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Die Suche nach »Schäuble« hat 154 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 121 bis 130.
Kein Recht auf Privatsphäre bei der Nutzung des Internet
Der Bundesinnenminister sucht nach einer Verfassungsänderung, die Landesregierung Nordrhein-Westfalen sieht das Internet gleich als "Sozialsphäre" statt als "Privatsphäre", womit alle Probleme für Online-Untersuchungen... ...
rudkla - 2. Jun, 22:35
Schäuble ohne Gesicht
Die Bundesratsausschüsse wollen alle Horrorszenarien der letzen Jahre zusammengefasst in die Neuregelung der Telekommunikationsüberwach ung integrieren. http://www.h eise.de/tp/r4/artikel/25/2 5412/1.html https://free page.twoday.net/search?q=S chäuble http://freepage.tw oday.net/search?q=Telekomm unikationsüberwachung ...
rudkla - 1. Jun, 22:25
Innenminister unterzeichnen Abkommen zu digitalem Polizeifunk
Nach jahrelangem Vorlauf wurde nun der bundesweite Aufbau eines abhörsicheren Digitalfunknetzes der Polizei beschlossen. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und seine Länder-Kollegen unterzeichneten... ...
rudkla - 1. Jun, 22:17
G8-Repressionen
Die Sorgen des Herrn Schäuble Selenz` Kommentar 29. Mai 2007 Minister Schäuble ist in großer Sorge. Der Mann kann einem leid tun. Seine Mitarbeiter von den Sicherheitsdiensten... ...
rudkla - 2. Jun, 10:55
Der G8-Gipfel als Höhepunkt von Politik-Inszenierung
http://www.heise.de/tp/r4/ artikel/25/25332/1.html - ------- Anwaltlicher Notdienst des RAV zum G8 Gipfel eingerichtet – Nummer des EA jetzt eingerichtet Zur Sicherung rechtsstaatlicher Verfahren in... ...
rudkla - 19. Jul, 13:28
Wenn Schäuble eine andere Republik will, dann soll er gehen
http://www.sueddeutsche.de /deutschland/artikel/383/1 15268/ -------- Schäuble und die Schnüffelpolizei Der Bundesinnenminister verteidigt die Abnahme von Geruchsproben, kritisiert die Aufregung und erklärt... ...
rudkla - 23. Mai, 22:31
Kriminalisierung der G8-Proteste und Grundrechte
Bundesweite Razzien am 9. Mai 2007 "Ihr seid selber 129 a" Informationen und Bilder im Special des Umbruch Bildarchivs http://www.umbruch-bildarc hiv.de/bildarchiv/ereignis /090507razzia.html Assoziation... ...
rudkla - 19. Jan, 13:37
Juristen werfen Schäuble Abkehr vom Rechtsstaat vor - Die tausend Augen des Staates: Schäubles Überwachungspläne
http://www.spiegel.de/poli tik/deutschland/0,1518,482 696,00.html -------- Ter rorismusbekämpfung und Grundrechte Die tausend Augen des Staates „Heimliche Durchsuchungen von Privatcomputern, der polizeiliche... ...
rudkla - 15. Mai, 14:07
Keine Militarisierung der Zivilgesellschaft
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen 04. Mai 2007 Innenminister Schäuble hält offenbar an seinen Plänen für Inlandseinsätze der Bundeswehr fest. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende... ...
rudkla - 4. Mai, 17:42
Überwachung: Vertrauensseligkeit in den Staat
Die Mehrzahl der Deutschen scheint keine Probleme mit erweiterten Schnüffel- und Überwachungsmaßnahmen zu haben, wie sie von Innenminister Schäuble gefordert werden. http://www.heise. de/tp/r4/artikel/25/25159/ 1.html http://freepage. twoday.net/search?q=Überwa chungsmaßnahmen https://fre epage.twoday.net/search?q= Schäuble ...
rudkla - 27. Apr, 22:15
