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Die Suche nach »SPD« hat 418 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 151 bis 160.
Urteil muss Konsequenzen für Telefon- und Telekommunikationsüberwachung haben
27. Februar 2008 Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes über Online-Durchsuchungen erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert: Einerseits hat das Bundesverfassungsgericht mit... ...
rudkla - 28. Feb, 23:13
Clement, mehr Lobbyist als SPDler
21. Januar 2008 Ex-Bundeswirtschaftsmini ster Wolfgang Clement hat den WählerInnen und Wählern abgeraten, am kommenden Sonntag bei den Hessischen Landtagswahlen für seine Partei, die SPD, zu stimmen.... ...
rudkla - 25. Nov, 22:55
Geißler fordert Vorgehen gegen Steuerflucht - Attac legt Aktionsplan zur Schließung von Steueroasen vor
Schon lange fordert das globalisierungskritische Netzwerk Attac die Trockenlegung von Steueroasen. Doch lange Zeit hat es niemand interessiert. Anlässlich des aktuellen Steuerflucht-Skandals findet der... ...
rudkla - 22. Feb, 22:20
Lobbyismus, Medien und CSU
http://groups.google.de/gr oup/freepage-news/t/5422b9 bef383003a?hl=en Das schwarze Netzwerk des Klemens J. In Berlin und Brüssel sind Lobbyisten zur Großmacht geworden. Sie wirken leise und effizient... ...
rudkla - 25. Feb, 23:32
Krankenkassen: Höhere Beiträge für Hartz IV
„Die Krankenkassen haben Pläne von Bundesgesundheitsministeri n Ulla Schmidt (SPD) zur Entlastung von Hartz-IV-Empfängern begrüßt. Mehr Steuermittel für die Krankenversicherung könnten diese rund 3 Millionen... ...
rudkla - 14. Feb, 14:06
Tarifierung der Leiharbeit - (Dumping)Tarifverträge - Transfergesellschaften: Qualitätsstandards für Personalabbau
Zweifel an Tariffähigkeit von CGZP – DGB-Tarifierung überflüssig? Tariffähigkeit der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit „Das Arbeitsgericht Berlin hat heute seine Entscheidung... ...
rudkla - 13. Mär, 13:49
Berlins Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) will für Hartz IV Empfänger kleine Brötchen backen lassen
http://www.gegen-hartz.de/ nachrichtenueberhartziv/03 44e19a400dd3b09.php ----- --- Neues von Sarrazin: Pullover gegen Hartz IV Kälte Skandal Senator Thilo Sarrazin (SPD) gibt wieder "gute Ratschläge"... ...
rudkla - 6. Aug, 13:11
Pro Folter: CDU-Politiker Gehb für Richterkandidaten Dreier
Der in der Union als möglicher Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts wegen seiner Folter- und Bio-Ethik-Thesen umstrittene Würzburger Staatsrechtsprofessor Horst Dreier erhält Rückendeckung aus der... ...
rudkla - 25. Feb, 22:25
Seehofer kritisiert "neoliberale Radikalreformer" in der Union
In CDU und CSU geht die Angst um, mit ihrer neoliberalen Politik immer mehr Wählerstimmen und letztlich den Status einer Volkspartei zu verlieren. Vor dem Hintergrund des Einzugs der Linken in die Länderparlamente... ...
rudkla - 4. Feb, 22:47
Mit Kindergrundsicherung und Mindestlohn gegen Kinderarmut
4. Februar 2008 Zu Überlegungen der SPD, die steuerlichen Freibeträge für Kinder zu kürzen, erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Rosemarie Hein: In den Genuss steuerlicher Absetzung kommt nur,... ...
rudkla - 6. Feb, 14:34
