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Die Suche nach »SPD« hat 418 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 261 bis 270.
Keine Unschuldsvermutung bei Terrorabwehr: Stellt Schäuble den Rechtsstaat in Frage?
http://www.tagesschau.de/a ktuell/meldungen/0,,OID663 7218_REF1,00.html ------- - Verfassungstreu? Schäuble will angeblich die Unschuldsvermutung beseitigen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU)... ...
rudkla - 18. Apr, 23:13
Terrorismusbekämpfung und Grundrechte
Richter fürchten um Grundrechte http://www.sue ddeutsche.de/deutschland/a rtikel/511/113398/print.ht ml Antiterrordatei Von der Fehlerverlässlichkeit von Antiterrorlisten „In Deutschland wurde die Antiterrorliste... ...
rudkla - 31. Jan, 14:39
Zwangsarbeit in der Ernte ist perfide Ausbeutung
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen 12. April 2007 Presseberichten zufolge sollen durch die Arbeitsagenturen künftig drastische Strafen verhängt werden, wenn Arbeitslose, die als Erntehelfer in... ...
rudkla - 13. Apr, 14:03
Mindestlohn ohne Mogelpackung
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen 12. April 2007 Die SPD-Kampagne für Mindestlöhne findet Harald Werner, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Linkspartei, eben so begrüßenswert wie fragwürdig.... ...
rudkla - 12. Apr, 10:41
Schäuble will die Rechtsordnung dieses Landes verteidigen, indem er sie abschafft
Antiterrordatei hoch 2? Wolfgang Schäuble: „Fingerabdrücke auch bei Passämtern hinterlegen“ Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) denkt an eine Ergänzung des Grundgesetzes, um den Sicherheitsbehörden... ...
rudkla - 11. Apr, 22:12
Totaler Überwachungsstaat: Schäubles Vorstoß zu Sicherheitsgesetzen als Profilierungsversuch kritisiert
Die große Koalition hat ein neues, angebliches Streitthema begonnen. So stoßen die "Pläne" von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) zur Verschärfung der Sicherheitsgesetze stoßen beim Kooalitionspartner... ...
rudkla - 3. Apr, 22:39
Steigende Sockelarbeitslosigkeit und doppelt so hohe Arbeitslosigkeit im Osten sind ein Alarmsignal
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen 29. März 2007 Zur Entwicklung auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat März erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: Es ist erfreulich, dass sich... ...
rudkla - 29. Mär, 13:02
Berlin: Petition gegen Handy-Sender übergeben
Petition gegen Handy-Sender 21.03.2007 Schauenstein er fordern neuen Standort für vier Mobilfunk-Anlagen Sehr emotional ist im Berliner Bundestags-Abgeordnetenhau s ein Gespräch in Sachen Mobilfunk verlaufen.... ...
rudkla - 15. Apr, 19:53
SPD als "Vollstrecker von Sozialabbau"
Der SPD-Abgeordnete Ottmar Schreiner fordert eine politische Kehrtwende seiner Partei. "Es muss etwas passieren, denn die Unzufriedenheit innerhalb der Partei wird immer größer", sagte der Bundestagsabgeordnete... ...
rudkla - 19. Mär, 22:40
EU-Kommission veröffentlichte Liste über 55 "Sonderberater"
Die EU-Kommission veröffentlichte in der vergangenen eine Liste über 55 Lobbyisten. Die Liste der so genannten "Sonderberater" der Kommission wurde allerdings erst nach massiven Druck öffentlich zugänglich... ...
rudkla - 16. Mär, 22:33
