Human Rights - Menschenrechte

Samstag, 24. Juni 2006

Poverty Not a Pressing Issue for the Press

The fight against poverty, which calls for a multipronged effort against hunger, inequality, and social marginalisation, is a pressing issue in Latin America. But it is apparently not for the press. In Colombia, where roughly half of the population lives in poverty, the only nationwide newspaper, El Tiempo, dedicates just 0.8 percent of its coverage to the issue.

http://www.ipsnews.net/news.asp?idnews=33684


From Information Clearing House

Dienstag, 20. Juni 2006

Ein Festival der vorbeugenden Gefahrenabwehr, ein internationales Sportfest unter Freunden?

Bürgerrechtliche Beobachtungen im Rahmen der Fußball-WM 2006: Ein Festival der vorbeugenden Gefahrenabwehr - Ein internationales Sportfest unter Freunden?

Pressemitteilung des Komitee für Grundrechte und Demokratie vom 19. Juni 2006 http://www.grundrechtekomitee.de/ub_showarticle.php?articleID=200

Aus dem Text: „…Im Zusammenhang unserer Beobachtungen am 14. Juni 2006 in Dortmund sind wir erschreckt über das Ausmaß vorbeugender Ingewahrsamnahmen. Bei der "weitaus überwiegende(n) Anzahl" der Festgenommenen geschah dies "vorbeugend" (vgl. Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Dortmund und der Polizei Dortmund). Jede Festnahme stellt einen schwerwiegenden Grundrechtseingriff dar, der nicht mit bloßen Vermutungen begründet werden darf. Erneut wollen wir uns vor Ort einen Eindruck verschaffen, wie es im Spiele-Alltag um die bürgerlichen Grundrechte bestellt ist. Wir werden uns mit einer Gruppe von Beobachtern und Beobachterinnen am 20. Juni 2006 vor, während und nach dem Spiel Schweden - England in Köln aufhalten und gegebenenfalls das polizeiliche Eingreifen beobachten…“


WM-Tickets absurd

„Die "Personalisierung" der Fußball-WM-Tickets ist eine Farce. Unter dem Deckmantel der "erhöhten Sicherheit" wurden tausende von Fans erfasst, ein schwunghafter Handel von Adressen und Ticket-Tauschbörsen hat Geld, Energie und vor allem unendlich viel Zeit gefressen ohne sichtbaren Erfolg für die Fans - im Gegenteil. Die "Nachrichten aus Fifa-Absurdistan" haben wir hier gesammelt…“ Nachrichtensammlung bei FoeBuD e.V. http://www.foebud.org/rfid/wm-tickets-absurd


Aus: LabourNet, 20. Juni 2006

Montag, 19. Juni 2006

"Desintegrationspolitik": "Die Bundesregierung entzieht Flüchtlingen ihren Status"

19.06.06

Nach Darstellung der Menschenrechtsorganisationen Amnesty international und Pro Asyl "entzieht die Bundesregierung Flüchtlingen aus Kriegs- und Krisengebieten ihren Status und plant weitere gesetzliche Verschlechterungen des Flüchtlingsschutzes". Flüchtlinge seien offenbar "zunehmend unerwünscht", kritisierten die Organisationen im Vorfeld des Weltflüchtlingstages am 20. Juni. Die Bundesregierung nutze die wegen der Umsetzung von EU-Richtlinien notwendige Änderung des Zuwanderungsgesetzes beispielsweise dazu, das Alter für den Familiennachzug bei Flüchtlingen von 18 auf 21 Jahre heraufzusetzen. Außerdem sollten nachziehende Ehepartner vor der Einreise Deutsch lernen und entsprechende Kenntnisse nachweisen müssen. "Dies ist absurd", meint Julia Duchrow von Amnesty. "Wie soll die mittellose Ehefrau eines tschetschenischen Flüchtlings im zerstörten Grosny Deutsch lernen?" Der Vorschlag verstoße im übrigen gegen Europarecht, meinen die Organisationen.

Die ganze Nachricht im Internet: http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=13834

Ein Kind, das heute verhungert, wird ermordet

http://www.germanwatch.org/zeitung/2005-4-ziegler.htm


Informant: Gerd Zesar

Sonntag, 18. Juni 2006

Kampagne "Hier geblieben": großzügige Bleiberechtsregelung für Flüchtlinge gefordert

#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen

18. Juni 2006

Linkspartei unterstützt Kampagne "Hier geblieben"

Der 20. Juni ist der internationale Tag des Flüchtlings. Am 19. Juni (9 Uhr) werden Flüchtlings- und Menschenrechtsorganisationen am Gendarmenmarkt in Berlin für ein Bleiberecht für Flüchtlinge demonstrieren. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert:

Rund 200.000 Menschen sind in der Bundesrepublik Deutschland ständig von Abschiebung bedroht. Dabei lebt ein großer Teil von ihnen schon länger als fünf Jahre hier, arbeitet, ist Teil dieser Gesellschaft. Protobeispiel ist die Berliner Familie Aydin. Schon seit Jahren bemühen sich Flüchtlings- und Menschenrechtsorganisationen, Kirchen, Sozialverbände, Linkspartei und Politikern anderer Parteien darum, ein Bleiberecht für lange hier lebende Flüchtlinge zu erreichen. Wieder konnten die Innenminister von Bund und Ländern sich nicht darauf verständigen. Für die Betroffenen heißt das ständige Unsicherheit, Angst vor Abschiebung und letztlich keine Zukunft. Und die Bundesregierung verschärft die Zustände. Vermehrt sorgt sie dafür, dass bereits ausgesprochene Anerkennungen als Asylberechtigte zurück genommen werden. Dies alles ist ein unhaltbarer Zustand. Wir unterstützen die Kampagne "Hier geblieben" und fordern eine großzügige Bleiberechtsregelung für Flüchtlinge.

http://sozialisten.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=33014

UN: Forgotten urban poor a living time bomb

The world's growing number of poor slum dwellers is a ticking time bomb that governments dare not ignore, the United Nations said on Friday.

http://www.metronews.ca/reuters_international.asp?id=155708


From Information Clearing House

Samstag, 17. Juni 2006

UN: Forgotten Urban Poor a Living Time Bomb

http://www.commondreams.org/headlines06/0616-07.htm

Freitag, 16. Juni 2006

PROTEST GEGEN DIE TODESSTRAFE VON NAZANIN FATEHI IM IRAN

Newsletter der Giordano Bruno Stiftung (15.6.05)

PETITION bitte unterstützen

Im Iran ist Anfang des Jahres die 18-jährige Nazanin zum Tode verurteilt worden. Der Grund: Sie hatte sich als Minderjährige gegen drei Männer, die sie vergewaltigen wollten, zur Wehr gesetzt und einen der Angreifer in Notwehr getötet. Sie wurde von einem iranischen Gericht zum Tod durch Erhängen verurteilt. Gegen das Urteil wurde Revision eingelegt, der nächste Verhandlungstermin ist voraussichtlich noch im Juni. Es ist zu befürchten, dass das Urteil erneut vom Gericht bestätigt und kurz darauf vollstreckt wird.

Mina Ahadi (Köln), Vorsitzende des Internationalen Komitees gegen die Todesstrafe (und Kooperationspartnerin der GBS), sowie Nazanin Afshin-Jam, Sängerin, Model (Miss Canada 2003) und Menschenrechtsaktivistin, übergaben Anfang Juni der Menschenrechtskommision der UN (New York) eine Petition mit 180.000 Unterstützern zur Rettung von Nazanin Fatehi. Die Petition kann und soll weiterhin unterschrieben werden unter:

http://www.petitiononline.com/Nazanin/

Bitte leiten Sie den Hinweis auf die Petition an Bekannte weiter!

Veranstaltungshinweis: Anlässlich des WM-Spiels der iranischen Fußballnationalmannschaft veranstaltet TERRE DES FEMMES zusammen mit dem Internationalen Komitee gegen die Todesstrafe und der Kampagne "Vergesst niemals Hatun" AM FREITAG, DEM 16. JUNI, VON
13.00 - 15.00 UHR IN FRANKFURT auf dem Opernplatz eine KUNDGEBUNG gegen die Todesstrafe von Nazanin im Iran.

Weitere Informationen unter: http://www.leitkultur-humanismus.de/nazanin.htm

In diesem Zusammenhang weisen wir auf eine neue Rubrik unserer Projektseite http://www.leitkultur-humanismus.de hin: "Weltkultur Humanismus und Aufklärung versus Islamischer Totalitarismus". Zur Zeit findet sich dort u.a. ein Hinweis auf die Internationale Kampagne "THIRD CAMP", die sich kritisch zum Iran-USA-Konflikt äußert. http://www.leitkultur-humanismus.de/islamwha.htm

(...)

Mit freundlichen Grüßen

Das Newsletter-Team der Giordano Bruno Stiftung http://www.giordano-bruno-stiftung.de

Photo Sharing and Video Hosting at Photobucket

http://freepage.twoday.net/search?q=Nazanin

Mittwoch, 14. Juni 2006

The terror raid that backfired

Independent [UK]
by Mohammed Abdulkahar

06/13/06

To come into my house like that, accusing me, shooting me in my chest, and saying that I was a terrorist, it really hurt. As to the identity or motive of the police informant, I have no idea. I'm in the same situation as everyone else. In my eyes, the person that said this -- gave the police inaccurate intelligence -- they are the terrorists to me. They terrorised me and my family. ... I don't see this as an end. It's far from ending. I see it as the start. They will do it to another family, family after family. I knew they made a mistake when they entered my house, of an innocent family...

http://news.independent.co.uk/uk/crime/article994078.ece


Informant: Thomas L. Knapp

Wider den menschenrechtsblinden Antiterrorismus

Terrorismusbekämpfung und Grundrechte

Die BürgerInnen-Information des Komitee für Grundrechte und Demokratie zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Sachen (Luft-)sicherheit betont die Konsequenzen aus der Würde des Menschen und seiner Freiheit. Die Reaktionen der meisten PolitikerInnen auf das Verfassungsgerichtsurteil sind erschreckend. Statt sich auf die Verfassung rückzubesinnen, wollen sie Flugzeugentführungen nach Kriegsrecht handhaben. Einzelexemplar kostenlos, Online-Bestellung möglich: http://www.grundrechtekomitee.de/ub_bestellung.php?articleID=198


Aus: LabourNet, 14. Juni 2006

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