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Die Suche nach »Schäuble« hat 154 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 131 bis 140.
Bundesregierung gibt heimliche Online-Durchsuchungen zu
Bundesverfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst praktizieren offenbar bereits seit zwei Jahren geheime Online-Durchsuchungen. Das gab das Kanzleramt am Mittwoch nach Aussagen von Teilnehmern im Innenausschuss... ...
rudkla - 26. Apr, 10:41
Wir heißen die G8 nicht willkommen, wir heißen den Protest willkommen!
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen 21. April 2007 Unter diesem Titel verabschiedeten die Vorstände von Linkspartei.PDS und WASG eine gemeinsame Erklärung auf der heutigen Vorstandssitzung in... ...
rudkla - 16. Mai, 22:26
Die Freiheit stirbt zentimeterweise
Seit September 2006 ist bekannt, dass die belgische "Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication" (SWIFT) Informationen über alle internationalen Geldtransfers direkt in die USA übermittelt.... ...
rudkla - 20. Apr, 15:53
Schäuble wird Sicherheitsrisiko für Rechtsstaat
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen 19. April 2007 Zu den von Schäuble angekündigten Leitlinien für innere Sicherheit erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert: Innenminister... ...
rudkla - 12. Mai, 22:00
Schäuble: Generalangriff auf den Rechtsstaat, verbliebene Bürgerrechte sollen eliminiert werden
http://www.meta-info.de/?l id=25610 -------- Schutz lücke http://www.heise.de/ tp/r4/artikel/25/25098/1.h tml http://freepage.two day.net/search?q=Schäuble ...
rudkla - 18. Apr, 22:42
Lauschen, spähen, speichern ohne Ende: Kabinett beschließt Datenspeicherung
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen 18. April 2007 Das Bundeskabinett hat die so genannte Vorratsdatenspeicherung sämtlicher Daten bei der elektronischen Kommunikation beschlossen. Dazu erklärt... ...
rudkla - 9. Jul, 15:48
Keine Unschuldsvermutung bei Terrorabwehr: Stellt Schäuble den Rechtsstaat in Frage?
http://www.tagesschau.de/a ktuell/meldungen/0,,OID663 7218_REF1,00.html ------- - Verfassungstreu? Schäuble will angeblich die Unschuldsvermutung beseitigen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU)... ...
rudkla - 18. Apr, 23:13
Kein Schritt weiter nach "1984"
#Die Linkspartei.PDS: Pressemitteilungen 13. April 2007 Zu den Vorschlägen von Bundesinnenministers Schäuble, der Polizei automatisierten Zugriff auf digitalisierte Passbilder und Fingerabdrücke zu... ...
rudkla - 13. Apr, 13:27
Terrorismusbekämpfung und Grundrechte
Richter fürchten um Grundrechte http://www.sue ddeutsche.de/deutschland/a rtikel/511/113398/print.ht ml Antiterrordatei Von der Fehlerverlässlichkeit von Antiterrorlisten „In Deutschland wurde die Antiterrorliste... ...
rudkla - 31. Jan, 14:39
Schäuble will die Rechtsordnung dieses Landes verteidigen, indem er sie abschafft
Antiterrordatei hoch 2? Wolfgang Schäuble: „Fingerabdrücke auch bei Passämtern hinterlegen“ Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) denkt an eine Ergänzung des Grundgesetzes, um den Sicherheitsbehörden... ...
rudkla - 11. Apr, 22:12
