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Die Suche nach »Terrorismus« hat 96 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 51 bis 60.
Juristen werfen Schäuble Abkehr vom Rechtsstaat vor - Die tausend Augen des Staates: Schäubles Überwachungspläne
http://www.spiegel.de/poli tik/deutschland/0,1518,482 696,00.html -------- Ter rorismusbekämpfung und Grundrechte Die tausend Augen des Staates „Heimliche Durchsuchungen von Privatcomputern, der polizeiliche... ...
rudkla - 15. Mai, 14:07
Keine Militarisierung der Zivilgesellschaft
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen 04. Mai 2007 Innenminister Schäuble hält offenbar an seinen Plänen für Inlandseinsätze der Bundeswehr fest. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende... ...
rudkla - 4. Mai, 17:42
Die Zahl der Terroranschläge ist weiter gestiegen
Der jährliche Bericht des US-Außenministeriums über den internationalen Terrorismus kommt der US-Regierung nicht gelegen. http://www.heise .de/tp/r4/artikel/25/25170 /1.html ...
rudkla - 30. Apr, 00:18
Zum angekündigten Maßnahmepaket des Bundesumweltministers Gabriel zur Reduzierung der Treibhausgas-Emissionen
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen 26. April 2007 Die Botschaft hör ich wohl ... Zum angekündigten Maßnahmepaket des Bundesumweltministers Gabriel zur Reduzierung der Treibhausgas-Emissionen... ...
rudkla - 26. Apr, 22:57
Wir heißen die G8 nicht willkommen, wir heißen den Protest willkommen!
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen 21. April 2007 Unter diesem Titel verabschiedeten die Vorstände von Linkspartei.PDS und WASG eine gemeinsame Erklärung auf der heutigen Vorstandssitzung in... ...
rudkla - 16. Mai, 22:26
Schäuble wird Sicherheitsrisiko für Rechtsstaat
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen 19. April 2007 Zu den von Schäuble angekündigten Leitlinien für innere Sicherheit erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert: Innenminister... ...
rudkla - 12. Mai, 22:00
Lauschen, spähen, speichern ohne Ende: Kabinett beschließt Datenspeicherung
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen 18. April 2007 Das Bundeskabinett hat die so genannte Vorratsdatenspeicherung sämtlicher Daten bei der elektronischen Kommunikation beschlossen. Dazu erklärt... ...
rudkla - 9. Jul, 15:48
Keine Unschuldsvermutung bei Terrorabwehr: Stellt Schäuble den Rechtsstaat in Frage?
http://www.tagesschau.de/a ktuell/meldungen/0,,OID663 7218_REF1,00.html ------- - Verfassungstreu? Schäuble will angeblich die Unschuldsvermutung beseitigen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU)... ...
rudkla - 18. Apr, 23:13
Terrorismusbekämpfung und Grundrechte
Richter fürchten um Grundrechte http://www.sue ddeutsche.de/deutschland/a rtikel/511/113398/print.ht ml Antiterrordatei Von der Fehlerverlässlichkeit von Antiterrorlisten „In Deutschland wurde die Antiterrorliste... ...
rudkla - 31. Jan, 14:39
Aus für den "Globalen Krieg gegen den Terrorismus" (GWOT)?
Gegen den Widerstand der Republikaner dringt der von Demokraten beherrschte Streitkräfteausschuss des Repräsentantenhauses auf ein Ende der vereinfachenden Slogans der Bush-Regierung. http://ww w.heise.de/tp/r4/artikel/2 5/25019/1.html ...
rudkla - 5. Apr, 22:17
