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Die Suche nach »Schäuble« hat 154 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 71 bis 80.
Schäuble will Geheimdienstinformationen stärker nutzen
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) spricht sich für eine umfassende Nutzung von Geheimdienstinformationen durch die Polizeien von Bund und Ländern aus. "Ich sage mit großer Klarheit: Aus Sicht... ...
rudkla - 2. Nov, 23:20
Schäuble verteidigt Fingerabdrücke auf neuem Reisepass
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) verteidigt die Aufnahme weiterer biometrischer Merkmale in den neuen elektronischen Reisepass. Es solle nicht mehr gelingen, mit gefälschten Reisedokumenten... ...
rudkla - 1. Nov, 11:28
Online-Durchsuchung: Letzte Hoffnung Karlsruhe
10. Oktober 2007 Zum angekündigten Grundsatzurteil zur Online-Durchsuchung erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert: Die Geheimdienste haben Tatsachen geschaffen, während die... ...
rudkla - 26. Feb, 14:02
Online-Durchsuchung: 15.000 demonstrieren gegen Überwachungsstaat
Online-Durchsuchung: SPD ist standhaft Anfang letzter Woche gingen die Koalitionsspitzen in der strittigen Frage der Online-Durchsuchung wieder ohne Einigung auseinander. Der öffentliche Druck scheint... ...
rudkla - 8. Okt, 17:50
Schäuble und der Rechtsstaat
Die Bundesregierung leitet das Auslieferungsgesuch der Münchener Staatsanwaltschaft für die 13 CIA-Agenten, die El Masri verschleppt und misshandelt haben, vor allem auf Druck von Schäuble nicht weiter. http://www.heise. de/tp/r4/artikel/26/26265/ 1.html -------- Nicht-Pr eisträger... ...
rudkla - 15. Okt, 12:56
Schäuble mobilisierte mit
Die Protestbewegung gegen die Vorratsdatenspeicherung gewinnt an Fahrt, wird aber auch heterogener. http://www.h eise.de/tp/r4/artikel/26/2 6257/1.html https://free page.twoday.net/search?q=S chäuble http://freepage.tw oday.net/search?q=Vorratsd atenspeicherung ...
rudkla - 23. Sep, 22:45
SPD kritisiert Schäuble wegen Warnung vor "Nuklearterrorismus"
Der Streit um die Terrorabwehr hat zum offenen Krach in der großen Koalition geführt. Die SPD kritisierte am 20. September im Bundestag gemeinsam mit der Opposition in scharfer Form die Warnungen von Bundesinnenminister... ...
rudkla - 23. Sep, 08:54
Stoppen Sie die Online-Durchsuchung - Verteidigen Sie unsere Grundrechte!
Illegale, organisierte Legalität? http://quintess enz.at/d/000100003924 --- ----- Campact-News 20/07 Dienstag, 18. September 2007 - Es schreibt: Christoph Bautz (christoph @campact.de) Sehr geehrte... ...
rudkla - 18. Sep, 18:31
Nutzung der Terrorhysterie für innen- und außenpolitische Zuspitzungen
Während der Sondersitzung des Innenausschusses des Bundestages warnte die Linksabgeordnete Ulla Jelpke davor, "Terrorhysterie zu schüren und dann für weitere innen- und außenpolitische Zuspitzungen auszunutzen."... ...
rudkla - 14. Sep, 12:09
Radikalisierungstendenzen bei Wolfgang Bosbach
http://www.pickings.de/tik i-view_blog_post.php?blogI d=11&postId=2394 http:/ /freepage.twoday.net/searc h?q=Schäuble ...
rudkla - 14. Sep, 05:05
