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Die Suche nach »Terrorabwehr« hat 9 Resultate geliefert.
SPD kritisiert Schäuble wegen Warnung vor "Nuklearterrorismus"
Der Streit um die Terrorabwehr hat zum offenen Krach in der großen Koalition geführt. Die SPD kritisierte am 20. September im Bundestag gemeinsam mit der Opposition in scharfer Form die Warnungen von Bundesinnenminister... ...
rudkla - 23. Sep, 08:54
Kommunikationsverbot für Schäuble!
Schäuble 2.0 Nach provokanten Äußerungen probiert sich der Innenminister nun im Faktenschaffen und hat einen eigenen Entwurf zum BKA-Gesetz fertig gemacht - inklusive Onlinedurchsuchung. Artikel von... ...
rudkla - 17. Jul, 13:38
Polizeisondereinheit entscheidet Kriegswaffeneinsatz im Inneren
4. Juli 2007 Vermischung von Polizei und Militär ist grundgesetzwidrig Katina Schubert Zur Forderung mehrerer Unions-Innenminister, die Bundeswehr auch im Innern einzusetzen, erklärt die stellvertretende... ...
rudkla - 24. Jul, 14:00
Merkel: Trennung von innerer und äußerer Sicherheit ist "von gestern"
Während die Hintergründe der Anschläge noch längst nicht geklärt sind, hat in Deutschland eine neue Sicherheitsdebatte mit den vorhersehbaren Argumenten und Forderungen begonnen. http://www.heis e.de/tp/r4/artikel/25/2562 6/1.html -------- Merkel ... ...
rudkla - 9. Jul, 15:42
Neue Bundesverwaltungsgerichts-Präsidentin Eckertz-Höfer warnt vor zunehmenden Einschränkungen der Grundrechte
Das Bundesverwaltungsgericht wird erstmals von einer Frau geführt. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) übergab am Donnerstag in Leipzig die Ernennungsurkunde an die neue Präsidentin Marion Eckertz-Höfer.... ...
rudkla - 31. Mai, 22:59
Keine Unschuldsvermutung bei Terrorabwehr: Stellt Schäuble den Rechtsstaat in Frage?
http://www.tagesschau.de/a ktuell/meldungen/0,,OID663 7218_REF1,00.html ------- - Verfassungstreu? Schäuble will angeblich die Unschuldsvermutung beseitigen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU)... ...
rudkla - 18. Apr, 23:13
Terrorismusbekämpfung und Grundrechte
Richter fürchten um Grundrechte http://www.sue ddeutsche.de/deutschland/a rtikel/511/113398/print.ht ml Antiterrordatei Von der Fehlerverlässlichkeit von Antiterrorlisten „In Deutschland wurde die Antiterrorliste... ...
rudkla - 31. Jan, 14:39
Mit Abfangjägern gegen Gipfelstürmer - G-8-Gipfel: Die Behörden inszenieren eine Gewaltdebatte
http://www.nd-online.de/ar tikel.asp?AID=107773&IDC=2 http://www.attac.de/heili gendamm07/ http://www.nord en-gegen-g8.info/ ------- - G8-Sicherheitskonzept: Polizei verabredet Reisesperren in Flurgesprächen... ...
rudkla - 8. Mai, 17:58
STOP1984 fordert Maßhaltigkeit bei den aktuellen Antiterror-Forderungen der Politik
“Nach den Kofferbombenfunden in Deutschland und den darauf folgenden Fahndungserfolgen fordern verschiedene Politiker erneut eine Ausweitung der Anti-Terror-Maßnahmen. Diese Forderungen gehen in eine Richtung,... ...
rudkla - 24. Aug, 14:08
