Cuts in Social Welfare - Sozialabbau

Donnerstag, 8. März 2007

Uni-Misere: wie an deutschen Hochschulen für 1 Euro geforscht und ohne Lohn gelehrt wird

„Die großen Zielvorgaben klingen zweifelsohne gut: Elite-Unis, Exzellenzinitiative, Leuchttürme der Wissenschaft – damit will die Politik die Forschung in Deutschland international konkurrenzfähig machen. Über die Qualität der Lehre an deutschen Hochschulen spricht man besser nicht. Kein Wunder, denn dort sind die Bedingungen nicht elitär, sondern prekär. Da lehren Privatdozenten, die ohne Vergütung Seminare anbieten müssen, um ihre Lehrbefugnis aufrecht zu erhalten und da betreuen Lehrbeauftragte Studenten, die immer mehr Anteile des Pflichtlehrangebotes übernehmen und gratis oder für ein paar hundert Euro ein ganzes Semester unterrichten….“ Text zum Beitrag von Eva Müller, Frank Konopatzki in der MONITOR-Sendung Nr. 559 am 1. März 2007 http://www.wdr.de/tv/monitor/beitrag.phtml?bid=867&sid=160


Aus: LabourNet, 8. März 2007

Montag, 5. März 2007

Hartz IV: Gewalt auf Ämtern nimmt zu

“Die Unfallkassen schlagen Alarm wegen eines Anstiegs gewalttätiger Übergriffe auf Mitarbeiter öffentlicher Verwaltungen nach der Hartz-IV-Reform: Im Jahr 2005 seien rund 1.600 Angestellte Opfer von externer Gewalt geworden und dabei so stark verletzt worden, dass sie Leistungen der Unfallkasse in Anspruch hätten nehmen müssen, erklärte eine Sprecherin vom Bundesverband der Unfallkassen am Freitag in München bei der Vorstellung eine Präventionsprojekts für die kommunalen Hartz-IV-Arbeitsgemeinschaften…“ Meldung vom 02. März 2007 bei net-tribune http://www.net-tribune.de/article/020307-233.php

Siehe dazu auch:

Mit ABBA gegen Gewalt. Gewaltprävention in Arbeitsgemeinschaften nach Hartz IV

„Immer häufiger kommt es zu gewalttätigen Übergriffen auf Mitarbeiter in öffentlichen Verwaltungen wie Arbeitsgemeinschaften nach Hartz IV. So zuletzt im oberfränkischen Kronach, wo ein Arbeitsloser eine Angestellte des Job-Centers niedergeschlagen und mit Aktenordnern beworfen hat. Um Verwaltungen und ihre Mitarbeiter bei der Gewaltprävention zu unterstützen, haben der Bundesverband der Unfallkassen und mehrere Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand jetzt das Modellprojekt ABBA (Arbeitsbelastungen und Bedrohungen in Arbeitsgemeinschaften nach Hartz IV) ins Leben gerufen. Ein wichtiger Baustein ist das Unternehmenskonzept "Gewaltfreier Arbeitsplatz"…“ Pressemitteilung der Unfallkassen vom 2. März 2007 http://www.unfallkassen.de/webcom/show_article-1.php/_c-608/_nr-90/_p-1/i.html


Vom Fordern und Fördern – ein Erlebnisbericht. Oder, warum man als Erwerbslose/r bei der kostenpflichtigen Hotline der Agentur für Arbeit anruft und zu normalen Dienstzeiten keinen erreicht.

Artikel von Anette S. Jung, Herne, vom 3.3.07 http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/zwang/jung.html


Limburg. „Wir brauchen keine A...

„„Wir brauchen keine Arbeit, die uns nicht ernährt“, heißt es in dem Flugblatt, das in Limburg in Umlauf war und derzeit für einigen Ärger sorgt. Vor allem der darin erhobene Vorwurf, die Blechwarenfabrik in Limburg habe die Zeitarbeitsfirma Trend-BL gegründet „und so die Möglichkeit, Arbeitskräfte mit Kündigungsschutz und Tariflohn durch Arbeitnehmer mit Niedriglohn zu ersetzen“, sorgt für heftigen Widerspruch, der in einer anwaltlichen Aufforderung an fünf Vertreter der linken Partei gipfelte, eine Unterlassungserklärung zu unterschreiben. Inzwischen wird sogar eine einstweilige Verfügung gegen die im Flugblatt erhobenen Vorwürfe vor Gericht angestrebt…“ Artikel in Frankfurter Neue Presse vom 03.03.2007 http://www.rhein-main.net/sixcms/list.php?page=fnp2_news_article&id=3548294


»Freiwillig« zwangsbeschäftigt

„Auch soziale und Umweltorganisationen sehen kein Problem darin, Ein-Euro-Jobber zu beschäftigen. Wie sie von deren Arbeit profitieren, wollen nur wenige offen sagen…“ Artikel von Jan Eisner in junge Welt vom 01.03.2007 http://www.jungewelt.de/2007/03-01/012.php


Ärger um Ein-Euro-Jobs

„Das Diakonische Werk kritisiert das neue Zuweisungsverfahren in Ein-Euro-Jobs durch die Hamburger Arbeit Beschäftigungsgesellschaft, die selber Beschäftigungsträger ist. Die ARGE freut sich auf die effiziente Zusammenarbeit…“ Artikel von Julia Brodersen in der taz Nord vom 3.3.2007 http://www.taz.de/pt/2007/03/03/a0311.1/text


Bargeldlos zur Konfirmation

„Hartz IV in der Kirche: Im niedersächsischen Rotenburg mussten Jugendliche ihre Konfirmationsgeschenke an den Staat abtreten - weil ihre Eltern ALG II beziehen…“ Artikel von Julia Brodersen in der taz Nord vom 2.3.2007 http://www.taz.de/pt/2007/03/02/a0249.1/text


Arm und reich. Arbeitsmaterial zur sozialen Situation heute

Dokumentation von Adolfo Salzer http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/allg/salzer.html



Unterwürfigkeit bekämpfen ... statt ausleben

Der Widerstand gegen Sozialkahlschlag und die Suche nach Wegen aus der Abhängigkeit brauchen eine neue Dimension. Artikel von Mag Wompel in Graswurzelrevolution vom März 2007 im Vorabdruck bei Linksnet http://www.linksnet.de/artikel.php?id=2875


Aus: LabourNet, 5. März 2007



http://freepage.twoday.net/search?q=Zwangsarbeit

Donnerstag, 1. März 2007

Eine (teure) Rufnummer für die Arbeitsagentur

Eine einheitliche Servicenummer soll für Arbeitssuchende den Kontakt zum nächsten regionalen Callcenter ermöglichen

„In den meisten Arbeits- und Sozialagenturen ist es nicht mehr möglich, ohne Termin zu einem Sachbearbeiter zu gelangen. Doch diese Termine sind spärlich gesät und da die Sachbearbeiter mit einer Vielzahl von Kunden (wie es im Servicebereich nun heißt) stets beschäftigt sind, übernimmt die Terminvereinbarung eine zentrale Stelle. Weitergehende Auskünfte, die nur der Sachbearbeiter leisten kann, sind schwer zu erhalten – meist ist mehr als eine Nachricht auf dem Anrufbeantworter des Sachbearbeiters nicht möglich, um in direkten Kontakt mit seinem "Casemanager" zu treten. Erreicht man diesen doch einmal direkt, lassen Akten- und Informationssuche den Anruf nicht selten zur halbstündigen Angelegenheit werden. Diese Problematik dürfte sich auch durch die ab März geltende einheitliche Rufnummer der Bundesagentur für Arbeit nicht lösen lassen, die Nummer schafft letztendlich mehr neue Probleme für die Arbeitssuchenden…“ Artikel von Twister (Bettina Winsemann) in telepolis vom 28.02.2007 http://www.heise.de/tp/r4/artikel/24/24684/1.html


Aus: LabourNet, 1. März 2007

Hartz IV: GEZ und Telekom

ARD und ZDF kassieren Arme ab. ARD und ZDF treiben von Langzeitarbeitslosen hunderte Millionen Euro Rundfunkgebühren ein, obwohl diese nicht zahlen müssten. Kritiker sprechen von Abzocke.

„Nach Berechnungen der Frankfurter Rundschau kassieren die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten etwa 560 Millionen Euro jährlich von Hartz-IV-Empfängern, die eigentlich gar nicht bezahlen müssten. Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit, beziffert die Gesamtsumme sogar auf rund 700 Millionen Euro…“ Artikel von Pitt von Bebenburg in Frankfurter Rundschau vom 28.02.2007 http://www.fr-online.de/top_news/?sid=787a2b222b2b000cb5b1a398258c2ba4&em_cnt=1084253

Siehe dazu auch:

Rundfunkgebühren: Opfer des Verfahrens

Artikel von Pitt von Bebenburg in Frankfurter Rundschau vom 28.02.2007 http://www.fr-online.de/in_und_ausland/hintergrund/?em_cnt=1084176


Aus: LabourNet, 1. März 2007

Agenda Ausgrenzung: zum fünften Jahrestag der Einsetzung der Hartz-Kommission

13 Täuschungsmodule

Artikel von Antonín Dick in junge Welt vom 21.02.2007 http://www.jungewelt.de/2007/02-21/001.php


Aus: LabourNet, 1. März 2007

Gegen Stellenabbau und Lohndrückerei bei der Telekom

Privatisierungslehrstück

Ver.di zeigt Muskeln: Telekom-Beschäftigte demonstrieren heute in Bonn gegen Zerschlagung des Konzerns. Mehr als 60000 Angestellte von Ausgliederung bedroht. Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 28.02.2007 http://www.jungewelt.de/2007/02-28/021.php


Telekom: Kampfbereite Beschäftigte in Bonn

„Ich wäre auch noch viel weiter gefahren, um hier zu demonstrieren“, meinte ein Kollege der aus München angereist war. Der Telekomvorstand hatte vor der Demonstration angekündigt, 55.000 Beschäftigte in eine neue Servicegesellschaft auszugliedern. Sie sollen bis zu sechs Stunden pro Woche länger arbeiten und weniger Geld bekommen. Auch aus Halle, Leipzig, Bremerhaven, Dortmund, Berlin, Suhl und anderen Städten waren die Telekombeschäftigten zum Teil in der Nacht aufgebrochen, um am Mittwoch vor der Telekomzentrale in Bonn zu protestieren. Darunter auch Männer und Frauen vom CallCenter VCS die bereits von der Telekom an die Walter-Telemedien-Gruppe verkauft worden sind…“ Artikel von Georg Kümmel, Köln in sozialismus.info vom 01.03.2007 http://www.sozialismus.info/?sid=1994


Großdemonstration gegen Stellenabbau und Lohndrückerei bei der Telekom

„Am 28. Februar demonstrierten in Bonn rund 13.000 Beschäftigte der Deutschen Telekom AG gegen die Vernichtung ihrer Arbeitsplätze und gegen die Senkung ihrer Einkommen. Dort trat zugleich der Telekom-Aufsichtsrat zusammen, um unter anderem über die "Auslagerungspläne" des Vorstandes für T-Service und Call-Center zu beraten. Dagegen leistet die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft Widerstand. Bei der Kundgebung sprachen die Vorsitzenden von ver.di und DGB, Frank Bsirske und Michael Sommer, sowie das zuständige ver.di-Bundesvorstandsmitglied Lothar Schröder…“ Sonderseite von ver.di zur Demo http://tk-it.verdi.de/news/demo_in_bonn


Aus: LabourNet, 1. März 2007

Mittwoch, 28. Februar 2007

Erfüllungsgehilfen: Die Linke und ihr Problem mit der Abwicklung des Sozialstaats

Diskussionsbeitrag von Thomas Jakobs, Reinhard Schaupeter, Iris von Wernitz und Alex Zollmann in der in Linkezeitung vom 24.12.2006, zu erst erschienen in hlz - Zeitschrift der GEW Hamburg 8-9/05 47 http://www.linkezeitung.de/cms/content/view/1487/38/

Es ist eine Erwiderung auf:

Politische Perspektiven der Gewerkschaften zwischen Opposition und Kooperation. Für eine neue Debatte über alte Grundwerte

Beitrag von Ingrid Kurz-Scherf/Bodo Zeuner, erschienen in Gewerkschaftliche Monatshefte 3/01, S. 147ff und seit dem im LabourNet verfügbar http://www.labournet.de/diskussion/gewerkschaft/grundwerte.html


Aus: LabourNet, 28. Februar 2007

Dienstag, 27. Februar 2007

Ohne gesetzliche Grundlage keine Hartz IV Sanktion

Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger ohne gesetzliche Grundlage willkürlich!

Arbeitsagenturen (ARGEN) dürfen die Pflichten von Hartz-IV Empfänger/innen nicht einseitig festlegen und bei Verstößen die Leistungen kürzen. Das hessische Landessozialgericht in Darmstadt gab einer 24jährigen Frau aus Offenbach recht. Das geht aus einem Urteil (AZ: L 7 AS 288/06 ER), dass am Mittwoch veröffentlicht wurde, hervor. Das Gericht urteilte eindeutig: "Für Leistungskürzungen ist eine gesetzliche Grundlage erforderlich."

Lesen Sie weiter: http://www.gegen-hartz.de/urteile/0344e198de0df6321.html

Hartz IV: Ein-Euro-Jobber und 1. Arbeitsmarkt

1 Euro Job und der erste Arbeitsmarkt

Bundesweit und auch in Bochum wird davon gesprochen, dass ca. 15 % der 1-Euro-JobberInnen im Anschluss an eine solche "Massnahme" eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung fänden. Das entspricht nicht unseren Erfahrungen aus den Einzelberatungen, Volkshochschulkursen und Seminaren und Vorträgen bei Trägern solcher Massnahmen. Allein in dieser Woche wurden so mehr als 25 Betroffene über ihre Rechte unterrichtet. Ergebnis: zwei davon im Anschluss"in Arbeit", allerdings niemand davon durch Aktivitäten der ARGE – von daher käme nie etwas.

Weiter lesen: http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/0344e198e10a99b01.php

Hartz IV-Empfänger: Ohne Arbeit kein Geld?

In Zeiten von Konjunkturaufschwüngen geraten die Erwerbslosen noch mehr unter Druck.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/24/24730/1.html

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