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Die Suche nach »Terrorgefahr« hat 10 Resultate geliefert.
Bloße Ankündigungen sind kein Richtungswechsel in der Innenpolitik
Erste Bewährungsprobe für de Maiziere und Leutheusser-Schnarrenberge r 11. November 2009 Jan Korte Zu der offenbar erzielten Einigung über die Weitergabe von europäischen Bankdaten an US-amerikanische... ...
rudkla - 21. Jan, 16:18
Mehr Soldaten für Afghanistan
Nach Angaben der britischen Zeitung Independent will Isaf-Chef McChrystal Nato-Verbündete um weitere Truppenverstärkung bitten. Auch die im Herbst neu gewählte deutsche Regierung darf sich... ...
rudkla - 30. Aug, 22:17
Bundesweiter Demonstrationsaufruf zum Stopp der Vorratsdatenspeicherung
Der Chaos Computer Club informiert als Mitglied des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung: „Bundesweiter Demonstrationsaufruf zum Stopp der Vorratsdatenspeicherung“ Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung... ...
rudkla - 30. Okt, 14:17
Oppositionspolitiker warnen die Bundesregierung vor einer Dramatisierung der Terrorgefahr in Deutschland
"Ein Mensch ist keine terroristische Vereinigung": Körting warnt vor "Spirale des Absurden" im Anti-Terror-Kampf Nach Ansicht von Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) haben die Anti-Terror-Pläne... ...
rudkla - 24. Jul, 22:57
Staatlich sanktioniertes Hacking
2. Juli 2007 Zu den von Innenminister Schäuble erneut geforderten gesetzlichen Regelungen für Online-Durchsuchungen erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert: Erneut bemüht Innenminister... ...
rudkla - 2. Jul, 18:33
SPD warnt Union vor innenpolitischem Missbrauch der Terrorwarnungen
Die SPD warnt die Union davor, die jüngsten Terrorwarnungen zu missbrauchen, um innenpolitische Vorstellungen "durchzupauken". SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sagte am 25. Juni in Berlin, die SPD mache... ...
rudkla - 25. Jun, 22:06
Schäuble wird Sicherheitsrisiko für Rechtsstaat
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen 19. April 2007 Zu den von Schäuble angekündigten Leitlinien für innere Sicherheit erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert: Innenminister... ...
rudkla - 12. Mai, 22:00
Staatliche Terrorshow wird fadenscheinig: Terrorgefahr wurde aufgebauscht
http://www.meta-info.de/?l id=24554 -------- Das Geschäft mit den Terrorismuswarnungen Der von der Bundesanwaltschaft verfolgte Anschlagsplan von Frankfurt war eine Luftblase. http://www.hei se.de/tp/r4/artikel/24/240 53/1.html -------- Offen bar... ...
rudkla - 24. Nov, 23:40
Anti-Terror-Datei: ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Überwachungsgesellschaft
„Anlässlich der heutigen öffentlichen Anhörung des Innenausschusses des Deutschen Bundestages zur Anti-Terror-Datei und zum Terrorismusbekämpfungsergä nzungsgesetz erklärt der Bundesbeauftragte für den... ...
rudkla - 2. Apr, 13:38
Innenministerium nutzt Terroralarm für Bundeswehr-Debatte
Auslandseinsätze und Terrorgefahr: Innenministerium nutzt Terroralarm für Bundeswehr-Debatte (11.08.06) Das Bundesinnenministerium nutzt den Terroralarm in Großbritannien für eine erneute Debatte über... ...
rudkla - 11. Aug, 23:08