World-News

#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen

31. Mai 2006

Zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat Mai erklärt der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei.PDS Dietmar Bartsch:

Trotz Frühjahrsbelebung sinkt die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland nicht unter die 4,5 Millionen-Grenze. 255 000 Personen weniger waren im Mai arbeitslos als im Vormonat, das ist für jeden einzelnen ein berechtigter Grund zur Freude. Euphorie ist aber fehl am Platz, denn ein wirklicher Umschwung ist nicht in Sicht. Die Bundesregierung doktert wie ihre Vorgängerin auch an den Symptomen, ohne das Übel an der Wurzel zu fassen. Denn für die Bundesregierung sind das Grundproblem nicht fehlende Arbeitsplätze sondern "viel zu hohe" Ausgaben. Und so bekämpft man weiterhin die Arbeitslosen mit Leistungskürzungen und Reglementierungen und nicht die Arbeitslosigkeit. Dazu die Hiobsbotschaften vom Ausbildungsmarkt: Hier droht eine Versorgungslücke, die größer ist als im vergangenen Jahr. Statt Sanktionen für Unternehmen, die keine Ausbildungsplätze zur Verfügung stellen, beschränkt sich die Bundesregierung hier weiterhin auf Appelle. Die Linkspartei.PDS bleibt bei ihren Vorschlägen. Sie zielen auf eine gerechte Verteilung von Arbeit und die Schaffung Existenzsichernder Arbeitsplätze. Das beinhaltet sowohl die Forderung nach Einführung einer Ausbildungsplatzumlage, als auch die Verkürzung von Wochen- und Lebensarbeitszeit und die Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes. Somit hätte Jugend in diesem Land wieder eine Chance, die gerechte Verteilung von Arbeit würde Arbeitslosen die Möglichkeit der Rückkehr aus dem Abseits der Gesellschaft in den ersten Arbeitsmarkt bieten.

http://sozialisten.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=32854

"Bösartige Täuschung": Lafontaine hält Kostenexplosion bei Hartz IV für Unsinn (30.05.06)

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, Oskar Lafontaine, wirft der großen Koalition vor, sie versuche "im Verein mit den Wirtschaftsverbänden erneut die Wählerinnen und Wähler zu täuschen, wenn von der Kostenexplosion bei Hartz IV die Rede ist". Nach Untersuchungen des Bremer Instituts für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe würden Bundesagentur, Bund und Kommunen im Jahr 2006 voraussichtlich insgesamt 0,8 Mrd. Euro weniger für Arbeitslosigkeit ausgeben als geplant. "Es ist daher schon bösartig, den Anstieg der Kosten für Hartz IV aufzubauschen und die sinkenden Auszahlungen der Bundesagentur für Arbeit zu verschweigen", so Lafontaine. Zwischen beidem bestehe ein untrennbarer Zusammenhang, der durch die Hartz-Reformen bewusst initiiert worden und keineswegs Ausdruck einer Kostenexplosion sei.

Die ganze Nachricht im Internet: http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=13712

Proteste gegen Ein-Euro-Jobs > Aktionen bei der AWO, Caritas… Gegen
1-Euro-Job-Anbieter

Aktion bei 1-Euro-Trägern am 18.5. 2006 im Rahmen des Erwerbslosen & JobberInnentages in Bremen

„Zwar verschwinden diejenigen Erwerbslosen aus der Arbeitslosenstatistik, die dazu gezwungen werden, für einen Euro die Stunde arbeiten zu gehen. Die 1-Euro-Gruppe Bremen aber hat heute dafür gesorgt, dass diese Tatsache nicht ganz aus dem Stadtbild verschwindet: Mehr als ein Dutzend „Einsatzstellen“ von 1-Euro-JobberInnen in der Bremer Neustadt wurden am 18. Mai 2006 mit grellen Plakaten weithin sichtbar kenntlich gemacht...“ Bericht mit Bildern beim Sozialplenum Bremen http://www.sozialplenum.org/Bilder/EinEuroNeustadt18506/index.html


Sozialpolitische Aktionen und Proteste 2006

SPD-Politik 2006: Bürger belasten, Konzerne beschenken

„Sechs Greenpeace-Aktivisten haben sich am Montag mit einem sechs mal acht Meter großen Banner von dem 22 Meter hohen Dach der SPD-Zentrale in Berlin abgeseilt. SPD-Politik 2006: Kein Geld für Kinder, Kranke, Rentner - Aber 10 Milliarden Euro für RWE, Vattenfall und Co. ist auf dem Banner zu lesen. Greenpeace will mit dieser Aktion gegen die Ungerechtigkeit in der Behandlung von Bürgern und Energiekonzernen durch die Bundesregierung protestieren…“ Greenpeace-Meldung mit Bildern vom 29.05.2006 von Helge Holler http://www.greenpeace.de/themen/klima/nachrichten/artikel/spd_politik_2006_buerger_belasten_konzerne_beschenken/

Übersicht über regionale Anti-Hartz-&-Co-Bündnisse http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/regionen.html ist aktualisiert worden.


Aus: LabourNet, 30. Mai 2006

Netzwerkinfo Extra vom Mai 2006 / Aufruf für die Demo zum 3.6. (pdf)
http://www.labournet.de/GewLinke/disk/info/infomai06.pdf


Aus: LabourNet, 30. Mai 2006

Zielgruppen der Gewerkschaftsarbeit - für wen ist die Gewerkschaft da? > Erwerbslose

"Die Gewerkschaft braucht eine Idee" „Die zerklüftete, flexible Arbeitswelt stellt die Rolle der Gewerkschaften in Frage. Denn Tarif- und Klientelpolitik reichen nicht mehr aus. Deshalb müssen sie sich mehr um prekär Beschäftigte und Arbeitslose kümmern, so Oskar Negt…“ Interview von Robert Misik in der taz vom 24.5.2006 http://taz.de/pt/2006/05/24/a0153.1/text

Auszüge der Tagesprotokolle des 18. Ordentlichen Bundeskongresses des DGB vom 22. - 26.05.2006 in Berlin, die die Probleme der Erwerbslosen thematisiert haben (pdf) http://www.labournet.de/diskussion/gewerkschaft/debatte/alosdgb06.pdf

Der Forderung „Erwerbslose in die Satzung!“ ist der Kongress nicht gefolgt… dazu passt unser

Unzitat des Tages:

„Die Würde ist für den DGB und seine Einzelgewerkschaften untrennbar mit der Arbeit verknüpft“

Aus „DGB: Die Würde des Menschen sichern“, Bericht vom Kongress beim DGB http://www.bundeskongress2006.dgb.de/aktuelles/news/querschnitt.htm/


Aus: LabourNet, 30. Mai 2006

#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen

30. Mai 2006

Gemeinsam gegen Sozialkahlschlag und Armut, für Mindestlohn und Gerechtigkeit

Die Linkspartei.PDS unterstützt die Demonstration gegen Sozialabbau am 3. Juni in Berlin. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping, die auf der Kundgebung für Arbeitszeitverkürzung, Mindestlohn und Grundeinkommen sprechen wird:

"In dubio pro reo" im Zweifel für den Angeklagten. Dieser Rechtsgrundsatz gilt für sämtliche Verbrecher, sogar für Mörder, aber nicht mehr für Hartz-IV-Empfänger. So wollen es SPD und CDU und planen mit dem so genannten Fortentwicklungsgesetz für Hartz IV neben dem verschärften Arbeitszwang und Sozialdetektiven die Beweislastumkehr bei eheähnlichen Lebensgemeinschaften. Wir fordern die CDU/CSU- und die SPD-Fraktion auf, von diesem verfassungsrechtlich bedenklichen Vorhaben abzulassen. Nach dem Gesetzentwurf sollen Menschen, die ein Jahr und länger zusammen wohnen, automatisch eine Bedarfsgemeinschaft bilden und finanziell füreinander einstehen. Es sei denn, sie können beweisen, dass sie keine eheähnliche Lebensgemeinschaft, sprich eine "Einstandsgemeinschaft" bilden. Wie dieser Beweis erbracht werden soll, bleibt vorerst das Geheimnis der Regierung. Bei der gestrigen Fachanhörung im Bundestag konnte keiner der Sachverständigen auf diese Fragen antworten. Aber, wenn es um Sozialabbau und Leistungskürzungen geht, sind SPD und CDU erfinderisch. Vielleicht Fußfesseln für WG-Bewohner oder Videokameras in allen Räumen? Nicht Big Brother sondern die Große Koalition is watching you. Neben diesen Verschlechterungen für die von Betroffenen sollen die derzeitigen Debatten über eine angebliche Kostenexplosion bei Hartz IV die Öffentlichkeit auf weitere Kürzungen bei Erwerbslosen und Billigjobbern vorbereiten. Was wir brauchen, sind aber nicht Kürzungen, sondern deutliche Erhöhungen der Regelleistungen bei Hartz IV, nicht allein wegen der anstehenden Erhöhung der Mehrwertsteuer. Die Linkspartei.PDS unterstützt die Demonstration, die unter dem Motto steht: "Schluss mit 'Reformen' gegen uns!" Wir bleiben dabei: Hartz IV ist Armut per Gesetz. Hartz IV muss weg.

http://sozialisten.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=32845

Während die Kritik an Hartz IV wieder zunimmt, planen Koalitionspolitiker schon weitere Verschärfungen.

http://www.telepolis.de/tp/r4/artikel/22/22778/1.html

28.05.2006

Sehr geehrte Damen und Herren,

nachfolgend und als Pdf-Anlage http://tinyurl.com/o53uo diese Stellungnahme, die heute auf dem Abschlussplenum des Bundestreffens der Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen (BAG-SHI) einstimmig verabschiedet wurde.

Die Vertreter/-innen der Betroffeneninitiativen wenden sich darin gegen weitere Kürzungen bei Hartz IV und Falschdarstellungen im Zusammenhang mit der so genannten "Kostenexplosion" bei Sozialleistungen.

mit freundlichen Grüßen

Frank Jäger


Pressemitteilung der BA-SHI vom 28.05.2006

Armutszeugnis statt Kostenexplosion

Vom 25. bis 28. Mai 2006 fand in Naumburg an der Saale das diesjährige Bundestreffen der Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen e.V. (BAG-SHI) statt. Breiten Raum nahmen in den Beratungen der Entwurf des Arbeitslosengeld II-Fortentwicklungsgesetzes und die begleitenden Forderungen der kommunalen Spitzenverbände, aus Teilen der Wohlfahrtsverbände und der Parteien ein, die Leistungen für Erwerbslose weiter zu senken. „Hier soll Menschen, die keine Arbeit haben, vollends der Boden unter den Füßen weggezogen werden“, so Andreas Geiger, Vorsitzender der BAG-SHI.

Auf besondere Empörung stießen die Äußerungen führender Koalitionspolitiker, Leistungskürzungen würden wegen der „explodierenden“ Kosten für Hartz IV notwendig. „Eine Kostenexplosion findet nicht statt.“, stellten die 80 Vertreter/-innen von Initiativen und Beratungsstellen fest. Das bis Dezember 2004 in Kraft gewesene Sicherungssystem aus Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe hätte in den Jahren 2005 und 2006 35,5 beziehungsweise 37,3 Milliarden Euro gekostet. Dass die von der Bundesregierung veranschlagten Kosten weit darunter lagen, beruhe auf einer empirisch nicht haltbaren und damit unsoliden Haushaltplanung. Es sei leicht vorauszusehen gewesen, dass die Zahl der Menschen, die auf Arbeitslosengeld II angewiesen sind, ständig steigt. Denn der Rückgang von Arbeits- und Ausbildungsplätzen hält an. Die Bezugsdauer für Arbeitslosengeld I ist seit Februar 2006 verkürzt. Immer mehr Menschen arbeiten zu Löhnen, von denen sie und ihre Familien nicht leben können. Ehemalige Bezieher von Arbeitslosenhilfe haben ihre Ersparnisse, von denen sie zunächst leben mussten, inzwischen aufgebraucht. Die so genannte Zunahme von Bedarfsgemeinschaften ist für die BAG-SHI eine Leerformel. Dazu Geiger: „Vor Hartz IV hat niemand ‚Bedarfsgemeinschaften’ gezählt. Jetzt reden plötzlich alle davon und versuchen so, von einer verfehlten Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik abzulenken.“

Frank Jäger

(Für Rückfragen: 0160-4 25 89 19)
BAG-SHI Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen e.V. Geschäftsstelle Moselstraße 25 --- 60329 Frankfurt am Main Fon: 069-27 22 08 98 - Fax: 069-27 22 08 97 email: info@bag-shi.de - Internet: www.bag-shi.de

#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen

26. Mai 2006

Zur anhaltenden Debatte um Mindestlohn und Kürzungen bei Hartz IV erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping:

Die Linkspartei.PDS wird weiter für einen Mindestlohn von 8 Euro in der Stunde, die Anhebung der Hartz-IV-Bezüge auf 420 Euro sowie die mittelfristige Einführung einer soziale Grundsicherung, die diesen Namen auch verdient, streiten gemeinsam mit Gewerkschaften und sozialen Initiativen. Unsere Forderungen werden wir auf der Demonstration gegen Sozialabbau am 3. Juni in Berlin kundtun. Die Kosten für Hartz IV übersteigen die im Haushalt eingestellte Summe erheblich sagen Union und SPD. Das ist kein Zeichen dafür, dass das Arbeitslosengeld II zu hoch ist, sondern dass die Armut, vor allem die verdeckte Armut, in Deutschland deutlich höher ist, als es die Regierung wahr haben möchte. Stattdessen soll gekürzt werden: Nach dem Willen der Union ganz direkt durch Absenkung der ohnehin völlig unzureichenden Hartz-IV-Bezüge. Die SPD geht subtiler vor und meint, durch mehr Kontrollen und Schnüffeleien im Privaten eine größere Zahl von angeblichem Missbrauch aufdecken zu können und so mehr Geld in die Kasse zu bekommen. Beide Wege sind grundfalsch und gehen an der Wirklichkeit völlig vorbei. Die Linkspartei fordert eine Anhebung der Regelsätze auf mindestens 420 Euro. Diese Forderung wird von Berechnungen des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes und der Caritas unterstützt. Spätestens mit der Anhebung der Mehrwertsteuer sind die Grundlagen für die Hartz-IV-Berechnung von 1998 sowie von 2003 restlos überholt. Und wer sich dann noch hinstellt, wie die Regierungsfraktionen, und die unzumutbare Nähe der ALG-II-Beträge zum Lohnniveau beklagt, der liefert damit nur den Beleg dafür, wie dringend wir in Deutschland endlich einen gesetzlichen Mindestlohn brauchen. Arbeit darf nicht arm machen und wer keine Arbeit hat, darf nicht ins wirtschaftliche und soziale Aus gedrängt werden.

http://sozialisten.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=32839

Medizin und Ökonomie

Korruption im Gesundheitswesen

Misswirtschaft abstellen: Beitragserhöhungen sind keine Lösung

„Die Unterhändler beider Regierungsparteien verhandeln derzeit auf Regierungs- und Parlamentsebene die neueste Gesundheitsreform. Sie soll für etliche Jahre Bestand haben. Zur gleichen Zeit legt Transparency International Deutschland die deutsche Fassung des „Global Corruption Report“ mit dem Titel „Jahrbuch Korruption – Schwerpunkt: Korruption im Gesundheitswesen“ vor. Diese Fassung ist angereichert durch einen analytischen Einführungstext zur Situation des Gesundheitswesens in Deutschland mit Vergleichen zur Situation in den deutschsprachigen Ländern Österreich und Schweiz. Die drei Autoren dieses Textes erklären dazu: „Deutschland ist nach den USA und der Schweiz das drittteuerste Land, was die Kosten seines Gesundheitswesens angeht. Die Leistungen für die Versicherten und der Gesundheitszustand der Menschen in Deutschland liegen im internationalen Vergleich aber nur im Mittelfeld. Wir fragen uns und die Öffentlichkeit seit nunmehr mehr als fünf Jahren: Welchen Anteil an dieser Diskrepanz haben Misswirtschaft, Betrug und Korruption im Gesundheitsbereich? Eine Antwort auf unsere diesbezüglichen Fragen sind uns Bundes- und Landesregierungen seit unserer ersten Untersuchung 2001 immer noch schuldig…“ Presseerklärung von Transparency International Deutschland vom 16.05.2006 http://www.transparency.de/2006-05-16_Gesundheit.911.0.html


Transparenzmängel im Gesundheitswesen

„Hintergrund: Ein besonders anfälliges Gebiet für Korruption ist das öffentliche Gesundheitswesen. Hier arbeiten komplexe Großverwaltungen - Krankenkassen, Ärzteverbände, Apothekerverbände, Länderministerien, Bundesministerien - daran, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder zu verbessern. Sie geben dazu viele Milliarden Euro jährlich aus (etwa zehn Prozent des Bruttosozialprodukts), die bei den Versicherten und deren Arbeitgebern erhoben werden. Die Leistungen werden von ebenso komplexen Organisationen erbracht - Pharmakonzernen, Medizingeräteherstellern, Kliniken und Rehabilitationszentren. Aufgrund seiner Komplexität ist das Gesundheitssystem äußerst korruptionsanfällig.
1999 wies die polizeiliche Kriminalstatistik 13.500 Fälle von Wirtschaftskriminalität im Gesundheitsbereich auf. Schaden: 20 Mio DM. Dabei ist jedoch die Dunkelziffer erheblich. Im internationalen Vergleich ist das deutsche Gesundheitswesen eines der teuersten, aber deswegen nicht das beste…“ Hintergrundartikel mit vielen weiteren Links auf der Seite von Transparency International Deutschland http://www.transparency.de/Gesundheitswesen.gesundheit.0.html


Sind deutsche Ärzte bestechlich?

Interview von Claus Dümde mit Prof. Dr. med. Peter Schönhöfer über Korruption im Gesundheitswesen, der emeritierte Professor für klinische Pharmakologie ist Mitherausgeber des kritischen »arznei-telegramms«, erschienen in Neues Deutschland vom 17.05.2006 http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=90568&IDC=2


1001 Geschichten und kein einziges Märchen - Aus dem Alltag eines kranken Gesundheitssystems

„Auf dieser Seite sammeln wir wahre Geschichten über die Ware Gesundheit. Geschichten über ein Gesundheitssystem, das zu einer x-beliebigen Branche der Wirtschaft zu werden scheint. Wo Kommerz und Profit die Überhand gewinnen über Fürsorge und Berufsethos. Schreiben auch Sie eine kleine Geschichte auf, die Sie als Beschäftigte/r im Gesundheitswesen oder auch als Patientin oder Patient oder Angehörige/r erlebt haben. (…) Die Bundesregierung will im Sommer eine erneute Gesundheitsreform vorlegen. Wir sammeln bis dahin Geschichten, die der Alltag schreibt, ein lesenwerter Vorgeschmack auf das, was sich jetzt schon abspielt und was uns in Zukunft häufiger erwartet. Bis zum Juli 2006 sollen es 1001 Geschichten werden, mit denen wir gehörig Aufmerksamkeit erregen wollen. Wenn es gelingt, erscheint das Projekt noch im Juli in Buchform oder auf CD. Rechtzeitig, um es allen Bundestagsabgeordneten als Pflichtlektüre mit in den Urlaub zu geben, bevor im Herbst die parlamentarischen Lesungen beginnen...“ Kampagnen-Seite der Initiative IPPNW – Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges / Ärzte in sozialer Verantwortung e.V. http://www.kein-einziges-maerchen.de/

Siehe dazu auch:

»Medizin und Gewissen 2006« - Im Streit zwischen Markt und Solidarität

Sonder-Seite der Initiative IPPNW – Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges / Ärzte in sozialer Verantwortung e.V. zum Internationaler IPPNW-Kongress am 20. – 22. Oktober 2006 in Nürnberg http://www.medizinundgewissen.de/default.aspx


Aus: LabourNet, 24. Mai 2006