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Die Suche nach »Grundgesetz« hat 124 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 101 bis 110.
Petition gegen Wahlcomputer unterzeichnen!
/>/> Petition gegen Wahlmaschinen Beim Petitionsausschuß des Bundestags ist eine Öffentliche Petitionen gegen Wahlmaschinen eingereicht worden, die mit gezeichnet werden kann: http://itc.napier.ac.uk/ e-Petition/bundestag/view_ petition.asp?PetitionID=29 4... ...
rudkla - 13. Nov, 10:37
Fehlende gesetzliche Regelungen gegen Sozialmissbrauch und Rechtsbrüche durch die ARGEN
Zur Petition von Armin Kammrad vom 09.04.2006 - siehe http://www.labournet.de/di skussion/arbeit/realpoliti k/zwang/rechtsbruch.html - dokumentieren wir heute: Stellungnahme des Bundesministeriums für... ...
rudkla - 24. Aug, 14:12
Innenministerium nutzt Terroralarm für Bundeswehr-Debatte
Auslandseinsätze und Terrorgefahr: Innenministerium nutzt Terroralarm für Bundeswehr-Debatte (11.08.06) Das Bundesinnenministerium nutzt den Terroralarm in Großbritannien für eine erneute Debatte über... ...
rudkla - 11. Aug, 23:08
Erwerbslose und Menschen mit geringem Einkommen müssen Koalitionspfusch ausbaden
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen 31. Juli 2006 Am 1. August 2006 treten erneut Änderungen für Hartz-IV-Empfänger in Kraft. Diese wurden im so genannten Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung... ...
rudkla - 31. Jul, 11:32
Mehr Befugnisse für Geheimdienste: Koalition weitet Datenschnüffelei aus
Auch das Terrorismusbekämpfungsgese tz wird „optimiert“ Mehr Befugnisse für Geheimdienste. Koalition weitet Datenschnüffelei aus Die große Koalition will den Zugriff der Geheimdienste auf Daten erweitern.... ...
rudkla - 6. Jul, 14:28
Demonstration gegen Sozialabbau und Verarmung: "Schluss mit dem Foulspiel gegen uns!" - "Erwerbslose raus aus dem Abseits!"
„Mehr als 500 Menschen aus Bündnissen gegen den Sozialkahlschlag haben am 26. Juni in Köln gegen Sozialabbau und Verarmung protestiert. Dabei erreichten sie Tausende Passanten. Bewusst war die Demonstration... ...
rudkla - 29. Jun, 14:33
Attac bezeichnet Köhler als "Arbeitgeberpräsidenten"
"Bewerbungsmarathons": Attac bezeichnet Köhler als "Arbeitgeberpräsidenten" (19.06.06) Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat die Forderung des Bundespräsidenten nach mehr Druck auf Arbeitslose... ...
rudkla - 19. Jun, 22:44
Wir lassen uns nicht residieren
Projektvorschlag: „Wir lassen uns nicht residieren!“ v. Wolffram Vorwerk (Dresden) Dazu möchte ich folgende Überlegungen ausführen. Mit dem „Residenzgesetz“ ab dem 01.08.06 werden die ALG II – Bezieher... ...
rudkla - 15. Jun, 12:11
Arbeitsuchende unter Generalverdacht
P R E S S E M I T T E I L U N G Datum: Fri, 26 May 2006 10:05:18 +0200 Gemeinsame Erklärung des Bundesbeauftragten und der Landesbeauftragten für den Datenschutz der Länder Baden-Württemberg, Bayern,... ...
rudkla - 4. Jun, 21:53
Grundrechte-Report 2006: zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland
Zum ersten Mal in der mittlerweile 10-jährigen Geschichte hat das LabourNet Germany die zweifelhafte Ehre im gerade erschienenen Grundrechte-Report 2006 zu erscheinen. In dem Artikel von Anja Lederer:... ...
rudkla - 26. Mai, 13:53
