World-News

Auch in Deutschland sollen sich die Sicherheitsbehörden auf soziale Unruhen aufgrund der Wirtschaftskrise vorbereiten und einen "Atlas der Wut" erstellt haben, behauptet zumindest ein Buchautor.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/30/30620/1.html



Massenvernichtungswaffe Swap

Derivate-Supergau ante portas?
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/30/30613/1.html



http://freepage.twoday.net/search?q=Wirtschaftskrise
http://freepage.twoday.net/search?q=Swap
http://freepage.twoday.net/search?q=Derivate
http://freepage.twoday.net/search?q=soziale+Unruhen

Zahlreiche CDU Politiker forderten schon in der Vergangenheit einen sogenannten Arbeitsdienst für Arbeitslosengeld II (ALG II) Bezieher einzuführen. Etwas "blumig" heißt es in dem der Redaktion vorliegendem "Regierungsprogramm 2009 – 2013 der CDU und CSU"... Lesen Sie weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/cdu-arbeitsdienst-fuer-hartz-iv-empfaenger4377.php



Hartz IV Sanktionen sind völliger Unfug

Schlägt man die Bildzeitung auf oder lauscht man den Argumenten der Bundesregierung, so ensteht der Eindruck, Erwerbslose im Hartz IV Bezug müssten sanktioniert werden, weil sie sonst Jobangebote ausschlagen würden. Doch welche Jobangebote sollten Erwerbslose ablehnen, wenn offene Arbeitsangebote immer weniger werden? Unermüdlich suggerieren gerade konservative Kreise das Bild des "arbeitslosen Faulenzer, der auf Kosten der Steuerzahler lebt". So ist der "gemeinsame Feind" schnell ausgemacht und ein Arbeitszwang für Hartz IV Betroffene macht sich auch gut im CDU Wahlprogramm. Lesen Sie den ganzen Text:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-sanktionen-sind-voelliger-unfug4279.php



http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
http://freepage.twoday.net/search?q=ALG+II
http://freepage.twoday.net/search?q=Arbeitsdienst
http://freepage.twoday.net/search?q=Erwerbslos

Es ist angerichtet: Tafeln in Deutschland

„Lebensmitteltafeln kommen immer mehr in Mode. Gleichzeitig sind Tafeln ein äußerst ambivalentes Phänomen. Vom 11. bis 13. Juni 2009 fand die Jahrestagung des "Bundesverbands Deutsche Tafel e.V." – begleitet von einem angemessenen Medienecho – statt. Fast zeitgleich erscheint der erste wissenschaftliche Sammelband zu Tafeln. Ein guter Zeitpunkt also, um über den Zusammenhang zwischen der Strukturentwicklung der Tafeln und deren diagnostischer Einordnung nachzudenken...“ Artikel von Stefan Selke auf Telepolis vom 23.06.2009 http://www.heise.de/tp/r4/artikel/30/30562/1.html


Verstetigung statt Bekämpfung der Armut: Zahl der Tafel-Empfänger auf eine Million gewachsen

„Wegen der Wirtschaftskrise rechnen die Deutschen Tafeln mit einer wachsenden Zahl von Bedürftigen, die auf regelmäßige Lebensmittelspenden angewiesen sind. Die Zahl der Tafel-Kunden sei nach Schätzungen bereits in den vergangenen zwölf Monaten um 100.000 auf mehr als eine Million gestiegen, sagte der Vorsitzende des Bundesverbandes Deutsche Tafel, Gerd Häuser, in Göttingen der Tagesschau vom 11.06.2009 http://www.tagesschau.de/inland/tafeln106.html


Almosen für eine Million

„Trotz Wirtschaftskrise: Deutschland ist immer noch stinkreich – aber fast eine Million Menschen sind zum Überleben auf Almosen angewiesen. Da in dieser angeblichen Wohlstandsgesellschaft Tag für Tag tonnenweise Lebensmittel vernichtet werden, haben sich die mittlerweile 847 »Tafeln« die Aufgabe gestellt, eine Brücke zwischen Überfluß und Mangel zu schaffen: Sie sammeln qualitativ einwandfreie Lebensmittel, die sonst im Müll landen würden, und verteilen sie an sozial und wirtschaftlich Benachteiligte – kostenlos oder zu einem symbolischen Betrag...“ Artikel von Reimar Paul und Peter Wolter in der jungen Welt vom 11.06.2009 http://www.jungewelt.de/2009/06-11/054.php


Überlegungen zur gesellschaftlichen Funktion der Tafelbewegung und möglichen Anknüpfungspunkten für eine Kampagne gegen Almosen und für soziale Rechte

Diskussionspapier der AG Soziales Berlin (pdf) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/allg/tafeln_agsb.pdf


Christoph Butterwegge: Armut in einem reichen Land - Wie das Problem verharmlost und verdrängt wird

"Armut in Deutschland" ist zu einem Dauerbrenner in Politik und Medien geworden. In Talkshows wird über die Angst der Menschen vor sozialem Abstieg debattiert, über die Folgen von Hartz IV und den Zerfall der Mittelschicht. Doch obwohl man heute viel über soziale Ungleichheit spricht, so der Befund von Christoph Butterwegge, nimmt man sie nach wie vor nicht als gesellschaftliches Kardinalproblem ernst. Die in der wohlhabenden Bundesrepublik zunehmende Armut wird deshalb auch nicht konsequent bekämpft, sondern immer noch geleugnet, verharmlost und »ideologisch entsorgt«. Wie das geschieht, zeigt der Verfasser in einem historischen Abriss seit der Nachkriegszeit bis heute und an zahlreichen Beispielen aus Politik, Massenmedien und Wissenschaft. Was getan werden müsste, damit sich die Kluft zwischen Arm und Reich wieder schließt, macht Butterwegge abschließend mit einem Ausblick auf mögliche Gegenstrategien in der Wirtschafts- und Sozialpolitik deutlich.

Siehe dazu:

Verlagshomepage

Die Seite des Campus-Verlages zum Buch von Christoph Butterwegge: »Armut in einem reichen Land. Wie das Problem verharmlost und verdrängt wird«, Campus Verlag, 378 Seiten, 24,90 Euro. EAN 9783593388670, mit Bestellmöglichkeiten, dem Inhaltsverzeichnis und der Einleitung als Leseprobe http://www.campus.de/isbn/9783593388670

Armut in einem reichen Land - Thesen zum Buch

25 Thesen zum Buch von Christoph Butterwegge, exklusiv im LabourNet Germany http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/allg/butterwegge_thesen.pdf


Versuchsballons für Repressionen

Ein neues Buch beschreibt den Zusammenhang zwischen Armut und Krise. Artikel von Christoph Butterwegge im Neues Deutschland vom18.06.2009 http://www.neues-deutschland.de/artikel/150688.versuchsballons-fuer-repressionen.html


Flexible Randbelegschaften

Die Folgen der Wirtschaftskrise treffen vor allem junge und gering qualifizierte Beschäftigte. Doch ihre Probleme sind auch strukturell bedingt - und von langer Hand vorbereitet. Artikel von Thorsten Stegemann auf Telepolis vom 19.06.2009 http://www.heise.de/tp/r4/artikel/30/30547/1.html

Siehe dazu:

Flexibilisierung in Zeiten der Krise: Verlierer sind junge und gering qualifizierte Beschäftigte

In der weltweiten Wirtschaftskrise richtet sich der Blick auf die Bewältigungsstrategien der Unternehmen. Häufig werden jetzt Instrumente eingesetzt, die schon bei früheren Konjunkturabschwüngen erprobt wurden. Neu ist allerdings die große Unsicherheit, was die Tiefe und Dauer der Rezession angeht. Hinzu kommen die strukturellen Veränderungen der vergangenen Jahre, die zu mehr Flexibilität am Arbeitsmarkt, in der betrieblichen Arbeitsorganisation und in der Personalpolitik geführt haben. In diesem Brief soll untersucht werden, wie die vier folgenden unternehmenspolitischen Instrumente in der Rezession angewendet werden und wie sie sich auf die verschiedenen Beschäftigtengruppen in den Unternehmen auswirken: 1. die Auflösung von Verträgen mit Zeitarbeitern, 2. die Nicht-Verlängerung befristeter Beschäftigungsverhältnisse, 3. der Abbau von Überstunden oder Guthaben auf Arbeitszeitkonten, 4. die Nutzung von Kurzarbeit..“ Der WZ-Brief von Johannes Giesecke und Philip Wotschack beim Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung vom Juni 2009 (pdf) http://bibliothek.wzb.eu/wzbrief-arbeit/WZBriefArbeit012009_giesecke_wotschack.pdf


Aus: LabourNet, 23. Juni 2009



http://freepage.twoday.net/search?q=Wirtschaftskrise
http://freepage.twoday.net/search?q=Rezession
http://freepage.twoday.net/search?q=Armut
http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
http://freepage.twoday.net/search?q=Repression


Aus: LabourNet, 23. Juni 2009

„Fast jeder zweite Ein-Euro-Jobber verdrängt nach eigener Aussage mit seiner Tätigkeit entgegen der gesetzlichen Vorschrift reguläre Arbeitsplätze. Bei einer Befragung im Auftrag der Bundesagentur für Arbeit (BA) gaben 45 Prozent an, die gleiche Arbeit zu verrichten wie festangestellte Kollegen. Jeder Vierte sagte, für den Ein-Euro-Job sei eine abgeschlossene Ausbildung erforderlich…“ Artikel von Markus Sievers in der FR vom 29.05.2009 http://www.fr-online.de/in_und_ausland/wirtschaft/aktuell/1776504_Umfrage-Bundesagentur-fuer-Arbeit-Die-Ein-Euro-Jobvernichter.html

Siehe dazu auch: Ruhig gestellt mit einem Euro

„Nun kommen auch vom Arbeitsmarkt Zeichen der Hoffnung. Trotz Krise ist die Arbeitslosenzahl im Mai erstaunlich stark gesunken, der Kurzarbeit sei Dank. Damit spricht alles dafür, dass die Vier-Millionen-Marke dieses Jahr entgegen den Befürchtungen nicht überschritten wird. Das ist eine gute Nachricht für alle, die einen regulären Arbeitsplatz haben oder sich Hoffnung darauf machen. Für eine große Gruppe spielt das Auf und Ab der Konjunktur schon lange keine Rolle mehr. Massenweise sitzen sie fest in Ein-Euro-Jobs ohne Aussicht auf eine reguläre Beschäftigung. Das war vor der Krise so, und das wird in der Krise mit Sicherheit nicht besser…“ Kommentar von Markus Sievers in der FR vom 29.05.2009 http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/meinung/kommentare/1776449_Kommentar-Ruhig-gestellt-mit-einem-Euro.html


Praxis und neue Entwicklungen bei 1-Euro-Jobs

Arbeitsmarkt aktuell 04/2009 des DGB, Bereich Arbeitsmarktpolitik, vom Mai 2009 (pdf) http://www.arbeitnehmerkammer.de/sozialpolitik/dukumente/2009-05-29-DGB.pdf

Siehe dazu:

Billige Arbeitskräfte in der Sackgasse

„Mittlerweile gibt es rund 750.000 1-Euro-Jobs. Sie verdrängen reguläre Arbeitsplätze und bieten kaum Perspektiven. Offenbar wird nur 12 Prozent der Betroffenen überhaupt eine Vollzeitstelle angeboten. Der Bundesrechnungshof beschäftigt sich im Rahmen seiner Prüfungen der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes auch mit der "Durchführung der Grundsicherung für Arbeitssuchende" und fand in den vergangenen Jahren immer wieder Grund zur Beanstandung…“ Artikel von Thorsten Stegemann in telepolis vom 14.06.2009 http://www.heise.de/tp/r4/artikel/30/30478/1.html


Ist der DGB aufgewacht?

„Schön, dass es nun auch dem SPD-getreuen DGB am Beispiel der Ein-Euro-’Jobs’ aufgefallen ist, welche katastrophalen Auswirkungen die Hartz-Gesetzgebung (an der er selbst mitwirkte) hat…“ Kommentar vom 18. Juni 2009 in den KEA-Nachrichten http://cers.wordpress.com/2009/06/18/ist-der-dgb-aufgewacht/


Wiesbaden: Lokalpolitiker schäumen wegen Aufklärungsaktion zu »Ein-Euro-Jobs«

Ein-Euro-Jobs in Wiesbaden: "500 Arbeitsplätze vernichtet"

„Seit Wiesbaden eine so genannte Optionskommune ist, hat die Stadt 500 reguläre Arbeitsplätze vernichtet - 300 davon in der Domäne Mechtildshausen. Diesen Vorwurf erheben die Gewerkschafter Horst Schmitthenner und Veit Wilhelmy. Ersetzt hätte die Stadt die Stellen durch Ein-Euro-Jobber. Bei deren Einsatz gehe es der Stadt, so der Vorwurf der Gewerkschafter, nur darum, die eigenen Bilanzen zu schönen - nicht darum, die Betroffenen wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren…“ Artikel von Mario Thurnes in der FR Frankfurt und Hessen vom 22.04.2009 http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/wiesbaden/1729774_Ein-Euro-Jobs-in-Wiesbaden-500-Arbeitsplaetze-vernichtet.html


Alles zum Ärger über den Einsatz von Ein-Euro-Jobbern in Wiesbaden in einem FR-Spezial http://www.fr-online.de/eineuro/


Das lukrative Geschäft mit den Erwerbslosen. Wie sich vermeintliche Sozialunternehmen in der Hauptstadt am System Hartz IV bereichern

Artikel von Holger Marcks, der am 12.5.09 Tagesthema im ND war, in einer ungekürzten Version (plus Randspalte und Infokasten) http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/amarkt/marcks.html


Die Zahl der Arbeitslosen als politisches Konstrukt. Was die amtliche Statistik abbildet, ist eine Frage der Definition und Ausgrenzung

„Arbeitslosigkeit ist nicht nur ein drängendes gesellschaftliches Problem, sondern statistisch gesehen auch eine Definitionsfrage, mit der sich die Politik je nach Gusto ihre eigenen Arbeitslosenzahlen basteln kann. So ändert die Bundesagentur für Arbeit jetzt im Zuge einer gesetzlichen Regelung der Neuordnung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente ab Mai ihre Zählweise: Arbeitslose, die von der Arbeitsagentur an externe Träger zur Betreuung und Vermittlung weitergereicht werden, tauchen nun nicht mehr in der Arbeitslosenstatistik auf…“ Artikel von Rudolf Stumberger in telepolis vom 09.06.2009 http://www.heise.de/tp/r4/artikel/30/30467/1.html


Aus: LabourNet, 23. Juni 2009



http://freepage.twoday.net/search?q=Ein-Euro-Job
http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
http://freepage.twoday.net/search?q=Erwerbslose
http://freepage.twoday.net/search?q=Arbeitslosigkeit

Das rundum sorglos Paket der Bundesagentur für Arbeit

„Am Anfang stand die gute Absicht. Die Bundesagentur für Arbeit legte ein Programm für Unternehmen auf, das WeGebAU-Programm. Das hat nichts mit dem Bau von Wegen zu tun, sondern steht für Weiterbildung Geringqualifizierter und beschäftigter Älterer in „Unternehmen“. Dafür wurden Millionen von Euro zur Verfügung gestellt. So weit so gut, aber in Zeiten der Krise hat die Bundesregierung die Bedingungen gelockert, und jetzt langen etliche Unternehmen beherzt hin. Gerne auch jenseits der Geringqualifizierten und der Älteren…“ Text der Sendung von Daniel Hechler in Report Mainz vom
08.06.2009 http://www.swr.de/report/-/id=233454/nid=233454/did=4796236/8ptyfr/index.html


Aus: LabourNet, 23. Juni 2009

Hartz4-Plattform-Sprecherin Brigitte Vallenthin erwartet Regelsatz-Erhöhung und erinnert an rückwirkende Nachzahlungsaussichten durch Überprüfungsantrag

Die Hartz IV-Plattform kritisiert die neuerlichen Versuche der Landeshauptstadt Wiesbaden als Hartz IV-Behörde, die Musterklage gegen den für ein soziokulturelles Existenzminimum zu geringen Regelsatz auszubremsen. "Es ist beschämend, mit welch untauglichen Mitteln die Behörde als Beklagte in dem Verfahren wie die Katze um den heißen Brei läuft, um mit keiner Silbe den tatsächlichen Antragsgegenstand zu erwähnen - nämlich die Prüfung der Verfassungswidrigkeit von Hartz IV vor dem Bundesverfassungsgericht," resümiert die Vorsitzende der Hartz4-Plattform und Sprecherin der Wiesbadener Grundeinkommens-Initiative, Brigitte Vallenthin. Lesen Sie weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-regelsatz-2009-vor-dem-verfassungsgericht8764.php



http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
http://freepage.twoday.net/search?q=Regelsatz
http://freepage.twoday.net/search?q=Existenzminimum

Eine Hartz IV Betroffene klagte erfolgreich vor dem Bundesverfassungsgericht: Kostenlose anwaltschaftliche Beratung für ALG II Empfänger schon im Widerspuchsverfahren. Verfassungsbeschwerde gegen Versagung von Beratungshilfe erfolgreich

Eine Hartz IV Betroffene klagte erfolgreich für die staatliche Beratungshilfe vor dem Bundesverfassunggericht. In einem neuerlichen Urteil hat das Bundesverfassungsgericht die Rechte der Erwerbslosen bei Rechtsstreitigkeiten entscheidend gestärkt. Wenn Arbeitslosengeld II (ALG II) Empfänger gegen einen Beischeid der zuständigen Behörde klagen will, so dürfe man nicht an die selbige Behörde verwiesen werden. Lesen Sie wieiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/keine-versagung-staatlicher-hartz-iv-beratung5633.php



http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
http://freepage.twoday.net/search?q=ALG+II
http://freepage.twoday.net/search?q=Erwerbslos

17. Juni 2009

Anlässlich der Mitteilungen des DGB zum Missbrauch bei Ein-Euro Jobs erklärt Katja Kipping, stellvertretende Vorsitzende der LINKEN:

Schön, dass es nun auch dem DGB am Beispiel der Ein-Euro-Jobs aufgefallen ist, welche katastrophalen Auswirkungen die Hartz-Gesetzgebung hat. Dabei ist schon seit langem bekannt, dass viele Ein-Euro-Jobs keineswegs mehr zusätzlich und im öffentlichen Interesse sind, sondern reguläre Beschäftigung verdrängen. Ein Großteil der Ein-Euro-Jobber führt die gleichen Tätigkeiten aus, wie festangestellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – allerdings eben zu mieser Bezahlung. Das Instrument, welches einst Langzeitarbeitslosen eine vermeintliche Perspektive auf dem Arbeitsmarkt eröffnen sollte, wird mittlerweile breit eingesetzt, zum einen aus purer Hilflosigkeit der Arbeitsvermittler und nicht zuletzt auch, um auch die Arbeitslosenstatistiken zu schönen. Wir als LINKE fordern die Bundesregierung nochmals nachdrücklich dazu auf, nicht zu versuchen, einige Teile der Hartz-Gesetzgebung zu verschlimmbessern, sondern das ganze Paket gehört komplett in die Tonne. Stattdessen muss ein öffentlich geförderter Beschäftigungssektor eingerichtet werden, wo sozialversicherungspflichtige, rechtlich abgesicherte und freiwillige Beschäftigungsverhältnisse zu existenzsichernden Löhnen für gesellschaftlich notwendige Arbeit geschaffen werden. Das kostet kaum mehr als Ein-Euro-Jobs, wenn die Mittel für das Arbeitslosengeld II, für die Unterkunftskosten sowie für die Ein-Euro-Jobs selbst dazu genutzt werden – bietet aber den Betroffenen endlich eine wirkliche Perspektive.

http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/hartz-gesetzgebung-gehoert-in-die-tonne/



http://freepage.twoday.net/search?q=Hartz+IV
http://freepage.twoday.net/search?q=Ein-Euro-Job
http://freepage.twoday.net/search?q=ALG+II

„Über 200 Millionen Kinder zwischen 5 und 17 Jahren besuchen keine Schule und gehen stattdessen arbeiten. Vor einer weiteren Zunahme der Kinderarbeit warnt der Internationale Gewerkschaftsbund IGB am heutigen Welttag gegen Kinderarbeit…“ DGB-Meldung http://www.dgb.de/2009/06/12_kinderarbeit/


Kinderarbeit: Hammerchild

Der IGB hat ein neues Video veröffentlicht, um Druck auf die Regierungen auszuüben, damit sie konkreter gegen die Ausbeutung von Kindern vorgehen, indem sie zum einen finanzielle Mittel für eine gute Schulbildung bereitstellen und zum anderen die arbeitsrechtlichen Bestimmungen in Kraft setzen. http://www.youtube.com/watch?v=oNWWGwg0KSo


Kinderarbeit – Kinderrechte

Das Deutsche NRO-Forum Kinderarbeit hat am 8. Juni 2009 die Broschüre "Kinderarbeit - Kinderrechte. Beiträge zur Qualifizierung des Umgangs mit Kinderarbeit in kinderrechtlicher Perspektive" veröffentlicht. In dieser Broschüre geht es um eine Qualifizierung der Auseinandersetzung mit Kinderarbeit, die nicht selten von kurzschlüssigen Vereinfachungen geprägt ist. Deshalb entfaltet die Broschüre die Einsicht, dass es "die" Kinderarbeit nicht gibt. Sie beleuchtet soziale und wirtschaftliche Zusammenhänge. Und sie skizziert neue Wege zur Verwirklichung der Rechte des Kindes. Die Broschüre bei NRO (pdf) http://www.pronats.de/fileadmin/pronats/documents/heidel_kinderarbeit_2009.pdf


Aus: LabourNet, 15. Juni 2009



http://freepage.twoday.net/search?q=Kinderarbeit

Überkapazitäten, Lohnkürzungen, Entlassungen - die Automobilindustrie steckt im Schlamassel. Der Ausweg wäre einfach: Weg von der Fixierung auf das Auto, hin zur Herstellung von sozial- und umweltverträglichen Produkten. Artikel von Tom Adler in der WOZ vom 12.06.2009 http://www.woz.ch/artikel/2009/nr24/wirtschaft/18002.html


Aus: LabourNet, 15. Juni 2009