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Die Suche nach »Grundrechte« hat 136 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 121 bis 130.
Ein Festival der Überwachung: Freiheit statt Sicherheitswahn
"Freiheit statt Sicherheitswahn" „Um gegen Sicherheitswahn und die ausufernde Überwachung zu protestieren, gehen wir am 17. Juni 2006 in Berlin unter dem Motto "Freiheit statt Sicherheitswahn" auf die... ...
rudkla - 14. Jun, 13:20
Aus "fordern und fördern" wird für Betroffene "betteln und frieren"
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen 31. Mai 2006 Zu den von SPD und Union geplanten weiteren Verschärfungen von Hartz IV erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping (MdB): "Wer... ...
rudkla - 31. Mai, 11:38
Grundrechte-Report 2006: zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland
Zum ersten Mal in der mittlerweile 10-jährigen Geschichte hat das LabourNet Germany die zweifelhafte Ehre im gerade erschienenen Grundrechte-Report 2006 zu erscheinen. In dem Artikel von Anja Lederer:... ...
rudkla - 26. Mai, 13:53
Fußball-WM 2006: die Welt zu Gast, fühl Dich wie im Knast
Ein Spezial zur WM 2006 http://www.labournet.de/di skussion/grundrechte/wm200 6.html WM 2006: Die Bundeswehr zu Gast bei Freunden Vorauseilend gehorsam – auf 86 Cent genau. Feinplanung der technischen... ...
rudkla - 26. Mai, 13:50
Bundesweite Rasterfahndung in Teilen verfassungswidrig
Terrorismusbekämpfung und Grundrechte Nur bei konkreter Gefahr. Die bundesweite Rasterfahndung nach den Anschlägen vom 11. September 2001 war in Teilen verfassungswidrig „Das Bundesverfassungsgericht.. . ...
rudkla - 24. Mai, 13:41
Den Friedensauftrag aus Artikel 26 Grundgesetz endlich einlösen!
Appell zum Grundgesetz-Artikel 26 bitte unterzeichnen! An VertreterInnen von Friedensorganisationen Liebe Freundinnen und Freunde, wir bitten Euch um Unterstützung für eine kurzfristige - aber längst... ...
rudkla - 18. Mai, 22:18
BND bespitzelte Journalisten in großem Stil
Agenten des Geheimdienstes spionierten sogar das Privatleben von Medienvertretern aus. „Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat in weit größerem Ausmaß als bisher bekannt Journalisten bespitzelt und sie... ...
rudkla - 23. Mai, 15:05
Terrorismusbekämpfung und Grundrechte: Frontalattacke
Verteidigungsminister Jung will die Verfassung ändern, um Verteidigungsfall und Notstand schneller ausrufen zu können. Artikel von Jürgen Rose in Freitag vom 14.04.2006 http://www.freitag.de/2006 /15/06150101.php... ...
rudkla - 25. Apr, 14:15
Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen
1993 bis 2004 „Die Dokumentation ist eine chronologische Sammlung von Einzelschicksalen, in denen Menschen körperlich zu Schaden gekommen sind. Diese Menschen sind Flüchtlinge, also Menschen im oder... ...
rudkla - 25. Apr, 14:12
Sozialwahlen: Wahlrechtentzug durch Hartz IV
Der Bundesgesetzgeber hat bei der Änderung des SGB Teil V durch „Hartz IV“ (Gesetz vom 23.12.2003, in kraft seit 1.1.2005) im Rahmen seiner Zuständigkeiten (Art. 74 Abs. 1 Nr. 12 GG) und in einem ordnungsgemäßen... ...
rudkla - 25. Apr, 14:05
