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Die Suche nach »Sozialstaatsgebot« hat 11 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 1 bis 10.
Westerwelles Hartz-IV-Hetze
http://sozialistische-arbe iterstimme.org/IMG/pdf/cha rite-2010-02-25.pdf "Loh nwucher" auf dem Arbeitsamt Neue Prüfgrenze bei Lohnwucher Bundesarbeitsagentur sieht sittenwidrigen Lohn bei „deutlich... ...
rudkla - 16. Mär, 14:06
Westerwelles kleine Welt
In der "Welt" durfte der FDP-Chef einen Gastkommentar schreiben, in dem er mit ideologischer Einfältigkeit dokumentiert, warum die Liberalen derzeit keinen Fuß mehr auf den Boden bekommen. http://www.heis e.de/tp/r4/artikel/32/3207 2/1.html... ...
rudkla - 13. Feb, 22:18
Statt Mangelernährung Eckregelsatz von mindestens 500 Euro
Text eines Vortrags von Rainer Roth, gehalten am 21.11.2008 in Dortmund (pdf) http://www.labournet.de/di skussion/arbeit/realpoliti k/hilfe/ernaehrung.pdf Hartz IV – Betroffene klagen an. DVD zum Hartz... ...
rudkla - 9. Dez, 14:34
»Hartz-IV-Tribunal« - "Marginalisierte - gestern und heute!"
Sechs Monate ALG II. Satire und Realität: Unter großer Beteiligung fand in Frankfurt am Main das »Hartz-IV-Tribunal« statt „Schuldig im Sinne der Anklage. Die Jury des »Hartz-IV-Tribunals« sprach dieses... ...
rudkla - 23. Dez, 14:43
Kürzung des ALG II wegen "Pflichtverletzung": die Rechtswidrigkeit des § 31 SGB II
Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist der Staat aus Art. 1 Abs. 1 GG i.V.m. dem Sozialstaatsgebot des Art. 20 Abs. 1 GG verpflichtet, dem mittellosen Bürger die Mindestvoraussetzungen... ...
rudkla - 14. Sep, 14:43
EU-Verfassung mit Angriffskriegsverbot und Sozialstaatsgebot gefordert
Im Vorfeld der von Bundeskanzerlin Angela Merkel für den 25. März geplanten "Berliner Erklärung" fordern mehrere Künstler, Wissenschaftler und Politiker eine europäische Verfassung mit einem klaren Verbot... ...
rudkla - 23. Mär, 15:30
Reines Ablenkungsmanöver und Angriff auf das Sozialstaatsgebot
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen 26. Februar 2007 Bundeswirtschaftsministe r Glos will Bezieher von Arbeitslosengeld II zur Arbeit verpflichten. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende... ...
rudkla - 26. Feb, 14:28
Union versucht eigene Unfähigkeit auf Langzeitarbeitslose abzuwälzen
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen Zu der erneut von der Union geforderten Verschärfung von Hartz IV erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping: CDU und CSU versuchen ihre Unfähigkeit... ...
rudkla - 9. Okt, 09:49
Fehlende gesetzliche Regelungen gegen Sozialmissbrauch und Rechtsbrüche durch die ARGEN
Zur Petition von Armin Kammrad vom 09.04.2006 - siehe http://www.labournet.de/di skussion/arbeit/realpoliti k/zwang/rechtsbruch.html - dokumentieren wir heute: Stellungnahme des Bundesministeriums für... ...
rudkla - 24. Aug, 14:12
Grundrechte-Report 2006: zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland
Zum ersten Mal in der mittlerweile 10-jährigen Geschichte hat das LabourNet Germany die zweifelhafte Ehre im gerade erschienenen Grundrechte-Report 2006 zu erscheinen. In dem Artikel von Anja Lederer:... ...
rudkla - 26. Mai, 13:53
