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Die Suche nach »Existenzminimum« hat 45 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 11 bis 20.
Hartz IV vor dem Bundesverfassungsgericht
Kommentare zum Urteil BA zu dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Neuberechnung der ALG II Regelsätze „Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Höhe der Regelleistungen in der... ...
rudkla - 11. Feb, 17:16
Union tritt Urteil des Bundesverfassungsgerichts mit Füßen
10. Februar 2010 "Die Hartz IV Regelsätze zu kürzen und Kinder und deren Familien mit bloßen Sachleistungen abzuspeisen ist eine Offenbarungseid der Union gegenüber den Betroffenen und ein offener Affront... ...
rudkla - 24. Feb, 22:01
Regelleistungen nach SGB II ("Hartz IV- Gesetz") nicht verfassungsgemäß
Hartz IV gehört auf den Müllhaufen der Geschichte 9. Februar 2010 "Endlich hat das Bundesverfassungsgericht die Bundesregierung in die Schranken gewiesen. Es ist ein Skandal, dass die Bundesregierung... ...
rudkla - 10. Feb, 06:26
BA erteilt rechtwidrige Anweisung zur Abweisung von Überprüfungsanträgen und Widersprüchen Hartz IV
„Erwerbslosen Forum Deutschland empfiehlt unbedingt zu klagen. Erweiterte Musterklage veröffentlicht. BA soll zügig ihre rechtwidrige Anweisung zurück nehmen Mit einer Dienstanweisung (21.12.2009) hat... ...
rudkla - 25. Jan, 23:02
Existenzminimum mit aller Kraft einfordern
http://groups.google.com/g roup/omeganews/t/50ba904a9 23ec94d?hl=de https://fr eepage.twoday.net/search?q =Existenzminimum ...
rudkla - 9. Dez, 17:08
Hartz IV-Regelsatz: Prüfung der Verfassungswidrigkeit noch 2009 vor dem Bundesverfassungsgericht?
Hartz4-Plattform-Sprecheri n Brigitte Vallenthin erwartet Regelsatz-Erhöhung und erinnert an rückwirkende Nachzahlungsaussichten durch Überprüfungsantrag Die Hartz IV-Plattform kritisiert die neuerlichen... ...
rudkla - 20. Jun, 10:05
Hartz IV-Plattform-Musterklage bekommt Fahrtwind vom Bundesverfassungsgericht
Mit Eröffnung eines Normenkontrollverfahrens erwartet Hartz4-Plattform-Sprecheri n auch eine Beschleunigung der Wiesbadener Musterklage gegen den Regelsatz. Die Wiesbadener Musterklage gegen den für ein... ...
rudkla - 10. Mai, 19:16
Vorschrift über die abgesenkte Regelleistung für Kinder unter 14 Jahre ist verfassungswidrig
Kinder sind keine kleinen Erwachsenen 26. Januar 2009 "Die Regelsätze für Kinder in Hartz-IV-Familien sind deutlich zu niedrig", sagt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping mit Blick... ...
rudkla - 2. Feb, 14:09
Auch Hartz IV-Kinder brauchen Kindergeld
Höhere Kinderfreibeträge und mehr Kindergeld „Die Bundesregierung wird den Kinderfreibetrag zum 1. Januar 2009 auf 3.864 Euro erhöhen. Denn das Existenzminimum eines Kindes ist mit dem bisherigen Freibetrag... ...
rudkla - 10. Jan, 17:18
Kinder in Hartz-IV-Familien gehen leer aus
19. November 2008 Das Kabinett verabschiedete heute den Existenzminimumsbericht. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping: Es ist typisch für die unsoziale Politik der Großen... ...
rudkla - 19. Nov, 17:26
