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Die Suche nach »CDU« hat 342 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 231 bis 240.
USA/EU: Neues Flugdatenabkommen in Arbeit
http://quintessenz.at/d/00 0100003799 -------- "Ein fachere Datennutzung": Schäuble sprach mit US-Minister über neues Flugpassagierdaten-Abkomme n 26.01.07 Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft strebt mit... ...
rudkla - 5. Jul, 00:00
Fall Kurnaz: "Die Vorwürfe sind gravierend"
Der grüne Abgeordnete Wolfgang Wieland, Mitglied im BND-Untersuchungsausschuss , über den Fall Kurnaz und die Rolle des amtierenden Außenministers Frank-Walter Steinmeier. http://www.he ise.de/tp/r4/artikel/24/24 517/1.html -------- "Rec htsstaatswidriges... ...
rudkla - 29. Jan, 22:12
Verheugen bremst Öko-Autos in EU - Streit um Pkw-Emissionen
http://www.berlinonline.de /berliner-zeitung/print/wi rtschaft/622762.html Grün e greifen Verheugen an http://www.taz.de/pt/20 07/01/27/a0148.nf/text.ges ,1 Autokonzerne drohen EU-Kommission mit Jobabbau http://ftd.de/pol itik/europa/155369.html M erkel... ...
rudkla - 28. Feb, 22:42
"Truppenabzug statt Tornados". Friedensbewegung plädiert gegen Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes
„Am 19. Januar 2007 fand im Bundestag eine erste Debatte über den von der Bundesregierung zur Zeit geprüften Einsatz von Tornado-Aufklärungsflugzeu gen im Süden Afghanistans statt. Die Linksfraktion lehnte... ...
rudkla - 23. Jan, 14:36
Die Münchner 'Sicherheitskonferenz': Rüstungsbasar, militärische Sicherungspolitik oder Friedensforum?
"Die Münchner 'Sicherheitskonferenz' – Rüstungsbasar, militärische Sicherungspolitik oder Friedensforum?" Referent: Sepp Rottmayr, Projektgruppe „Münchner Sicherheitskonferenz verändern“ Do., 8. Februar... ...
rudkla - 13. Mär, 13:43
"An Ketten aufgehängt": Kurnaz schildert Menschenrechtsverletzungen in Kandahar und Guantanamo
18.01.07 Der Bremer Türke Murat Kurnaz hat seine Misshandlungsvorwürfe gegen deutsche KSK-Soldaten erneuert und zugleich erstmals detailliert weitere Menschenrechtsverletzungen im US-Gefangenenlager im... ...
rudkla - 18. Jan, 23:01
EU-Vorratsdatenspeicherung: Überwachung 2.0
„Ab Herbst 2007 tritt die EU in eine neue Stufe der Überwachung. Sämtliche Telekommunikationsunterneh men sollen dazu verpflichtet werden, Daten über die Kommunikation all ihrer Kunden verdachtsunabhängig... ...
rudkla - 30. Jan, 16:26
Das Endspiel: Atom oder Sonne?
Jedesmal wenn Russlands Präsident Putin den Gas- oder Ölhahn zudreht, werden die Atomfreunde hier zu Lande hell wach. Sie reagieren reflexartig und vergessen, dass sie sich vertraglich verpflichtet haben,... ...
rudkla - 14. Jan, 08:58
Privatisierung und Gegenkämpfe: Public-Private- Partnership
Zauberformel PPP „Im Kontext der Ausgliederung und Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen geistern bereits seit einiger Zeit die Begriffe »Öffentlich-Private-Partne rschaften« (ÖPP) oder neudeutsch... ...
rudkla - 16. Okt, 18:42
Der Zugang zu den Sozialgerichten soll auf Initiative von CDU/FDP-regierten Bundesländern kräftig verbaut werden
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Zugang zu den Sozialgerichten soll auf Initiative von CDU/FDP-regierten Bundesländern hin durch Sozialgerichtsgebühren und zusätzliche... ...
rudkla - 12. Feb, 15:20