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Die Suche nach »SPD« hat 418 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 251 bis 260.
Arbeitnehmer sind keine Versuchskaninchen
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen 10. Mai 2007 Zu neuen Vorschlägen der CDU, den Kündigungsschutz "probeweise auszusetzen" erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: Der Kündigungsschutz... ...
rudkla - 10. Mai, 17:34
7200 Unterschriften gegen Geldgeschenke an Politiker
E i n l ad u n g ödp reicht am Freitag (4.5.) Petition zur Änderung des Abgeordnetengesetzes im Landtag ein 7200 Unterschriften gegen Geldgeschenke an Politiker: „Abgeordnete sollen wie Richter,... ...
rudkla - 1. Mai, 22:26
Zum angekündigten Maßnahmepaket des Bundesumweltministers Gabriel zur Reduzierung der Treibhausgas-Emissionen
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen 26. April 2007 Die Botschaft hör ich wohl ... Zum angekündigten Maßnahmepaket des Bundesumweltministers Gabriel zur Reduzierung der Treibhausgas-Emissionen... ...
rudkla - 26. Apr, 22:57
Kritik an Thierse: "Demokratie verbessern statt Wähler beschimpfen"
Die Initiative "Mehr Demokratie" kritisiert die Äußerungen des Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Thierse (SPD) zur Beteiligung an der Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt am vergangenen Sonntag. "Statt die... ...
rudkla - 25. Apr, 23:12
Neskovic fordert Steinmeier zum Rücktritt auf
Im Fall des langjährigen Guantanamo-Häftlings Murat Kurnaz bleibt der Vertreter der Linksfraktion in BND-Untersuchungsausschuss , Wolfgang Neskovic, bei seinen schweren Vorwürfen gegen die damalige rot-grüne... ...
rudkla - 25. Apr, 23:10
Bundesregierung gibt heimliche Online-Durchsuchungen zu
Bundesverfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst praktizieren offenbar bereits seit zwei Jahren geheime Online-Durchsuchungen. Das gab das Kanzleramt am Mittwoch nach Aussagen von Teilnehmern im Innenausschuss... ...
rudkla - 26. Apr, 10:41
Datenschutz ist keine Schönwetterveranstaltung
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen 24. April 2007 Zum Tätigkeitsbericht des Bundesdatenschutzbeauftrag ten erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert: Der Datenschutzbeauftragte... ...
rudkla - 24. Apr, 15:31
Maurer wirft Müntefering Pläne für einen "Armutslohn" vor
"Arbeitsgruppe Niedriglohn" Der vermeintliche "Koalitionsstreit" um Mindeslöhne ist nach Auffassung des Parlamentarischen Geschäftsführers der Linksfraktion, Ulrich Maurer, eher eine Abstimmung über... ...
rudkla - 20. Apr, 22:24
Die Freiheit stirbt zentimeterweise
Seit September 2006 ist bekannt, dass die belgische "Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication" (SWIFT) Informationen über alle internationalen Geldtransfers direkt in die USA übermittelt.... ...
rudkla - 20. Apr, 15:53
Lauschen, spähen, speichern ohne Ende: Kabinett beschließt Datenspeicherung
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen 18. April 2007 Das Bundeskabinett hat die so genannte Vorratsdatenspeicherung sämtlicher Daten bei der elektronischen Kommunikation beschlossen. Dazu erklärt... ...
rudkla - 9. Jul, 15:48
