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Die Suche nach »Bundessozialgericht« hat 34 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 21 bis 30.
Bundessozialgericht degradiert unbequemen Richter
http://www.spiegel.de/poli tik/deutschland/0,1518,497 044,00.html ...
rudkla - 28. Jul, 18:15
Hartz4-Plattform erwartet Erfolg für Klage gegen 345 €-Regelsatz beim Bundessozialgericht
Heute eingereichte Klage setzt auf richterliche Bewertung der „tatsächlich konkret markt-verfügbaren“ Kostensituation anstelle des „abstrakten Regelsatzes“ Brigitte Vallenthin, die Vorsitzende der Hartz4-Plattform,... ...
rudkla - 18. Jul, 08:44
Neue Höchstwerte für die Kosten der Unterkunft in Hamburg
Die Neuregelungen berücksichtigen die individuelle Wohnsituation und fördern eine sozialverträgliche Mischung in den Stadtteilen. Zum 1. Juli 2007 sind die neuen Miethöchstwerte für Arbeitslosengeld... ...
rudkla - 18. Jul, 08:40
Wohlfahrtsverbände haben Glück mit billigen Ein-Euro-Jobs
Gemeindebriefe vom Ein-Euro-Jobber. Postverteilen für die Caritas „Wer hat eigentlich Chancen aufgrund von Ein-Euro-Jobs? Fragt Triwoko Karmino vom Landeserwerbslosenausschuß ver.di Hessen bei der Fachtagung... ...
rudkla - 13. Jul, 19:10
Alg II: Vorlagepflicht von Kontoauszügen?
„Bei Antragstellung verlangen die Sozialbehörden die Vorlage von Kontoauszügen. Dies nicht nur bei erstmaliger Antragstellung auf Arbeitslosengeld II, sondern auch bei allen Wiederholungsanträgen. Die... ...
rudkla - 4. Okt, 16:49
Hartz IV: Der Bundessozialrichter zu Unterkunftskosten
Was Hartz IV-Empfänger für ihre Wohnung ausgeben dürfen, muss den aktuellen Mieten an ihrem Wohnort entsprechen, betont Peter Udsching, Vorsitzender Richter am 7. Senat des Bundessozialgerichts, gegenüber... ...
rudkla - 10. Jun, 16:31
Zwangsarbeit in Deutschland
DGB noch nicht zu einer Verbandsbeschwerde bereit http://www.forced-l abour.de/archives/93 ---- ---- Ein-Euro-Jobber fordert von der Uni Hamburg Entschädigung für Zwangsarbeit Klage gegen die Präsidialverwaltung... ...
rudkla - 6. Sep, 14:06
Hartz IV und Wohnen
Löbau sperrt aus Damit sie nicht umziehen müssen: Zimmerverbot für ALG-II-Empfänger „Es ist kein Scherz: In Löbau macht die Woba kurzerhand Zimmer dicht, um Wohnungen zu verkleinern. Denn ist das Domizil... ...
rudkla - 15. Mär, 19:44
BSG-Richter Wolfgang Spellbrink über Ein-Euro-Jobs und Eingliederungsvereinbarungen
»Missglücktes Konstrukt« Wolfgang Spellbrink, Richter am Bundessozialgericht, rechnet damit, dass beim obersten deutschen Sozialgericht bald Klagen gegen Träger, die Ein-Euro-Jobber einsetzen, eingehen... ...
rudkla - 21. Dez, 15:54
Höchstrichterliche neoliberale Gesinnungsrechtsprechung: der monatliche Regelsatz reicht aber nicht zum Leben
"Urteil legt Hartz IV nicht für ewig fest" Der monatliche Regelsatz reicht nicht zum Leben - schon gar nicht in einer Stadt wie Hamburg, sagt Dirk Hauer von der Diakonie. Langsam sehe das auch die Politik... ...
rudkla - 7. Dez, 13:35
