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Die Suche nach »Untersuchungsausschuss« hat 34 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 11 bis 20.
Haftungsfrist zu Lasten der Steuerzahler versäumt?
Linke beantragt Untersuchungsausschuss wegen Hypo Real Estate Die Vorgänge um den angeschlagenen Immobilienfinanzierer Hypo Real Estate (HRE) soll nach dem Willen der Linken im Bundestag ein parlamentarisches... ...
rudkla - 7. Mär, 09:34
Eskapaden und Aktivitäten des BND 2008
Auch in diesem Jahr sorgte der deutsche Geheimdienst für Skandale und Untersuchungsausschüsse. http://www.heise.de/tp/r4/ artikel/29/29434/1.html http://freepage.twoday.ne t/search?q=BND ...
rudkla - 31. Dez, 10:24
Das Bundeskanzleramt wusste offenbar schon 2001 von US-Misshandlungen
Lange war unklar, wann die deutsche Bundesregierung erstmals erfuhr, dass die USA Terrorverdächtige misshandeln. Nun steht offenbar fest, dass das Bundeskanzleramt knapp einen Monat nach dem 11. September... ...
rudkla - 10. Apr, 23:53
War rotgrüne Bundesregierung schon Ende 2001 über CIA-Verschleppungen informiert?
Vor der Sitzung des Bundestagsausschusses über die Beteiligung deutscher Behörden an der Verschleppung Zammars sind die Aussagen des ehemaligen CIA-Europachefs für Steinmeier und Uhrlau höchst unangenehm. http://www.he ise.de/tp/r4/artikel/27/27 482/1.html -------- Link e... ...
rudkla - 14. Mär, 22:35
"Dass das Urteil des Bundesverfassungsgerichts in dieser Weise ignoriert wird, ist bedenklich"
Interview mit Thomas Dreesen vom Deutschen Fachjournalisten-Verband zu den Ermittlungen gegen Journalisten in der BND-Affäre. http://www.he ise.de/tp/r4/artikel/25/25 873/1.html -------- Disk ussionen... ...
rudkla - 3. Aug, 22:55
Datenpannen bei der Bundeswehr und in Sachsen: Alles nicht so schlimm?
Von Daten- und Vertrauensverlusten http://www.heise.de/tp/r4/ artikel/25/25599/1.html - ------- In Sachsen wurden angeblich weitere Geheimdienst-Akten vernichtet Im sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz... ...
rudkla - 28. Jun, 22:36
Agents Provocateurs: Attac sieht parlamentarischen Klärungsbedarf nach G8
Das globalisierungskritische Netzwerk Attac fordert eine intensive parlamentarische Aufklärung unter anderem des Vorgehens der Polizei während der G8-Proteste. Gefragt seien die Abgeordneten sowohl des... ...
rudkla - 15. Jun, 22:37
Kriminalisierung der G8-Proteste und Grundrechte
Bundesweite Razzien am 9. Mai 2007 "Ihr seid selber 129 a" Informationen und Bilder im Special des Umbruch Bildarchivs http://www.umbruch-bildarc hiv.de/bildarchiv/ereignis /090507razzia.html Assoziation... ...
rudkla - 19. Jan, 13:37
Neskovic fordert Steinmeier zum Rücktritt auf
Im Fall des langjährigen Guantanamo-Häftlings Murat Kurnaz bleibt der Vertreter der Linksfraktion in BND-Untersuchungsausschuss , Wolfgang Neskovic, bei seinen schweren Vorwürfen gegen die damalige rot-grüne... ...
rudkla - 25. Apr, 23:10
Eklat im BND-Ausschuss: zensiert das Bundesinnenministerium Akten für den Untersuchungsausschuss?
Fehlende Akten des Bremer Landesamtes für Verfassungsschutz haben am 1. März für einen Eklat im BND-Ausschuss des Bundestages gesorgt. Sie gelten im Fall des langjährigen Guantanamo-Häftlings Murat Kurnaz... ...
rudkla - 1. Mär, 22:24
