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Die Suche nach »SPD« hat 418 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 71 bis 80.
SPD-Politiker Wend wechselt zur Deutschen Post
Der Bielefelder SPD-Bundestagsabgeordnete Rainer Wend wechselt zur Deutschen Post. Wie das Unternehmen am Montag (8. Dezember) mitteilte, wird Wend die Nachfolge der scheidenden Post-Cheflobbyistin und... ...
rudkla - 8. Dez, 22:04
Erneuter Missbrauch von Millionen Kundendaten
8. Dezember 2008 Zeit zum Handeln Zum erneuten Missbrauch von Millionen Kundendaten erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Halina Wawzyniak: Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung... ...
rudkla - 8. Dez, 13:56
"Nichtanwendungserlasse" im Rechtsstaat
Finanzministerium unterläuft höchstrichterliche Entscheidungen Das Bundesfinanzministerium unterläuft nach Darstellung des Bundesfinanzhofs (BFH) wichtige und für den Steuerzahler entlastende höchstrichterliche... ...
rudkla - 5. Dez, 22:09
Aus Datenschutzskandalen nichts gelernt
4. Dezember 2008 Zum endgültigen Scheitern des Datenschutzgipfels der Großen Koalition, erklärt Parteivorstandsmitglied und Datenschutzbeauftragter der LINKEN, Jan Korte (MdB): Was haben Innenminister... ...
rudkla - 18. Jan, 08:31
BKA-Kompromiss völlig unzureichend
3. Dezember 2008 Zur Einigung von CDU/CSU und SPD über das im Bundesrat gescheiterte BKA-Gesetz, erklärt das Parteivorstandsmitglied der LINKEN, Jan Korte (MdB): Der am gestrigen Abend ausgehandelte... ...
rudkla - 16. Dez, 17:39
Die Abenteuer des Bundesnachrichtendienstes in Mafiastan
Trotz eines gestern aufgetauchten angeblichen Bekennerschreibens bleiben die Hintergründe des Sprengstoffanschlags im Kosovo rätselhaft. http://www.he ise.de/tp/r4/artikel/29/29 236/1.html Der BND im... ...
rudkla - 30. Nov, 08:22
BKA-Gesetz vorerst gescheitert
28. November 2008 BKA-Gesetz vorerst gescheitert - DIE LINKE fordert Moratorium für Sicherheitsgesetzgebung Zur heutigen Abstimmung im Bundesrat über das umstrittene BKA-Gesetz, erklärt das Mitglied... ...
rudkla - 28. Nov, 14:02
Sarrazin: Erneute Pöbeleien des Berliner Finanzsenators gegenüber Hartz IV-Empfängern
Finanzsenator Thilo Sarrazin kann es nicht lassen: Erneute Pöbeleien des Berliner Finanzsenators gegenüber Hartz IV-Empfängern. Es ist so einfach gegen die Schwachen dieser Gesellschaft vorzugehen. Manch... ...
rudkla - 23. Nov, 16:56
Mitarbeit von Lobbyisten in Ministerien beenden
Weiterer Fehler im Externen-Bericht der Bundesregierung Nach mehreren Anfragen beim Auswärtigem Amt (die sich insgesamt über Wochen zogen) ist nun klar: die im Bericht der Bundesregierung über externe... ...
rudkla - 21. Nov, 17:20
Schäuble ignoriert laut Linken das Grundgesetz
Nachdem das BKA-Gesetz im Bundesrat an SPD, FDP, Grünen und Linken zu scheitern droht, rechnet der Datenschutzbeauftragter der Linksfraktion, Jan Korte, mit Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU)... ...
rudkla - 19. Nov, 22:26
