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Die Suche nach »FDP« hat 213 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 91 bis 100.
Steuererleichterungen für die Reichen, Gesindeordnung für die Arbeitenden
9. Oktober 2009 Ulrike Zerhau Zu den Plänen von Union und FDP zur Änderung des Arbeitsrechts erklärt die stellvertretende Vorsitzende der LINKEN Ulrike Zerhau: Die schwarz-gelbe Koalition aus Union... ...
rudkla - 9. Okt, 13:44
Wählerbetrug vorprogrammiert
Union und FDP schachern in Berlin um die Einlösung ihrer oft gegensätzlichen Wahlversprechen. http://w ww.heise.de/tp/r4/artikel/ 31/31253/1.html Enteign ung und Verstaatlichung einer Bad Bank Nun dürfen... ...
rudkla - 7. Okt, 06:18
Koalitionsverhandlungen: Liberale wollen Hartz IV ganz abschaffen
„Die FDP will in den Koalitionsverhandlungen gleich dicke Bretter bohren. Hartz IV soll abgeschafft und durch ein leistungsfreundlicheres Bürgergeld ersetzt werden. In dem Bürgergeld würden alle Sozialleistungen... ...
rudkla - 10. Okt, 12:41
Über die rechtswidrige Hartz IV-Sanktionspraxis
Interview-Reihe von Reinhard Jellen in telepolis: Aushungern und Fordern „Seit 2005 hat sich in Deutschland die Armut, die Kinderarmut und die Anzahl der Tafeln verdoppelt. Der Niedriglohnsektor hat... ...
rudkla - 6. Okt, 17:45
Bundesinnenministerium plant hochgerüsteten Sicherheitstaat
„Wenige Tage vor der Bundestagswahl wurde bekannt, dass das Bundesinnenministerium eine Wunschliste erweiterter Überwachungs- und Kontrollbefugnisse ausgearbeitet hat – fertig formuliert, um als Textbaustein... ...
rudkla - 5. Okt, 13:40
Datenschutz wird zum Glaubwürdigkeitstest für die FDP
2. Oktober 2009 "Ob es den Liberalen in erster Linie um Regierungsposten oder tatsächlich um die Bürgerrechte geht, werden schon sehr bald die Koalitionsverhandlungen zeigen", sagt das Mitglied des Parteivorstandes... ...
rudkla - 2. Okt, 13:38
"Wir sind gegen immer mehr Eingriffe in die Grundrechte ohne konkrete Verdachtsmomente"
Max Stadler (FDP) fordert Korrekturen bei der Voratsdatenspeicherung und dem Internetsperrgesetz. http ://www.heise.de/tp/r4/arti kel/31/31227/1.html htt p://freepage.twoday.net/se arch?q=Voratsdatenspeicher ung http://freepage.twoday .net/search?q=Max+Stadler ...
rudkla - 1. Okt, 08:43
RFID Chip Report
CDU und FDP möchten mit RFID Chips ganz Deutschland total Überwachen http://pr essemitteilung.ws/node/172 584 http://www.youtube .com/watch?v=cwcOKm-MueQ http://freepage.twoday. net/search?q=RFID https://f reepage.twoday.net/search? q=Überwachung ...
rudkla - 27. Sep, 14:28
Künftige Bundesregierung ohne Legitimation?
Verfassungswidrige Überhangmandate machen es möglich. CDU und FDP können wahrscheinlich bereits mit 44% Stimmanteil die Regierung stellen. http://www.heise .de/tp/r4/artikel/31/31174 /1.html ...
rudkla - 23. Sep, 10:02
CDU/CSU und FDP sind Pro Atomkraft (mit allen Konsequenzen)
CDU/CSU und FDP, sowie die Schweizer Regierung sind Pro Atomkraft (mit allen Konsequenzen), weitgehend für Agrogentechnik, und voll für den weiteren Ausbau von Funkverbindungen, TETRA, Behördenfunk... ...
rudkla - 18. Sep, 08:47
