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Die Suche nach »Schily« hat 18 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 11 bis 18.
G8-Repressionen
Die Sorgen des Herrn Schäuble Selenz` Kommentar 29. Mai 2007 Minister Schäuble ist in großer Sorge. Der Mann kann einem leid tun. Seine Mitarbeiter von den Sicherheitsdiensten... ...
rudkla - 2. Jun, 10:55
Kritik an Thierse: "Demokratie verbessern statt Wähler beschimpfen"
Die Initiative "Mehr Demokratie" kritisiert die Äußerungen des Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Thierse (SPD) zur Beteiligung an der Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt am vergangenen Sonntag. "Statt die... ...
rudkla - 25. Apr, 23:12
Bundesregierung gibt heimliche Online-Durchsuchungen zu
Bundesverfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst praktizieren offenbar bereits seit zwei Jahren geheime Online-Durchsuchungen. Das gab das Kanzleramt am Mittwoch nach Aussagen von Teilnehmern im Innenausschuss... ...
rudkla - 26. Apr, 10:41
Die Freiheit stirbt zentimeterweise
Seit September 2006 ist bekannt, dass die belgische "Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication" (SWIFT) Informationen über alle internationalen Geldtransfers direkt in die USA übermittelt.... ...
rudkla - 20. Apr, 15:53
Jelpke fordert Rücknahme der Anti-Terror-Gesetze
01.02.07 Die Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke, fordert eine Rücknahme der unter Bundesinnenminister Otto Schily beschlossenen "Anti-Terror-Gesetze". Als Begründung führt sie das Schicksal des ehemaligen... ...
rudkla - 1. Feb, 22:35
Gläserner Bürger unter Generalverdacht
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen 11. Januar 2007 Die "Antiterrorgesetze" werden heute um weitere fünf Jahre verlängert und zudem noch ausgeweitet. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende... ...
rudkla - 11. Jan, 13:59
"Freiheit statt Angst": gegen Sicherheits- und Überwachungswahn
Grundrechte: Kommunikationsfreiheit und Datenschutz Demonstration "Freiheit statt Angst" (20.10.2006) „Heute wurde Bielefeld zur Hauptstadt des Datenschutzes und der Bürgerrechte: Mehr als 300 Menschen... ...
rudkla - 23. Okt, 13:53
Schilys neue Nebentätigkeiten
18. August 2006 Otto Schily, ehemals Bundesinnenminister und heute einfacher Abgeordneter, engagiert sich nun in den Aufsichtsräten von Byometric Systems AG und SAFE ID Solutions. Den Firmen, die an... ...
rudkla - 31. Aug, 18:27
