World-News

#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen

18. Januar 2007

Der erwerbslose Soziologe Thomas Meese (36) aus Hamburg hatte vom August 2005 bis Juni 2006 an zwei Instituten der Universität Hamburg einen so genannten Ein-Euro-Job. Nun klagt er gemäß dem von Deutschland 1956 ratifizierten Abkommen Nr. 29 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) zum Verbot von Zwangsarbeit auf Entschädigung in Höhe von 10.784 Euro. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping (MdB):

Ich fordere die Große Koalition auf, unverzüglich die rechtswidrigen Zumutbarkeitskriterien und Sanktionsandrohungen bei Hartz IV zurück zu nehmen. Entschädigungen für bisherig erzwungene Ein-Euro-Jobs sind zu zahlen. Im Abkommen Nr. 29 der Internationalen Arbeitsorganisation von 1930 wird Zwangsarbeit als eine Arbeit oder Dienstleistung bezeichnet, "die von einer Person unter Androhung irgendeiner Strafe verlangt wird und für die sie sich nicht freiwillig zur Verfügung gestellt hat". Die ILO hat verschiedentlich betont, dass unter "Strafen" auch der "Verlust von Rechten und Privilegien" bzw. der "Ausschluss aus dem gemeinschaftlichen und sozialen Leben" zu verstehen sind. So auf der
93. Internationalen Arbeitskonferenz 2005 in Genf. Die Nichtannahme eines 1 Euro - Jobs hat die Absenkung bzw. den Wegfall des gesamten Leistungsanspruches des ALG II als mögliche Konsequenz. Ein von PDS-Landtagsfraktionen in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten zu Hartz IV von Ulf Wende kam bereits 2004 zum Schluss, dass die Zumutbarkeitskriterien und die drohende Absenkung bzw. der Wegfall der Leistungen bei Hartz IV mit dem Arbeitszwang-Verbot im Grundgesetz
(Art. 12) unvereinbar ist, "wenn die Aufnahme von Arbeitsgelegenheiten gegen den Willen des Betroffenen verlangt wird und diesem der Arbeitsmarkt verschlossen ist." Eine Beschwerde gegen diese rechtswidrige Praxis kann gemäß Artikel 24 der ILO-Konvention jede Organisation der Arbeitgeber oder der Arbeitnehmer beim Verwaltungsrat der ILO einreichen. Es wird höchste Zeit, dass dieser Schritt gegangen wird.

http://sozialisten.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=34953



http://freepage.twoday.net/search?q=Thomas+Meese

#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen

17. Januar 2007

Zum heutigen Prozessbeginn gegen Peter Hartz, dem Ideen- und Namensgeber der Hartz-Gesetze, erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping:

Von Hartz IV-Betroffene erhalten bei Nichtmeldung im Jobcenter eine Kürzung von über 100 Euro der knappen Sozialleistungen, das ist fast ein Drittel ihres Einkommens. Bezüglich der Erstattung von Heizkosten müssen manche um jeden Euro mit dem Jobcenter feilschen, Rüdiger S. trat sogar in den Hungerstreik. Sozialdetektive schnüffeln unter der Bettdecke und in der Haushaltskasse, um so genannte eheähnliche Lebensgemeinschaften nachzuweisen und damit die Sozialleistungen der Betroffenen zu kürzen. Peter Hartz gehört zu denjenigen, die sich das ausgedacht haben. Der Name Hartz ist Synonym für Armut per Gesetz. Jetzt ist er selbst wegen Untreue in 44 Fällen und zusätzlich wegen Begünstigung von Betriebsräten angeklagt. Ihm "droht" ein Schnellverfahren. Auf Zeugen und auf das Verlesen früherer Aussagen soll weitgehend verzichtet. Niemand schaut unter seine Bettdecke, zählt die Haushaltskasse nach, kürzt seine Bezüge um ein Drittel. Während die Großen mit Milde rechnen können, wird gegen die Kleinen mit drakonischer Härte vorgegangen. Der Name Hartz ist jetzt auch Synonym für die Doppelmoral dieser Gesellschaft.

http://sozialisten.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=34949

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Maßgeblich von Kriminellen geprägte Hartz-Gesetze streichen!

Petition von Armin Kammrad, Augsburg, vom 17.01.2007 (pdf) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/modelle/hartz/kriminell.pdf

Aus dem Text: „…hiermit fordere ich Sie auf, aufgrund fehlender demokratischer Legitimation umgehend alle durch den damaligen VW-Arbeitsdirektor Peter Hartz konzipierten und durch das Parlament verabschiedeten sog. Hartz-Gesetze (SGB II / III / XII) zu streichen und einen neuen parlamentarischen Beratungs- und Beschlussprozess zur Sozialgesetzgebung einzuleiten. Begründung: Nach Grundgesetz Artikel 20, Abs.3 ist die gesetzgebende Gewalt an die „verfassungsmäßige Ordnung“ gebunden. Dies schließt bereits vom Grundsatz aus, dass Gesetze maßgeblich von Kriminellen geprägt sein dürfen, wie es sich nun in der Verhandlung gegen den „Erfinder“ der Hartz-Gesetze, Peter Hartz, vor dem Landgericht Braunschweig eindeutig zeigt. Gegen diese Forderung kann nicht geltend gemacht werden, dass ja das Parlament die Grundkonzeption von Herrn Hartz billigte und verabschiedete. In Analogie zum BGB und der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (z.B. BGHZ91, S.324ff.), ist vielmehr zu fragen, ob die Abgeordneten auch dann so entschieden hätten, wenn ihnen die eigentliche Gesinnung von Peter Hartz bekannt gewesen wäre. (…) Im Übrigen stellt sich auch im Konzern für die dort abhängig Beschäftigten die Frage, ob sämtliche Betriebsvereinbarungen, welche Herr Hartz durch Bestechung des maßgeblichen Betriebsrates erreichte, nicht als rechtswidrig und rechtsgeschäftlich somit unwirksam angefochten werden können. Mit Bezug auf das Betriebsverfassungsgesetz sind durch Bestechung zustande gekommene Betriebsvereinbarungen zumindest nichtig, sofern sie eine Schlechterstellung der sog. „Arbeitnehmerseite“ gegen deren Willen enthalten…“



Überflüssige rangeln mit Peter Hartz

„…Mit verschiedenen Aktionen gegen Sozialabbau, Ein-Euro-Jobs und die damit einhergehende Zwangsarbeit traten die Überflüssigen bisher in die Öffentlichkeit. Heute nahmen sie Peter Hartz persönlich in Empfang, als er vor dem Braunschweiger Landgericht ankam, wo er seinen Prozess hatte. Neben den Überflüssigen hatten sich weitere Demonstrant/innen in der Braunschweiger Münzstraße versammelt. Sie beschimpften Hartz als „Arbeiterverräter”, „Lump” und verwiesen auf die Doppelmoral des Angeklagten, der mit Hartz I bis IV sozial Schwache „fördern und fordern” wollte, andererseits seinem Kollegen Volkert Millionensummen zuschob. Hartz kaufte den VW-Betriebsrat und schaltete damit die betriebliche Mitbestimmung durch Korruption aus…“ Beitrag von Hartz IV-Empfänger_innen samt Dokumentation des Redebeitrags bei der Aktion auf Indymedia vom
17.01.2007 http://de.indymedia.org/2007/01/166331.shtml

Siehe dazu im LabourNet unter Branchen > Auto: VW > „Die Affäre 2005“ http://www.labournet.de/branchen/auto/vw/allg/affaere.html


Aus: LabourNet, 18. Januar 2007

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Kapital contra Betriebsräte (?)

Zitat des Tages:

„…Peter Hartz beschreibt den Umgang zwischen Betriebsrat und Konzernleitung exakt so, wie die linksradikale Kritik die Mitbestimmung immer beschrieben hat: Für Hartz sind Betriebsräte und die Gewerkschafter in den Betrieben die unverzichtbaren Transmissionsriemen zwischen Werksleitung und Belegschaft. Hartz wird nicht müde klarzumachen, dass ohne die Mobilisierung der gewählten Arbeitnehmervertreter Geschäftsleitungen in großen Unternehmen keine Chance haben, ihre Pläne umzusetzen…“

Aus: Artikel von Arno Widmann „Peter Hartz. Die Last des Namens“ in Frankfurter Rundschau vom 24.03.2007 http://www.fr-online.de/in_und_ausland/wirtschaft/aktuell/?sid=d66f00595171650082089ea82ec1cc44&em_cnt=1101662


Aus: LabourNet, 26. März 2007



http://freepage.twoday.net/search?q=Peter+Hartz

Rekordtief im Jahr 2006. Krankenstand sinkt weiter

„Der Krankenstand in Deutschland ist erneut gesunken. Mit nunmehr noch 3,29 Prozent lag er 2006 um drei Hundertstel Prozentpunkte unter den Vorjahresstand. Pflichtversicherte in der Gesetzlichen Krankenversicherung fehlten im Schnitt 7,2 Tage. 2005 war der der Krankenstand von zuvor 3,4 Prozent auf den damaligen Tiefstand von 3,3 Prozent gefallen. Der Trend besteht seit Jahrzehnten: In den 70er Jahren lag der Krankenstand noch über fünf Prozent. Klaus Priester, Mediensoziologe an der Evangelischen Fachhochschule Ludwigshafen, warnt jedoch davor, aus den Zahlen auf den tatsächlichen Gesundheitszustand der Bevölkerung zu schließen. Denn die Daten bezögen sich noch nicht einmal auf alle Erwerbstätigen, sondern nur auf die Pflichtversicherten in einer gesetzlichen Krankenkasse. 2006 wurden außerdem erstmals nur noch die Empfänger von Arbeitslosengeld I in der Statistik berücksichtigt. Langzeitarbeitslose, die "deutlich höhere Krankenstände aufweisen", blieben außen vor…“ Artikel in Frankfurter Rundschau vom 16.01.2007 http://www.fr-online.de/in_und_ausland/wirtschaft/aktuell/?sid=327ad98597bb4a1b2ffda0de5f534a55&em_cnt=1051191

Siehe dazu auch:

Arbeitsfehlzeiten: Wie krank sind die Deutschen wirklich?

„Die Deutschen melden sich immer seltener krank. Gewerkschafter führen das auf die Angst vor einem möglichen Jobverlust zurück. Wirtschaftsforscher warnen dagegen vor Panikmache: Sie haben für den rückläufigen Krankenstand andere Erklärungen…“ Artikel von Anselm Waldermann in Spiegel online vom 15. Januar 2007 http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,459808,00.html


Aus: LabourNet, 16. Januar 2007

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Niedrige Krankenstände: Beschäftigte gehen laut DGB immer häufiger krank zur Arbeit

16.01.07

DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach hält die auf ein Rekordtief gesunkenen Krankenstände der Beschäftigten für ein Alarmsignal. "Die niedrige Zahl der Fehltage zeigt nicht, dass die Menschen weniger krank sind, sondern dass sie immer häufiger krank zur Arbeit gehen", sagte Buntenbach der "Berliner Zeitung". "Den niedrigen Krankenstand als Erfolgsmeldung zu verkaufen, wäre unverantwortlich", meint Buntenbach. Das Bundesgesundheitsministerium hatte zuvor ein weiteres Sinken der krankheitsbedingten Fehlzeiten von Arbeitnehmern bestätigt.

Die ganze Nachricht im Internet: http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=15126

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Krankenstand und Anwesenheit im Krankheitsfall

Weniger Fehlzeiten: Krank? Ach, wo!

Komfortablere Arbeitsplätze, Angst vor Jobverlust, mehr Kontrolle? Warum der Krankenstand seit Jahren sinkt. Artikel von Miriam Hoffmeyer in Süddeutsche Zeitung vom 02.03.2007 http://www.sueddeutsche.de/,ra8m5/jobkarriere/artikel/212/104108/


Aus: LabourNet, 8. März 2007

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Arbeitsalltag: Gesundheit trotz(t) Arbeit > Krankenstand und Anwesenheit im Krankheitsfall: Krankenstand 2007

Krankentage könnten erstmals wieder steigen – mit 12,4 Krankentagen in
2006 offenbar Talsohle erreicht – psychische Krankheiten nehmen weiter zu

„Der Trend der stetig sinkenden Krankenstände der letzten Jahre setzt sich nach ersten Erkenntnissen 2007 nicht fort. Bezogen auf das Gesamtjahr 2007 werden die Fehltage voraussichtlich nicht zurückgehen. BKK-Erhebungen weisen für das erste Halbjahr 2007 sogar einen leicht erhöhten Krankenstand gegenüber dem Vorjahr auf (Halbjahreswert für 2007: 3,9 Prozent; Vorjahreszeitraum 2006: 3,6 Prozent). Dies deutet darauf hin, dass sich das kontinuierliche Absinken der Krankenstände nicht weiter fortsetzt. Im vergangenen Jahr wurden mit 12,4 Tagen noch die geringsten Krankentage seit 30 Jahren ausgewiesen, jedoch scheint in diesem Jahr die Talsohle bei den geringen Fehlzeiten durchschritten zu sein…“ Pressemitteilung des BKK Bundesverbandes vom 23.07.2007 http://www.bkk.de/bkk/pressemitteilungen/powerslave,id,370,nodeid,15.html

Siehe dazu: BKK Gesundheitsreport 2006 „Demografischer und wirtschaftlicher Wandel – gesundheitliche Folgen“ (pdf, 4 MB) http://tinyurl.com/yunjhx

Siehe dazu auch:

Stress und psychische Belastungen


Krankenstand. Die Kehrseite des Aufschwungs: Im Berufsalltag nimmt der Stress zu, und immer mehr Arbeitnehmer erkranken an Depressionen und Neurosen.

„In Deutschland sind psychische Erkrankungen weiter auf dem Vormarsch. Zwischen 2001 und 2006 hätten die Ausfalltage am Arbeitsplatz um 17 Prozent zugenommen, berichtete der Bundesverband der Betriebskrankenkassen am Montag. Die alljährliche BKK-Studie basiert auf den Gesundheitsbefunden von 6,6 Millionen der insgesamt rund 26,4 Millionen sozialversicherungspflichtig Menschen in Deutschland. Als auffällig bezeichnet die Erhebung, dass vor allem Depressionen (mit 35 Prozent) in den vergangenen Jahren besonders stark zugenommen hätten…“ Artikel von Michael Bergius in der FR vom 24.07.2007 http://www.fr-online.de/top_news/?sid=29695784feb3f9731249900677126cb5&em_cnt=1178183


Aus: LabourNet, 24. Juli 2007

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Gesundheit trotz(t) Arbeit: Krankenstand und Anwesenheit im Krankheitsfall
http://groups.google.de/group/freepage-news/t/b60310cec0fc42d0?hl=en



http://freepage.twoday.net/search?q=Krankenstand
http://freepage.twoday.net/search?q=Fehlzeiten

Mit dem jüngsten Vorschlag der Sozialdemokraten eines „Bonus für Arbeit“
würden viele Geringverdiener noch draufzahlen. Artikel von Michael
Schlecht, Chefvolkswirt beim Verdi-Bundesvorstand, erschienen am 12.
Januar 2007 in der Financial Times Deutschland, dokumentiert bei der
Arbeitnehmerkammer Bremen (pdf)
http://www.arbeitnehmerkammer.de/sozialpolitik/doku/01_aktuell/ticker/2007/2007_01_12_ftd_schlecht.pdf


Aus: LabourNet, 16. Januar 2007

In Frankreich setzt eine spektakuläre Solidaritätsaktion mit Obdachlosen die Regierung unter Handlungsdruck.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/24/24447/1.html

Das „Schwarzbuch Hartz IV. Sozialer Angriff und Widerstand – Eine Zwischenbilanz“ ist nun auch in der 2. Auflage vollkommen vergriffen! Um diesen Erfolg zu feiern, dokumentieren wir hieraus:

Unsere Agenda heißt Widerstand - eine Chronik

„Entgegen unserem Verständnis von sozialem Widerstand beschränken wir uns in der folgenden Revue auf die Beschreibung von Aktionen innerhalb Deutschlands und darin auf den engeren Kernbereich "sozialer Kämpfe". Wir glauben, mit dieser Chronik eine beachtliche Bandbreite sozialer Proteste und Widerstände wiedergeben zu können…“ Chronik sozialer Widerstandsaktionen zwischen Spätsommer 2002 und November 2005 (pdf) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/asbuch_chronik.pdf


Aus: LabourNet, 15. Januar 2007

Kreis bedauert Tod eines Ein-Euro-Jobbers

„44-jähriger Wittener bei Baumpflegearbeiten in Hiddinghausen verunglückt. "Er war beruflich früher als Gartenbauhelfer tätig." Polizei: Ermittlungen dauern an "Wir bedauern diesen tragischen Unfall." So reagierte Kreissprecher Ingo Niemann auf den Tod eines Wittener Ein-Euro-Jobbers bei Baumpflegearbeiten am Mittwoch in Hiddinghausen. Der 44-Jährige hatte mit der Naturschutzgruppe Witten, der er von der Jobagentur zugeteilt worden war, am Ostholt Weiden beschnitten. Er befand sich in der Baumkrone, als ein Ast brach und laut Polizei so unglücklich hochschnellte, dass er den Mann mit voller Wucht im Gesicht traf. Danach sei er gestürzt und in einer Astgabel eingeklemmt worden, aus der er nur tot geborgen werden konnte…“ Artikel in der WAZ Sprockhövel vom 12.1.07 http://www.waz.de/waz/waz.sprockhoevel.volltext.php?kennung=on2wazLOKStaSprockhoevel39092&zulieferer=waz&kategorie=LOK&rubrik=Stadt&region=Sprockhoevel&auftritt=WAZ&dbserver=1


Weitere Unfälle unbedingt verhindern

„Der Tod eines 44-jährigen Ein-Euro-Jobbers aus Witten, der bei Baumstutzarbeiten in Sprockhövel ums Leben kam, hat neben Bestürzung eine größere Debatte ausgelöst. Die Grüne Kreistagsfraktion reagierte darauf jetzt mit einer Anfrage an Landrat Dr. Arnim Brux hinsichtlich der Arbeitsschutzbestimmungen für Geringverdiener…“ Artikel in den Ruhr-Nachrichten vom 14. Januar 2007 http://www.westline.de/nachrichten/lokal/index_nachricht.php?file_name=630_001_3313301&newsline=lokal&catchline=wt/%25/ln&szm_flag=1


Aus: LabourNet, 15. Januar 2007

Kann sich Deutschland, Rüdiger Steinbeck als Hartz-4-Märtyrer, in den Augen der internationalen Öffentlichkeit leisten? Seit mehr als 4 Wochen befindet sich der Mann aus Wieda (Landkreis Osterode) ...

Lesen Sie (mit Video!) weiter: http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/0344e198b70c7f406.php

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Proteste gegen Ein-Euro-Jobs: Rüdiger S. verweigert 1-Euro-Job und ist im Hungerstreik gegen die Leistungskürzung

Hungerstreik beim arbeitslosen Rüdiger S. in der sechsten Woche

„Seit nunmehr 6 Wochen dauert der Hungerstreik des erwerbslosen Rüdiger S. aus dem Kreis Osterode (Harz) an. Vom zuständigen stellvertretenden Landrat Gero Geißlreiter gab es zwar kurz vor Weihnachten die Zusage, dass der zuständige Jobcenter sich im Januar nochmals mit der Sache beschäftigen wollte, aber ein konkreter Termin wurde bisher nicht benannt. Stattdessen bekam Rüdiger S. erneut die Aufforderung nunmehr einen Ein Euro-Job zu beginnen, den er aber ablehnt und als Gegenzug eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit verlangt, wovon er seine Heizkosten bezahlen kann, die vom Jobcenter nur zu einem Bruchteil übernommen werden…“ Meldung beim Erwerbslosenforum vom 10.01.2007 http://www.erwerbslosenforum.de/nachrichten/hungerstreik_6_wochen_102007100110_131_3.htm

Gespräche der LabourNet-Redaktion mit Rüdiger und mit Peter Grottian haben ergeben, dass noch in dieser Woche weitere Gespräche zwischen allen beteiligten Parteien stattfinden werden. Wir werden berichten.

Und so sieht es die bürgerliche Presse:

Revoluzzer im Badezimmer

Seit Anfang Dezember ist Rüdiger Steinbeck im Hungerstreik. Zuerst wollte der Arbeitslose nur seine Heizkosten erkämpfen. Im Internet gilt er inzwischen als Ikone der Generation Hartz IV. Artikel von Julia Kimmerle in Die Welt vom 10.01.2007 http://www.welt.de/data/2007/01/10/1171287.html


Aus: LabourNet, 15. Januar 2007

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Proteste gegen Ein-Euro-Jobs: Rüdiger S. verweigert
1-Euro-Job und ist im Hungerstreik gegen die Leistungskürzung

Hungerstreik von Rüdiger S. doch nicht beendet. Verwaltung in Osterode will die Heizkosten noch weiter reduzieren

„Entgegen gestrigen Ankündigungen, dass Rüdiger S. aus Wieda seinen Hungerstreik beendet habe, kündigte dieser heute an, dass er keineswegs den Hungerstreik beendet. In den gestrigen Verhandlungen im Landkreis Osterode, unter Anwesenheit des Vermittlers Prof. Peter Grottian, wollte der erste Kreisrat, Gero Geißlreiter, sogar die Heizkosten von bisher erstatteten 79 EUR auf 28 EUR reduzieren…“ Meldung vom 20.1.07 beim Erwerbslosen Forum Deutschland http://www.erwerbslosenforum.de/nachrichten/hungerstreik_nicht_beendet_202007200120_133_3.htm


Aus: LabourNet, 22. Januar 2007



http://freepage.twoday.net/search?q=Rüdiger+S.

http://www.meta-info.de/?lid=24691



http://freepage.twoday.net/search?q=Christiansen

http://www.meta-info.de/?lid=24692

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Wir haben jetzt schon genug Niedriglöhne!

Immer mehr Menschen müssen von Niedriglöhnen leben

„Mit Niedriglöhnen kommen viele Angestellte der Verlagerung von Arbeitsplätzen zuvor. Immer wieder wird die Forderung nach gesetzlich garantierten Mindestlöhnen in der Politik aufgestellt. Passiert ist bisher wenig. Die Arbeitsrealität für viele Menschen wird aber bereits von Niedriglöhnen bestimmt - und das nach Tariflohn…“ Text der Sendung von Jacqueline Dreyhaupt und Oliver Feldforth in M€X - Das Marktmagazin, HR-Fernsehen, 25.01.07, 21.10 Uhr http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/index.jsp?rubrik=2656&key=standard_document_29092132


Aus: LabourNet, 30. Januar 2007