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Die Suche nach »SPD« hat 418 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 371 bis 380.
345 Euro plus Miete, mehr braucht der Mensch nicht zum Leben, meint die Bundesregierung, doch gilt das auch, wenn ständig alles teurer wird?
Keine Hartz-Explosion. Bundesarbeitsministerium hat ausgerechnet: Hartz IV ist kaum teurer, als Arbeitslosen- und Sozialhilfe wären „Der Staat gibt für die Empfänger von Arbeitslosengeld II gar nicht... ...
rudkla - 19. Mai, 13:38
Krieg der Rohstoffe: sollen im Kongo deutsche Interessen vertreten werden?
18.05.06 Das Bundeskabinett hat am Mittwoch beschlossen, die Bundeswehr in die Demokratische Republik Kongo zu schicken. Der Deutsche Bundestag soll dem am Freitag zustimmen. 780 Deutsche sollen sich... ...
rudkla - 7. Jun, 16:17
Fehlleistung der Großen Koalition
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen 17. Mai 2006 Heute wurde im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages das Haushaltsbegleitgesetz verabschiedet. Dazu erklärt Dietmar Bartsch, Bundesgeschäftsführer... ...
rudkla - 17. Mai, 15:06
Aufhebung der Immunität von Tobias Pflüger - Solidarität mit Tobias Pflüger
http://tobiaspflueger.twod ay.net/ -------- Solidar ität mit Tobias Pflüger http://www.thomas- mitsch.de/petition.html - ------- Die Verfolgung Andersdenkender wird nun auch von den Grünen und der SPD... ...
rudkla - 22. Mai, 14:44
Der schnelle Wechsel in die Industrie ist "eine Form der nachgelagerten Bestechung"
"Nachgelagerte Bestechung": Bundestag debattierte Wechsel von Regierungsmitgliedern in die Privatwirtschaft (15.05.06) Angesichts des Engagements ehemaliger Regierungsmitglieder in Aufsichtsräten großer... ...
rudkla - 15. Mai, 23:17
Wer nicht arbeitet, wird kontrolliert
„Hartz-IV-"Optimierungsges etz" heute im Bundestag: Arbeitslose werden strenger auf Arbeitswillen geprüft und bestraft. Kleiner Aufstand in der SPD-Fraktion. Müntefering: "Wer nicht arbeitet, soll auch... ...
rudkla - 11. Mai, 14:00
Optimierung des Widerstands gegen das Optimierungsgesetz
Auf am 3. Juni nach Berlin! http://tinyurl.com /g6e3j http://tinyurl.com/ zd3lv -------- SGB II – Optimierungsgesetz Zitat des Tages – weil es nun auch der DGB gemerkt hat (und Hartz IV verbessern möchte):... ...
rudkla - 31. Mai, 14:51
SGB II Optimierungsgesetz: Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende
SGB II – Optimierungsgesetz Das "Optimierungsgesetz" heißt jetzt, seit dem Kabinettsbeschluss, "Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende" - am Inhalt ändert es nichts.... Siehe... ...
rudkla - 1. Aug, 14:57
Einbürgerung erschwert: Innenministerkonferenz verschleppt Probleme und betreibt lieber Stimmungsmache
Einbürgerung erschwert http://www.telepolis.de/t p/r4/artikel/22/22617/1.ht ml -------- Ausländer- und Asylrecht > Einbürgerungstests Einbür gerung erschwert. Innenministerkonferenz verschleppt Probleme... ...
rudkla - 8. Mai, 14:21
"Hatz auf Arbeitslose": Kabinett plant Regeln für die Kürzung des Arbeitslosengeldes bis zu 60 Prozent
03.05.06 Die Bundesregierung will die Zahlungen an Langzeitarbeitslose weiter kürzen. Der Bund will damit ab 2007 jährlich rund 1,2 Milliarden Euro nicht mehr den Arbeitslosen zur Verfügung stellen.... ...
rudkla - 4. Mai, 14:21