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Die Suche nach »Grundrecht« hat 188 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 1 bis 10.
Die Kürzungsvorschläge der FDP für den Arbeits- und Sozialetat gefährden den sozialen Frieden und sind verfassungswidrig
28. Mai 2010 FDP-Pläne bedeuten Verfassungsbruch Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, fordert Bundeskanzlerin Merkel auf, eine klare Position gegenüber ihrem Koalitionspartner FDP zu beziehen.... ...
rudkla - 28. Mai, 16:23
FDP-Chef Westerwelle hat eine neue Gruppe entdeckt, gegen die man Stimmung machen könnte
Hauptsache Zwang als "Gegenleistung" für Hartz-IV http://www.heise. de/tp/blogs/8/147459 FDP fordert weniger Bildung in Deutschland Es gibt Dinge, die müssen einfach mal gesagt werden. http://www.heise.d e/tp/blogs/5/147458 Famil ienministerin... ...
rudkla - 24. Apr, 10:44
Klimawandel treibt Afrikaner in die Flucht
Veränderungen der Umwelt gehören zu den Hauptgründen für Migration in den afrikanischen Ländern südlich der Sahara. http://sonnenseit e.kjm4.de/ref.php?id=d8741 688438ms200 Erderwärmun g verschärft Konflikte... ...
rudkla - 27. Mai, 19:03
Hartz IV: Debatte um die Forderung nach 500 Euro Eckregelsatz
Wirtschaft des guten Lebens? Zur Auseinandersetzung um die Höhe des Eckregelsatzes Der folgende Text nimmt die Kontroverse zwischen Harald Rein und Rainer Roth um Alternativen zur derzeit herrschenden... ...
rudkla - 22. Mär, 22:03
Hartz IV Sanktionen durch aufschiebende Wirkung ausgesetzt
Sozialgericht des Saarlandes schließt sich Bewertung des Bundessozialgerichts an „Wie von uns erwartet zieht das Bundesverfassungsgerichts- Urteil vom 9. Februar in Verbindung mit dem Bundessozialgerichtsurteil ... ...
rudkla - 17. Mär, 09:35
Hartz IV Bezieher sollen in Alten- und Pflegeheimen arbeiten
Erwerbslosen-Info. Infobrief des ver.di-Erwerbslosenausschu sses Hannover für Erwerbslose, prekär Beschäftigte und Geringverdiener mit Widerstandswillen Nr. 2 vom Februar 2010 (pdf) http://www.labournet.de/di skussion/arbeit/aktionen/2 010/erwlinfo2.pdf... ...
rudkla - 24. Apr, 13:22
Die Gegner der Datenspeicherung haben gewonnen, aber nicht gesiegt
Kommentare zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes Ehemaliger Richter am Bundesgerichtshof zum BVerfG-Urteil: „Kein Sieg für den Datenschutz“ Text des Interviews von Wolfgang Neskovic mit Gerd Breker... ...
rudkla - 8. Mai, 09:05
Westerwelles Hartz-IV-Hetze
http://sozialistische-arbe iterstimme.org/IMG/pdf/cha rite-2010-02-25.pdf "Loh nwucher" auf dem Arbeitsamt Neue Prüfgrenze bei Lohnwucher Bundesarbeitsagentur sieht sittenwidrigen Lohn bei „deutlich... ...
rudkla - 16. Mär, 14:06
Hartz4-Plattform fordert Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger auf, die Freiheit des Rechts auf Leben zu schützen
„Das Grundrecht auf Gewährleistung eines „menschenwürdigen Existenzminimums“ (…) sichert jedem (…) diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an... ...
rudkla - 3. Mär, 22:04
Vorratsdatenspeicherung: Du kannst dich nicht mehr verstecken
Urteilsverkündung zur Vorratsdatenspeicherung vor dem Bundesverfassungsgericht ist am 2. März um 10 Uhr, so die Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts http://www.bundesverfassun gsgericht.de/pressemitteil ungen/bvg10-008... ...
rudkla - 1. Apr, 13:35
