Cuts in Social Welfare - Sozialabbau

Dienstag, 25. April 2006

Wer die Kürzung des Arbeitslosengeldes II fordert, treibt Millionen von Menschen weiter ins Elend

"Millionen ins Elend": WASG kritisiert CDU-Politiker Kampeter (24.04.06)

Die Wahlalternative WASG kritisiert den Haushaltsexperten der CDU Kampeter, der sich für eine Kürzung des Arbeitslosengeldes II ausgesprochen hatte. "Wer die Kürzung des Arbeitslosengeldes II fordert, treibt Millionen von Menschen weiter ins Elend", meint WASG-Vorstand Klaus Ernst. "345 Euro sind schon zu wenig, um Armut zu verhindern, weitere Kürzungen sind ein Skandal." Im Übrigen könne von explodierenden Sozialausgaben keine Rede sein. Wie aus einer vom Bundesfinanzministerium veröffentlichten Mitteilung über die Ausgaben des Bundes für das Arbeitslosengeld II hervorgehe, seien im März 2006 von der Bundesagentur für Arbeit (BA) und dem Bund weniger für Arbeitslosengeld I und Arbeitslosengeld II ausgegeben worden als im März 2005.

Die ganze Nachricht im Internet: http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=13424

Montag, 24. April 2006

Gehirnwäsche der Sonderklasse

http://www.telepolis.de/r4/artikel/22/22519/1.html

Donnerstag, 20. April 2006

Bundesanstalt für Arbeit: Agentur wofür?

Arbeitsagentur bezahlt Angestellte künftig stärker nach Leistung

„Die rund 78.000 Angestellten der Bundesagentur für Arbeit (BA) werden künftig leistungsorientierter bezahlt. Nach 15-monatigen Tarifverhandlungen schlossen der BA-Vorstand, die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und die dbb Tarifunion ein vollständig neues Tarifvertragswerk ab, wie die Behörde am Dienstag in Nürnberg mitteilte.(…) Die individuelle Leistungskomponente könne bis zu zehn Prozent des Festgehalts betragen. Außerdem seien weitere Zulagen oder Prämien vorgesehen, um besondere Leistungen zu vergüten. (…) Das breite Instrumentarium zur Bezahlung nach Leistung sei im öffentlichen Dienst einzigartig. Vergleichbare Regelungen sollen nun auch für die rund 21.000 Beamten der Bundesagentur geschaffen werden.“ AP-Meldung vom 18. April 2006 http://de.news.yahoo.com/18042006/12/arbeitsagentur-bezahlt-angestellte-kuenftig-staerker-leistung.html

Siehe die "neuen" Tarifverträge bei der Bundesagentur für Arbeit auf der Homepage der Bundesfachgruppe Bundesagentur für Arbeit http://www.verdi-wir-in-der-ba.de/tarifvertraege.htm

Wir rufen zu einem LeserInnen-Wettbewerb auf: Was könnte wohl eine „besondere Leistung“ der BA-Angestellten sein?


Aus: LabourNet, 20. April 2006

Fehlzeiten und die Jagd auf Kranke

Gesundheit trotz(t) Arbeit > Fehlzeiten und die Jagd auf Kranke

Krankgeschriebene bespitzelt

Betriebsrat der Hamburger Hafengesellschaft (HHLA) wehrte sich erfolgreich gegen Überwachung von Kollegen. Artikel von Andreas Grünwald in junge Welt vom 10.08.2006 http://www.jungewelt.de/2006/08-10/051.php


Aus: LabourNet, 14. August 2006

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Krankenstand und Anwesenheit im Krankheitsfall

Arbeit 2005 – noch gesünder als 2004?

Krankentage 2005 auf niedrigstem Wert seit Erhebungsbeginn - Arbeitnehmer waren vor 15 Jahren fast doppelt so lange krank - psychische Erkrankungen weiterhin zunehmend

„Die Beschäftigten in deutschen Unternehmen fehlen krankheitsbedingt immer seltener: Der mit 3,6 Prozent ohnehin schon niedrige Krankenstand im Jahr 2004 ging 2005 weiter auf 3,5 Prozent zurück…“ Pressemitteilung des BKK Bundesverbandes vom 18.04.2006 http://www.bkk.de/bkk/pressemitteilungen/powerslave,id,280,nodeid,15.html

Siehe dazu:

BKK Gesundheitsreport 2005 "Krankheitsentwicklungen – Blickpunkt: Psychische Gesundheit" (pdf, 2,6 MB) http://www.bkk.de/ps/tools/download.php?file=/bkk/psfile/downloaddatei/64/Gesundheit438ae1c8de09a.pdf&name=Gesundheitsreport2005.pdf&id=855&nodeid=855

Arbeitsunfähigkeitsstatistik 2004 nach Branchen und Berufen (EXCEL, 1,5 MB) http://www.bkk.de/ps/tools/download.php?file=/bkk/psfile/downloaddatei/97/AU_2004_na4397ed0ee3975.xls&name=AU%202004%20nach%20Berufen.xls&id=855&nodeid=855


Lieber krank arbeiten als gesund feiern

Arbeitnehmer sind unter Druck: Der Krankenstand in NRW ist so niedrig wie noch nie. Die Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes treibt Kranke ins Büro. Gewerkschafter befürchten gesundheitliche Spätfolgen und steigende Kosten. Artikel von Miriam Bunjes in der taz NRW vom 15.4.2006 http://www.taz.de/pt/2006/04/15/a0201.1/text

Aus dem Text: „…"Die Angestellten stehen immer stärker unter Druck", sagt Rainer Schmöning, Sprecher der DAK. Viele hätten angegeben, krank zur Arbeit zu gehen, um ihren Job zu behalten. In Nordrhein-Westfalen ist der Druck offenbar besonders groß (…) "Wer aus Angst regelmäßig Krankheiten verschleppt, muss ziemlich sicher Frührente beantragen", sagt der DGB-Chef. Die Arbeitgeber sollten also eigentlich daran arbeiten, den Gesundheitszustand ihrer Angestellten zu verbessern - indem sie sie nach Hause schicken, wenn sie krank sind…“


Aus: LabourNet, 20. April 2006

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Mobbing gegen Kranke - wie Unternehmen Mitarbeiter rausekeln

Text der Panorama-Sendung vom 07. Mai 2009 (pdf) http://daserste.ndr.de/panorama/media/panoramaleiharbeiter118.pdf

Das Video der Sendung http://daserste.ndr.de/panorama/media/panorama246.html


Wer krank zur Arbeit geht, bleibt länger zuhause. Dänischen Forschern zufolge erhöht das Ignorieren von Symptomen das Risiko längerer Fehlzeiten

„Dem Fehlzeitenreport des Wissenschaftlichen Instituts der AOK gehen mittlerweile sieben von zehn Personen zur Arbeit, auch wenn sie sich krank fühlen. Ein Drittel setzt sich dabei sogar über ärztliche Ratschläge hinweg. Wer jedoch krank am Arbeitsplatz erscheint, der schädigt sein Unternehmen nicht nur dadurch, dass er mehr Fehler macht und Kollegen ansteckt, sondern trägt auch ein größeres Risiko für eigene Fehlzeiten. Das wollen die beiden dänischen Arbeitsmediziner Claus D. Hansen und Johan Hviid Andersen im Rahmen einer jetzt im Journal of Epidemiology and Community Health öffentlich gemachten Studie herausgefunden haben…“ Artikel von Peter Muehlbauer in telepolis vom 02.05.2009 http://www.heise.de/tp/blogs/3/137142


Aus: LabourNet, 14. Mai 2009



http://freepage.twoday.net/search?q=Krankenstand
http://freepage.twoday.net/search?q=Fehlzeit

Mittwoch, 19. April 2006

Aktionsbündnis Sozialproteste

http://www.die-soziale-bewegung.de/

Hartz IV ist offener Strafvollzug

"Hartz IV ist offener Strafvollzug": Dm-Chef Werner schlägt Mehrwertsteuer von 50 Prozent vor (19.04.06)

In ungewöhnlich scharfer Form hat der Chef der Drogeriekette dm, Götz Werner, die Arbeitsmarktreform "Hartz IV" kritisiert. Im Magazin "Stern" bezeichnete Werner "Hartz IV" als "offenen Strafvollzug". "Es ist die Beraubung von Freiheitsrechten. Hartz IV quält die Menschen, zerstört ihre Kreativität", sagte der dm-Chef. Werner schlug eine Mehrwertsteuer von 50 Prozent und die Abschaffung aller anderen Steuern vor.

Die ganze Nachricht im Internet: http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=13398

Vermögensfreibeträge gehen in den Keller, Sanktionen werden verschärft...

+++ Pressemitteilung 19.04.2006 +++

Ministeriumsliste mit zahlreichen Änderungsplänen deutet auf weitere drastische Einschnitte und Verschärfungen beim Arbeitslosengeld II hin.

Im Bundesministerium für Arbeit und Soziales laufen die Vorbereitungen für ein so genanntes SGB II-Optimierungsgesetz auf Hochtouren. Ein Arbeitspapier des Ministeriums beschreibt 56 vorgesehene erneute Änderungen des Arbeitslosenrechts, die noch vor der Sommerpause in den Bundestag eingebracht werden sollen.

Etliche Änderungen werden bewirken, dass noch weniger Erwerbslose als bisher überhaupt Arbeitslosengeld II (Alg II) bekommen. Unter anderem wird das frei verfügbare Vermögen, das die Betroffenen besitzen dürfen, von 200 auf 150 Euro pro Lebensjahr reduziert. Das bedeutet, dass weitere ca. 10 000 Bedarfsgemeinschaften erst von ihren Ersparnissen zehren müssen, bevor sie einen Anspruch auf Alg II haben. Dass im Gegenzug das für die Altersvorsorge festgelegte Vermögen um 50 Euro auf
250 Euro pro Lebensjahr erhöht wird, kann höchstens für die kleine Zahl von Alg II-Betroffenen ein schwacher Trost sein, deren Ruhestand bereits finanziell gesichert ist. Für die meisten Alg II-Bezieher bedeutet ein etwas höheres Altersvorsorgevermögen lediglich, dass ihr Anspruch auf Grundsicherung im Alter gar nicht oder erst später eintreten wird.

Das Arbeitspapier hält außerdem eisern am Vorhaben der Bundesregierung fest, die Beweislast zur Entscheidung der Frage, ob zwei Menschen in einer eheähnlichen Gemeinschaft leben, umzukehren. Das heißt, künftig sollen Personen, die zusammen wohnen, beweisen, dass sie keine eheähnliche Gemeinschaft bilden und damit nicht zum gegenseitigen Unterhalt herangezogen werden können. Dies soll auch gelten, wenn sich zwei Männer oder zwei Frauen eine Wohnung teilen. Im Ministerium wurde dafür der Begriff der „gleichgeschlechtlichen lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaft“ kreiert. Eine Bedrohung der Existenz bedeutet die geplante Ausweitung der Zählwirkung einer Sanktion von drei Monaten auf ein Jahr. Wird Alg II-Beziehenden nun innerhalb dieses verlängerten Zeitrahmens eine wiederholte Pflichtverletzung zur Last gelegt, kann die Leistung im zweiten Schritt sofort um 60 Prozent der Regelleistung, im dritten um 90 Prozent usw. gekürzt werden. Auch Leistungen der Kosten für die Unterkunft dürfen nach den vorliegenden Plänen bereits im ersten Sanktionsschritt reduziert werden. Die Verschärfung der Sanktionen trifft Erwerbslose umso härter, als die rechtlichen Möglichkeiten, sich dagegen zu wehren, sehr begrenzt sind. Widerspruch gegen einen Sanktionsbescheid nach dem zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) hat keine aufschiebende Wirkung.

Das ministerielle Arbeitspapier offenbart die Regierungspläne, den Zugang zum Arbeitslosengeld II weiter zu erschweren. Zudem enthält es zahlreiche entwürdigende Kontrollinstrumente gegenüber Leistungsbeziehern. Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen sieht darin eine weitere drastische Verschlechterung der materiellen und rechtlichen Lage von erwerbslosen und mittellosen Menschen. Das Ministeriumspapier ist im Internet unter http://www.bag-shi.de/sozialpolitik/arbeitslosengeld2/sgb2-opti zu finden.

Anne Ames
Frank Jäger
(für Rückfragen: 069 - 27 22 08 96)


BAG-SHI Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen e.V. Geschäftsstelle Moselstraße 25 --- 60329 Frankfurt am Main Fon: 069-27 22 08 98 - Fax: 069-27 22 08 97 email: info@bag-shi.de - Internet: http://www.bag-shi.de

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SGB II – Optimierungsgesetz

Ein neues, umfangreiches Special im LabourNet Germany: http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/sgb2opti.html


Aus: LabourNet, 20. April 2006

Boykottieren: Druck auf Multinationale

Praktisch Boykottieren: Wal-Mart, Coca Cola, AEG – Druck auf Multinationale

Wilfried Schwetz befasst sich mit aktuellen Boykottaktionen aus unterschiedlichen Zusammenhängen: der »Send Wal-Mart Back to School Campaign« in den USA, dem internationalen Coca Cola-Boykott und dem Boykott von Electrolux-Haushaltsgeräten im Zuge der AEG-Standortschließung in Nürnberg. Gemeinsam ist den drei Beispielen, dass sie ihren Ausgangspunkt in Arbeitskonflikten haben. Artikel von Wilfried Schwetz http://www.labournet.de/diskussion/gewerkschaft/erfahrung/schwetz3.html


Keine vorübergehende Krise - über alternative Arbeitskampfformen

Rüdiger Timmermann, Landesbezirksleiter in ver.di Nord, machte in seinem Beitrag zu der Tagung, der hier als gekürzter Vorabzug zur in Kürze erscheinenden Tagungsdokumentation veröffentlicht wird, deutlich, dass und wie die Entwicklung neuer Arbeitskampfformen und eine politische Debatte über die Ursachen der gewerkschaftlichen Krise zusammen hängen. Artikel von Rüdiger Timmermann http://www.labournet.de/diskussion/gewerkschaft/erfahrung/timmermann.html

Aus dem Text: „…Warum gibt es Formen der Beteiligung, der Demokratisierung, des Kampfes – und es kommt immer wieder zu dem Punkt, an dem unsere Führung sagt: Jetzt müssen wir aber aufpassen, jetzt sind wir weit genug gegangen, jetzt müssen wir zurück zur Partnerschaft, zur Stellvertreterpolitik, zum Korporatismus? (…) Man kann eine politische Kampagne über Menschenrechte und Menschenwürde nur machen, wenn man sie klar und konfliktorientiert anlegt. Man kann solche Kampagnen nicht in Partnerschaft mit Herrn Schwarz von Lidl führen…“


Aus: LabourNet, 19. April 2006

Dienstag, 18. April 2006

Euromayday 2006

EuroMayday006: Mayday Parade - für soziale Rechte weltweit!

Sozialpolitische Aktionen und Proteste 2006 > Euromayday 2006

Berlin

Mayday Parade - für soziale Rechte weltweit! Und was brauchst Du für ein schönes Leben?

Kommt zur Mayday Parade am 1. Mai 2006, 16 Uhr Spreewaldplatz! Aufruf zum Mayday in Berlin http://berlin.euromayday.org/aufruf.html

Die Internetadresse für den Berliner Mayday lautet: http://berlin.euromayday.org/

Kapitalismus ist immer scheisse: Den Widerstand organisieren!

Aufruf der Internationalen KommunistInnen zum Euro-Mayday Berlin http://interkomm.so36.net/archiv/2006-05-01/2006-05-01.php

Hamburg

Die Internetadresse für den Hamburger Mayday lautet: http://www.nadir.org/nadir/kampagnen/euromayday-hh/

Die Hamburger Mailingliste https://lists.nadir.org/cgi-bin/mailman/listinfo/euromayday-hh

Kapitalismus abschaffen! Du bist die soziale Revolution

Aufruf zum revolutionären 1. Mai in Hamburg http://www.revo1mai.de.tt/

Europaweit

EuroMayday006 - Aktion in Brüssel

„Am Freitag fand in Brüssel die Pressekonferenz zum EuroMayday 006 statt. Zur selben Zeit zog eine pre-parade durch die Stadt, mit TeilnehmerInnen aus Helsinki, Turin, Mailand, Paris, Berlin, Amsterdam, Lüttich, Brüssel und Gent. Nach der zwischenzeitlichen Besetzung des european roundtable ging es unter anderem noch am UNICE vorbei, dem Verbund der europäischen Arbeitgeber. Mit dem gelungenen Auftritt von transnational-pink-silver hat der Countdown für den EuroMayday 006 begonnen…“ Bericht von serpica naro vom 16.04.2006 bei indymedia http://de.indymedia.org/2006/04/144241.shtml

Die europäische MayDay-Webseite mit Links zu allen Städten hat die Adresse: http://www.euromayday.org/


Aus: LabourNet, 18. April 2006

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Euromayday 2006 in Hamburg

Dieses Jahr wieder ab der Wiese am Hamburger Michel wird es am 1. Mai ab 13 Uhr eine große Parade geben - wie auch in vielen anderen europäischen Städten wird der Euromayday zelebriert werden. Für weitere Infos siehe die Aktionsseite http://www.nadir.org/nadir/kampagnen/euromayday-hh/

Dort u.a.:

Die Parade-Route 006 ab Michel-Wiese http://www.nadir.org/nadir/kampagnen/euromayday-hh/de/2006/03/338.shtml

Aufruf zur Parade im 'Psycho-Test'-Format (deutsch, castellano, türkçe) Der euromayday ist eine Parade der Prekarisierten. Bist du dabei? Mach den Psycho-Test und finde heraus, welcher euromayday-typ du bist! http://www.nadir.org/nadir/kampagnen/euromayday-hh/de/2006/04/416.shtml


Aus: LabourNet, 27. April 2006

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Euromayday 2006

Mehr als ein Supermarkt

Ein Interview von Steffen Vogel mit Alex Foti, Sprecher des "Euromayday-Netzwerkes" in Mailand, über Verfassungstechniken und Kopfgeburten, die Skepsis von EU-Bürgern und EU-Eliten, in Freitag Nr. 17 vom 28.04.2006 http://www.freitag.de/2006/17/06170802.php


Die Solidarität der Unterbezahlten

Ob Ich-AG, Dauerpraktikant oder McJobber: Immer mehr Menschen bangen um ihre Existenz. Die Betroffenen dieser sogenannten Prekarisierung fügen sich nicht in ihr Schicksal, sondern machen mobil. Am Wochenende gehen sie weltweit auf die Straße. Artikel von Uh-Young Kim in Spiegel online vom 28. April 2006 http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,413336,00.html


Prekarisierte aller Länder. Die Mayday-Paraden setzten da an, wo traditionelle gewerkschaftliche Konzepte versagen

Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 29.04.2006 http://www.heise.de/tp/r4/artikel/22/22498/1.html


Hamburg

2. Euromayday Parade in Hamburg. Bericht von alien8 vom 02.05.2006 bei indymedia http://de.indymedia.org/2006/05/145306.shtml

EuromaydayHH: Superhelden im FrischeParadies

„Am Vormittag des 28.4. haben 30 als Superhelden verkleidete AktivistInnen Champagner, Hirschkeulen und andere Delikatessen aus dem Gourmet-Supermarkt „Frische Paradies“ an der Großen Elbstraße in Hamburg entwendet. Anschließend verteilten sie die Delikatessen an ErzieherInnen, PraktikantInnen, Putzfrauen und Ein-Euro-JobberInnen. Mit dieser Aktion machten sie darauf aufmerksam, dass trotz des immensen Reichtums in Hamburg das Überleben für prekär Beschäftigte immer schwieriger wird…“ Bericht von SpiderMum vom 28.04.2006 bei indymedia http://de.indymedia.org/2006/04/145010.shtml

Vermummte randalieren vor Arbeitsagentur

„Etwa 15 Vermummte haben in der Nacht zum Sonntag 24 Scheiben der Eimsbütteler Agentur für Arbeit eingeschlagen und die Front des Gebäudes mit Farbbeuteln verschmutzt…“ Meldung im Hamburger Abendblatt vom 2. Mai 2006 http://www.abendblatt.de./daten/2006/05/02/558315.html


Berlin

Ein paar erste Eindrücke von der Mayday-Parade in Berlin. Bericht von Mr.X vom 01.05.2006 bei indymedia http://de.indymedia.org/2006/05/145224.shtml

Aktionstag in Neukölln: "Zieht doch selber um!"

„Im Vorfeld des Berliner Mayday fand am Freitag ein Aktionstag gegen Zwangsumzüge, Lohndumping und Hartz IV in Berlin-Neukölln statt. An einer abendlichen Videokundgebung nahmen über 100 Personen Teil. Neben einem Auftritt des Hamburger Rappers Holger Burner wurden Videoclips zum Widerstand gegen Sozialraub gezeigt. Die überwiegend aus dem Umfeld der Erwerbsloseninitiativen stammenden Teilnehmer informierten in Redebeiträgen über Verschärfungen und Auswirkungen der Hartz IV-Gesetze sowie den Widerstand dagegen und über den Mayday in Berlin…“ Bericht von „Aktionstag in Neukölln“ vom 29.04.2006 bei indymedia http://de.indymedia.org/2006/04/145066.shtml


Berichte aus aller Welt auf der globalen Indymedia-Seite http://www.indymedia.org/en/2005/04/115083.shtml


Aus: LabourNet, 1. Mai 2006



http://tinyurl.com/zkxjd

Erwerbslosigkeit als Alltag - Immer mehr Menschen sind heutzutage ohne Arbeit, wofür sie in aller Regel nichts können

Sie sollen zu Wort kommen… „Immer mehr Menschen sind heutzutage ohne Arbeit, wofür sie in aller Regel nichts können. Es gibt auch unbegründete Vorurteile gegenüber Menschen, die ihre Arbeit verloren haben. Viele, vor allem Politiker, meinen zu wissen, was Menschen, die ohne Arbeit sind, wollen und denken. Doch nur selten kommen die Betroffenen selbst zu Wort. Wir möchten, dass Sie selbst zu Wort kommen können. Wir sind ein Team von der Universität Augsburg. Wir arbeiten weder für die Agentur für Arbeit, noch für eine Partei oder ein Unternehmen.“ Online-Umfrage der Universität Augsburg, PhilSo-Fakultät http://www.philso.uni-augsburg.de/lehrstuehle/Psychologie3/fragebogen/


(Lohn)Arbeit > jenseits der "Arbeitsgesellschaft" - Diagnose und Perspektiven > Existenzgelddebatte

ELO Initiative und Erwerbslosenausschuss ver.di Südbaden zum „Einkommen zum Auskommen“

Nur tote fische schwimmen mit dem Strom

Artikel von Ingrid Wagner vom 15.06.05 http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/existenz/elo2.html

"Grundeinkommen oder Grundsicherung und Arbeitszeitverkürzung / Mindestlohn?"

Folien-Präsentation von Ronald Blaschke liegt nun in einer aktualisierten Fassung vor (pdf) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/existenz/ge-folien.pdf


Aus: LabourNet, 18. April 2006

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