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Die Suche nach »CDU« hat 342 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 81 bis 90.
Der „Krieg gegen den Terror“ ein bombensicheres Geschäft
Pflüger warnt vor Militärmacht EU Im Vorfeld des EU-Ratsgipfel warnt der EU-Abgeordnete Tobias Pflüger (Linke) vor einer entstehenden "Militärmacht EU". So solle auf dem Gipfel eine "Erklärung zum Ausbau... ...
rudkla - 16. Mär, 08:56
UN-Studie stellt Höchststand von Kohlendioxid in der Atmosphäre fest
Treibhausgase heizen das Weltklima nach UN-Angaben weiter mit steigender Tendenz an. http://sonnenseite.kj m4.de/ref.php?id=d87416849 44ms131 Klimawandel nimmt keine Rücksicht auf Finanzkrise Der... ...
rudkla - 8. Dez, 09:53
Aus Datenschutzskandalen nichts gelernt
4. Dezember 2008 Zum endgültigen Scheitern des Datenschutzgipfels der Großen Koalition, erklärt Parteivorstandsmitglied und Datenschutzbeauftragter der LINKEN, Jan Korte (MdB): Was haben Innenminister... ...
rudkla - 18. Jan, 08:31
BKA-Kompromiss völlig unzureichend
3. Dezember 2008 Zur Einigung von CDU/CSU und SPD über das im Bundesrat gescheiterte BKA-Gesetz, erklärt das Parteivorstandsmitglied der LINKEN, Jan Korte (MdB): Der am gestrigen Abend ausgehandelte... ...
rudkla - 16. Dez, 17:39
BKA-Gesetz vorerst gescheitert
28. November 2008 BKA-Gesetz vorerst gescheitert - DIE LINKE fordert Moratorium für Sicherheitsgesetzgebung Zur heutigen Abstimmung im Bundesrat über das umstrittene BKA-Gesetz, erklärt das Mitglied... ...
rudkla - 28. Nov, 14:02
Proteste gegen Änderungen des Versammlungsrechtes sowie des Polizeigesetzes in Baden-Württemberg
"Freiheit stirbt mit Sicherheit!" „Die Regierung Baden-Württembergs hat eine Reform des Versammlungsgesetzes beschlossen. Das neue Gesetz, welches am 1. Januar 2009 in Kraft treten soll, wird die schon... ...
rudkla - 4. Feb, 14:41
Schäuble ignoriert laut Linken das Grundgesetz
Nachdem das BKA-Gesetz im Bundesrat an SPD, FDP, Grünen und Linken zu scheitern droht, rechnet der Datenschutzbeauftragter der Linksfraktion, Jan Korte, mit Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU)... ...
rudkla - 19. Nov, 22:26
SPD-Widerstand gegen Schäubles BKA-Gesetz wächst
Der Widerstand in der SPD gegen das BKA-Gesetz der Bundesregierung wächst. Auf Drängen von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) soll das Bundeskriminalamt (BKA) künftig unter anderem die Befugnis... ...
rudkla - 18. Nov, 08:59
Rasantes Wachstum der globalen Finanzspekulation trotz Finanzkrise
http://www.meta-info.de/?s ite=metainfo&lid=32843 -- ------ Alles in Frage stellen? „Was da gerade über uns hereinbricht, gilt als schwerste Krise seit der Weltwirtschaftskrise in den dreißiger Jahren... ...
rudkla - 28. Mär, 08:27
Terrorismusbekämpfung und Grundrechte: BKA-Reform 2008
Datenschützer demonstrieren vor dem Bundeskriminalamt „Am gestrigen Sonntag, den 9.11.2008 demonstrierten Datenschützer in Wiesbaden vor dem Bundeskriminalamt gegen das neue BKA-Gesetz, das CDU, CSU... ...
rudkla - 18. Nov, 13:25
