ist "von gestern"
Während die Hintergründe der Anschläge noch längst nicht geklärt sind, hat in Deutschland eine neue Sicherheitsdebatte mit den vorhersehbaren Argumenten und Forderungen begonnen. http://www.heis e.de/tp/r4/artikel/25/2562 6/1.html -------- Merkel ... ...
rudkla - 9. Jul, 15:42
Grundrechte-Report 2007: Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland
Der diesjährige Report - hrsg. von Till Müller-Heidelberg, Ulrich Finckh, Elke Steven, Moritz Assall, Jürgen Micksch, Wolfgang Kaleck, Martin Kutscha, Rolf Gössner und Ulrich Engelfried - ist im Fischer... ...
rudkla - 14. Jun, 13:47
Rund um den G8-Gipfel
G8, eine mit viel Steuergeld erkaufte unbezahlte Wahlkampfwerbung http://ww w.nachdenkseiten.de/?p=239 9 -------- Gipfel der Gerüchte und Propaganda http://www.spie gel.de/politik/deutschland /0,1518,487262,00.html -- ------ Rund... ...
rudkla - 20. Jun, 17:42
FDP kritisiert Akkreditierungsverfahren für G8-Gipfel
Die FDP kritisiert das Vorgehen der Sicherheitsbehörden und des Bundespresseamtes bei der Akkreditierung von Journalisten zum G8-Gipfel in Heiligendamm. Wenn der Verfassungsschutz gegen einige kritische... ...
rudkla - 4. Jun, 22:33
G8- Gipfel in Heiligendamm
http://www.aku-wiesbaden.d e/artikel_184.htm ------- - G8 (Riot In Rostock, Germany) [BBC] http://www.youtub e.com/watch?v=xQEzJ9-3830 Dramatic footage of police violence in Rostock http://www.ufppc.o rg/content/view/6255/ G 8... ...
rudkla - 5. Jun, 18:13
Neue Bundesverwaltungsgerichts-Präsidentin Eckertz-Höfer warnt vor zunehmenden Einschränkungen der Grundrechte
Das Bundesverwaltungsgericht wird erstmals von einer Frau geführt. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) übergab am Donnerstag in Leipzig die Ernennungsurkunde an die neue Präsidentin Marion Eckertz-Höfer.... ...
rudkla - 31. Mai, 22:59
G8-Repressionen
Die Sorgen des Herrn Schäuble Selenz` Kommentar 29. Mai 2007 Minister Schäuble ist in großer Sorge. Der Mann kann einem leid tun. Seine Mitarbeiter von den Sicherheitsdiensten... ...
rudkla - 2. Jun, 10:55
Wer verhindert noch die Verabschiedung eines rechtstaatswidrigen Gesetzes?
„Mit dem Gesetzentwurf zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union, der Ende März 2007 im Kabinett beschlossen wurde, plant die Große Koalition umfangreiche Verschärfungen... ...
rudkla - 24. Mai, 13:08
Amnesty International: Schwere Vorwürfe gegen deutsche Geheimdienste
Amnesty International prangert an: Immer mehr Regierungen nutzen Furcht vor Terror als Vorwand für die Einschränkung von Grundrechten. Auch bei der Arbeit deutscher Geheimdienste spielten Menschenrechte... ...
rudkla - 23. Mai, 18:33
