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Die Suche nach »SPD« hat 418 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 281 bis 290.
Fall Kurnaz: "Die Vorwürfe sind gravierend"
Der grüne Abgeordnete Wolfgang Wieland, Mitglied im BND-Untersuchungsausschuss , über den Fall Kurnaz und die Rolle des amtierenden Außenministers Frank-Walter Steinmeier. http://www.he ise.de/tp/r4/artikel/24/24 517/1.html -------- "Rec htsstaatswidriges... ...
rudkla - 29. Jan, 22:12
Verheugen bremst Öko-Autos in EU - Streit um Pkw-Emissionen
http://www.berlinonline.de /berliner-zeitung/print/wi rtschaft/622762.html Grün e greifen Verheugen an http://www.taz.de/pt/20 07/01/27/a0148.nf/text.ges ,1 Autokonzerne drohen EU-Kommission mit Jobabbau http://ftd.de/pol itik/europa/155369.html M erkel... ...
rudkla - 28. Feb, 22:42
Brüsseler CIA-Sonderausschuss sieht im Fall Kurnaz Versagen von Rot-Grün
Streit über US-"Angebot": Brüsseler CIA-Sonderausschuss sieht im Fall Kurnaz Versagen von Rot-Grün (23.01.07) Im Fall des ehemaligen Guantanamo-Häftlings Murat Kurnaz stützt das Europäische Parlament... ...
rudkla - 23. Jan, 22:52
"Truppenabzug statt Tornados". Friedensbewegung plädiert gegen Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes
„Am 19. Januar 2007 fand im Bundestag eine erste Debatte über den von der Bundesregierung zur Zeit geprüften Einsatz von Tornado-Aufklärungsflugzeu gen im Süden Afghanistans statt. Die Linksfraktion lehnte... ...
rudkla - 23. Jan, 14:36
Proteste gegen Rente mit 67: Malochen bis zum Umfallen
Proteste gegen Rente mit 67 WIR ODER DIE! Flugschrift wie sie u.a. bei MAN Roland am 18.1. zur Mobilisierung für den Streik verteilt wurde (pdf) http://www.labournet.de/di skussion/wipo/rente/rente6 7_mob.pdf... ...
rudkla - 3. Feb, 17:30
EU-Vorratsdatenspeicherung: Überwachung 2.0
„Ab Herbst 2007 tritt die EU in eine neue Stufe der Überwachung. Sämtliche Telekommunikationsunterneh men sollen dazu verpflichtet werden, Daten über die Kommunikation all ihrer Kunden verdachtsunabhängig... ...
rudkla - 30. Jan, 16:26
VW-Affäre 2005
Peter Hartz vor Gericht: Geld, Macht, Sex „Alle sollten Sieger sein. Die Gegensätze zwischen oben und unten sollten verschwinden. Win-Win-Situationen wollten sie schaffen. Den Klassenkampf alt und überholt... ...
rudkla - 25. Jan, 14:52
Das ist keine Reform, sondern ein Monstrum
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen 12. Januar 2007 Zum heute verkündeten Gesundheitskompromiss erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch (MdB): Das ist keine Einigung, sondern erneut... ...
rudkla - 12. Jan, 15:26
Privatisierung und Gegenkämpfe: Public-Private- Partnership
Zauberformel PPP „Im Kontext der Ausgliederung und Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen geistern bereits seit einiger Zeit die Begriffe »Öffentlich-Private-Partne rschaften« (ÖPP) oder neudeutsch... ...
rudkla - 16. Okt, 18:42
"Soziales Mäntelchen": SPD beschließt "Bremer Entwurf"
08.01.07 Der SPD-Parteivorstand hat am Samstag den Entwurf eines neuen Grundsatzprogramms beschlossen. Der "Bremer Entwurf" formuliere auf der festen Wertebasis von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität... ...
rudkla - 8. Jan, 22:55
